BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-29

Datum: 29.03.2012, 18:00 Uhr Ort: Bürodienstgebäude, Raum 001, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • Anmerkung, dass bei der Ausschussvorbereitung anscheinend eine Reihe von Vereinbarungen zur TO aus der vorherigen Sitzung vergessen wurden und deshalb heute nicht über Deutsch als Fremdsprache (DaF) und Deutsch als Zweitsprache (DaZ) gesprochen werden kann

1. Protokollkontrolle
   • es gibt keine Anmerkungen zum Protokoll und es wird damit angenommen

1. Bericht des Bezirksamtes
   • aktueller Stand Otto-Nagel-Gymnasium
     • es gibt ein Ergebnis zur Schadstoffprüfung
     • im Dachgeschoss eine hohe Schadstoffbelastung
       • es gab dann kurzfristig eine Reinigungsaktion
     • bis zum Ende dieser Woche ist die Reinigung abgeschlossen und die Schule kann wieder vollständig genutzt werden
     • es gibt zur Schadstoffbelastung im gesamten Gebäude eine Informationsbroschüre vom BA
     • in den übrigen Räumen unterhalb des Dachgeschosses sind die Belastungen gering bis nicht messbar
   • es gibt im Bezirk einen bedrohlichen Krankenstand bei Sekrätärinnen und Hausmeistern
     • der bezirkliche Puffer reicht im Moment nicht mehr aus und es gibt Schulen bei denen Hausmeister fehlen oder das Sekrätariat unter- bzw. unbesetzt
   • Schüleranmeldezahlen Grundschule 2012/2013
     • 2091 Grundschüler im Bezirk zu erwarten (ursprünglich wurde mit 1700-1800 kalkuliert)
       • 91 neue Klassen für die Schulanfänger (im Schnitt 23 Schüler pro Klasse)
       • es wird mit rund 500 Verweilern gerechnet (blockieren Plätze in den neuen Klassen)
     • die Zahlen für Schüleranmeldung bei Schülanfängern wird auch zukünftig steigen
       • 2185 Kinder im Geburtsjahrgang 2006
       • 2400 Kinder im Geburtsjahrgang 2010
     • aufgrund der zu erwartenden steigenden Anmeldezahlen trifft der Bezirk respektive das BA bereits Vorkehrungen
       • es werden weitere Züge in Schulen eingerichtet
       • es werden Erweiterungsbauten bei Schulen geplant
       • Schulen werden wieder zu Grundschulen/Gemeinschaftsschulen
     • es gibt ~600 Wechselwünsche (91 können zum derzeitigen Stand nicht berücksichtigt werden)
       • es gab an einzelnen Schulen aufgrund begrenzter Kapazität Auswahlverfahren
   • Schüleranmeldezahlen Oberschule 2012/2013
     • Angebot an 39 neue 7. Klassen (1000 Schüler) bei den Sekundarschulen
       • Kapazität fast ausgeschöpft, weniger als 30 freie Plätze
     • Angebot an 19 neue 7. Klassen (600 Schüler) bei den Gymnasien
       • noch Kapazitäten, noch 165 freie Plätze
     • es gab Auswahlverfahren, es konnte aber ohne Ausnahme bei Ablehnung des Erstwunsches der Zweit- oder Drittwunsch realisiert werden
   • die Zahlen bei den Verweilern und der Lernmittelbefreiung korrelieren
     • schwierige soziale Lage wirkt sich negativ aus
       • im Siedlungsgebiet im Schnitt weniger als 10% Verweiler
       • in der Großsiedlung deutlich höhere Zahlen (teilweise 40%-50%)

1. Überwiesene Drucksachen
   • Bezirkliche Geschichte im Schulunterricht nutzen - 0121/VII
     • aufgrund der ausführlichen Debatte bei der letzten Sitzung gibt es keinen Redebedarf mehr
     • es wird eine geänderte Fassung zur Abstimmung gestellt
       • die Vorlage wird einstimmig beschlossen

1. Nachtrag - Überwiesene Drucksachen aus der 6. Sitzung der BVV vom 22.03.2012
   • 0220/VII - Masterplan - Arbeit und Ausbildung für Alle Jugendlichen in Marzahn-Hellersdorf bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0110/IV)
     • der Masterplan wird jetzt aufgearbeitet und in einen wesentlich ausführlicheren Aktionsplan umgewandelt
     • es wird intensiv an den Kooperationen gearbeitet
     • als Hauptziel soll der Übergang von der Ausbildung in den Beruf bei den Jugendlichen verbessert werden
       • es soll unterstützende Leistungen geben, um einen unterbrechungsfreien Übergang zu gewährleisten
     • Herr Komoß skizziert ein grobes Konzept
       • es soll eine Steuerungseinheit zwischen den Schulen und den Betrieben initiiert werden
       • die Vermittlung soll besser ablaufen
     • Doch was ist da jetzt neu? Was macht diese Steuerungseinheit, was nicht schon die Schulen und Berufszentren machen?
       • Steuerung auf Bezirksebene macht sinn, weil bisher nicht oder nur unzureichend förderbedürftige Jugendliche erreicht werden
       • Berufsorientierung gehört seit diesem Jahr zum Rahmenlehrplan der Sekundarschulen
       • es gibt nun mehr weniger Abgänger als Ausbildungsplätze in Marzahn-Hellersdorf (es scheint also an der Steuerung zu liegen, wenn Plätze unbesetzt werden – oder vielleicht doch an der fehlenden Qualifikation bei den Bewerbern?)
   • mit der Behandlung ist die Kenntnisnahme vollzogen
   • 0245/VII - Schulstandort Allee der Kosmonauten 123
     • Herr Komoß führt aus, dass es im Moment keinen Spielraum für das Einwirken auf den Liegenschaftsfond gibt
       • Senator Nußbaum hat gesagt, dass er aktuell kein Grundstück unter Wert verkaufen wird
     • es wird in Frage gestellt, warum hier einen Privatschule alleinig begünstigt werden soll
       • es geht nicht um eine Begünstigung, sondern darum, dass bei gleichem und marktüblichen Preis empfohlen wird das Grundstück an die Schule zu verkaufen
     • 9x Zustimmung, 3x Ablehnung, 3x Enthaltung
       • damit ist der Antrag mehrheitlich beschlossen

1. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • die Sitzung im Mai wird sehr sportbetont

1. Sonstiges
   • es wird gefragt, ob der Beginn der Ausschusssitzungen nach hinten erlegt werden kann
     • wird zu Beginn der nächsten Sitzung noch mal besprochen