BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-08-16b

Steuerungsrunde Bürgerhaushalt Steuerungsrunde Bürgerhaushalt am 16.08. mit den Stadtteilzentren im Rathaussaal Alice-Salomon-Platz, Beginn 10.00 Uhr

Vorstellungsrunde und Ideen zum Verfahren

• Vorstellung der Stadtteilzentren und ihrer Ideen zur Durchführung des Bürgerhaushaltes 2014/2015
  • Kiezaktionstage
  • Informationstage (u.a. in Einkaufszentren)
  • Kiezspaziergänge
  • Arbeitsgruppen und eigene Koordinierungsrunde in den STZ (z.B. im Mosaik), die dezentral arbeiten um mehr Bürger zu erreichen
    • Beteiligung war aus Sicht des Mosaik in der letzten Runde nicht befriedigend
  • Mosaik: bunt gemischte Beteiligung bei den Treffen im Dorf Alt-Marzahn
    • Kooperationspartner (Kirche und Vereine)
  • Ältere Mitbürger im STZ (Hellersdorf-Süd) so: "Internet? Wollen und machen wir nicht! Aber wir kommen nicht an die Infos zum Bürgerhaushalt ran!"
  • Kaffeerunde zum Thema Bürgerhalt (STZ Mahlsdorf)
  • Kiezrunde für den Bürgerhaushalt (Mahldorf)
  • Artikel in den Bezirkszeitungen bspw. in der Hellersdorfer
  • Vorschlag für die nächste Stadtzentrenverbundsitzung (durch Mosaik): Sozialkommissionen mit einzubeziehen - da diese auch in die Wohnungen gehen und um so auch Menschen zu erreichen die nicht so mobil sind
    • viele Vorschläge kommen beim STZ Marzahn-Mitte im Rahmen von Kiezspaziergängen auf
  • Informationsmodul (Vorträge, Präsentation und ein Film daraus) beim STZ Schloss Biesdorf
  • Sparvorschäge bei anderen Kommunen (BzBm berichtet von einer kurzen Recherche im Netz)
    • Bibliotheksstandorte schließen
    • leichte Kritik des BzBm an der Auswahl der Sparvorschläge durch die Bürger bei anderen Kommunen
• Wir stellen uns kurz vor: wir wollen nah am Prozess sein und selbst auf den Bürgerhaushalt aufmerksam machen/hinweisen: Seite, soziale Netzwerke, Europäische Woche der lokalen Demokratie, ...

Begriffsklärungen

• Einsparvorschlag oder Sparvorschlag?
  • BzBm präferiert Begriff Sparvorschlag
• Begriff "Ausgabevorschlag" auf der Gegenseite
• Nach außen hin soll der Begriff "Abstimmungstag" statt "Votingtag" verwendet werden

Fragen und Bemerkungen zum Verfahren

• Können Vorschläge die bereits eingereicht und abgelehnt worden sind, wieder eingereicht werden?
  • Frage ist noch nicht entschieden und wird diskutiert
  • betrifft aktuelle eine Schule an denen die Autofahrer immer zu schnell vorbei fahren und Maßnahmen dagegen vorgeschlagen werden
  • gleiches Problem gab es schon im vergangenen Bürgerhaushalt
• Welche Fraktionen sind zu den jeweiligen Terminen in den STZ beim Bürgerhaushalt anwesend?
  • BzBm nimmt das mit in den Ältestenrat und spricht das dort mit den Fraktionären ab bzw. läd diese ein
• Eingereichte Vorschläge sollen auch ein wenig Rückmeldung aus der BVV und aus dem BA erhalten
  • Kritik vom STZ Kiek In: Aufwendige Arbeit der STZ (auch zusammen mit den Bürgern) wird bei Ablehnung durch das BA nicht ausreichend gewürdigt
  • Vorschlag von Kiek In: Abgelehnte Vorschläge sollen mit den Bürgern und dem jeweiligen Entscheidungsträger aus dem Amt zusammen besprochen werden
  • Vorschlag von Frau Schwarz aus dem BA: Die STZ sollen sich die Entscheidungsträger aus dem BA ins STZ einladen und dann miteinander die jeweiligen (abgelehnten) Vorschläge besprechen (wenn der Ansprechpartner im BA nicht klar ist, ist Frau Schwarz die erste Ansprechpartnerin)
  • Kiek In: Rückmeldung zu den (abgelehnten) Vorschlägen soll stärker ausgebaut und auch institutionalisiert werden
• Vorschläge die die Verkehrslenkung Berlin betreffen
  • kaum Chancen durch den Bezirk/BA oder gar durch den Senat einzugreifen oder Dinge anzustoßen

Vorbereitung Pressegespräch am 22.08.2012

• Fraktionen sind eingeladen, aber sind zumindest für den "offiziellen Teil" nur zum informieren da
  • können sich im Anschluss aber auch äußern
• STZ sollen sich zusammentun und max. zwei ausgewählte Vertreter zum Pressegespräch hinschicken (zusätzlich auch ein Vertreter vom Kinder- und Jugendbüro)

Vorbereitung Auftaktveranstaltung am 08.09.2012

• Findet beim Alt-Marzahner Erntefest im Dorf Alt-Marzahn statt
  • beginnt anders als angekündigt schon um 13.50 Uhr!
• Es gibt wieder ein Quiz und Preise zu gewinnen

Stand der Neuerungen im Internetportal

• Angebot zum Beteiligungsportal vom Anbieter ist eingeholt worden - derzeit wird jedoch noch verhandelt
• Filtern und Unterscheidung nach Sparvorschlag und Ausgabevorschlag
• Freischaltung der Startseite soll am 08.09. geschehen
  • ebenfalls ein Redirect ab dem 08.09. von http://www.mischen-sie-mit.de auf das Beteiligungsportal
• Internetabstimmung: 31.01. bis 14.02.
• Ampelsystem ist beauftragt worden (auch für die Tabelle 2012/2013)
• Bitte das die Seiten der STZ überarbeitet, aktualisiert und evt. neu gestaltet werden (sodass das neue Verfahren dann prominenter als die alten Vorschläge und Infos dargestellt werden)
• kleine Schulungs- bzw. Auffrischungsrunde mit den STZ zur Benutzung des neuen Portals am Anfang September

Verschiedenes

• Liste zur Verteilung der Sammelboxen
• Termine zu den Einwohnerversammlungen (sind bereits rumgegangen und stehen auch bei uns im Fraktionskalender)