BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-06-19

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Sitzung Ausschuss "Integration" am 19.06.2012

  • Ort: Visions e. V., Verein der Aussiedler in Berlin, Märkische Allee 348, 12689 Berlin
  1. Rundgang durch die Räume des Vereins, Informationen über die Arbeit des Vereins "Vision e.V."
    • Informations-Flyer werden herumgegeben
    • Ziel des Vereins: soziale und gesellschafliche Integration von Zuwanderern
    • Geschichte der Spätaussiedler in MaHe...in den 1990er ca. 60.000 Spätaussiedler in den Bezirk gekommen
    • verschiedene Projekte wie "nachbarn-online.net" und Zeitungen
    • arbeiten mit Landsmannschaft der Russlanddeutschen zusammen
    • Schulung ehrenamtlicher Helfer und "Lotzen"
    • verschiedene FReizeit- und Kursangebote (Chor, Sprachkurse, Kinderlerngruppe [lernen russische Sprache der Eltern / Großeltern], Fachgespräche, Gedenkveranstaltungen, Ausflüge)
    • aktuelle Projekte:
      • Zukunftsdiplom --> nicht beschränkt auf Integration, sondern für den gesamten Stadtteil (siehe 2. Flyer)
    • Ende Dezember 2012 läuft Finanzierung aus --> verschiedene Projekte werden eingereicht, um weiterhin vom Bezirk finanziert zu werden
      • 550€ / Monat, ca. 7000€ / Jahr Miete für die Räume
      • der Rest würde über ehrenamtlich Tätige ermöglicht werden können
      • BV Fr. Köhnke merkt an, dass Vision e.V. mittlerweile auch freier Träger der Jugendarbeit und könnte bei entsprechenden Projekten auch darüber Finanzierung erhalten
        • lobt noch einmal die Arbeit des Vereins
    • Frage BV Dr. Henke: Wie kann man generell mehr Migranten erreichen?
      • Projekte schaffen, an welchen sich die MEnschen sich beteiligen können
      • Informationen und Unterstützung im Alltag, bei Behördengängen etc.
    • Frage BV Hr. Krug: Wieviele Mitarbeiter?
      • 2 halbe STellen, kleine Honorarbasis, Ehrenamtliche --> insg. 50-70 Personen
    • Frage von Gast: Arbeit mit Kindern und Jugendlichen?
      • in Kooperation mit anderen Vereinen (nicht auf Migranten beschränkt)
      • Umliegende Spielplätze und Sportplätze werden genutzt
      • Vermittlung in Vereine im Bezirk
    • Vorstellung "Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e.V."
      • nach 2. Weltkrieg gegründet, von Russlanddeutschen welche nicht durch das Stalinregime deportiert wurden gegründet
      • umfasst Menschen aus der gesamten ehem. Sowjetunion
      • heutzutage: Hilfe bei der Integration in Deutschland, Beratung zu Amtgelegenheiten etc.
  2. Abstimmung über die Tagesordnung
    • TOP "Vorstellung Landsmannschaft der Russlanddeutschen" direkt nach Vorstellung des Vereins
      • Ausschuss stimmt dem zu
  3. Protokollkontrolle
    • Protokoll der letzten Sitzung ohne Änderungen beschlossen
  4. Bericht des Bezirksamtes
    • Hr. Komoß lässt sich entschuldigen, Fr. Pohle ist hier
    • berichtet von der jährlichen Sitzung des "Gesunden Städtenetzwerk" am 14.06.2012
      • MaHe ist dort durch Frau Pohle und Fr. Monkor und Hr. Bahr als kommunale Vertreter gewesen
      • Bericht folgt noch über BA und BVV
      • Stellenabbau:
        • Überlegung: Verdichtung in der Bezirksverwaltung o.ä.
    • Frage nach der Ausstellung "Das gebrochende Schweigen"
      • kann weiterhin in Absprache mit Verein (LYra e.V.?) besichtigt werden
  5. Bericht der Integrationsbeauftragten
    • Programm der interkulturellen Tage wird vorbereitet
      • wird bei Fertigstellung durch Integrationsbeauftragte an den Ausschuss weitergegeben
    • Fachtagung in der Alice-Salomon-Hochschule
    • Frage Altenburg: Einbürgerungsfeier geplant? Evtl. während interkultureller Tage?
      • I-beauftragte: FRage, wie und ob die Einbürgerungsfeiern gemacht werden (es gebe von Migranten kritische Stimmen)--> soll im Integrationsbeirat beraten werden
    • Frage Köhnke: "Fest der 5 Kontinente" in der interkulturellen Woche?
      • Antwort: wahrscheinlich keine Finanzierung mgl. (früher über Quartiersmanagement finanziert)
  6. Jahrestag des Stalin-Erlasses zur Deportation der Russlanddeutschen (Einführung durch Herrn Roman Kurz)
    • Vorstellung Landsmannschaft der Russlanddeutschen (vorgezogen)
    • "Säuberungen und Arbeitsarmeen" im Stalinregime
      • 1937/38 wurden über 1,5 Mio Menschen in Russland inhaftiert, 750.000 davon hingerichtet
      • "Vernichtung der Menschen, die dem Regime gefährlich werden könnten"
      • erst ab 1941 Deportation von Deutschen in Russland, davor Gefängnis oder Hinrichtung
      • 1941 Entlassung deutsch-stämmiger Soldaten in der Roten Armee und Unterbringung in Arbeitslagern
      • 1945 Beendigung der Arbeitsarmeen --> durften nicht wieder zurück in die Heimat und bekamen keine Entschädigung
        • viele dieser Menschen kamen dann als sog. Aussiedler nach Deutschland
        • wurden in Russland weiterhin als Faschisten diffamiert
    • Hr. Altenburg regt an, diese Historien und andere Migrationsthemen im Alltag, Schulen etc. unterbringen, um Verständnis zwischen den MEnschen zu fördern
    • Fr. Köhnke regt an, die bezirkliche Dauerausstellung um die Spätaussiedlerthematik zu erweitern
      • oder als Ausschussveranstaltung während der Interkulturellen Tage
    • 10.10.2012 gemeinsam Sitzung mit Integrationsbeirat?
  7. Überwiesene Drucksachen
    • 0327/VII Demographische Situation in Marzahn-Hellersdorf 2011 (BA-Vorlage Nr. 0161/IV)

(BzStRin GesSoz)

      • z.K.g.
      • später noch Nachfrage Fr. Köhnke: Hat es Auswirkungen aufs BA?
        • Fr. Pohle: JA, zu Setzung von inhaltlichen Schwerpunkten und um jährlich valide ZAhlen zu haben
      • FR. Köhnke hats nur überflogen und möchte daher gern die Migrantenrelevanten Teile später nochmal aufrufen
    • 0366/VII Bericht über antisemitische, rechtsextreme und rassistische Vorfälle und Wahrnehmungen in Marzahn-Hellersdorf (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
      • Fr. Buchwald stellt vor
      • Fr. MArburg: Es wird gerade an einer Neukonzeption gearbeitet, welche auch Homo- und Transphobie mit beinhalten würden
      • Fr. Köhnke: Antrag auf Vertagung und POLIS (Verfasser des Berichts) einladen
      • Hr. Dr. Henke: es fehle auch der Punkt "Linksextremismus"
      • Hr. Altenburg: "PolizistInnen" und "VerfassungsschützerInnen" eher auf Höhe des SEnats und deshalb evtl. herausnehmen
      • Abstimmung Antrag auf Vertagung: mehrheitlich dafür, eine Enthaltung
    • es gibt eine Vorlage für einen Ausschussantrag "Runder Tisch zum Thema Fernsehempfangsmöglichkeiten"
  1. Tagesordnung für die nächste Sitzung
    • Rundgang im Treffpunkt ???
    • Umgang Spätaussiedler in der Dauerausstellung
    • vertagte Drucksachen
      • 0366/VII - Vertreter von POLIS einladen
      • Ausschussantrag
  2. Sonstiges
    • Fr. Marburg wird ein Seminar planen, Info folgen über Fraktionen