BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-03-07

Datum: 07.03.2012, 18 Uhr Ort: Babel e. V., Klausdorfer Straße 8, 12629 Berlin

1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt
2. Protokollkontrolle vom 08.02.2012 und 14.02.2012
   • es gibt keinen Widerspruch zu den Protokollen
3. Feststellung der Anwesenheit stimmberechtigter Mitglieder
   • 14 stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend
4. Auswertung Vergabeverfahren GÜE/JFE Balzer Platz
   • es gibt eine Präsentation zum Ablauf des Vergabeverfahren (wird an die Ausschussmitglieder verteilt)
     • es gab eine Lenkungsgrube für das Vergabeverfahren
       • Wettbewerbs- und Vertragsvorbereitungen
     • 19 Träger haben die Unterlagen abgefordert
     • 15 Träger haben den Vororttermin wahrgenommen
     • von 7 Bewerbern wurden Unterlage eingereicht (vollständig und fristgerecht)
       • alle 7 Bewerber wurden für die zweite Stufe des Verfahren zugelassen
     • der Träger Roter Baum e.V. hat das Vergabeverfahren gewonnen und wird damit für die ersten zwei Jahre Träger des Generationshauses am Balzer Platz
       • Herr Kleinfelder vom Roten Baum e.V. sagt ein paar Worte und ist zuversichtlich, dass das Haus am Balzer Platz zukünftig mit Leben gefüllt wird
     • 119470 € werden für ein Jahr zur Verfügung gestellt (Personalmittel ~94000 €, Sachmittel ~25000 €)
   • am 28.03. um 12 Uhr wird es einen Rundgang durch das Haus geben
5. Bericht aus dem Bezirksamt
   • die Spielplatzkommission wurde noch nicht neu konstituiert
     • wird zukünftig im Aufgabenbereich von Herrn Komoß liegen
   • das BA möchte zukünftig weiter im Bündnis für Kinder mitwirken
   • Bericht (vom Termin) zu Jugendkulturzentren
     • Marzahn-Helelrsdorf hat keine JFE als Jugendkulturzentrum benannt
       • bewusste Entschedung, da es kein solchen Zentrum für Jugendkultur im Bezirk gibt
       • Jugendkultur findet dezentral statt
     • der Bezirk ist im Jugendkulturbereich gut aufgestellt
     • eine Evaluierung findet im Rahmen des Bunten Tisches statt
       • es gibt eine AG für den Jugendkulturbereich
   • Zielvereinbarung für die Jahre 2012/13 zw. den Bezirksämtern von Berlin – Geschäftsbereich Jugend – und der für Jugend und Familie zuständigen Senatsverwaltung über die Weiterentwicklung eines standardisierten Fach- und Finanzcontrollings Hilfen zur Erziehung (FFC HZE) usw.
     • am 15.02. gab es berlinweit eine Fachtagung zur Steuerungsrunde HzE
       • der Bericht folgt im nächsten TO-Punkt
   • Zielvereinbarung zwischen der Leiterin der Abt. JugFamWeiKult und der Leiterin des Jugendamtes 2012/13
     • der Bericht folgt im nächsten TO-Punkt
   • Bericht über die Auslastung der Haushaltstitel
     • es wurde an alle Ausschussmitglieder eine Exceltabelle mit der Auslastung der ausschussrelevanten Titeln verteilt
     • es ist zu erwarten, dass die Summe von ~42 Mio € für HzE im Haushalt nicht ausreichen wird (und somit im laufenden Jahr überschritten wird)
6. Analyse der Kostenentwicklung der HzE in 2011 und Schlussfolgerungen für 2012
   • es gibt wieder eine Präsentation (wird an die Mitglieder des JHA verteilt)
     • viele der genannten Daten gibt es auf http://www.kiezatlas.de/
     • Bevölkerungs- und Sozialstruktur in MaHe
       • in den letzten zehn Jahren gab es einen deutlichen Rückgang von Kinder und Jugendlichen im Bezirk
       • die sind aber mitlerweile auch wieder erwachsen und so wird sich die Entwicklung wieder umkehren
     • Familienstruktur
       • Spitzenplatz aller Bezirke bei den Alleinerziehenden (Risikofaktor für HzE)
     • Bildungsstruktur
       • 3. Platz bei der Fehlzeitenquote
       • die höheren Abschlüsse sind rückläufig (Abgänger mit allgemeiner Hochschulereife um fast 10% rückläufig)
     • Belastung bei ALG II auch überdurchschnittlich hoch
     • nördlichen Stadtteile sind sehr stark sozial belastet
       • zu gleich sind aber die südlichen Stadtteile Spitzenreiter im Sozialranking
       • Biesdorf Süd Platz 4 berlinweit
     • Einschulungsuntersuchung
       • sehr schlechte Plätze bei den Wertermittlungen
   • Vorbereitung Fachgespräch zur Finanzierung der HzE einschließlich der Finanzierung flexibler HzE
     • Auswirkungen der Sozialhilfebedürftigkeit bei Eltern und Kindern
       • häufige soziale und sozialpsychologische Folgen
   • es gibt eine weitere Präsentation (wird sicherlich auch an die Mitglieder des JHA verteilt)
     • Diagramme mit Vergleichszahlen zu HzE
       • Ausgaben und Fallzahlen sind berlinweit und in Marzahn-Hellersdorf von 2002 bis 2011 rückläufig
       • zu bedenken, die Zahl der Kinder und Jugendlichen ist auch rückläufig
     • die HzE-Ausgaben sind im Norden von MaHe wesentlich höher als im südlichen Siedlungsgebiet
     • Marzahn-Hellersdorf liegt im Bereich HzE stetig unterhalb des Medians
   • Erläuterungen zur Einzelfalluntersuchung
     • jeder Fall ist anders, es gibt keine Faustregeln im Managemnet der Fälle
     • das Jugendamt ist bei minderjährigen immer Garant
       • d.h. bei hilferesistenten Jugendlichen muss trotzdem immer wieder gehandelt werden
     • Bewilligungszeitraum von Leistungen ist in der Regel 12 Monate (es gibt halbjährige Zwischenprüfungen)
       • bei 16 Jährigen und älter gibt es jedoch kürzere Bewilligungszeiträume
   • Limes-Verfahren
     • Verfahren zur Evaluation der Wirkung der HzE
       • weitere Qualifizierung des Fachcontrolling steht im Mittelpunkt der weiteren Bestrebungen
       • Fachcontrolling zur Steuerung im HzE-Bereich wesentlich wirkungsvoller als finanzpolitische Instrumente (es gibt dazu eine wissenschaftliche Studie)
     • erstes Fazit der Auswertungen: die HzE-Leistungen im Bezirk entfalten eine gute Wirkung
       • trotzdem müssen die Abbruchquoten bei den Maßnahmen gesenkt werden
       • es gilt Indikatoren für eine frühzeitige Erkennung von Abbrüchen zu entwickeln
   • Ergebnis des Qualitätszirkels HzE zum Thema „Minderjährige im Gefährdungsbereich, die alle Systeme überfordern“
     • es wurde eine 8-seitige Vorlage an die Mitglieder JHA verteilt
     • anhand konkreter Fälle und Fragestellungen wurden Anforderungen und Indikatoren erarbeitet
       • Wie misst man bei dieser schwierigen Zielgruppe Erfolg?
       • Warum greifen die Hilfeangebote bei dieser Zielgruppe so schlecht?
       • es gibt einen Bedarf, welcher momentan nur unzureichend gedeckt wird
       • besonders niedrigschwellige Angebote werden dringend benötigt

• die Sitzung wird unterbrochen und an einem anderen Tag fortgesetzt