BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-07-02

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Fraktionssitzung

  • Termin: 02.07.2012 ab 19:0 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steven, Steffen, Marcel, Micha
  • Gäste: keine :(

Formalia

  • Anwesenheit --> CHECK
  • letztes Protokoll --> check

Post von/zum BVV-Büro

  • BVV weist darauf hin, dass es für Fraktionssitzungen in der sitzungsfreien Zeit keine Sitzungsgelder gibt
  • Benennung Mitglied und stellvertretendes Mitglied für Jury Balzerplatz (EILT)
    • Wir entsenden Steffen als Mitglied des JHA und Steven wird Steffens Stellvertreter.
  • Drucksachen 0410/VII, 0411/VII, 0412/VII, 0421/VII und 0422/VII (Vorlagen zur Beschlussfassung und zur Kenntnisnahme)
  • Drucksache 0185/VII Bericht des BA auf Empfehlung der BVV "Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Oberfeldstraße"
    • BA ist der Empfehlung gefolgt, Antrag wurde von der Verkehrsleitung abgelehnt
    • Marcel hat die Begründung verlesen
  • Drucksache 0147/VII Bericht des BA "Radfahren auf Fußwegen"
    • der Empfehlung wurde nicht gefolgt
    • Marcel hat Begründung verlesen: (Rücksichtslose) Radfahrer dürfen nur von der Polizei angehalten werden, das Ordnungsamt hat nur sehr eingeschränkt Möglichkeiten Fahrradfahrer anzuhalten (auf dem Gehweg darf das Ordnungsamt Radfahrer ansprechen und bitten anzuhalten; auf Straßen darf das nur die Polizei)
  • Stellungnahme des BA bzgl. Drucksache 0294/VII "Wochenendnutzung von Räumen des Bezirksamtes durch die Fraktionen"
    • Facility Management listet die Kosten für die Wochenendnutzung auf (ca 890€/h), beantwortet die Anfrage aber eher abschlägig
    • Marcel verliest die Begründung: "Weil es in der vergangenen Legislatur keinen Bedarf gab, muss der Mehrbedarf für diese Legislatur begründet werden"
    • Unser Vorschlag:
      • Sa 14-18 Uhr, max. eine Woche Vorlauf
      • Arbeitsbelastungen der Mandatsträger auf allen politischen Ebenen ist gestiegen (vor allem bei kleinen Fraktionen)
      • Notlösung: Nutzung des auch am WE bewachten Gebäudes am Alice-Salomon-Platz mgl.?
  • Kulturkalender Juli-September 2012
    • haben wir erhalten, liegen im Büro
  • Anzeige in der Parteienecke der Hellersdorfer
    • Konstanze und Micha bereiten einen Text vor (analog der anderen Parteien / Fraktionen) und erfragen die genauen Kosten zur nächsten Sitzung
    • Wir stimmen in der Sitzung am 16.07. darüber ab

Berichte

  • Stadtteilverbundsitzung - Steffen und Micha waren da
  • Micha war bei der Redmineschulung der Fraktionsmitarbeiter
    • Moni (BVV TreKö, und MA der AGH-Fraktion) hat Redmine vorgestellt
    • Archivierungsfunktion in Form eines Wikis sehr gut, Terminkoordination und Ticketvergabe (bspw. bei Posteingang oder Anfragen) ist möglich
    • Darstellung von Drucksachen und Beschlüssen etc. ist wohl verbesserungswürdig
  • neue Vorlage Balzerplatz vom BA
    • soll ein neues Vergabeverfahren eröffnen, neue Juryzusammensetzung mit Vertretern aller BVV-Fraktionen und der Bürger-Ini Balzer Platz
    • siehe oben (Post von/zum BVV-Büro) - Jury zum Balzerplatz
  • Auswertung Liquidabend in MaHe
    • Exkurs Vorstellung Liquid 2.0: Marcel freut sich auf neue Liquid 2.0 drauf, weil's "so viel geiler" ist
    • Ohne Beteiligung nützt (uns) auch das beste Liquidsystem nichts
    • Andererseits gilt auch hier das 90/9/1-Prinzip (90 % lesen mit, 9 % sind aktiv und 1 % ist sehr aktiv): So lange dieses Prinzip auch im Bezirk erkennbar ist, ist anzunehmen, dass die anderen politischen Mitentscheidungs- und Partizipationskanäle funktionieren bzw. nicht ganz grober Unfug geschieht
    • Vorschlag von Marcel an dem Abend: Zusammentragen welche Kritikpunkte nach dem Abend am Liquid bleiben (ist bisher leider nicht passiert)
    • Vision: ein Liquid für die Bürger im Bezirk (bspw. für den Bürgerhaushalt)
  • AG BVV-Live, entweder Protokoll oder Details auf der nächsten Crewsitzung ;)

Termine

zukünftige, bekannt

  • 26.07. (Do) 15.00 Uhr: Gesprächstermin mit der Leitung vom Freizeitforum Marzahn
    • Gespräch findet bei uns im Büro statt
  • 01.09. (Sa): Schöner leben ohne Nazis
    • Geckosquad kommt vorbei, für Futter ist also gesorgt :)
    • finanzielle Beteiligung nach wie vor unklar
  • 08.09. und 09.09.: Umwelt- und Erntefest
    • Stand läuft nun über die Piraten im Bezirk und die Anmeldung erfolgt über die Präsenta
  • Terminfindung zum Abend für die Europäische Woche der lokalen Demokratie: am frühen Abend des 19.10.2012?
    • zeitgleich mit den Festival of Lights (Rathaus anleuchten lassen?)

zukünftige, neu

  • 09.07. (Mo) 17.00 - 19.00 Uhr: Vorbereitungstreffen Schöner Leben ohne Nazis
    • Roter Baum, Stendaler Straße 43, 12627 Berlin
    • Steven geht hin, vermtl. mit Björn und Konstanze
  • 09.07. (Mo) 18.30 Uhr: Gespräch mit dem Leiter des Amtes für Bürgerdienste und Begehung des Bürgeramtes am Alice-Salomon-Platz (u.a. Besichtigung der technischen Ausstattung)
  • 24.07. (Di) 14.00 Uhr: Treffen der AG Tourismus des Marzahn-Hellersdorf Wirtschaftskreises (MHWK) bzgl. Tourismus-Marketing in Berlin eastide
    • ABACUS Tierpark Hotel, Franz-Mett-Straße 3-9, 10319 Berlin
    • Einladung des MHWK (siehe Mail vom 28.06.)
    • keiner hat Zeit
  • 18.07. (Mi) 16.00 - 18.00 Uhr: 2. Sitzung des Beirates zur Umsetzung der Altenplanung der VII. Legislaturperiode der BVV
    • Tagungsort STZ Mosaik, Altlandsberger Platz 2
    • Einladung der BzStRin für Gesundheit, Soziales und Planungskoordination (siehe Mail vom 20.06.)
    • Steven nimmt dran teil
  • 01.08. (Mi) ab 16.00 Uhr (angepeiltes Ende 18.30 Uhr): Informationsforum Schloss Biesdorf
    • Einladung der Bezirksstadträtin für Jugend, Weiterbildung und Kultur (siehe Mail vom 28.06.)
    • Unterrichtung über die Planung, Förderbedingungen (Interessenbekundungsverfahren) ..
    • Infos zum Interessenbekundungsverfahren ab 03.07.: http://www.ensembleschlossbiesdorf.wordpress.com
    • keiner nimmt teil
  • 04.08. (Sa) ab 14.30 Uhr: Sommerfest "Kiek in"
    • Stadtteilzentrum Marzahn-NordWest Rosenbecker Straße 25/27
    • Steffen geht hin
  • 07.08. (Di) 16.30 Uhr: Beratung zur Drucksache 0298/VII zur Steuerungsgruppe zur Umsetzung UN-Konvention
    • Einladung an die fachpolitischen Sprecher für Gleichstellung aller Fraktionen (Einladung der Linken)
    • Bürodienstgebäude Riesaer Straße, Raum 324
    • Steven nimmt teil (direkt vor Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen)
  • 10.08. (Fr) 18.00 Uhr: Parlamentarisches Treffen der BVV Marzahn-Hellersdorf
    • Einladung der Vorsteherin der BVV ins STZ Schloss Biesdorf (siehe 18. Geschäftliche Mitteilung der Vorsteherin)
    • Eingeladen sind die Bezirksverordneten, Bürgerdeputierten, BA-Mitglieder sowie die Mitglieder des AGH und des Bundestages
    • Fraktion nimmt teil und will Gäste mitbringen
  • 23.08. (Do) 15.30 Uhr: Empfang zum Jubiläum 10 Jahre CVJM-Jugendhaus Trinity und 20 Jahre CVJM in Berlin-Marzahn
    • Programm: Grußwort vom Bezirksbürgermeister, Beiträge von Jugendlichen, Zwischen Bedarfsorientierung und Beziehungsarbeit
    • Blenheimstraße 33, 12685 Berlin
    • Steven und Steffen gehen hin
  • 25.08. (Sa) ab 14.00 Uhr: Sommerfest zum CVJM Jubiläum
    • vermtl. geht keiner hin, Steven evtl.
  • neuer Geschäftsführer beim DGB für die Region Berlin möchte sich vorstellen (Brief und Mail an Steffen addressiert)
    • Micha macht einen Termin aus und weist dabei auf die Aufzeichnung in unserer Fraktionssitzung hin

Orga-Foo

  • Umfrage Vernetzung vom LaVo
  • Mailfoo für Konstanze (Eigene Adresse und Fraktionspostfach)
    • Konstanze soll mit Volker direkt klären ob sie noch ein presse@fraktion.piraten-mahe.de Account bekommt oder nur als Alias
    • Zugriff aufs Fraktionspostfach nicht nötig
  • Inventarlisten
    • Steven stellt sie vor
    • es gibt 2 Inventarlisten
      • 1x Fraktionsinventar
      • inventarisiert werden müssen Möbel und elektronische Geräte
        • unterteilt in vom BA gestelltes Inventar und mit Sachmittelzuschüssen gekauftes Inventar
      • 1x privates Inventar
    • wir werden noch private Gegenstände (welche nicht Möbel sind) extra markieren

Fahrplan 2012

  • https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-11#Thematische.28r.29_Schwerpunkt.28e.29_f.C3.BCr_2012
  • https://mahe.piratenpad.de/Klausurnachbereitung
    • Bezirksliquid: in der Diskussionphase
    • Ticket- und Dokumentationssystem: Testsystem ist vorhanden und wird demnächst getestet
    • Livestream und Aufzeichungen: BVV-Live ist auf gutem Weg
    • Jugend-BVV
      • Kinder- und Jugendbüro einladen zum gemeinsamen Austausch zu dem Thema (ggf. schon zum 16.07.)
      • kann auch Ansatzpunkt für weitere Kontakte sein
    • Bürgerhaushalt
      • Workshop mit den Bezirkspiraten und/oder den Lichtenberger Piraten über den Bürgerhaushalt (und unsere Maximalforderungen an einen Bürgerhaushalt)
      • Micha macht ein Doodle (Termin Samstag ab Oktober) auf und verschickt die Infos über die MaHe-, Lichtenberger- und BVV-Liste
    • Bürgerentscheide - Micha recherchiert noch zu Zugangsvoraussetzungen / Rahmenbedingungen
      • siehe auch Fraktionssitzungen vom 20.03. und 02.04.
    • Abgeordnetenwatch
      • Fraktion betrachtet das Projekt in MaHe als gescheitert und legt es auf Wiedervorlage in ca. einem Jahr
    • Einbinden von Formspring und/oder BuddyPress
      • Fragenpanel auf dem Fraktionsblog, ist ab jetzt auch annonym möglich
      • BuddyPress wird von uns nicht weiter verfolgt
      • Wir haben Adhocracy

Ende: 22.31 Uhr

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