BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-20

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Fraktionssitzung

  • Termin: 20.08.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Marcel, Steven, Volker, Micha
  • Gäste: Basti

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Programm zu "Schöner Leben ohne Nazis"
      • Soll es einen Blogbeitrag dazu geben. Also das ihr dort vertreten seid.... (Konstanze)
    • Präsident des Oberverwaltungsgerichtes Berlin-Brandenburg: Information zur Neuwahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19.08.2013
      • landet auch im Ältestenrat am 21.08.
    • Vorlage zur Kenntnisnahme Drs.-Nr. 0472/VII (Bebauungsplan)
    • BVV-Büro benötigt bis zum 01.09. unsere IBAN
    • Fraktionsbriefkasten: Ökomenisches Forum lädt zur Geistlichen Musik mit Friedensgebet
    • Kundenkontoeröffnungsunterlagen von Sprintout
      • Wir werden in Zukunft jedoch auch andere Angebote einholen
    • Berichte des BA:
      • 0145/VII Keine Überwachung mittels Plagiatssoftware an den Schulen:
        • Vergütung an die Verwerter gehen aus dem Landesbudget und nicht aus dem bezirklichen Budget
      • 0351/VII Windspiel am Ortseingang Hellersdorf wieder anbringen: Wird wieder aufgebaut
      • 0215/VII Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern: BA wird sich u.a. im Rahmen eines Steuerungsgremiums zu den bezirklichen Perspektiven der Kultur und Weiterbildung dafür einsetzen auf die Arbeitsbedingungen aufmerksam zu machen
      • 0251/VII OpenData für die BVV Marzahn-Hellersdorf:
        • BA will sich (u.a. Rahmen der "Arbeitsgruppe RatsInfo der BVV-Büros") für die Realisierung einer solchen Schnittstelle einsetzen
        • Es gibt bereits mehrere ähnliche Anliegen aus anderen Bezirken und eine Berlin-weite Koordination wird angestrebt
        • nur eine solche zentrale, berlinweite Lösung ist sinnvoll und wirtschaftlich
        • Schaffung einer zentralen Finanzierung und qualifizierter personeller Ressourcen auf Landeseben ist hierfür unabdingbar
        • Volker schickt zukünftig bei neuen Infos hierzu auch ne kurze Mitteilung ans BVV-Büro
    • Zwischenbericht des BA auf Empfehlung
      • 0033/VII Gedenktagel für Hans Brass: Heimatverein Marzahn-Hellersdorf hat einen Antrag auf Realisierung der Tafel im Programm "Berliner Gedenktafel" bei der Historischen Kommission Berlin eingereicht
      • 0307/VII Bibliotheksbus auch in Marzahn-Hellersdorf: Kontakt mit BA Treptow-Köpenick wurde aufgenommen und Angelegenheit wird geprüft (Anfallende Kosten und welche Möglichkeiten der Erfassung der Medienentleihungen)

Maileingänge

  • Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin bemängelt, dass
    • Antragsvordrucke, Mitteilungen und Bescheide im Land Berlin nicht barrierefrei übersandt werden (Mail vom 17.08.)
    • die BVG das automatische "Kneeling" der Busse auf "Anforderungstaster" umschalten bzw. ganz abschaffen will (Mail vom 20.08.)

Berichte

  • Sitzung JHA 15.08.2012
    • https://mahe.piratenpad.de/JHA
    • Kita Antwort
      • etwa 80 Anmeldungen konnten noch nicht mit Plätzen ausgestattet werden (dabei aber auch Doppelanmeldungen)
    • Antwort zur Nachfrage zur Spielplatzkommisson
      • hatte keine hohe Priorität, andere Gremien hatten Vorrang
    • Kontakt zu Schalasch / Jugendliche (JHA hat den Vorschlag zur Präsentation angenommen)
      • Micha nimmt Kontakt mit Schalasch und Herrn Wöhrmann auf
  • Steuerungsrunde Bürgerhaushalt 16.08.2012
    • Micha war dort und hat mitgeschrieben: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-16b
    • Vorstellungsrunde und Ideen zum Verfahren
      • Begriffsklärungen
      • Fragen und Bemerkungen zum Verfahren
    • Vorbereitung Pressegespräch am 22.08.2012
    • Vorbereitung Auftaktveranstaltung am 08.09.2012
    • Stand der Neuerungen im Internetportal
    • Verschiedenes
    • Es gibt zum Bürgerhaushalt auch eine Sondersitzung des Hauptausschusses
  • Sitzung Hauptausschuss 16.08.: https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-16
    • Übernahme von Azubi, nur 1 statt 4 (da in 2010 mehr als eigentlich möglich eingestellt)
    • JAV-Mitglieder wurden nicht (unbefristet) übernommen --> rechtswidrig
    • Mitte September gibts eine Korrektur der Globalsummenzuweisung, ergo: im Oktober bis September Diskussion über Nachtragshaushalt
    • Einführung eines Finanzcontrolling für HzE ist in der Mache, aber schwierig (methodische Probleme)

Termine

zukünftige, bekannt

  • 22.08. (Mi) 11.00 Uhr: Pressefrühstück zum Auftakt Bürgerhaushalt 2014/2015
    • Rathaus Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin, Rathaussaal
    • Steffen und Micha gehen hin
  • 24.08. (Fr) 9.00 Uhr: Stadtteilzentrenverbundsitzung
    • Haus an der Kastanie im AWO Stadtteiltreff, Kastanienallee 53
    • Steffen und Micha gehen hin
  • 25.08. (Sa) ab 14.00 Uhr: Fest am Skatepark
    • Skatepark Wuhletalstraße
    • Am 25. August 2012 ab 14 Uhr wollen die Jugendlichen vom Skatepark neben Skate-Show und Workshop, die bisherigen Ergebnisse zur Rekonstruktion des Skateparks präsentieren und weitere Teilnehmer zum Mitmachen motivieren.
    • http://www.gangway.de/gangway.asp?client=gangway&cat1id=90&cat2id=96&docid=6363
    • Steffen und Marcel versuchen hinzugehen
    • Veranstaltungsinfo nochmal über die MaHe-ML schicken (macht Micha)
  • 23.08. (Do) ab 14.00 Ur (?): Personalversammlung des BA Marzahn-Hellersdorf
    • Alice-Salomon-Platz
    • Marcel, Steffen + Steven gehen hin

zukünftige, neu

  • 29.08. (Mi) 13.00 - 18.00 Uhr: Fachkonferenz "Quartiersschulen"
    • Oberstufenzentrum Gesundheit II, Peter-Weiß-Gasse 8 in "Helle Mitte"
    • http://www.helle-promenade.de/1423.0.html
    • siehe Mail vom 14.08. (Newsletter Quartiersmanagement - Anmeldung erforderlich)
    • keiner geht hin
  • 31.08. (Fr) 17.00 - 20.00 Uhr: Seminar Demografischer Wandel - 50 und älter in Berlin
    • Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, 10111 Berlin, Raum 304.
    • Vorstellung der Studie durch das Sozialwissenschaftliche Forschungszentrum Berlin-Brandenburg e.V. (SFZ), welche in drei Berliner Bezirken - Steglitz-Zehlendorf, Friedrichshain-Kreuzberg und Marzahn-Hellersdorf - die Lebenssituation von Älteren untersucht.
    • Einladung des Kommunalpolitischen Forums (Mail vom 20.08.)
    • keiner geht hin, eventuell Konstanze
  • 01.09. (Sa) 11.00 - 16.00 Uhr: Kommunalpolitisches Seminar "Nahmobilität im Lebensraum Stadt. Fußgänger- und fahrradfreundliche Mobilität in Berlin"
    • Rathaus Tiergarten, Saal der Bezirksverordnetenversammlung, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551
    • Gebühr: 15,- €
    • Einladung des BiwAK e.V. (siehe Mail 17.08. - Anmeldung erforderlich)
    • keiner geht hin
  • 12.09. (Mi) 09.30 - 16.30 Uhr: Fachtag "Erfolgreiche Zusammenarbeit mit Migrant_innenselbstorganisationen und Stolpersteine"
    • Alice-Salomon Hochschule - Audimax, Alice-Salomon-Platz 5, 12627 Berlin
    • siehe Mail vom 15.08. (Anmeldung erforderlich)
    • keiner geht hin
  • 26.09. (Mi) 9.00 - 17.00 Uhr: Fachtag "Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf"
  • 26.09. (Mi) 18/19.00 Uhr: Arbeitstreffen mit Mehr Demokratie e.V. zum Bürgerhaushalt
    • Ort und genauer Beginn stehen noch nicht fest
    • organisiert durch Treptow-Köpenick
    • Micha und Marcel gehen hin
  • 26.09. (Mi) 19.00 Uhr: Einwohnerversammlung Marzahn-Süd
    • Schule am Pappelhof, Aula, Ketschendorfer Weg 21
    • Steffen geht hin
  • 09.10. (Di) Uhrzeit steht noch nicht fest: Jahrestagung der Drogenbeauftragten der Bundesregierung: "Wenn aus Spaß Ernst wird - exzessive und pathologische Computerspiel- und Internetnutzung"
    • Einladung und Programm folgen im August
    • siehe Mail vom 06.07. (Anmeldung erforderlich)
    • Wir warten auf weitere Infos / Uhrzeiten
  • 19.10. (Fr) 09.00 - 16.00 Uhr: 11. Marzahn-Hellersdorfer Gesundheitskonferenz
    • Kesselhaus des Unfallkrankenhauses Berlin
    • Ausführliches Programm folgt im September
    • siehe Mail vom 05.07. (Anmeldung erforderlich)
    • Steven geht hin (Micha meldet ihn an)
  • Aktionstage "Schulverpflegung"

Orga-Foo

  • Bestellung Fraktions-GiveAways (Kugelschreiber)
  • Beschluss zur Anschaffung von 500 Kugelschreibern
  • Abstimmung
    • dafür - 3 Stimmen
    • dagegen - 1 Stimme
    • Enthaltung - 0 Stimmen
  • Resolution Musikschulangebot / AV Honorare
    • abschließende Diskussion ob wir dafür sind
    • sind wir
    • es gibt einen Vorschlag den letzten Satz anzupassen (Selbstverpflichtung so nicht möglich)
  • Ticketsystem
    • Was gibt es neues?
    • Volker hat das Ticketsystem Roundup installiert und erstellt uns dann Probeaccounts
      • aktuell ist noch etwas Konfigurationsarbeit nötig
  • Rückfrage zur DRS 0254/VII - v.a. Bezirkshaushaltsrechnung
    • laut SenFin nicht in digitaler Form möglich, da nicht fälschungssicher
    • Marcel spricht mit der AGH-Fraktion darüber

Drucksachen

  • Wie verhalten wir uns zu von uns eingebrachten Drucksachen, deren Forderung quasi schon in der Umsetzung / Planung ist?
    • vgl. DRS 0348/VII "Zielvereinbarungen mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften"
      • Wir warten weiter ab
    • vgl. DRS 0461/VII "Hissen der Regenbogenfahne am Alice-Salomon-Platz zum Weltfriedenstag/Antikriegstag"
      • Verfolgen wir weiter
    • vgl. DRS 0397/VII "Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für Informationen zur Auslegung von Bebauungsplanunterlagen"
  • zurückziehen oder als Willensbekundung der BVV aufrecht erhalten?
  • Jeweils von Fall zu Fall behandeln + entscheiden

Fragen vom BEAK

  • Stand der Antworten: https://mahe.piratenpad.de/beak-mahe2012
    • neues Schreiben mit Infos und Gesprächsangebot von Herrn Heise
    • wir machen ne Mumble-Session dazu: 03.09.2012 ab 21.00 Uhr im MaHe-Raum auf dem NRW-Server

Vorbereitung BVV

Anträge für die nächste BVV

  • Veröffentlichung aller Protokolle von Beiräten, AGs, Gremien, usw.
  • Einladung zu allen Sitzung von Beiräten, AGs, Gremien, usw.
  • ggf. Bürgerhaushalt Kaulsdorf
  • für zukünftige Planungen von Skateparks das Know-How der Jugendlichen/Initiative einbinden
  • Ombudsstelle Individualbeschwerdeverfahren / KiJuBü /
  • KA: Skatepark
    • Wonach wurde der Skatepark gebaut? Nach welcher Vorgabe/Richtlinie?
    • Mit welchen Mitteln / aus welchem Topf?
  • Jugendparlament
  • https://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV
    • offene Kleinen Anfragen noch ins Adhocracy und dann einreichen

Ausschussunterstützung für die Fraktion

  • Angelika ist mit Volker beim Ausschuss Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 dabei
  • Paul unterstützt Marcel beim Hauptausschuss

Ende 23.00 Uhr

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