BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-09-18

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Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21

18.9.2012 ab 18:05


Top 1 - Abstimmung über die Tagesordnung

ok - 4.2 wird wegen Abwesenheit BUND auf nächste Sitzung verschoben

Top 2 - Protokollkontrolle

bestätigt

Top 3 - Aktuelles/Bericht aus dem Bezirksamt

BzStR Gräff:

Gute Nachricht des Tages: IGA findet statt, kommt nach MaHe, beschlossen im Senat (gegen Widerstand des Finanzsenators) aber mit nochmals abgesenktem Budget (selbst gegenüber der Senatsvorlage)

Personal auch und insbesondere Grünflächenbereich: Runde Grünflächenämter TreKö, Lichtenberg, MaHe gestern ohne Ergebnis

Wunsch B.Kern - ständige Punkte in zukünftige Berichterstattung:

  • IGA
  • Personalfrage

IGA2017 GmbH

  • plant, koordiniert, ...
  • ist mehrheitlich im Besitz des Landes Berlin (anderer Anteilseigner ist IGA)
  • Bezirk unterstützt

Nachfrage Schwarz:

  • In wie weit kann der Bezirk Einfluss nehmen auf Gestaltung, ...

Gräff:

  • für Bezirksflächen hat Bezirk volle Kontrolle
  • nicht in alle Gestaltungen und Prozessen
  • muss finanzierbar sein, nachhalting, umweltschutzrechtlich korrigierbar sein

Gräff begrüßt zeitnahe Schwerpunktsitzung - Nov/Dez

Tanger:

  • Positivbeispiel LGA Paderborn wo umfangreiche Renaturierungen der Flusslandschaften Teil waren und bis heute nachwirken


Top 4 - Überweisungen aus der BVV

Top 4.1 - 0476/VII - GRW-Maßnahme Gut Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0254/IV)

Gräff:

  • es geht noch in eine kleinere Prüfung zum Thema Regenwasser, eventuelle Alternativen - aber keine guten Aussichten
  • BWB macht derzeit Fremdfinanzierung Leitungssysteme durch Dritte?
  • 1. Bauabschnitt: nur Sanierung der jetztigen alten Hellersdorfer Straße
  • 2. Bauabschnitt: bis ins Gut hinein
  • 3. Bauabschnitt: vom Gut bis Kastanienallee
  • Kosten sind durch Regenwasserkosten (BWB, Obere Wasserbehörde)
    • nur 1. Bauabschnitt finanzierbar
    • alles andere passiert nicht
    • evtl. muss der Bebauungsplan umgebaut werden - Gespräche mit Liegenschaftsfonds
    • derzeit ja viel versiegelte Fläche - es würde mehr entsiegelt werden, trotzdem diese Anforderungen
    • Position BWB/Wasserbehörde von Gräff nicht nachvollziehbar
    • Wasserrahmenschutzrichtlinie ist Auslegungsfrage, und damit an Mitarbeiter gebunden
    • Wuhle würde zwar nicht überlaufen, aber Fließgeschwindigkeit wäre ohne Retentionsfilter zu hoch
  • Teile des Gutes stehen unter Denkmalschutz

Dr.Franke:

  • wären Teile nicht als Erweiterung der angrenzenden Kleingartenanlage möglich?


zur Kenntnis genommen, empfiehlt BVV zur Kenntnisnahme


Top 4.2 - 0244/VII - Nur noch klimafreundliche B-Pläne

Herr Scheidewind, BUND, war verhindert, kann aber die nächsten beiden Ausschusstermine, daher verschoben zum nächsten Termin


Top 5 - Gewässer zweiter Ordnung - Stand, Unterhaltung, Pflege- und Entwicklungskonzept, Biotop- und Artenschutz

betrifft im Wesentlichen: Wuhle, Hellersdorfer Graben

Herr Schütze, BA-Mitarbeiter Tiefbau & Landschaftsamt in Zusammenarbeit mit Unterer Naturschutzbehörde

  • 70 Gewässer
    • ca. hälfte fließend, durch Senatsverwaltung gepflegt
    • stehende Gewässer durch BW gepflegt, einige in privater Hand (größte: Krepppfuhl)
  • sehr wenig Geld für Gewässerpflege, meist Rückschneidungen & Müllentsorgung, aber kaum gegen Verschlammung
    • Schleipfuhl und Nebengewässer im Rahmen Umweltbildung gepflegt
    • Weiherkette durch Naturschutz Malchow, Agrarbörse
    • weitere Pflege teils an Dritte vergeben
  • Pflegeliste wird von ihm zur Verfügung gestellt

Gewässerliste & Karte online http://fbinter.stadt-berlin.de/fb/index.jsp?Szenario=light

Rohloff:

  • Stand/Konzept Körnerteich?
  • Was könnte bei mehr Geld mehr getan werden?

Beiersdorf:

  • Findet Gewässerschau statt, gibt es Protokolle und Folgerungen
  • wird mit ehrenamtlichem Naturschutz abgestimmt?
  • können die jeweils letzten Maßnahmen - und deren Folgen - nachverfolgt werden?

Dr. Schilling:

  • Gibt es ein Problemgewässer?

Gräff:

  • bitte Regenwasser/Grundwasser und Naturschutz trennen
  • durch Finanzlage müssen Grünflächen aus der Pflege genommen werden

Schütze:

  • Zusammenarbeit mit ehrenamtlichen, u.a. Naturschutzwacht
  • Nachweise werden nicht extra erstellt
  • von der Gewässerschau gibt es Protokolle - Einsichtnahme im Amt ist nach Terminabsprache möglich
  • Körnerteich ist Regenwasser-Grünanlage (dadurch auch steile Wände), nicht wirklich Gewässer

Hr. Kitzmann:

  • Frage nach Schaden lässt sich mangels Monitoring (was ja auch kostet) nicht wirklich beantworten
  • Untersuchung NaBu: bei den Amphibien sieht es dramatisch aus - Frage der Gewässerqualität
  • Untersuchungen gibt es über die letzten 30 Jahre wenn, dann nur stichpunktartig
  • Entenpfuhl/Rallenweiher hohe Nährstoffbelastung, wird aber gemonitort

Hr. Ratsch:

  • Wernersee ist ja auch Gewässer 2. Ordnung
  • Was ist da Bebauungsplan, wem gehört es, ...

Gräff:

  • derzeit ist das privatrechtliches Gelände: gehört den Berliner Bäderbetrieben
  • wenn dort Seniorenwohnheim käme, dann kennt der Investor die (hohen) Anforderungen des Bezirks
  • noch bei weitem nicht geklärt, dauert (leider)...

Beiersdorf:

  • Bitte an Kitzmann, die Studie zur Verfügung zu stellen - macht er gerne

Fr. Hartwig:

  • 10jährige Ruhe des Wernersees hat sich gelohnt, Amphibien haben sich akustisch bewertet gut vermehrt
  • Müllentsorgung Weiherkette funktioniert sehr schön
  • Schutzzäume verfallen, weil Pfosten verfallen
  • Wert als Naherholungsgebiet

Hr.Ratsch

  • das ist kein Naherholungsgebiet
  • keine (offiziellen) Wege, also Betreten des gesamten Gebietes verboten

Schwarz:

  • gibt es Ideen, Pflege als Sponsoring einzuwerben?

Gräff:

  • ohne Ehrenamtiche sähe es noch viel schlimmer aus, würde (fast) gar nichts mehr funktionieren - Lob an diese
  • Unternehmen schwierig anzuwerben
  • gegebenes Beispiel Brunnen: Firmen Stroer, Wall haben durch Werbung etwas davon

Frage:

  • Stand der Planung Elsensee?

Gräff:

  • Gutachten Wasserqualität, ETA etwa Ende des Jahres (aus dem Bauch heraus)
  • dann weiteres
  • Bewilligung ist erfolgt
  • Oberfördermenge Wasserwerk ist ganz leicht erhöht worden

Frage:

  • Rohrpfuhlgraben Mahlsdorf (Gründerzeitmuseum)?
  • Stand Retentionsfilter von Rohrpfuhlgraben zu Elsensee?

Gräff:

  • Vor-Ort-Termin mit Senatsverwaltung steht noch aus
  • Filterflächen noch nicht im Besitz Berlins, Gespräche mit Eigentümern laufen

Kern:

  • auch: DRS 0199/VII
  • Bitte, den Termin auch umgehend umzusetzen


Top 6 - Flächen für Energiepflanzenanbau & B-Plan Trusetaler Straße

Gräff

  • Energy Crops GmbH
    • 5ha versuchsweise Schwarze Pumpe Weg
    • nur Projektbetrieb, 3 Monate
    • ggfs. Fläche Wiesenhorst, die aber Forsten gehört
    • Pappeln im Rhythmus von 3 Jahren
    • Wiederherstellung der Flächen durch tiefes Fräsen
  • Einnahmen werden Finanzvermögen zugeordnet, EKT-Kosten
    • Höhe der Einnahmen unbekannt
  • rechtliche Einordnung (Forst, naturschutzrechtliche Fragen) unbekannt

Zitat Richter laut Zeitung: weitere 20ha geplant

Kern:

  • wie wird weiter entscheiden?
  • wer entscheidet?

==> BzStR Richter zum nächsten Mal einladen

Top 7 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

Oktober:

  • Ort: Wildtierpflegestation in der Naturschutzstation Schleipfuhl, Fortshaus Wuhletal
  • Flächen für Energiepflanzenanbau - bitte um Zusendung/Stellung von Fragen

November

  • Wuhle-Renaturierung (Senat)
  • 0244/VII - Anhörung klimafreundliche B-Pläne (BUND)

Januar:

  • Bitte um IGA-Termin - dazu Einladung BLN, Berlin Grün


Top 8 - Verschiedenes

  • Berliner Balkon ist offiziell Landschaftsschutzgebiet
  • Kräuterwanderung: Donnerstag 16:00, Freilandlabor, U Hönow,
  • 2. Beteiligungswerkstatt Wuhle Mitte November
  • im Oktober Delegation aus Hanoi/Vietnam

Ende

Ende: 19:44