BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-29

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  • Datum: 29.08.2012 18.00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

Protokollkontrolle

  • Informationen für Kapitel 3721, Titel 51801 und Titel 51900 fehlen weiterhin, es wird nochmal nachgehakt

Bericht des Bezirksamt

  • entfällt, da kein BA-Mitglied anwesend, fehlt unentschuldigt

Eingaben

laufende Eingaben

  • keine

neue Eingaben

  • keine

Rechnungsprüfung - BVV

EPL 31

  • Kapitel 3100
    • Einnahmen generiert durch Verkauf der Einrichtungsgegenstände der aufgelösten Fraktion der FDP (einmaliger Effekt)
    • bei Titel 41102 - Minderausgaben auch Aufgrund der Auflösung der FDP Fraktion und Nichtteilnahme aus Ausschussitzungen
    • Titel 42501 - Minderausgaben aufgrund von Personaleinsparungen
    • Titel 68123 - sollte eigentlich genutzt werden für den Tag des Ehrenamtes, aber dafür hat sich ein Sponsor gefunden
    • 68401 - Minderausgaben auch wieder Aufgrund der Auflösung der FDP Fraktion

Halbjahresbericht

  • liegt analog vor und wird in die BVV gereicht (gemäß §18 (4) GO)
  • alle Ausschussmitglieder stimmen zu

Tagesordnung für die nächste Sitzung

  • EPL für Schule und Sport, Personal

Sonstiges

  • Auswertung Beschwerdemanagement
    • Nachfrage zu langen Bearbeitungszeiten, Antwort von Herrn Gräff dazu ging am 02.07. ein
    • Berichte zum 1. HJ 2012 müssen bis zur Oktobersitzung vorliegen, werden dort dann besprochen