BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-26b
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- Datum: 26.09.2012 18.00 Uhr
- Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001
Inhaltsverzeichnis
Protokollkontrolle
- keine Fragen
Bericht des Bezirksamtes
- Globalsummenzuweisung ging am 21.09. ein
- Ergänzungshaushalt kommt dann in der November BVV
- Beschluss des Ergänzungshaushalt durch die BVV dann im Dezember
- Hauptausschuss des AGH hat Finanzcontrolling für 2011 und Finanzbericht für 1.HJ 2012 genehmigt
Eingaben
laufende Eingaben
- keine
neue Eingaben
- keine
Rechnungsprüfung - Abteilung Schule, Sport, Finanzen und Personal
EPL 33
- Kapitel 3300 - Bezirksbürgermeister
- Titel 11921 - was verbirgt sich dahinter?
- u.a Fraueninfrastruktur, Intrgration / Migration
- Titel 41210 - was verbirgt sich dahinter?
- für Frauenbeirat, Integrationsbeirat, usw.
- Titel 53101 - welche Publikationen fallen darunter?
- Veröffentlichungen über die Pressestelle - v.a. Bürgerhaushalt
- Titel 68406 - Erläuterung unklar
- es gab 2010 eine Umstrukturierung der Frauenförderung, bei der Planaufstellung war unklar, ob die bisher verwendeten Mittel noch vol benötigt werden oder nicht, wurde sicherheitshalber eingestellt
- Titel 11921 - was verbirgt sich dahinter?
- Kapitel 3301 - Steuerungsdienst
- Titel 44100 - warum die deutlich höheren Kosten in Vergleich zum Ansatz?
- sind Beihilfen für Krankenkasse
- Titel 44100 - warum die deutlich höheren Kosten in Vergleich zum Ansatz?
- Kapitel 3302 - Beschäftigtenvertretung
- Titel 42511 - warum so viel geringer als der Ansatz? / Erläuterung unklar
- sind Mittel für "Doppelbesetzung / Entlastung der in die Vertretung gewählten Mitarbeiter" (zum Ausgleich für die Freistellung für die Personalvertretung)
- teilweise wurden einfach auch keine Mitarbeiter gefunden die diese Aufgaben für den befristeten Zeitraum wahrnehmen wollten / konnten
- Titel 42511 - warum so viel geringer als der Ansatz? / Erläuterung unklar
- Kapitel 3303 - Rechtsamt
- keine Fragen
- Kapitel 3304 - Service Personal
- Titel 42521 - warum Ansatz nicht ausgeschöpft?
- wenn Azubis früher mit ihrer Ausbildung fertig werden oder weibl. Azubis in Mutterschutz gehen
- Titel 45903 - warum keine Auszahlungen dafür?
- Aufgrund der Haushaltsrestriktionen keine Auszahlungne möglich / Hr. Komoß hat auch noch keine Anträge dazu erhalten
- Titel 44379 - warum deutlich geringer?
- ist der Ansatz für das gesamte Bezirksamt, da zentrale Bearbeitung + Buchung
- hier ebenfalls Haushaltssperre die weitere Ausgaben verhindert hat
- Titel 53111 - wo entstehen die Kosten?
- v.a. für Stellenausschreibungen; auch in Fachzeitschriften
- Titel 42521 - warum Ansatz nicht ausgeschöpft?
- Kapitel 3305 - Service Finanzen
- Titel 11973 - was verbirgt sich dahinter?
- sind z.B. Verzugszinsen bei nicht oder zu spät gezahlter Miete von Bezirkseigenen Objekten
- Titel 11973 - was verbirgt sich dahinter?
- Kapitel 3307 - Service Organisation / IT (Hr. Richter)
- Titel 51143 - warum wurden die Mittel für die Mobilen Datenerfassungsgeräte nicht abgerufen?
- es war eine Ausschreibung geplant, hat deutlich länger gedauert als gedacht
- Mittel wurden auch in 2011 + 2012 eingestellt; Ausschreibung wurde aber erst dieses Jahr abgeschlossen, Kauf soll ebenfalls dieses Jahr noch erfolgen
- Titel 81289 - was ist unter "Rückführung an Jugendamt" zu verstehen?
- eigentlich Mittel für das Fachverfahren ISBJ - es gab aber große Probleme mit dem Entwickler, daher gab es dafür noch keine Rechnung
- ohne Rechnung wurden die Mittel zurückgegeben an das Jugendamt
- Titel 51143 - warum wurden die Mittel für die Mobilen Datenerfassungsgeräte nicht abgerufen?
- Kapitel 3308 - Service Innere Dienste / Verwaltung (Hr. Richter)
- Titel 51101 - warum erhalten Mitarbeiter Umweltkarten?
- erhalten im wesentlichen die Bauleiter oder Mitarbeiter die zu Fachausschüssen auf Landesebene fahren mussten
- Titel 12401 - woher kommen die Mieten?
- v.a.a aus Vermietung von Immobilien, ist geringer wenn der Bezirk unterjährig Mieter verliert
- Titel 12406 - an wen werden die Stellplätze vermietet?
- u.a. an Stadträte und Gewerbetreibende
- Titel 51101 - warum erhalten Mitarbeiter Umweltkarten?
- Kapitel 3320 - Geschäftsbereich 2 (Finanzen und Immobilien)
- keine Fragen
- Kapitel 3330 - Geschäftsbereich 3 (Jugend und Familie)
- keine Fragen
- Kapitel 3340 - Geschäftsbereich 4 (Ökoloische Stadtentwicklung)
- keine Fragen
- Kapitel 3350 - Geschäftsbereich 5 (Bildung, Kultur und Sport)
- keine Fragen
- Kapitel 3360 - Geschäftsbereich 6 (Wirtschaft, Tiefbau, Bürgerdienste, öffentliche Ordnung)
- keine Fragen
- Kapitel 3390 - Personalüberhang
- keine Fragen
EPL 37
- Kapitel 3730 - Schulen
- Titel 11903 - was verbirgt sich dahinter?
- z.B. bei Leistungen von Versicherung bei Schäden an Schulen (Brand o.ä.)
- Titel 42501 -
- keine Stellenreduzierungen, aber befristet nichtbesetzte Stellen (z.B. bei Langzeiterkrankungen welche nicht sofort besetzt werden konnten)
- Titel 52507 - warum leicht höher und wie verteilt?
- werden nach Anzahl der Schüler vergeben; mehr Schüler = mehr Geld
- Titel 54010 - was verbirgt sich dahinter?
- sind Transporte von Möbeln / Einrichtungsgegenständen bei Baumaßnahmen oder Umzügen von Schulen.
- Titel 68156 + 68173 - was verbirgt sich dahinter?
- Lernmittelverteilung für Privatschüler (analog zu 52507)
- Titel 11903 - was verbirgt sich dahinter?
- Kapitel 3731 - Hauptschulen
- Titel 71506 - kommt woher?
- ist aufgrund der Schulreform entstanden
- Titel 71506 - kommt woher?
- Kapitel 3732 - Realschulen
- keine Fragen
- Kapitel 3733 - Gymnasien
- Titel 52509 - warum geringer?
- aufgrund von Schülerrückgang im Bezirk (wird sich auch die Folgejahre fortsetzen)
- Titel 52509 - warum geringer?
- Kapitel 3734 - Gesamtschulen
- Titel 12401 - was steckt dahinter
- ist die Mieteinnahme für eine Hausmeisterwohnung (die letzte verbliebene, da die Bezirke zu ortsüblichen Mieten vermieten mussten)
- Titel 51701 - Bewirtschaftungskosten
- sind hier gestiegen, da alle Standorte gehalten wurden, bei den anderen Schultypen wurden Standorte geschlossen, daher dort geringer als der Ansatz
- Titel 12401 - was steckt dahinter
- Kapitel 3735 - Sonderschulen
- keine Fragen
- Kapitel 3736 - Grundschulen
- keine Fragen
- Kapitel 3783 - Kolleg
- keine Fragen
EPL 40 - Kapitel 4060 (Sportanlagen)
- Titel 51900 - gibt es schon Pläne die Altbrunnen zurück zu bauen?
- kann nicht beantwortet werden, wird eine kleine Anfrage draus
EPL 59
- Kapitel 5909 - Verwaltung von Finanzvermögen
- keine Fragen
- Kapitel 5950 - Allgemeine Finanzangelegenheiten
- 35921 - was verbirgt sich dahinter?
- Schulen können Rücklagen bilden wenn Mittel nicht ausgegeben werden um sie in Folgejahren auszugeben - das ist hier passiert
- 35921 - was verbirgt sich dahinter?
Tagesordnung für die nächste Sitzung
- Abschlussbericht zur Rechnungsprüfung
- Beschwerdemanagement
- Idee die Beschwerden der Fachbereiche an die jeweiligen Fachausschüsse zu überweisen
- wird nicht richtig positiv aufgenommen, wir gucken vorher ob was relevantes dabei ist und entscheiden dann situativ
Sonstiges
- nichts
Ende der Situng: 19:20 Uhr