BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-04-18

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Ausschusses für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung

Sitzungstermin: Mittwoch, 18.04.2012, 18:00 Uhr Ort, Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin


1 Abstimmung über die Tagesordnung

angenommen


2 - Protokollkontrolle

(wegen Noch-mal-Nachschlagen verschoben, implizit angenommen)


3 - Bericht des Bezirksamtes

C.Gräff:

  • 28.4. um 12:00 Einladung zur Eröffnung S-Bhf Marzahn
  • Markgrafen-Werner-Str. - hat mit Bürgerini 2 Varianten abgestimt
  • Nachricht: Ĺinie 18 bis S-Springpfuhl verkürzt


4 - Verkehrskonzept Mahlsdorf (Tram62/Neuer Hultschi)

  • es gibt keine neuen Sachstände
  • auch IHK weiß nichts neues (über Grundstückseigentümer)
  • ohne parallele Verbindung zur Hönower Straße wird der Verkehr zunehmend zu stark
  • Nadelöhr S Mahlsdorf würde bleiben
    • ab Rahnsdorfer neuer Hultschiner, And er Schule, Höhe Pestalozzi auf Hönower
    • alte Hönower fast ausschließlich 2Spur Tram, neue fast ausschließlich PKW/LKW
    • nördlich steht noch alte Tram62-Verlängerung - war Hönower, inzwischen Ridbacher
  • Vorschlag BA/Gräff:
    • stattdessen Landberger Straße (HolzPossling) als Nord-Süd-Strecke bis B1/B5
    • 10min Takt Tram62 mit Ausweichsituation auf Hultschi oder Hönower
    • Degewo baut an Landsberger, Kirche baut aus
  • Idee/Wunsch Tram-Haltestelle: Wechselbahn mit Sackgassen-Halt unter S-Bahn statt Wendeschleife

4.1 - Vertreter/Teilnehmer der Akteursrunde

Frau Hartwig:

  • unerträglich, dass es seit 20 Jahren keinen Fortschritt, keine Richtlinie gibt
  • Forderung: es muss Schluss sein mit Orientierungslosigkeit
  • Forderung, Bürger/Akteursrunde einzubeziehen

C.Gräff:

  • hat völlig andere Wahrnehmung von Akteursrunde
  • seit ca. 1 Jahr gibt es Überlegungen der Senatsverwaltung
  • BA findet Vorschlag inakzeptabel, und damit besteht kein weiterer Abstimmungsbedarf
  • Zitat: das Konzept "nur über meine Leiche"
  • ohne neue Nord-Süd-Verbindung gibt es keine Lösung für Mahlsdorf

Kern:

  • Rewe, Schule etc. wurden verzögert, da "nur in Zusammenhang mit Verkehrskonzept"
  • das sorgt für Verstimmung
  • Verkehr & Ortskern Mdf müssen zusammen betrachtet werden

C.Gräff:

  • Ortskern Mdf wird sich nie entwickeln, wenn Verkehr nicht geklärt ist


5 - Überwiesene Drucksachen

5.1 0219/VII Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Frau Jakob vom Stadtentwicklungsamt

Cornelia Cremer, von UrbanPlan INSEK 2011/12 - INtegriertes StadtEntwicklungsKonzept

  • Inseks: 2002, 2007, und jetzt
  • siehe PPT (herunterladbar, bitte um URL)
  • Zahlen in Klammern = Berliner Wert
  • Berechnung der Arbeitslosigkeit über ALG, da Arbeitslosenquote nichtauf Gebiete abgrenzbar

(Leitbild = Bullshit-Bingo)

C.Gräff:

  • INSEK gibt wie Bebauungspläne nur Rahmen vor
  • sei nur recht unkonkret, so gewollt

Heidemarie Sandner (?)

  • Vorschlag Mehrgenerationenhäuser
  • Sozialer Wohnungbau würde soziale Spannungen verschärfen (Hartz4-Ghetto)

V.Tanger

  • Verständnisfrage: Wohnungen wurden (gefördert) zurückgebaut, jetzt wird Wohnungsneubau gefordert?
  • C.Gräff:
    • Rückbau aus vielen Gründen: Altschulden, unsanierbar, ...
    • Hälfte des INSEC ist für die Katz, wenn Liegenschaftspolitik nicht funktioniert (Verkäufe demnächst benötigter Immobilien)
  • Dr.Niemeier:
    • es wurden nur 4% des Bestandes abgerissen, die bestehenden waren/sind immer das Problem
    • Beispiel: Kita mit 270 Kinder großen Gruppen (und entsprechendem Aufbau)


einstimmig angenommen Dr.Preußer:

  • Alte sind offenbar zufrieden mit Wohnsituation, besonders fußläufiger Infrastruktur


5.2 0255/VII Erweiterung Park&Ride S&U Wuhletal

C.Gräff:

  • der Parkdruck entsteht nicht durch Park&Ride, sondern durch UKB-Mitarbeiter
  • es gibt dort keine bezirkseigene Flächen
  • U Elsterwerdaer Platz hat noch (viele) freie Flächen
  • Senat wird P&R nicht fördern (blöde Begründung. damit Brandenburger nicht außen parken)
  • keine Mittel

6 ja, 7 Enthaltungen - angenommen


6 - Tagesordnung für die nächste Sitzung

Rohloff:

  • TVO, Gegenargumente:
    • Ortsumfahrung Ahrensfelde
    • Lärmgutachten (Märkische Allee)
    • C.Gräff, Richter, Pohle sind nächste Sitzung nicht da
    • C.Gräff bittet um Verschiebung
    • Status Biesenhorst????

Pohl:

  • Bürgerhaus Mahlsdorf e.V. - Frau Witt befragen

C.Gräff

  • Spielplätze und Jugendeinrichtungen im Siedlungsgebiet

Prof.Ahrens

  • gibt es Nutzungsplan für für Balzer Platz? Erweiterung von Jugend auf mehrere?


==> Spielplätze und Jugendeinrichtungen im Siedlungsgebiet


7 - Sonstiges

Kern:

  • Vorschlag Hinweisschild Tychyer Straße/AltBiesdorf: "Bitte auf Sensor vorfahren"

C.Gräff

  • Was kostet das?
  • Zuständig wäre Verkehrslenkung Berlin
  • fragt mal auf kleinem Dienstweg an


Stefan Ratsch

  • Ankündigung: Beteiligungswerkstatt Wuhle (23.4. Merianschule Köpenick, 24.4. Caspar-David-Friedrich-Schule, ab 17:00)
  • Biesdorfer Baggersee: Wasserstand 1/2m abgesunken. Ursache: Verstopfung beseitigt
    • C.Gräff stimmt so nicht:
      • Vorfluter ist wieder in Betrieb
      • Verstopfungsbeseitigung ist ein Grund
      • geringer Niederschlag
  • Anregung/Frage: Bike&Ride Möglichkeiten an Schnittstellen zum ÖPNV
    • Qualifizierung/Optimierung Pedelec-Stell-&Parkplätze?

Kern:

  • 27.4. Lichtenberger Baumschutzkonferenz