BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-11-01

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Datum: 01.11.2012, 18:00 Uhr Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin

  1. Abstimmung über die Tagesordnung
    • Der Tagesordnungspunkt "Inklusion" wird nach dem Bericht zum Gemeinschaftsschulprojekt aufgerufen.
      • Es gibt keinen Widerspruch und keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
      • Die Tagesordnung ist damit bestätigt.
  2. Protokollkontrolle
    • Bei der letzten Sitzung wurde besprochen, im vierten Geschoss im Raum der Lernwerkstatt zu tagen.
      • Frau Wermke erklärt sich bereit mit dem Bezirkssportbund die nötigen Absprachen zu treffen.
    • Es wird darum gebeten, dass im letzten Protokoll "Behindertenwerkstatt" in "Lernwerkstatt" geändert wird.
    • Da es keine weiteren Anmerkungen zum Protokoll gibt, ist das Protokoll bestätigt.
  3. Aktueller Stand 2. Gemeinschaftsschulprojekt Thüringen-Schule und Bruno-Bettelheim-Grundschule
    • Die Schulleiter der beiden Schulen sind nicht anwesend, da ihnen eine Teilnahme aufgrund laufender Gespräche nicht autorisiert wurde.
    • Herr Komoß für das Bezirksamt und Herr Lungwitz (Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung) berichten zum Thema:
    • Aktuell in Modellphase einer kooperierenden Gemeinschaftsschule.
      • Als nächster Schritt würde ein Übergang von der Kooperation zur Fusion anstehen. Davon wird nach aktuellen Planungen abgesehen und das Modell der Kooperation soll vorerst bestehen bleiben.
    • Im November finden Gespräche von Seiten des Amtes mit den beiden Schulleitungen statt.
      • Die weiteren Gespräche sollen unter Hinzuziehung einer Schulentwicklungsplanerin erfolgen.
      • Im Frühjahr 2013 wird mit Ergebnissen gerechnet.
  4. Inklusion
    • Herr Komoß für das Bezirksamt, Herr Lungwitz (Außenstelle der Senatsverwaltung für Bildung) und Herr Flender (Behindertenbeauftragter des Bezirks) berichten zum Thema:
    • Inklusive Schule
      • Bei Umsetzung der inklusiven Schule im Bezirk müssten theoretisch alle Schulen alle Kinder mit allen Behinderungen aufnehmen können. Praktisch wird eine derartige vollständige Umsetzung aufgrund verschiedener Hemmnisse in den nächsten Jahren nicht möglich sein.
        • Es sind Schwerpunktstandorte denkbar. Aber inklusive Schule ist nicht kostenneutral umzusetzen.
        • Zusätzliche bauliche Baumaßnahmen stellen eine deutliche Herausforderung für den Bezirk dar.
      • Die Gewinnung von Personal mit sonderpädagogischer Ausbildung ist ein Problem.
        • An den Schulen wird Personal weiterqualifiziert aber es handelt sich um einen langwierigen Prozess.
      • Nächstes Schuljahr werden zum ersten mal Schülerinnen und Schüler in eine inklusive Oberstufe übernommen.
        • Ein Bedarf für Gymnasien besteht aktuell nicht und deshalb ist eine Erweiterung der inklusiven Schule auf die Gymnasien nicht geplant.
    • Herr Flender richtet die Bitte an Herrn Lungwitz, im Zuge der Planungen zu INKA 3 als Behindertenbeauftragter für den Bezirk beteiligt zu werden und erbittet die Weiterleitung von Informationen.
      • Herr Lungwitz sichert Zusammenarbeit zu. Sobald es einen Beschluss zu INKA 3 gibt, kann das Projekt auch im Ausschuss vorgestellt werden.
    • Es gibt die Nachfrage von Frau Fingarow, ob an der Thüringen-Schule auch die Turnhalle behindertengerecht hergestellt wird.
  5. Bericht des Bezirksamtes
    • Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
      • Der Bereich wird voraussichtlich kein Defizit und vermutlich sogar einen Überschuss generieren.
      • Eine Vorlage mit genauen Zahlen wird vom Bezirksamt bereitgestellt und dem Protokoll beigefügt.
    • Instandsetzung der Sporthalle der Mahlsdorfer Grundschule
      • Es gibt Ausweichlösungen und der Regelbetrieb der Schule ist weiterhin möglich.
      • Erste Schätzung für die Instandsetzung beträgt 3,7 Mio €.
    • 14.12. um 11 Uhr findet die offizielle Eröffnung und Einweihung des Helleum statt.
    • Das Dach der Schillerschule ist marode und die Aula ist gesperrt.
      • Die Schülerinnen und Schüler müssen im zur Zeit im Keller essen.
    • Essenversorgung in den Schulen
      • Ein Schreiben von Sodexo an die Eltern liegt vor und die Abrechnung der 50 € findet direkt mit Sodexo statt. Es handelt sich um einen Gutschein für Bücher.
  6. Überwiesene Drucksachen
  7. Tagesordnung für die nächste Sitzung
    • wie Regulär und nach Drucksachenlage
    • die nächste Sitzung findet in der Lernwerkstatt im Haus des Sports statt
    • bitte Frau Schaumburg-Müller über Herrn Lungwitz zur nächsten Sitzung einladen (zur Vorstellung der Lernwerkstatt)
  8. Sonstiges
    • keine Anmerkungen