BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-04-25-neu

• Datum: 25.04.2012 18.00 Uhr
• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

Bereicht des Bezirksamt

• DI - MdA zu Gast im BA (Fr. Hiller (Linke), Hr. Herrman (CDU))
• Austausch / Info zum Haushalt im Bezirk, konkret weiteren Personalabbau verhindern
• konkreter Punkt (u.a.): Rathaus Marzahn
  • Sanierung kostet wohl ca 17,5 Mio. €
  • Sondermittel sollen vom Land bereitgestellt werden
• 3 befristete Stellen wurden vom BA genehmigt
• Weiterführung Bürgerhaushalt
  • im Mai gibt es eine BA-Vorlage dazu in der BVV
• Masterplan Ausbildung von Jugendlichen
  • es wird eine Vorlage in der BVV im Juni geben
• 10.6. ab 11.00 Uhr Friedhof Marzahn - Veranstaltung zur Ehrung der Sinti & Roma (Einladung folgt über den Landesverband der S&R)
• Vorstellung neuer Leiter Soziales (Peter Bargstedt)
  • seit 25 Jahren in Berlin auf verschiedenen Positionen im Bereich Gesundheit & Soziales aktiv

Rechnungsprüfung BzStR Gesundheit & Soziales, Frau Pohle

EPL 39 Soziales

• Grundlage für HH-Entwurf sind die Zahlen aus dem Vorjahr (Vorgabe)
  • Zuweisung erfolgt auf Grundlage des Medians, wenn der Vorjahreswert für ein Kapitel darunter liegt, können die Werte für andere Kapitel erhöht werden
  • bei höheren Fallzahlen gibt es teilweise Ausgleich über Basiskorrektur, teilweise Ausgleich aus anderen Kapiteln
• Kapitel 3910 - Allgemeine Soziale Dienste
  • Einnahmen - Ansatz bei 3 Titeln 0,00 €, wird z.B. gemacht wenn nur ein Durchlaufposten oder wenn über mehrere Jahre keine Einnahmen erzielt wurden
  • Titel 54008 - "Besondere Ausgaben für die Sicherheit Berlins" --> Katastropenschutz, z.B. Liegen für Notunterkünfte
• Kapitel 3911 - Leistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen
  • Titel 16210 - Zinsen: für nicht eingegangene Zahlungen (Verzugszinsen)
• Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII in Einrichtungen
  • Titel 67113 - Krankentransporte nach SGB XII, IST = 0€, Ansatz aber 1000€, wurde evtl. woanders abgerechnet?
    • vermutlich eine keine Transportleistungen angefallen, es gibt aber auch Regelungen, dass diese selbst zu finanzieren sind (z.B. Krankenkasse)
  • 370 Personen im Bezirk (Deutsche + Asylbewerber) haben keine Krankenversicherung
    • seit dem 1.1.2012 gibt es eine Pflichtversicherung, hohe Zahl kann er ergeben aus zeitlichem Verzug bei der Bearbeitung, Kündigung von der KK, gerade Asylbewerber haben Probleme eine KK zu finden
• Kapitel 3933 - Sonstige Angebote für Senioren und Seniorinnen
  • Titel 41201 - Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige --> für Beiräte u.ä.
• Kapitel 3960 - Leistung nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende
  • keine Nachfragen
• Kapitel 3995 - Allgemeine soziale Dienste nach dem Asylbewerbergesetz
  • keine Nachfragen

EPL 41 Gesundheit

• Kapitel 4110 - Gesundheit
  • Einnahmen Titel 28133 - Erstattungen von Leistungen nach dem Bestattungsgesetz, korrespondieren mit Titel 54014
  • Ausgaben sind hier viel höher
    • Hintergrund: häufig keine Erstattungspflichten Personen auffindbar für die Bestattungspflichten Personen
  • Titel 42521 - Ausbildungsvergütungen --> sind klassische Azubis
    • werden diese übernommen?
    • für 1 Jahr werden sie fest übernommen, bei bestehendem Bedarf auch unbefristete Anstellung
  • Titel 51140 --> sind Geräte für Einschulungsuntersuchungen, Kinder- und Jugendärztlicher Dienst, Suchtberatung(?)

Eingaben

Eingabe Nr. 02/VII

• nicht öffentlich

neue Eingaben

• nicht öffentlich

nächste Sitzung

• EPL XX XX