BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-10-04

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Datum: 04.10.2012, 18:00 Uhr Ort: Haus des Sports, Eisenacher Straße 121, 12685 Berlin 


  1. Abstimmung über die Tagesordnung
    • es gibt einen Ausschussantrag, welcher im TO-Punkt „Überwiesene Drucksachen“ behandelt wird
      • es gibt keinen Widerspruch zur Tagesordnung
  2. Protokollkontrolle
    • es gibt die Bitte die Rechtschreibung des letzten Protokolls noch zu korrigieren
      • das Protokoll wird bei der nächsten Sitzung bestätigt
  3. Bericht des Bezirksamtes
    • das Tonstudio kann nicht in das FFM umziehen
      • laut Gutachten wären die Geräusche durch Kegelbahn und Schwimmbad deutlich zu hoch für den Betrieb eines Tonstudios
      • es wird jetzt nach einem Ausweichstandort gesucht (die Mittel der Senatsverwaltung – ca. 100.000 € - würden auch für den neuen Standort gewahrt werden)
    • Personalsituation im Bereich Schule
      • der zuständige Kollege für die Schulplanung fällt leider längerfristig aus
        • dadurch wird sich voraussichtlich die Fertigstellung des Schulentwicklungsplans verschieben
    • Problem Schulessen
      • Sodexo hat freiwillig auf die Lieferung von Essen an Berliner Schulen in dieser Woche verzichtet
      • es gab alternativ Versorgung, welche kurzfristig durch die Erzieherinnen und Erzieher organisiert wurde
      • letzter Stand ist, dass ab nächster Woche Sodexo wieder Schulen beliefert
        • es ist bisher nicht klar woher der Krankheitserreger kam oder kommt und es liegt allem Anschein nach nicht an Sodexo zu liegen
  4. Frauensporthalle
    • es gibt eine Präsentation zum zeitlichen Ablauf der Planungen und Durchführung des Projekts
      • wird dem Protokoll beigefügt
    • es gab ca. verwertbare Rückmeldungen aus der Umfrage (bei 600 Beteiligungen)
      • die überwältigende Mehrheit der Rückmeldungen war von Frauen ohne Vereinsmitgliedschaften
    • die Steuerungsgruppe hat sich für die Sporthalle im FFM ausgesprochen
      • gute Erreichbarkeit mit ÖPNV und „mitten im Leben“
    • ab 2013 müssen Mittel zur Bauplanung eingestellt werden
    • ein Sportverein könnte/sollte die Trägerschaft für die Sporthalle übernehmen
      • muss ein Sportverein sein, damit die kostenfreie Überlassung ermöglicht werden kann
    • keinen Pförtnerdienst, Sicherheitsgefühl soll über das soziale Gefüge und durch Betrieb mittels eines Trägers gewährleistet werden
    • jüngere Frauen sind bisher unterrepräsentiert
      • Ansprache über neue soziale Medien wird vorgeschlagen
    • Kinderbetreuung ist am Standort FFM geplant (Bibliothek und JFE)
  5. Frauenfitnesstag
    • es gibt eine Präsentation von Fotos zur Durchführung des Frauenfitnesstages und Erläuterungen der Sprecherin des Frauenbeirates
  6. Überwiesene Drucksachen
    • es gibt einen Ausschussantrag der Ausschussmitglieder Fingarow, Metwally und Tielebein:
    • Antrag: „Unterstützung des 2. Gemeinschaftsschulprojektes Berlin Marzahn-Hellersdorf“
      • es geht darum, dass das Bezirksamt als Moderator zwischen den beiden Teilnehmern des Gemeinschaftsschulprojektes zwischen der Thüringen-Oberschule und der Bruno-Bettelheim-Grundschule vermittelnd eintritt
      • es soll ein Verständigungsprozess angeschoben werden, wobei die Bettelheimschule sich bereits an das Bezirksamtes gewandt hat
    • 5x Zustimmung, 2x Enthaltung, 8x Ablehnung
      • damit ist der Antrag abgelehnt
  7. Tagesordnung für die nächste Sitzung
    • zur nächsten Sitzung wsollen die beiden Schulleiterinnen der Thüringen-Oberschule und der Bruno-Bettelheim-Grundschule eingeladen werden
    • Drucksache 0493/VII
    • Thema laut Jahresplanung: Inklusion
  8. Sonstiges
    • Verständigung zum Tagungsort
      • das Haus des Sports soll weiterhin genutzt werden, es wird geprüft ob ein größerer Raum genutzt werden kann
    • für die nächste Sitzung zum Thema Inklusion wird vorgeschlagen, dass eine Lernwerkstatt besucht wird