BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-26b

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  • Datum: 26.09.2012 18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

Protokollkontrolle

  • keine Fragen

Bericht des Bezirksamtes

  • Globalsummenzuweisung ging am 21.09. ein
    • Ergänzungshaushalt kommt dann in der November BVV
    • Beschluss des Ergänzungshaushalt durch die BVV dann im Dezember
  • Hauptausschuss des AGH hat Finanzcontrolling für 2011 und Finanzbericht für 1.HJ 2012 genehmigt

Eingaben

laufende Eingaben

  • keine

neue Eingaben

  • keine

Rechnungsprüfung - Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal

EPL 33

  • Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister
    • Titel 11921 - was verbirgt sich dahinter?
      • u.a Fraueninfrastruktur, Intrgration / Migration
    • Titel 41210 - was verbirgt sich dahinter?
      • für Frauenbeirat, Integrationsbeirat, usw.
    • Titel 53101 - welche Publikationen fallen darunter?
      • Veröffentlichungen über die Pressestelle - v.a. Bürgerhaushalt
    • Titel 68406 - Erläuterung unklar
      • es gab 2010 eine Umstrukturierung der Frauenförderung, bei der Planaufstellung war unklar, ob die bisher verwendeten Mittel noch vol benötigt werden oder nicht, wurde sicherheitshalber eingestellt
  • Kapitel 3301 - Steuerungsdienst
    • Titel 44100 - warum die deutlich höheren Kosten in Vergleich zum Ansatz?
      • sind Beihilfen für Krankenkasse
  • Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretung
    • Titel 42511 - warum so viel geringer als der Ansatz? / Erläuterung unklar
      • sind Mittel für "Doppelbesetzung / Entlastung der in die Vertretung gewählten Mitarbeiter" (zum Ausgleich für die Freistellung für die Personalvertretung)
      • teilweise wurden einfach auch keine Mitarbeiter gefunden die diese Aufgaben für den befristeten Zeitraum wahrnehmen wollten / konnten
  • Kapitel 3303 - Rechtsamt
    • keine Fragen
  • Kapitel 3304 - Service Personal
    • Titel 42521 - warum Ansatz nicht ausgeschöpft?
      • wenn Azubis früher mit ihrer Ausbildung fertig werden oder weibl. Azubis in Mutterschutz gehen
    • Titel 45903 - warum keine Auszahlungen dafür?
      • Aufgrund der Haushaltsrestriktionen keine Auszahlungne möglich / Hr. Komoß hat auch noch keine Anträge dazu erhalten
    • Titel 44379 - warum deutlich geringer?
      • ist der Ansatz für das gesamte Bezirksamt, da zentrale Bearbeitung + Buchung
      • hier ebenfalls Haushaltssperre die weitere Ausgaben verhindert hat
    • Titel 53111 - wo entstehen die Kosten?
      • v.a. für Stellenausschreibungen; auch in Fachzeitschriften
  • Kapitel 3305 - Service Finanzen
    • Titel 11973 - was verbirgt sich dahinter?
      • sind z.B. Verzugszinsen bei nicht oder zu spät gezahlter Miete von Bezirkseigenen Objekten
  • Kapitel 3307 - Service Organisation / IT (Hr. Richter)
    • Titel 51143 - warum wurden die Mittel für die Mobilen Datenerfassungsgeräte nicht abgerufen?
      • es war eine Ausschreibung geplant, hat deutlich länger gedauert als gedacht
      • Mittel wurden auch in 2011 + 2012 eingestellt; Ausschreibung wurde aber erst dieses Jahr abgeschlossen, Kauf soll ebenfalls dieses Jahr noch erfolgen
    • Titel 81289 - was ist unter "Rückführung an Jugendamt" zu verstehen?
      • eigentlich Mittel für das Fachverfahren ISBJ - es gab aber große Probleme mit dem Entwickler, daher gab es dafür noch keine Rechnung
      • ohne Rechnung wurden die Mittel zurückgegeben an das Jugendamt
  • Kapitel 3308 - Service Innere Dienste / Verwaltung (Hr. Richter)
    • Titel 51101 - warum erhalten Mitarbeiter Umweltkarten?
      • erhalten im wesentlichen die Bauleiter oder Mitarbeiter die zu Fachausschüssen auf Landesebene fahren mussten
    • Titel 12401 - woher kommen die Mieten?
      • v.a.a aus Vermietung von Immobilien, ist geringer wenn der Bezirk unterjährig Mieter verliert
    • Titel 12406 - an wen werden die Stellplätze vermietet?
      • u.a. an Stadträte und Gewerbetreibende
  • Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2 (Finanzen und Immobilien)
    • keine Fragen
  • Kapitel 3330 - Geschäftsbereich 3 (Jugend und Familie)
    • keine Fragen
  • Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4 (Ökoloische Stadtentwicklung)
    • keine Fragen
  • Kapitel 3350 - Geschäftsbereich 5 (Bildung, Kultur und Sport)
    • keine Fragen
  • Kapitel 3360 - Geschäftsbereich 6 (Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste, öffentliche Ordnung)
    • keine Fragen
  • Kapitel 3390 - Personalüberhang
    • keine Fragen

EPL 37

  • Kapitel 3730 - Schulen
    • Titel 11903 - was verbirgt sich dahinter?
      • z.B. bei Leistungen von Versicherung bei Schäden an Schulen (Brand o.ä.)
    • Titel 42501 -
      • keine Stellenreduzierungen, aber befristet nichtbesetzte Stellen (z.B. bei Langzeiterkrankungen welche nicht sofort besetzt werden konnten)
    • Titel 52507 - warum leicht höher und wie verteilt?
      • werden nach Anzahl der Schüler vergeben; mehr Schüler = mehr Geld
    • Titel 54010 - was verbirgt sich dahinter?
      • sind Transporte von Möbeln / Einrichtungsgegenständen bei Baumaßnahmen oder Umzügen von Schulen.
    • Titel 68156 + 68173 - was verbirgt sich dahinter?
      • Lernmittelverteilung für Privatschüler (analog zu 52507)
  • Kapitel 3731 - Hauptschulen
    • Titel 71506 - kommt woher?
      • ist aufgrund der Schulreform entstanden
  • Kapitel 3732 - Realschulen
    • keine Fragen
  • Kapitel 3733 - Gymnasien
    • Titel 52509 - warum geringer?
      • aufgrund von Schülerrückgang im Bezirk (wird sich auch die Folgejahre fortsetzen)
  • Kapitel 3734 - Gesamtschulen
    • Titel 12401 - was steckt dahinter
      • ist die Mieteinnahme für eine Hausmeisterwohnung (die letzte verbliebene, da die Bezirke zu ortsüblichen Mieten vermieten mussten)
    • Titel 51701 - Bewirtschaftungskosten
      • sind hier gestiegen, da alle Standorte gehalten wurden, bei den anderen Schultypen wurden Standorte geschlossen, daher dort geringer als der Ansatz
  • Kapitel 3735 - Sonderschulen
    • keine Fragen
  • Kapitel 3736 - Grundschulen
    • keine Fragen
  • Kapitel 3783 - Kolleg
    • keine Fragen

EPL 40 - Kapitel 4060 (Sportanlagen)

  • Titel 51900 - gibt es schon Pläne die Altbrunnen zurück zu bauen?
    • kann nicht beantwortet werden, wird eine kleine Anfrage draus

EPL 59

  • Kapitel 5909 - Verwaltung von Finanzvermögen
    • keine Fragen
  • Kapitel 5950 - Allgemeine Finanzangelegenheiten
    • 35921 - was verbirgt sich dahinter?
      • Schulen können Rücklagen bilden wenn Mittel nicht ausgegeben werden um sie in Folgejahren auszugeben - das ist hier passiert

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • Abschlussbericht zur Rechnungsprüfung
  • Beschwerdemanagement
    • Idee die Beschwerden der Fachbereiche an die jeweiligen Fachausschüsse zu überweisen
    • wird nicht richtig positiv aufgenommen, wir gucken vorher ob was relevantes dabei ist und entscheiden dann situativ

Sonstiges

  • nichts

Ende der Situng: 19:20 Uhr