BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-10-24
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Inhaltsverzeichnis
AS Rechnungsprüfung, Eingaben und Beschwerden
- Datum: 24.10.2012 18.00 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001
Protokollkontrolle
- keine Beanstandungen, angenommen
Bericht des Bezirksamtes
- entfällt, da (wie geplant) kein BA Mitglied anwesend
Eingaben
laufende Eingaben
- keine
neue Eingaben
- keine
Rechnungsprüfung Bezirkshaushaltsrechnung 2010
- Frau Uhlich verliest den Abschlussbericht
- Abstimmung
- einstimmig positiv ( 9 Ja-Stimmen)
- es werden verschiedene Anmerkungen zu dem Bericht diskutiert die bei der nächsten Bezirkshaushaltsrechnung berücksichtigt werden sollen, z.B.:
- Abkürzungsverzeichnis
- einführende Erläuterungen zu jedem Einzelplan, v.a. was Änderungen betrifft
Beschwerdemanagement 1. HJ 2012
- Auswertung aus dem Bereich Gesundheit, Soziales und Planungskoordination (Fr. Pohle)
- einige Punkte fallen auf
- viele Meldungen über Schimmelbefall
- wie ist der Grad des Befalls?
- gibt es Gebäude / Gegenden in denen sich diese Fälle häufen?
- wir an GesSoz Ausschuss mit der bitte um genaue Prüfung weitergeleitet
- viele Meldungen über Schimmelbefall
- Auswertung aus dem Bereich Jugend und Kultur (Fr. Witt)
- Anmerkungen sind etwas kurz, sonst aber keine Beanstandungen
- Auswertung aus dem Bereich Facility Management & Bürgerdienste (Hr. Richter)
- keine Beanstandungen
- Auswertung aus dem Bereich Bau und Verkehr (Hr. Gräff)
- eine Auffälligkeit - Anwohnerparken bei den Gärten der Welt taucht häufig auf. Problem dürfte sich zur IGA noch verstärken.
- sehr umfassende Beantwortung, wird gelobt
- Auswertung aus dem Bereich Schule, Sport, etc. (Hr. Komoß)
- liegt nach wie vor nicht vor
- wird nochmals angefordert, sollen bis zum 15.11. den AS Mitgliedern vorgelegt werden
Sonstiges
- nichts