BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-12

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Fraktionssitzung

  • Termin: 12.03.2012 ab 19:15 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Volker, Steffen, Marcel
  • Gäste: Micha

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> bestätigt
    • vorletztes Protokoll --> bestätigt
  • Live-Stream http://ppmahe.ich-bin-radio.de:8000/
  • Post von/zum BVV-Büro --> Drucksachen der letzten Legislaturperiode
    • werden am Ende der Sitzung behandelt (oder bei Zeitmangel auf nächste Woche vertagt)

Berichte

AG BVV-Live

  • Geld für Anzeige Lokalzeitung
  • Ausarbeiten eines Hilfsblatt zur Mikrobedienung (Zoom H2)
  • Hilfsblatt Live-Streaming über Icecast (über Volkers http://www.ich-bin-radio.de/)
    • Volker erstellt zwei: einmal für das Zoom H2 und eines für den kleinen Puck
  • Bei Ausschüssen reicht es (Rechtsabteilg.) evt. nicht, dass eine Einwilligung existiert - u.a. wegen Amtscharakter

Termine

zukünftige, bekannt

  • Steven wird von 03.03. - 27.03. nicht in Berlin sein --> also müssten folgende Termin vertreten werden:
    • Do. 15.03.2011, 18 - 20 Uhr: Ausschusssitzung "Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren", Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
      • vertreten durch: Steffen
    • Di. 20.03.2011, 18 - 20 Uhr: Ausschusssitzung "Integration" (als stellv. Ausschussvorsitzender), Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
      • vertreten durch: Marcel
  • Di 13.03.2012 Ausschuss für Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21 - Volker
  • Mi 14.03.2012 Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung - Volker
  • 28.03.2012 (Mi) 10.00 - 17.00 Uhr: Tagung "Regenbogenfamilien - Eine neue Familienform: Herausforderung und neue Gestaltungsräume"
    • SOS-Familienzentrum Berlin, Alte Hellersdorfer Str. 77, 12629 Berlin
    • Einladung des SOS-Kinderdorf e.V. und vom SOS-Familienzentrum Berlin - Flyer (per Mail 02.03.)
    • Steffen geht evt. hin
  • 16.03. (Fr) 17.00 - 20.00 Uhr und 17.03. (Sa) 10.00 - 13.00 Uhr: Seminar "Bezirkliche Haushaltsaufstellung und -durchführung"
    • evt. für Volker interessant? --> kann nicht
  • 17.03.2012 (Sa) 09.00 - 17.00 Uhr: Veranstaltung "16. Landschaftstag - Chance Regionalpark"
    • Marcel kann doch nicht, Anmeldefrist ist aber schon abgelaufen und Marcel ist bereits wieder abgemeldet

zukünftige, neu

  • 14.03. (Mi) um 18 Uhr: Fortsetzung JHA
  • 20.03. (Di) ab 15.00 Uhr: 18. Jubiläum/Geburtstag des 1. Marzahner Kinderkellers
    • Wittenberger Straße 85, 12689 Berlin
    • Einladung des Wolkenkratzer e.V. an das Mitglied im JHA (per Mail 06.03.)
    • keiner geht hin
  • 30.03. (Fr) ab 14.00 Uhr: Empfang zum 20. Jubiläum/Geburtstag des Klub 74 Nachbarschaftszentrum Hellersdorf e.V. (Stadtteilzentrum-Süd)
    • KOMPASS, Kummerower Ring 42, 12619 Berlin
    • Einladung kam per Post (Eingangskörbchen)
    • Steffen geht hin
  • 27.03. (Di) 15.00 - 18.00 Uhr: „Fixfit! in der Jugendarbeit“
    • JugendKulturZentrum PUMPE Berlin, Lützowstr.42, 10785 Berlin-Mitte
    • Einladung der Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege (per Mail 07.03.)
    • Steffen geht hin
  • 26.04. (Do) 19.00 Uhr: Podiumsdiskussion „Wohnen bleiben im Kiez!“
    • Frauenzentrum Paula Panke, Schulstraße 25, 13187 Berlin
    • Einladung des Bildungswerkes Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung in Kooperation mit dem Arbeitskreis Pankower Frauenprojekte (per Mail 08.03.)
    • parallel zur BVV

Orga-Foo

  • Lobbykram auf der Fraktionsseite dokumentieren: lieber in Tabellenform oder als Blogeintrag (etwa einmal monatlich eine Zusammenfassung)?
    • grundsätzlich Tabellenform
    • Volker bastelt da mal was (sortierbar) - verschiebt sich (upps)
  • Groupware, Ticket-System, Zauber-Plattform XY! Anforderungen strukturiert sammeln, klar formulieren und definieren.

Fraktions-Haushaltsplan

  • Vorläufiger Haushaltplan (Änderungen vorbehalten): https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AqzXE2HmmycudEhVWFlnZkcwWjBndjZsTDZKWDJHOWc
  • Diskussion über den Haushaltsplan und eine weitere (befristete) Stelle innerhalb der Fraktion findet bei der nächsten Sitzung statt
    • wir können uns jemand leisten und haben auch Bedarf
    • Frage die sich stellt ist die nach dem Schwerpunkt der Arbeit
      • Presse vs. IT / Blogerweiterung vs. thematische Arbeit
      • oder besser Presse+Öffentlichkeitsarbeit (Blog, Twitter, Facebook, Bürgerkontakt, Tag der offenen Tür, ...)
    • Sinn und Unsinn von einer Einstellung während Sommerpause/Weihnachten
  • im Finanzplan der Fraktion noch den Posten "Blümchen und Präsente" = 10,00 € mtl.
  • Stelle für Öffentlichkeitsarbeit
    • innerhalb welcher Fristen verfällt die Personalmittel (Monatsende oder Jahresende)?
    • aus Sachmitteln? Aus Personalmitteln? Beides?
      • geplant: 8 h/Woche - halbe Micha-Stelle
      • da ohne Arbeitsgerät: erst einmal Time-Sharing des Fraktions-PCs, später Laptop (BVV-Protokoll)
      • SPREADSHEET: Personalmittel Eingang prüfen/korrigieren (s. ToDos)
  • Arbeitszeiten für Micha:
    • neue Bürosprechzeiten
      • Mo zwei Stunden später (erst ab 16 Uhr)
      • Mi eine Stunde später (10.00 - 15.00 Uhr)
      • Fr wie gehabt 12.00 - 16.00 Uhr

Sondersitzung zum Thema Bezirksliquid

  • Termin festlegen zwischen 27.03. (Steven wieder da) und 01.04. (Gebietsversammlung)
  • wir müssen uns zum Bezirksliquid positionieren (siehe auch Protokoll der Fraktionssitzung vom 05.03.)
    • Wie verbindlich soll der Output aus dem Liquid für die Fraktion sein?
  • siehe altes Protokoll (https://wiki.piratenpartei.de/BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-11#Gesch.C3.A4fts-_und_Finanzordnung)
  • zzgl. Verhalten zu LQFB-Beschlüssen aus dem Bezirksliquid
  • Terminfindung: möglichst etwas Vorlauf um die Antragerarbeitung für die GV zu ermöglichen, zwei Alternativen - Steven muss entscheiden
    • Alternative A: Fr 30.03. , wenn Steven kann
    • Alternative B: Do 29.03. ab ca. 19.00 Uhr
      • Steffen hat da Schule und Sport (eher kurze Sitzungen aber Außerhaustermin)

Anträge diskutieren

  • alle Anträge und Anfragen wurden während der heutigen Sitzung eingereicht

mündliche Anfrage zu "Verfügbarkeit der Hotline des Ordnungsamts"

kleine Anfrage zu "Information über Baumaßnahmen" / Nutzung von öffentlichen Privatgrundstücken für Bauvorbereitungen

kleine Anfrage zu Unterhaltung des Straßenlandes "konnten mit den bisherigen Mitteln alle Schäden zeitnah beseitig werden?"

elektronischer Haushaltsplan

ALLRIS-Schnittstelle: fertiger Antrag aus Spandau

http://www.berlin.de/ba-spandau/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=6724&options=4

    • ALLRIS kann schon RSS und API - muss nur freigeschaltet werden (siehe Mails auf BVV-Liste, Hannover?) - VT
    • übernehmen wir so, damit möglichst Druck aus allen Bezirk zu dem Thema kommt
  • siehe Antragspad https://mahe.piratenpad.de/Antr-c3-a4ge-BVV

"Manuelles Liquid"

da wir noch kein Liquid haben:

  • interessierte Bürger/Piraten mögen diese bitte im Antragspad vorformulieren 8und per mail Bescheid geben) bzw. uns per Mail zusenden.
  • Diskussion beim Antrag selber bzw. live in den Fraktionssitzungen

Fahrplan Themenschwerpunkt "poltische Mitbestimmung & Transparenz"

Bezirksliquid

  • es gibt einen Sondertermin (siehe oben)

Ticket-System

  • Micha kümmert sich mit Björn zusammen um die weitere Umsetzung
  • Maximalanforderungen
    • ToDo-Liste je Nase / Gesamtfraktion / PM-Crew / ...
    • globale Mail-Queue für alle Mails an fraktion@fraktion.piraten-mahe.de
      • Posteingang dann auf dem Blog darstellen (auch ToterBaum-Posteingang) mittels einer public Queue
    • Termine: Abklicken neuer Termine => Darstellen kommender Termine => Termindokumentationen vergangener (Archivfunktion)
      • Anzeige ob jemand hingeht oder nicht, damit wahrgenommene Termine in den Kalender eingetragen werden können (am besten automatisch)
      • Termine die mit drin sein sollen: alle die über Einladungen kommen und alle Ausschüsse
    • Umlaufbeschlüsse durchführen und darstellen
    • Tickets werden terminabhängig automatisch eröffnet (oder abhängig von einem anderen Ticket, z.B. PM nach der BVV schreiben)
    • Volltextsuche!
    • Micha macht sich Gedanken um die Queues und welche Public / Non-Public sind
    • Anträge und Anfragen
      • Eingabe von Bürger- und Basisanfragen und den Verlauf darstellen
      • Darstellen des Verlaufs von eigenen Drucksachen:
        • Anfragen (Große und Kleine)
        • Anträge (Versionen vom Anfang bis zum Ende) incl. Reden von Fraktionsmitgliedern im Plenum
      • Erfassen fremder Drucksachen / Anträgen
        • Anträge die andere Fraktionen an uns herantragen
        • unsere Meinung / Meinungsbildung (um das Durchsprechen der BVV-TO auf der letzten Fraktionssitzung vor der BVV zu verkürzen)
        • unsere Reden im Plenum
    • Wissensmanagement
      • Themenfelder (L33, TVO, Schultrojaner, ...) als Tags oder Sammelthemen mit Unter-Tickets

Livestreaming und Aufzeichnungen

  • Anfrage Videostreaming:
    • MG: Bildzuordnung ist bei den wenigen Stimmen nicht so notwendig, da Audio gut auseinander haltbar
    • VT: technische Begrenzung: Bandbreite
      • ...und was sollte gefilmt werden? Was hätte Mehrwert?
      • wie haben zusätzlich das Live-Pad
    • kein Abfilmen von Bildschirmen
      • was ist der Mehrwert? Derzeit nicht erkennbar
      • später mit Projektor erneute Evaluation (reicht auch dann Webcam mit minütlichem Update o.ä.?)
  • Angebot Volker: BVV-Live Audiostream zusätzlich (mindestens experimentell)

Jugend-BVV

Bürgerhaushalt

  • neuer Haushalt ab 2014
  • Wir können nichts an der Budgetzuweisung ändern
  • die 60.000 Euro müssen effektiver eingesetzt werden

Bürgerentscheide auf Bezirksebene

Abgeordnetenwatch

Einbinden von Formspring und/oder BuddyPress

  • Varianten
    • Formspring mit Datenschutzproblemen?
    • BuddyPress mit (wie WordPress) unsäglichem DB-Modell
    • sonst: "richtiges" Forum?
    • reicht ggfs. die WP-Kommentarfunktion? Oder Ticketsystem?
  • Wir machen das anders:
    • erster Schritt: Formspringersatz = Seite/Artikel "Stellt uns Fragen" mit Kommentaren drunter - ThreadedReplies sind per Default dabei
      • Micha macht passenden "Stellt uns Fragen"-Artikel
    • zweiter Schritt: die eierlegende Wollmilchsau Ticketsystem (für Anträge die von außen an die Fraktion getragen werden)

Fahrplan Schwerpunktthema

  • zeitliche Abfolge der Themen aus der Klausurtagung
  • Marcel macht Mittwoch Abend ein Pad dazu auf und schickt den Link rum

Kodex

  • https://mahe.piratenpad.de/kodex
  • Reicht uns unser kleiner Aushang im Fraktionsbüro?
  • Kodex ähnlich wie Reinickendorf im Hintergrund?
    • eher nicht
  • Wir sprechen darüber später nocheinmal, was die Wörter genau für uns bedeuten (evt. auf der Liquid-Sitzung)
  • anderes Extrem: noch kürzer (3 Worte)

Transparenz der Arbeit

  • Durchsuchbares Audioprotokoll (mit Timestamps für jeden TOP)
    • Timestamps in OGG sind neu - aufwändige Nachbearbeitung
    • oder als externe Datei zum manuellen Ansteuern
  • Lobbyregister erstellen
    • siehe oben, Volker ist dran
  • Bessere Dokumentation der Drucksachen und unserer Anfragen
    • wir sind dran, Ticketsystem ist in Arbeit
    • Urheberrecht von BA Antworten und Beschlüssen - Antwort steht noch aus
  • Tag der offenen Tür
  • Thematische Sortierung des Blogs nach Ausschüssen
    • wandert ins Ticketsystem
  • Aufarbeitung der Personal- und Sachmittel
    • Kassenbuch: Steven / Volker
  • Wie erreichen wir mehr Aufmerksamkeit?
    • Stelle für die Öffentlichkeitsarbeit

Offene Drucksachen aus der VI. Wahlperiode

  • kommen in den Ältentestenrat am 20.03. und dann wird entschieden wie mit den Drucksachen in dieser Legislatur verfahren werden soll
    • vertagt

Sonstiges

  • am 09.04.2012 wäre Fraktionssitzung und an diesem Tag ist Ostermontag - die Sitzung die dort stattfinden würde wird auf den 02.04.2012 vorgezogen
    • Micha fragt/ändert beim BVV-Büro

Ende der Sitzung 22:55 Uhr

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