BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-05-30

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Datum: 30.05.2012, 17:30 Uhr Ort: Galerie M, Marzahner Promenade 46, 12679 Berlin

  1. Besichtigung und Vorstellung der Situation Galerie M
    • Frau Scheel berichtet über Galerie M
      • jetzt umgezogen in neues Domizil gegenüber FFM (soll nur Zwischenlösung sein)
        • Einzug fast komplett --> am 17.06. erste offizielle Ausstellung
      • MaHe = größte industrielle Großsiedlung Europas --> haben viel künstlerisches Potential
      • sehr attraktiv für junge Künstler
        • keine Ateliers aber Ausstellungen in einem außergewöhnlichen soziokulturellen Rahmen
        • viele Medien, zeitgenössische Kunst
      • ZDF und ARTE haben schon über Arbeit der Galerie berichet
      • temporäre Kunstprojekte an Marzahner Promenade und jetzt auch in Hellersdorf (Förderprogramm "Aktive Zentren")
        • bis jetzt 5 realisierte Projekte
        • kontrovers von den Menschen im Bezirk aufgenommen (Diskurs ist aber besser als kein Diskurs)
        • es wird sich also mit der Kunst auseinander gesetzt
      • Atelier-Programm: Helene-Weigel-Platz, Allee der Kosmonauten & Marzahner Promenade
      • Galerie werde jetzt besser vom BA unterstüzt, als noch in letzter Legislaturperiode
    • Frage: Bessere öffentliche Anbindung der Galerie durch räumliche Nähe zum FFM?
      • Antwort: Verschließen sich nicht, sind für alles offen
  2. Abstimmung über die Tagesordnung
    • die TO wird mit Änderungen in der Bearbeitungsreihenfolge beschlossen
  3. Überwiesene Drucksachen
    • Weiterführung der Kommission Gedenkorte Marzahn-Hellersdorf / Neuberufung der Mitglieder für die Legislaturperiode 2011 bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0092/IV) - 0279/VII
      • zur Kenntnis genommen
  4. Nachtragstagesordnung
    • Weiterführung der Kommission: Kunst im öffentlichen Raum Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0093/IV) - 0340/VII
      • zur Kenntnis genommen
    • Straßenbenennung / Platzbenennung nach Charlotte von Mahlsdorf - 0346/VII
      • eine Straße oder Platz soll nach Charlotte von Mahlsdorf benannt werden
      • es gibt zwei Änderungsanträge
        • Änderungsantrag von CDU und SPD
        • Einschränkung auf Mahlsdorf
        • 8x Zustimmung, 0x Ablehnung, 7x Enthaltung
        • Änderungsantrag mehrheitlich angenommen
      • der Antrag wird in geänderter Fassung zur Abstimmung gestellt
        • 15x Zustimmung, 0x Ablehnung, 0x Enthaltung
        • der Antrag ist damit einstimmig beschlossen
        • Änderungsantrag von PIRATEN stand ebenfalls zur Debatte
        • Einschränkung auf vorzugsweise Mahlsdorf
        • wird aufgrund des Beschlusses zum Änderungsantrag der CDU und SPD nicht behandelt
    • Berichterstattung zum Stand des Wiederaufbauprojekts Schloss Biesdorf - 0077/VII
      • die aktuelle Ausstellung zu Otto-Nagel soll auch nach dem Wiederaufbau/-eröffnung fortgeführt werden
      • die Planung sieht ein großes Kulturschloss vor
      • das Objekt soll weiterhin gemeinwohlorientiert öffentlich und nicht gewinnorientiert betrieben werden
        • Hotel etc. sind nicht in der Debatte!!
      • es gibt nach Beschluss der BVV einen Steuerungskreis mit Akteuren
      • aus vormals 60 Architekturbüros wurden 5 in die engere Auswahl genommen
        • Architektenteam ist ausgewählt, aber können wegen fehlendem Bedarfsprogramms noch nicht beginnen
      • es wird ein Interessenbekundungsverfahren zum Betrieb des Schloss Biesdorf geben (Sommer 2013)
      • beim Biesdorfer Blütenfest wären die Bürger über den aktuellen Stand zum Schloss Biesdorf unterrichtet worden
      • auch über das Internet sei informiert worden / wird informiert
      • Frage: wie ist das mit Ball e.V., wenn der Vertrag im Sommer (?) ausläuft?
      • Antwort: falls das mit dem Bedarfsprogramm nicht richtig klappt, ist auch eine Zwischennutzung durch andere Träger/Programme o.ä. möglich, damit das Haus nicht leer bleibt
      • Hr. Richter: Es ist noch einige Bürokratie zu erledigen (mit der Senatsverwaltung), aber das sollte die aktuelle Bauplanung nicht verzögern
      • Fr. Witt: im August 2012 wird nochmal im BA geschaut, ob die Zeitschiene so klappt oder "Plan B" in Kraft trete
        • Hr. Richter: eher im September 2012
      • Frage Fr. Kern: Wo kann man die Unterlagen zu den Interessenbekundungsverfahren einsehen?
        • Fr. Witt: Wissen nicht wo genau, aber selbstverständlich könne das eingesehen werden
      • Hr. Niemann als Vertreter von "Stiftung Ost-West-Begegnungsstätte Schloss Biesdorf e.V.": Genaue Informationskette und Transparenz dieser Pläne wird bemängelt; mahnt auch an, dass die Weiterbewirtschaftung durch Ball e.V. über die vertragliche Laufzeit hinweg schwierig werden kann
        • Fr. Witt: habe auch erst heute Mittag im BA mit den Kollegen beraten (Aufgrund der aktuellen Sachlage) und werden erstmal bei Plan A bleiben (Abschluss 15.11.2012)
      • Ball e.V.: fehlende Planungssicherheit senke Motivation der Mitarbeiter
        • es sind durch die Planungsunsicherheit finanzielle Schäden entstanden und bestimmte (teilweise jahrelang angebotene) Veranstaltungen seien deshalb aus-/weggefallen
      • Hr. Seichter: wie kann man das ganze beschleunigen? Auf welchen Kanälen würde das gehen? An alle Parteien gerichtet, er selbst weiß die Antwort nicht.
        • Mitteilung vom Ausschuss an die Fraktionen, selbstständig tätig zu werden
      • Fr. Kern: Ähnlich Frage wie man unterstützen kann. (siehe oben)
    • Vertagung der Beratung beantragt (abschließende Behandlung heute nicht möglich)
      • die Vorlage wird bei der nächsten Sitzung erneut aufgerufen
  5. Bericht des Bezirksamtes
    • es wird in den Ateliers der Galerie M einen Tag der offenen Ateliers/Galerien geben
    • ein Künstlercafe ist nicht geplant (muss nach Berichten dementiert werden)
    • 17.06. 14 Uhr - Eröffnung der Dauerausstellung
    • 16.06. ab 16:00: Ausstellung in der Galerie Pyramide - Finissage "WeiberSommer"
    • 01.06. 17 Uhr - Klassik OpenAir
    • die Kommission Gedenkorte hat sich zum ersten mal getroffen
    • Kulturbeirat hat sich letzte Woche erstmals getroffen, sei generell öffentlich; Protokolle wären auch bald im Internet
  6. Protokollkontrolle
    • 13x Zustimmung, 1x Ablehnung, 1x Enthaltung
    • das Protokoll von der letzten Sitzung beschlossen
    • es wird von Fr. Kern darauf hingewiesen, dass ein fehlender Beschluss zum Jugendsinfonieorchester aus dem April geheilt werden muss
      • dem kommt der Ausschuss nach kurzer Debatte nach und fasst eine positive Beschlussempfehlung
  7. Tagesordnung für die nächste Sitzung
    • nächste Sitzung im ORWO-Haus
    • kulturelle Jugendbildung
    • Jugendsinfonieorchester
  8. Sonstiges
    • keine Anmerkungen

Sitzungsende: 19:50 Uhr