BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-04-16

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Fraktionssitzung

  • Termin: 16.04.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen, Marcel, Steven, Micha
  • Gäste: Herr Matthies vom STZ Kieck In

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> angenommen
  • Post von/zum BVV-Büro --> erledigt
    • Festlegungsprotokoll vom Brainstorming mit dem BehindB
      • hat Steven erhalten und zur Kenntnis genommen
    • Änderung der Sonderbedingungen zum Lastschriftverfahren (Schreiben der Ethikbank)
      • wurden uns zur Info wegen der erteilten Einzugsermächtigung für die BKK Deutsche Bank zugesendet
    • BKK Deutsche Bank
      • Es geht um die Säumniszuschläge (wegen verschiedener Angaben Stichtag der Zahlungen) von 5,00 € für Februar und 3,50 €. Telefonisch wurde uns zugesichert, dass die 5 € erlassen werden. Daher ist diese Auflistung bezogen auf die 5 € nichtig.
      • Nachtrag durch Steven am 17.04.2012: Vom Konto wurden doch 8,50 € abgezogen. Auf telefonische Nachfrage wurde versichert, dass bei uns 5 € Guthaben bestehen, welche mit dem Aprilbeitrag verrechnet würden.
    • Vorlagen zur Kenntnisnahme

Erfahrungsaustausch mit dem Stadtteilzentrum Marzahn-Nordwest (Träger: Kiek in e.V. Berlin) zum Thema Bürgerhaushalt

  • Aktueller Stand
    • seit 2006/2007 in MaHe (als Pilotprojekt mit drei sozialen STZ)
    • initiiert vom damaligen Bürgermeister Klett (vorangetrieben von der PDS)
    • Erweiterung in 2012/2013 auf alle STZ
  • Einschätzung
    • Viel Öffentlichkeitsarbeit unter Initiative von Frau Pohle
    • 116 Vorschläge für den Haushalt 2012/13
    • Votings in den STZ (große Abteilnahme im Feb 2011 im Eastgate)
    • Seit Frühjahr/Sommer 2011 keine Änderung und kein Fortschritt beim derzeitigen Bürgerhaushalt
    • BzBm Komoß hält sich derzeit stark aus dem Verfahren heraus und derzeit wenig bis kein Kontakt mehr mit den STZ
    • Die bisher geleistete Arbeit bei den Kontakten mit der Bevölkerung durch die STZ verfällt derzeit durch den brach liegenden Bürgerhaushalt
    • scheinbar ist der Bürgerhaushalt derzeit nicht gewollt (Anschein dass Zählgemeinschaft den Bürgerhaushalt nicht weiter vorantreiben will)
    • Gast spricht folgende Seite an, welche sich mit der Übergabe der letzten BHH-Vorschläge beschäftigt: http://www.verein-kiekin.de/stadtteilmanagement/buergerhaushalt-20122013.html
    • Verfahrensaufnahme (etwa Runder Tisch) muss spätestens im Mai stattfinden, da das Verfahren sonst versandet
      • Neustart muss vor der Sommerpause stattfinden, da im Herbst bereits das neue Haushaltsverfahren beginnt
  • Wie ist das aktuelle Verfahren?
    • Vorschläge kommen rein und dann herrscht für etwa ein Jahr Ruhe für den Bürger
      • danach folgt die Bewertung durch das BA
      • danach erst die Umsetzung
    • Generierung von Vorschlägen ist harte Arbeit und bedarf großer Anstregungen
      • Häufig Motivierung auch durch Vier-Augen-Gespräche
      • Starker (Über-)Sättigungsgrad im Stadtteil u.a. durch laufendes QM-Verfahrens bei der Mobilisierung/Motivierung der Bevölkerung
    • Bürgerhaushalt war die wichtigste Form der Beteiligung der Bevölkerung in der lokalen Politik in MaHe
      • und dass diese nun zum Erliegen kam/kommt ist der Einschätzung nach sehr enttäuschend
  • Bisherige Erfahrungen?
  • Wo gab es Probleme?
    • Motivierung der Bevölkerung/der Bürger vor Ort
  • Was sollte / kann aus den Bürgerhaushaltsmitteln bestritten werden?
    • mündl. Zusage der BzBmin von einer relativ festen Summe und dann verteilt auf die STZ
    • jedes STZ erhält 6.000 Euro im Jahr (Personal- und Sachmittel)
  • Wie ist die Beteiligung? Sind es immer die gleichen? Konnten nicht nur "die üblichen Verdächtigen" erreicht werden?
  • Wie wurde Werbung gemacht?
    • Plakate vom BA, eigene Flyer und Veranstaltungen für den Stadtteil
    • von 22.500 werden nur ein paar Dutzende aktiviert
      • nur sehr wenige kommen von sich aus und der allergrößte Teil muss aktiviert werden!
  • Wie kann man den BHH (aus eurer Sicht) weiter entwickeln? Was können andere Ansätze dafür sein?
    • Internetvoting und Ausbau der Internetbeteiligung
  • Wie wurde die Mitteilung aufgenommen, dass Vorschläge umgesetzt/nicht umgesetzt wurden?
    • Mitteilungsrunde mit Bürgern durch das STZ einberufen:
      • Ernüchterung und Frust, dass leider nur bestimmte/wenige Vorschläge umgesetznige Vorschläge umgesetzt wurden
  • Was haltet ihr von einem Runden Tisch/Koordinierungsrunde (BVV+Stadtteilzentren+Bürger+x) zu dem Thema?
    • meist erster Mittwoch im Monat
    • geführt und moderiert bisher immer von der BzBmin bzw. des BzBm (allerdings nur erst ein einziges Mal)
      • seit 11/2011 gab es keine weitere Koordinierungsrunde
    • Themen: Öffentlichkeitsarbeit, Presseinformationen, How-to Generierung von Vorschlägen
  • Internetvoting: in MaHe bisher nicht (in Lichtenberg schon möglich)
    • Gast hält diese Maßnahme aber für sehr wichtig um die Beteiligung stark zu erweitern
    • Seite ist MaHe in berlin.de integriert und daher sind technische Grenzen gesetzt (anders als in Lichtenberg - hier gibt es eine eigene Seite)
  • Hat das BA weiterhin Kontakt aufgenommen?
    • bisher nur Kontakt unter den Moderatoren
    • Initiiert und Auftrag vom BA an die STZ - dieser Auftrag fehlt bisher seit der Wahl
    • eigene Kontaktaufnahme wurde nicht konstruktiv erwidert

Runder Tisch

  • die Fraktion die Linke möchte (gerne auch mit uns)
    • Marcel setzt sich den Hut auf, nimmt das Werkzeug in die Hand und fertigt den Tisch an

Berichte

  • die MA aus dem BA zum Bürgerhaushalt kommen nun am 07.05. zusammen mit Herrn Komoß vorbei
    • Vorbereitung: Fragen fragen und eigene Vorschläge zum Portal bringen
  • Vernetzungstreffen BVV-T6
    • Protokoll gibt es unter: https://piratenpad.de/p/bvvt6
    • sehr/zu viele Themen
    • Steffen hat zur Problematik Balzer Platz berichtet
    • bzgl. AllRis-Diskussion https://rdf.piratenpad.de/Allris:
      • RDF sammelt Vorschläge und stellt vorhandene Vorschläge in ein Pad
      • Seperates Treffen mit mind. 1 Mitglied je Bezirk (Verantwortung RDF)
      • Liste der gekauften Module zusammengestellt werden, Bezirke sollen ankreuzen welche (RDF / TK)
      • Vorschlag: Allris-Schulung für BVVler und BVV-Büro in allen Bezirken
    • Pressemitteilungen werden in einigen BVV-Fraktionen bereits vorbereitet und während/vor der BVV der Presse ausgehändigt
    • Mehrwert?
      • mehr fachbezogen und insgesamt weniger Themen diskutieren und Themen auch mal *richtig* vorbereiten

Positionierung zur Musikschule

Balzerplatz

  • siehe https://mahe.piratenpad.de/JHA
    • Steffen berichtet
    • im Hauptausschuss wurde auch dazu geredet (Stichwort Akteneinsicht), es wird vermutlich ein Datenraum im Jugendamt eingerichtet den alle Ausschuss-Mitglieder in Anspruch nehmen können, damit in der kommenden Ausschusssitzung über das Thema geredet werden kann
    • JHA hat keinen Beschluss zu der Vergabe gefasst, ist ein grober Verfahrensfehler lt. Ausschussvorsitzender

HzE

    • im Hauptausschuss wurde angekündigt ein Finanzcontrolling dafür einzurichten
    • lt. Steffen nicht zielführend, da wir bei den Kosten pro Fall schon (deutlich) unter dem Median für Berlin stehen

Termine

zukünftige, bekannt

  • BVV-Marzahn-Hellersdorf nimmt dieses Jahr doch nicht am Girlsday 2012 teil (26.04.)
    • Steven und Steffen und Marcel sind empört
    • Steven erklärt die Idee zum Boysday der im nächsten Jahr zusammen mit dem Girlsday stattfinden soll
      • die Mädels an die MINT-Berufe und die Jungs an die Pflegeberufe herangeführt werden
      • Blogbeitrag von Steven zur Absage der BVV und dem Boysday
  • Einladung Gutshaus Mahlsdorf 30.04. ab 14.00 Uhr
    • Steffen wollte ursprünglich hin, aber das liegt in der Wahlkampfwoche für Schleswig-Holstein
    • - Steven geht hin...Micha informiert die Veranstalter
  • Steffen's Ausschüsse in der Woche nach dem BPT
    • geht um Vertretung und kurze Einweisung
    • Kultur und Weiterbildung (02.05.)
      • die Person, welche hingeht sollte das Pad und folgendes zur Vorberatung beachten: https://mahe.piratenpad.de/kulturundweiterbildung"auf Anraten von Steffen Ostehr, werden die Beratungsergebnisse zu Beginn des öffentlichen Teils präsentiert
      • Steven geht hin
    • Schule und Sport (03.05.)
      • Steven geht hin

zukünftige, neu

  • 18.04. (Mi) 19.00 Uhr: Jahreshauptversammlung des Heimatvereins Marzahn-Hellersdorf
    • KulturGut Alt Marzahn
    • Einladung an Steffen - geht hin
  • 19.04. (Do) 12.00 Uhr: Eröffnung/Einweihung des Fred-Löwenberg Platzes
    • Einladung des BzStR Gräff an Steven als Ausschussvorsitzender und Steffen
    • die arbeitnehmerunfreundliche Zeit wird angeprangert!
    • Steffen geht hin
  • 22.04. (So) um 11 Uhr - 67. Jahrestages der Befreiung von Marzahn
    • Einladung von Björn Tielebein (per Mail 16.04.)
    • Landsberger Allee 563 (erstes befreites Haus Berlins)
    • keiner
  • 27.04. (Fr) 09.00 Uhr: Stadtteilverbundssitzung (u. a. auch zum Bürgerhaushalt)
    • Stadtteilzentrum MOSAIK, Altlandsberger Platz 2, 12685 Berlin
    • Einladung des STZ Mosaik (per Mail 04.04.)
    • am 28.04. ist BPT in Neubings
    • Micha und Steffen gehen hin
  • 06.05. (So) 14.00 Uhr: ADFC-Kieztour für Neuberliner
    • ca 2,5 h und 25 km
    • Startpunkt Helene-Weigel-Platz
    • Einladung des ADFC (per Mail 03.04.)
    • Marcel radelt evt. mit
  • 23.04. (Mo) 18.00 Uhr: Runder Tisch zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
    • Einladung der evang. Kirchengemeinde
    • Indigo wollte sich mit den Sozialpiraten in Verbindung setzen (da auch gleichzeitig Fraktionssitzung ist)
    • Statt der Fraktionäre kommen Basispiraten

Anträge zur BVV

  • https://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV (aktuell Zeile 61)
  • konkrete Anträge der Fraktionen für Wochenendnutzung von Räumen - Prüfantrag
    • von Steffen und Micha verfasst
    • bringen wir so ein
  • Antrag zu eEducation Masterplan (i.V.m. DRS 0201/VII - IT-Ausstattung an Schulen)
    • große Anfrage?
    • liegt seit 2010 auf Eis?
    • ==> Marcel+Steffen fragt Björn
    • auf die nächste BVV-Sitzung verschieben
  • Transparenz-Anträge überarbeiten und an die anderen Fraktionen verteilen
    • bisherige Anmerkungen berücksichtigen (siehe Unterlagen)
    • ==> Steffen arbeitete die Änderungen ein
    • Marcel erstelt pdf mit vorher-nachher Vergleich und leitet es an die HAS-Mitglieder weiter
  • Resolution zum Haushalt (siehe X-hain und Mail vom 19.03. im Posteingang)
    • die 50 Mio werden lt. Nußbaum doch gestrichen?
    • ==> Steffen fragt mal rum ob das so geht
      • Antrag: "Die BVV möge beschließen, eine Pressemitteilung mit folgendem Text zu veröffentlichen: ..." (siehe TreKö)
    • https://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV (aktuell Zeile 74)
  • Kennzeichnungspflicht von OA-Mitarbeitern

Orga-Foo

Tag der offenen Tür

  • Info von Gebäudesicherheit, dass nach 20:00 zum Tag der offenen Tür keiner mehr rein darf
    • wie verfahren wir hier?
    • um 20.00 Uhr starten wir die letzte Runde und bis dahin lassen wir Besucher rein
    • Raum 001 ist ab 18.00 Uhr reserviert
    • Micha klärt unsere Vorstellung zum Verfahren mit dem BVV-Büro und der Gebäudesicherheit ab
    • Steffen will Folien zur Präsentation rumschicken
    • Einladungen an die Presse werden von mir (Konstanze) erledigt
    • PM als öffentliche Ankündigung

Sonstiges

  • Beamergedönsteildingens
    • siehe Mail von Micha auf der Fraktions-ML
    • Favorit: Optoma HD600X-LV und der FraVo hat sich durchgesetzt!
  • Beschluss: Wir bestellen einen Optoma HD600X-LV zum Preis von 439,00 € inkl. Versandkosten. Steven kümmert sich um die Bestellung und Bezahlung des Geräts.
    • dafür: 3; dagegen: 0; enthalten: 0 (stimmberechtigt: 3)
  • Brauchen wir einen Wirtschaftsprüfer?
    • Steven fragt beim BVV-Büro nach
    • brauchen wir nicht
    • Vordruck mit Einnahmen und Ausgaben ans BVV-Büro und dann geht das an den Landesrechnungshof
  • Instant Messanger fürs Büro
    • wir werden jabbern
    • Micha schließt sich nochmal mit Volker kurz

weiterer Mitarbeiter

  • evtl. nicht-öffentlich um möglichen Bewerbern die den Ausschreibungstext dann schon kennen einen Vorteil zu verschaffen
  • Entwurf zur Stellenausschreibung liegt vor
  • Kosten / Stunden
    • 400€ + 31% + 16,05€ mtl. = ca. 540,00 €
    • 8h / Woche
  • Ende der Sitzung 23.07 Uhr
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