BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-07-23

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Fraktionssitzung

  • Termin: 23.07.2012 ab 18:55 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel, Steven, Steffen, Micha
  • Gäste: Christoph

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro -->
    • Beschwerdestatistik Jugendamt für das erste Halbjahr 2012 (an Marcel als Ausschussmitglied)
    • Termine für die Einwohnerversammlungen 2012/2013 sind nun im Kalender
      • Bürgermeisterbüro würde sich freuen, wenn auch Verordnete an den Versammlungen teilnehmen

Berichte

  • Auftritt in der Parteienecke
    • Büro der Hellersdorfer ist erst seit heute wieder besetzt, daher kommt die Info bzgl der Zeichenbegrenzung erst morgen per Mail rein
    • getrennte Rechnungen gehen klar

Termine

zukünftige, bekannt

zukünftige, neu

  • 25.07. (Mi) 17.00 Uhr: Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt (des STZ Mosaik) mit anschließendem Kiezrundgang
  • 13.08. (Mo) 17.30 - 19.30: Gesundheitsforum der Landesgesundheitskonferenz
    • Urania Berlin, An der Urania 17, 10787 Berlin
    • Einladung der Fachstelle für Prävention und Gesundheitsförderung im Land Berlin (siehe Mail 17.07.)
    • keiner geht hin
  • 23.08. (Do) 14.00 Uhr: außerordentliche Personalversammlung des Bezirksamtes
    • Alice-Salomon-Platz
    • Einziger TO sind die vom Senat vorgesehenen Stelleneinsparungen im BA (für MaHe soll das 175 Stellen bedeuten)
    • Einladung der Personalratsvorsitzenden (Einladung ging an Steffen)
    • Marcel geht hin
  • 10.09. (Mo) 17.00 - 19.00 Uhr: Beratung des Krankenhausbeirates der Vivantes-Netzwerk für Gesundheit GmbH
    • Vivantes Klinikum Hellersdorf, Myslowitzer Straße 45, 12621 Berlin, Haus 7a, 1. OG, Raum 7a.1.03
    • Einladung der Bezirksstadträtin für Gesundheit und Soziales an Steven als Mitglied des Krankenhausbeirates
    • Steven geht hin

Fahrplan Themenschwerpunkt

  • Themen / Anträge / Ideen zum Thema "politische Mitbestimmung"
  • Wir machen das mit den Kärtchen, Ideen in unseren Fachschwerpunkte einsortieren
    • erster Anhaltspunkt können die ToDos oben sein (ab Zeile 61)
  • https://mahe.piratenpad.de/Klausurnachbereitung
  • https://mahe.piratenpad.de/fahrplan
  • Stellungnahme des Berliner Datenschutzbeauftragten zur Speicherung von Audioaufzeichnungen aus der BVV und den Ausschüssen

Themensammlung

  • Unser Fahrplan:

Themenfahrplan der Fraktion der Piraten in Marzahn-Hellersdorf für 2012 und 2013.jpg

  • Bürgerhaushalt
    • https://mahe.piratenpad.de/b-c3-bcrgerhaushalt
    • Micha bereitet zur nächsten Fraktionssitzung mit dem TO Bürgerhaushalt (aller Wahrscheinlichkeit erst wieder im März 2013) einen Vergleich zwischen unseren Wünschen/Forderungen und dem aktuellen Konzept vor
      • mal nachdenken über eine Zuweisung als Titel um die Fristen und den Zeithorizont zur Umsetzung zu verändern/-kürzen
  • zielgruppengerechte Fragebögen (z.B. um nach Missständen zu fragen), etwa für
    • Kitas, Schulen
      • Ziele/Ergebnisse/Themen: Ausstattung der Schulen, Baulicher Zustand, Förderbedarf für schulische Freizeit-/Freiraum- und Förderangebote
    • Sportvereine
      • Ziele/Ergebnisse/Themen: Ausstattung, baulicher Zustand, Förderbedarf
      • Nutzung durch Menschen mit Behinderungen? (Detailfragen...)
    • Jugendfreizeiteinrichtungen (JFE)
      • Ziele/Ergebnisse/Themen: Veränderungen im Nutzerprofil im Laufe der Jahre?
      • Was klappt gut? Was klappt nicht gut?
      • Nutzung durch Menschen mit Behinderungen? (Detailfragen...)
    • Wunsch: Teilnehmer bei den Bürgerhaushaltsverfahren befragen
    • Menschen mit Behinderungen
      • Ziele/Ergebnisse/Themen: Integration im Bezirk; Barrierefreiheit und Probleme; Wie attraktiv sind die JFE im Bezirk für Behinderte?
  • Bürgerentscheid fürs FFM
  • Newsletter vom BA (als Mailverteiler)
  • offener Haushalt (selber machen)
  • Jugendparlament
  • Liquid
  • Infopoints für bezirkliche Informationen (ganz einfach etwa in Form von Aufstellern vor den Bürgerämtern)

Orga-Foo

  • Jahresabrechung 2011
    • Volker muss das diese Woche noch unterzeichnen...wir kümmern uns
  • Rechnung für die Kartenaktion vom Boys-Day 2012
  • Antrag an die Fraktion
  • Die Fraktion der Piraten in Marzahn-Hellersdorf beschließt, die angepasste Erstellung der Einladungskarte zum bundesweiten "Girls'- und Boys'-Day" an die erstellende Illustratorin aus dem Sachmittelbudget zu bezahlen. Für die Erstellung werden der Fraktion 68,43 € in Rechnung gestellt.
  • ersetzt wegen Dringlichkeit den Umlaufbeschluss Bezahlung "Einladungkarte 'Girls-Boys-Day'", 22.07.2012, #12
  • Abstimmung
    • Dafür: 3
    • Dagegen: 0
    • Enthaltung: 0
    • Der Antrag ist: angenommen

Ende der Sitzung: 22.27 Uhr

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