BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-19
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Fraktionssitzung
- 1.1 Formalia
- 1.2 Berichte
- 1.3 Termine
- 1.4 Orga-Foo
- 1.5 Punkte zur nächsten ÄR-Sitzung
- 1.6 Rückläufer Adhocracy
- 1.6.1 Mdl. Anfrage: Zum elektronischen Klassenbuch
- 1.6.2 Kleine Anfrage: Essen an Grundschulen und Kindergärten
- 1.6.3 Kleine Anfrage: Schulessen an weiterführenden Schulen
- 1.6.4 Kleine Anfrage: Zum Rückbau der Altbrunnen am Rosenhag
- 1.6.5 Kleine Anfrage:Nachfrage zur Beantwortung von KA-085/VII
- 1.6.6 Kleine Anfrage: Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Asylbewerberleistungsgesetz
- 1.6.7 Kleine Anfrage:Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf
- 1.6.8 Kleine Anfrage: Nachfrage zur Beantwortung von KA-086/VII
- 1.7 BVV-Vorbereitung
- 1.8 Drucksachenvorbereitung für die Dezember-BVV
- 1.8.1 Kleine Anfrage: Zum elek. Klassenbuch
- 1.8.2 Kleine Anfrage: Zu Zahlen von niedergelassenen Kinderärzten im Bezirk
- 1.8.3 Antrag: anonymisierte Bewerbungsverfahren
- 1.8.4 Kleine Anfrage: Genutztes Programm zum Ausdrucken von Katasteranfragen
- 1.8.5 Antrag: Ombudsstelle Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Kinderrechtskonventionen
- 1.8.6 Antrag: Integrative Flüchtlingsunterkünfte statt Auffangslager
- 1.8.7 xxx Anfrage: Zu Sanktionen des ALG II
- 1.8.8 xxx Anfrage: Zu Sanierungsbedarf bei Schulklos
- 1.8.9 Große Anfrage Jugendpartizipation
- 1.8.10 Kleine Anfrage zum Thema Sondermittel
- 1.9 Themensammlung / Dinge die verfolgt und vorbereitet werden sollen
Fraktionssitzung
- Termin: 19.11.2012 ab 19:00 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
- Anwesende: Steffen, Marcel, Micha
- Gäste: keine
Formalia
- Anwesenheit --> check
- letztes Protokoll --> angenommen
- Post von/zum BVV-Büro --> siehe Redmine
Berichte
Kommentar im Blog
- http://fraktion.piraten-mahe.de/?page_id=344292#comment-177 "Hallo Fraktion, warum ist denn die Sitzung des Ältestenrates nicht öffentlich? Und warum hat das Amt für Soziales (laut google) die ganze Zeit ausser Dienstag (9-11) zu?"
- Micha würde zur ersten Frage eine Antwort schreiben
- im Ältestenrat soll es nach Ansicht der anderen Fraktionen einen "Rückzugsort" geben
- die geänderte Tagesordnung für die BVV ist im Prinzip immer die Niederschrift des Ältestenrates
- warum die anderen Fraktionen keinen öffentlichen ÄR wollen, sollten am besten die anderen Fraktionen beantworten
- Antwort auf die zweite Frage?
- k.A. - wir vermuten, weil es nicht ausreichend Personal gibt
- Allerdings lassen sich auch Termine zu anderen Zeiten vereinbaren
- es gibt die Möglichkeit im Rahmen der BVV eine Bürgeranfrage an das Bezirksamt zu richten
- http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/dienstleistungen-amt-fuer-soziales/index.php/standort/324549/
- Micha würde zur ersten Frage eine Antwort schreiben
Bürgerhaushalt
- wir haben ne Mail vom STZ Hellersdorf-Nord mit einem Aufruf zur Teilnahme und zur Einreichung von Vorschlägen erhalten
- http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/65
- Micha schickt eine kurze Antwort mit Verweis auf unseren Aktionen ( Flyer, Social Media)
Auftaktveranstaltung "Gesundheitswirtschaft in Marzahn-Hellersdorf"
- fand am 13.11.2012, 17:00 Uhr im Unfallkrankenhaus Berlin, Historisches Kesselhaus statt
- Konzept und die Wichtigkeit von Gesundheitswirtschaft neben der Gesundheitsvorsorge im Bezirk wurde vorgestellt
- Gesundheitswirtschaft mache 16 Mrd. Euro im Jahr aus (Berlin)
- Förderwürdiger Zweig
- Kooperation und verstärkte Zusammenarbeit zwischen Landes- und Bezirksebene wird betont
- von kleinen Unternehmen bis zu den größten sollen alle mit einbezogen werden
- nach viel gegenseitigem Lobhudeln gab es nur ein get-together und Häppchen --> keine fachliche Arbeit
Zu Geschäftsgang der BVV
- Anmerkungen aus dem letzten Ältestenrat
- Vorlagen zur Kenntnisnahme sind bei Bekanntgabe zur Kenntnis genommen, d. h. Abstimmungen über Kenntnisnahmen in Ausschüssen entfalten keine Wirkung
- Überweisungen in Ausschüsse sind eigentlich nicht erforderlich, da sich jeder Ausschuss die Drucksachen selbst auf die Tagesordnung setzen kann
- Ausschüsse haben jederzeit die Möglichkeit, Ausschussanträge zu formulieren, wenn sie mit dem Verwaltungshandeln nicht oder nicht vollständig einverstanden sind (siehe auch § 13 BezVG)
- Nachfrage Marcel: Warum gehen einige Drucksachen direkt in die BVV und andere direkt in die Ausschüsse
- Steffen: vermutlich, wenn explizit vom Ausschuss / der BVV gefordert oder wenn die Zuarbeit eines Ausschusses erforderlich ist
Termine
zukünftige, bekannt
- BEAK mumblen am 26.11.: Lena und Andreas sind mit dabei
- Einwohnerversammlung am 21.11.
- http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/69
- wer geht hin? - evtl. Volker
zukünftige, neu
- Ausschuss "Integration" am Di. 20.11.2012, 18:00 Uhr, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
- Steven ist krank; Volker ist nicht in Berlin; Steffen ist im ÄR
- als DRS stehen nur die Ergebnisse zur Einschulungsuntersuchung an
- wir fragen Kostanze an ob sie ist
- Gesprächsrunde „Frauenpolitik und Frauenprojektarbeit im Spannungsfeld zwischen kommunalpolitischen Aufgaben und Zielen und realen Bedarfslagen“
- am 11.12.2012 von 17.00 – 19.00 Uhr im Jugendberatungshaus XXL, Landsberger Allee 565 , 12629 Berlin
- Steffen und Steven sind eingeladen
- Steven könnte hingehen, ist sich nur noch nicht sicher, in welchem Rahmen das ablaufen soll
- alles weitere im Ticket: http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/72
Orga-Foo
Ottenbergs Informationsbriefe
- die hier: www.pf-cw.de/infobriefe
- sollten uns eigentlich übers BVV-Büro zugeleitet werden
- Micha, bitte mal nachhaken / darum bitten
Redmine
- Mail an Sascha ging Sonntag raus
- Ja/Nein-/zK-Felder werden eingerichtet
- Felder für Daten und Ort der Veranstaltung werden eingerichtet
- von uns gewünschte Kalenderfunktionen werden wohl über eine Plugin eingebaut
- Einrichtung von Gruppen bei der Nutzerverwaltung
- Mailbenachrichtigungen feiner konfigurireren: Einrichtung wird versucht
Finanzordnung für die Fraktion
- vertagt, da Steven nicht anwensend
Unsere Stellungnahme zum X018 von der vergangenen LMVB
- https://mahe.piratenpad.de/stellungnahmeX018
- Steven und Volker i.O.
- ist schon verschickt und wird von Micha auch noch aufm Fraktionsblog gepackt
Entlastung des Fraktionsschatzmeisters
- vertagt, da Steven und Volker nicht anwesend
Sitzungsgeld außerordentliche BVV - Stolpersteine
- es gibt ein Projekt am Otto-Nagel-Gymnasium
- die Initiative möchte im nächsten Jahr 7 Stolpersteine im Gedenken an eine Familie verlegen
- Steffen hat den Koordinator angeschrieben und gefragt, ob eine finanzielle Unterstützung unsererseits erwünscht ist
- bisher hat Steffen darauf aber noch keine Antwort
Punkte zur nächsten ÄR-Sitzung
Beratung über Zeitbegrenzung im Rahmen der GO BVV
- mehr als den TOP kennen wir auch nicht und lassen uns überraschen
Absprachen zur Verfahrensweise in Sachen "Wahlprüfungsverfahren" - Stellungnahme an den Verfassungsgerichtshof
- https://mahe.piratenpad.de/wahlpruefverfahren
- Steven und Volker i.O.
- Steffen hat die Stellungnahme an das BVV-Büro übermittelt
- Micha veröffentlicht die Stellungnahme auf dem Fraktionsblog mit einem einleitenden Text (mit Verweis auf das Anschreiben - Tierschutzpartei)
- Steven und Volker i.O.
Raumnutzung am Wochenende
- BVV-Büro und stellvert. Vorsteher Mätz legen die Anfrage aus dem BVV-Büro ebenfalls so aus wie wir und nicht so eng wie die MA aus dem BA, d.h.:
- Alle auf der Liste Eingetragenen haben das Recht andere Personen mit rein zu nehmen oder zu lassen
- demnach dürfen auch Nichtfraktionsmitglieder wie Bürgerdeputierte, Fraktionsmitarbeiter und andere die Räumlichkeiten zusammen mit der Fraktion nutzen
- Die anfallenden "Kosten" bei der Nutzung der Räumlichkeiten entstehen so oder so - egal ob dort nur Fraktionäre oder auch andere mit drin sitzen
- Bitte des BVV-Büros: nochmal im Ältestenrat ansprechen
- Wichtig: auch die Uhrzeiten ansprechen - wir wollen ja gern bis 20 Uhr - BA-MA sagt es geht nur bis 18 Uhr
- Explizit darauf verweisen, dass wir auch gern am Sonntag rein wollen (die BA-MA sprach davon, dass das Haus da angeblich geschlossen ist)
- Danach will sich das BVV-Büro nochmal mit der zuständigen Abteilung im BA in Verbindung setzen
- Termin für bvvt11 am 02.12. oder lieber später einen Raum reservieren?
- lieber Termin beibehalten und sonst andere Örtlichkeiten (etwa in anderen Bezirken) suchen
Rückläufer Adhocracy
Mdl. Anfrage: Zum elektronischen Klassenbuch
- https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/7941-m%C3%BCndliche_Anfrage_Zu_elektronisches_Klas
- bereits eingereicht
- keine Kommentare und keine Bewertungen
Kleine Anfrage: Essen an Grundschulen und Kindergärten
- https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/7945-Kleine_Anfrage_Essen_an_Grundschulen_und
- muss noch eingereicht werden, macht Steffen
- keine Kommentare und keine Bewertungen
Kleine Anfrage: Schulessen an weiterführenden Schulen
- https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/7943-Kleine_Anfrage_Schulessen_an_weiterf%C3%BChre
- muss noch eingereicht werden, macht Steffen
- keine Kommentare und keine Bewertungen
Kleine Anfrage: Zum Rückbau der Altbrunnen am Rosenhag
- https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/7931-Kleine_Anfrage_Zum_R%C3%BCckbau_der_Altbrunne
- muss noch eingereicht werden, macht Marcel
- keine Kommentare und keine Bewertungen
Kleine Anfrage:Nachfrage zur Beantwortung von KA-085/VII
- https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/7933-Kleine_Anfrage_Nachfrage_zur_Beantwortun
- muss noch eingereicht werden, macht Marcel
- keine Kommentare und keine Bewertungen
Kleine Anfrage: Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Asylbewerberleistungsgesetz
- https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/7937-Kleine_Anfrage_Umsetzung_des_Bundesverfa
- muss noch eingereicht werden, macht Marcel
- keine Kommentare und keine Bewertungen
Kleine Anfrage:Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf
- https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/7939-Kleine_Anfrage_Asylbewerber_in_MarzahnHe
- muss noch eingereicht werden, macht Marcel
- keine Kommentare und keine Bewertungen
Kleine Anfrage: Nachfrage zur Beantwortung von KA-086/VII
- https://fdpmahe.adhocracy.de/proposal/7935-Kleine_Anfrage_Nachfrage_zur_Beantwortun
- muss noch eingereicht werden, macht Marcel
- keine Kommentare und keine Bewertungen
BVV-Vorbereitung
Zur Turnhallensperrung an der Mahlsdorfer Grundschule
- https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
- Anmerkungen?
Drucksachenvorbereitung für die Dezember-BVV
Kleine Anfrage: Zum elek. Klassenbuch
- falls positive Antwort auf mdl. Anfrage
- https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
- macht Steffen
Kleine Anfrage: Zu Zahlen von niedergelassenen Kinderärzten im Bezirk
- https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
- macht Steven
Antrag: anonymisierte Bewerbungsverfahren
- https://mahe.piratenpad.de/Antragsvorbereitung
- macht Steffen
Kleine Anfrage: Genutztes Programm zum Ausdrucken von Katasteranfragen
- https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
- macht Marcel
Antrag: Ombudsstelle Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Kinderrechtskonventionen
- http://www.national-coalition.de/VERANSTALTUNGEN/9.htm
- http://www.individualbeschwerde.de/
- https://mahe.piratenpad.de/Antragsvorbereitung
- macht Steffen (liest sich weiter ein)
Antrag: Integrative Flüchtlingsunterkünfte statt Auffangslager
- https://neukoellnfraktion.piratenpad.de/159
- evtl. in Verbindung mit einer großen Anfrage?
- als "integrations- und migrationspolitischer Sprecher" begrüßt Steven diesen Antrag
- tritt dann als Antragsteller auf
xxx Anfrage: Zu Sanktionen des ALG II
- https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
- Steffen und Marcel schreiben was
xxx Anfrage: Zu Sanierungsbedarf bei Schulklos
- http://www.tagesspiegel.de/berlin/sanierungsbedarf-bei-schulklos-berliner-schultoiletten-werden-zum-fall-fuer-entwicklungshilfe/7402698.html
- https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
- macht Steffen
Große Anfrage Jugendpartizipation
- als weiterer Schritt nach der mündlichen Anfrage
- https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
- macht Marcel
Kleine Anfrage zum Thema Sondermittel
- seit wir dabei sind nicht genutzt, aber wie war es in der Vergangenheit? (Marcel)
- https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
- macht Marcel
Themensammlung / Dinge die verfolgt und vorbereitet werden sollen
alle zu finden / anzulegen unter: https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung
- Anfrage: Umgang mit Thematik Meldedaten?
- Kleine Anfrage ob geplant ist weitere BüA zu schließen (Marcel)
- Kleine Anfrage: Zu Speed Capture G3 (Volker)
- Kleine Anfrage: zu Obdachlosen im Bezirk (Marcel)
- Kleine Anfrage: Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf (Volker)
- Kleine Anfrage: Einladung zu allen Sitzung von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)
- Kleine Anfrage: Veröffentlichung aller Protokolle von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)
Ende der Sitzung: 22:31