BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-19

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Inhaltsverzeichnis

Fraktionssitzung

  • Termin: 19.11.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: keine

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro --> siehe Redmine

Berichte

Kommentar im Blog

  • http://fraktion.piraten-mahe.de/?page_id=344292#comment-177 "Hallo Fraktion, warum ist denn die Sitzung des Ältestenrates nicht öffentlich? Und warum hat das Amt für Soziales (laut google) die ganze Zeit ausser Dienstag (9-11) zu?"
    • Micha würde zur ersten Frage eine Antwort schreiben
      • im Ältestenrat soll es nach Ansicht der anderen Fraktionen einen "Rückzugsort" geben
      • die geänderte Tagesordnung für die BVV ist im Prinzip immer die Niederschrift des Ältestenrates
      • warum die anderen Fraktionen keinen öffentlichen ÄR wollen, sollten am besten die anderen Fraktionen beantworten
    • Antwort auf die zweite Frage?

Bürgerhaushalt

Auftaktveranstaltung "Gesundheitswirtschaft in Marzahn-Hellersdorf"

  • fand am 13.11.2012, 17:00 Uhr im Unfallkrankenhaus Berlin, Historisches Kesselhaus statt
  • Konzept und die Wichtigkeit von Gesundheitswirtschaft neben der Gesundheitsvorsorge im Bezirk wurde vorgestellt
    • Gesundheitswirtschaft mache 16 Mrd. Euro im Jahr aus (Berlin)
    • Förderwürdiger Zweig
    • Kooperation und verstärkte Zusammenarbeit zwischen Landes- und Bezirksebene wird betont
    • von kleinen Unternehmen bis zu den größten sollen alle mit einbezogen werden
    • nach viel gegenseitigem Lobhudeln gab es nur ein get-together und Häppchen --> keine fachliche Arbeit

Zu Geschäftsgang der BVV

  • Anmerkungen aus dem letzten Ältestenrat
    • Vorlagen zur Kenntnisnahme sind bei Bekanntgabe zur Kenntnis genommen, d. h. Abstimmungen über Kenntnisnahmen in Ausschüssen entfalten keine Wirkung
    • Überweisungen in Ausschüsse sind eigentlich nicht erforderlich, da sich jeder Ausschuss die Drucksachen selbst auf die Tagesordnung setzen kann
    • Ausschüsse haben jederzeit die Möglichkeit, Ausschussanträge zu formulieren, wenn sie mit dem Verwaltungshandeln nicht oder nicht vollständig einverstanden sind (siehe auch § 13 BezVG)
  • Nachfrage Marcel: Warum gehen einige Drucksachen direkt in die BVV und andere direkt in die Ausschüsse
    • Steffen: vermutlich, wenn explizit vom Ausschuss / der BVV gefordert oder wenn die Zuarbeit eines Ausschusses erforderlich ist

Termine

zukünftige, bekannt

zukünftige, neu

  • Ausschuss "Integration" am Di. 20.11.2012, 18:00 Uhr, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
    • Steven ist krank; Volker ist nicht in Berlin; Steffen ist im ÄR
    • als DRS stehen nur die Ergebnisse zur Einschulungsuntersuchung an
    • wir fragen Kostanze an ob sie ist
  • Gesprächsrunde „Frauenpolitik und Frauenprojektarbeit im Spannungsfeld zwischen kommunalpolitischen Aufgaben und Zielen und realen Bedarfslagen“
    • am 11.12.2012 von 17.00 – 19.00 Uhr im Jugendberatungshaus XXL, Landsberger Allee 565 , 12629 Berlin
    • Steffen und Steven sind eingeladen
    • Steven könnte hingehen, ist sich nur noch nicht sicher, in welchem Rahmen das ablaufen soll
    • alles weitere im Ticket: http://redmine.piratenfraktion-reinickendorf.eu/issues/72

Orga-Foo

Ottenbergs Informationsbriefe

  • die hier: www.pf-cw.de/infobriefe
  • sollten uns eigentlich übers BVV-Büro zugeleitet werden
    • Micha, bitte mal nachhaken / darum bitten

Redmine

  • Mail an Sascha ging Sonntag raus
    • Ja/Nein-/zK-Felder werden eingerichtet
    • Felder für Daten und Ort der Veranstaltung werden eingerichtet
    • von uns gewünschte Kalenderfunktionen werden wohl über eine Plugin eingebaut
    • Einrichtung von Gruppen bei der Nutzerverwaltung
    • Mailbenachrichtigungen feiner konfigurireren: Einrichtung wird versucht

Finanzordnung für die Fraktion

  • vertagt, da Steven nicht anwensend

Unsere Stellungnahme zum X018 von der vergangenen LMVB

Entlastung des Fraktionsschatzmeisters

  • vertagt, da Steven und Volker nicht anwesend

Sitzungsgeld außerordentliche BVV - Stolpersteine

  • es gibt ein Projekt am Otto-Nagel-Gymnasium
    • die Initiative möchte im nächsten Jahr 7 Stolpersteine im Gedenken an eine Familie verlegen
    • Steffen hat den Koordinator angeschrieben und gefragt, ob eine finanzielle Unterstützung unsererseits erwünscht ist
  • bisher hat Steffen darauf aber noch keine Antwort

Punkte zur nächsten ÄR-Sitzung

Beratung über Zeitbegrenzung im Rahmen der GO BVV

  • mehr als den TOP kennen wir auch nicht und lassen uns überraschen

Absprachen zur Verfahrensweise in Sachen "Wahlprüfungsverfahren" - Stellungnahme an den Verfassungsgerichtshof

  • https://mahe.piratenpad.de/wahlpruefverfahren
    • Steven und Volker i.O.
      • Steffen hat die Stellungnahme an das BVV-Büro übermittelt
    • Micha veröffentlicht die Stellungnahme auf dem Fraktionsblog mit einem einleitenden Text (mit Verweis auf das Anschreiben - Tierschutzpartei)

Raumnutzung am Wochenende

  • BVV-Büro und stellvert. Vorsteher Mätz legen die Anfrage aus dem BVV-Büro ebenfalls so aus wie wir und nicht so eng wie die MA aus dem BA, d.h.:
    • Alle auf der Liste Eingetragenen haben das Recht andere Personen mit rein zu nehmen oder zu lassen
    • demnach dürfen auch Nichtfraktionsmitglieder wie Bürgerdeputierte, Fraktionsmitarbeiter und andere die Räumlichkeiten zusammen mit der Fraktion nutzen
    • Die anfallenden "Kosten" bei der Nutzung der Räumlichkeiten entstehen so oder so - egal ob dort nur Fraktionäre oder auch andere mit drin sitzen
  • Bitte des BVV-Büros: nochmal im Ältestenrat ansprechen
    • Wichtig: auch die Uhrzeiten ansprechen - wir wollen ja gern bis 20 Uhr - BA-MA sagt es geht nur bis 18 Uhr
    • Explizit darauf verweisen, dass wir auch gern am Sonntag rein wollen (die BA-MA sprach davon, dass das Haus da angeblich geschlossen ist)
    • Danach will sich das BVV-Büro nochmal mit der zuständigen Abteilung im BA in Verbindung setzen
  • Termin für bvvt11 am 02.12. oder lieber später einen Raum reservieren?
    • lieber Termin beibehalten und sonst andere Örtlichkeiten (etwa in anderen Bezirken) suchen

Rückläufer Adhocracy

Mdl. Anfrage: Zum elektronischen Klassenbuch

Kleine Anfrage: Essen an Grundschulen und Kindergärten

Kleine Anfrage: Schulessen an weiterführenden Schulen

Kleine Anfrage: Zum Rückbau der Altbrunnen am Rosenhag

Kleine Anfrage:Nachfrage zur Beantwortung von KA-085/VII

Kleine Anfrage: Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Asylbewerberleistungsgesetz

Kleine Anfrage:Asylbewerber in Marzahn-Hellersdorf

Kleine Anfrage: Nachfrage zur Beantwortung von KA-086/VII

BVV-Vorbereitung

Zur Turnhallensperrung an der Mahlsdorfer Grundschule

Drucksachenvorbereitung für die Dezember-BVV

Kleine Anfrage: Zum elek. Klassenbuch

Kleine Anfrage: Zu Zahlen von niedergelassenen Kinderärzten im Bezirk

Antrag: anonymisierte Bewerbungsverfahren

Kleine Anfrage: Genutztes Programm zum Ausdrucken von Katasteranfragen

Antrag: Ombudsstelle Individualbeschwerdeverfahren zu den UN-Kinderrechtskonventionen

Antrag: Integrative Flüchtlingsunterkünfte statt Auffangslager

xxx Anfrage: Zu Sanktionen des ALG II

xxx Anfrage: Zu Sanierungsbedarf bei Schulklos

Große Anfrage Jugendpartizipation

Kleine Anfrage zum Thema Sondermittel

Themensammlung / Dinge die verfolgt und vorbereitet werden sollen

alle zu finden / anzulegen unter: https://mahe.piratenpad.de/Anfragenvorbereitung

  • Anfrage: Umgang mit Thematik Meldedaten?
  • Kleine Anfrage ob geplant ist weitere BüA zu schließen (Marcel)
  • Kleine Anfrage: Zu Speed Capture G3 (Volker)
  • Kleine Anfrage: zu Obdachlosen im Bezirk (Marcel)
  • Kleine Anfrage: Grillplätze in Marzahn-Hellersdorf (Volker)
  • Kleine Anfrage: Einladung zu allen Sitzung von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)
  • Kleine Anfrage: Veröffentlichung aller Protokolle von Beiräten, AGs, Gremien (Marcel)

Ende der Sitzung: 22:31