BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-29

Mitschrift vom Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Datum: 29.02.2012, 18 Uhr

Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001

1. Abstimmung über die Tagesordnung
   • die Tagesordnung wird einstimmig beschlossen
2. Protokollkontrolle
   • das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig beschlossen
3. Bericht des Bezirksamtes
   • die Haushaltsverhandlungen haben die Arbeit im BA dominiert
   • die Diskussion um die Musikschule (Spitzen- oder Breitenförderung) wird noch spannend
   • Konzepterarbeitung für die Fortführung des Bibliothekbetriebes steht auf dem Plan
   • Kultour a la Carte - Wie kann das Konzept fortgeführt werden?
     • Fortführung als "Das kleine Menü" für 2012 geplant (kleine Version von Kultour a la Carte)
     • die Tradition der Veranstaltung soll weiterleben, aber auch bei verringertem Angebot dem Konzept "Kultour a la Carte" nicht schaden
     • in 2013 dann die Veranstaltung wieder als Kultour a la Carte
   • Beschwerden bei Verzögerung für Anmeldungen an der Volkshochschule
     • die Telefonanlage bietet zu wenig Leitungen und die Anlage platziert kein Besetztzeichen (es scheint für Anrufer als wenn keiner an das Telefon geht)
     • zur Abarbeitung des Bedarfes muss eine neue Telefonanlage her (Juli 2012 geplant)
   • 03.03.2012 - Ausstellungseröffnung in der Pyramide
   • Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres
     • durch die Schliessung beim Umbau der Bibliothek FFM ist ein Defizit im Haushalt entstanden (keine Öffnung für Kunden, aber trotzdem Personalkosten)
     • die VHS ist seit Jahren defizitär (ca. 70000-80000 € unter Einnahmensoll)
       • Gehaltserhöhung für Dozenten muss eingespart werden
4. Vorschläge zum Jahresarbeitsplan des Ausschusses
   • der Vorsitzende Hr. Osterstag hat eine Liste mit Terminen/Standorten für Ausschusssitzungen erarbeitet (Außentermine)
     • es werden weitere Standorte vorgeschlagen
     • außerdem wird vorgeschlagen, dass die Liste als Richtlinie für einen Jahresplan ohne allzu verbindlichen Charakter genutzt wird (event. Veränderungen aufgrund von aktuellen Ereignissen sollen weiterhin möglich sein)
       • es soll im Verfahren so ablaufen, dass vor der eigentlichen Ausschusssitzung am Standort ein Rundgang ca. 30 Minuten vor Beginn stattfinden
       • passend dazu soll Redezeit in der jeweiligen Tagesordnung eingeräumt werden
     • der fertige Jahresplan wird noch mal per Email an die Ausschussmitglieder verteilt
5. Überwiesene Drucksachen
   • Werbemittel für die Ausstellung: Das gebrochene Schweigen - 2207/VI
     • wird gerade im Alten Rathaus (Helene-Weigel-Platz 8) als Dauerausstellung präsentiert
     • innerhalb der Haushaltssperre ist es nicht möglich Werbematerial anzufertigen
       • der Antrag wird dementsprechend geändert und zur Abstimmung gestellt
       • der Antrag wird einstimmig angenommen
   • Straßenbenennungen und - umbenennungen - 2015/VI
     • Das Bezirksamt wird ersucht, bei neuen Straßenbenennungen und –umbenennungen mit Personennamen zunächst nur nach Frauen zu benennen, bis ein Ausgleich bei weiblichen und männlichen Persönlichkeiten annähernd erreicht ist.
       • es gibt die Anmerkung, dass Straßen zur Benennung sehr knapp sind
     • der Antrag wird in geänderter Fassung zur Abstimmung gestellt:
       • neuer Text: Das Bezirksamt wird ersucht, bei Straßenneubenennungen nach Personen vorwiegend nach Frauen zu benennen, bis ein Ausgleich bei weiblichen und männlichen Persönlichkeiten annähernd erreicht ist.
       • der Antrag wird einstimmig angenommen
   • Ausstellung mit Werken u. a. von Gino Kuhn - 0139/VII
     • Vorschlag von den Piraten: Titel anpassen
       • der Antrag soll allgemein gehalten werden, damit die Chancen für eine Ausstellung zur Thematik tatsächlich durchgeführt werden kann
       • der Ausschuss tut sich schwer mit einer Titeländerung
     • der Antrag wird nicht geändert, da die Intention der Thematik offenkundig klar ist (das BA ist sich darüber im klaren wie die DS gemeint ist und wird mit einem breiten Rahmen für die Ausgestaltung beauftragt)
       • der Antrag wird einstimmig angenommen
6. Nachtrag
   • Finanzierung der Arbeit des Orchesters der Musikschule Hans-Werner Henze - 0174/VII-3
     • scheinbar wurde der Antrag ohne Änderung aus dem Hautausschuss in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung überwiesen (problematisch für die Diskussion, da die Mitglieder des Ausschusses eine falsche Vorlage haben)
     • die DS wird bis zur Ausschusssitzung im April vertagt und hoffentlich korrekt an den Ausschuss gegeben (in der Sitzung im April soll die Thematik für den Außentermin in der Musikschule im Mai vorbereitet werden)
   • Neuberufung des Kulturbeirates, Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0082/IV) - 0175/VII
     • der Beirat berät das das BA / die Stadträtin, wird aber durch eben diese einberufen?!
       • die Berufung der Mitglieder des Beirates ist lediglich ein formaler Akt (historisch gewachsenes Fachgremium)
       • der Beirat hat tatsächlich nur beratenden Charakter (keine Beschlusskompetenzen)
       • es wurde um Vorschläge für Beiratsmitglieder Anfang des Jahres geworben (die Zusammenstellung des Beirates erfolgte nach Vorschlägen)
       • weitere Vorschläge für Mitglieder neuer Kulturbereiche werden gern gesehen
     • nächste öffentliche Sitzung am 21.04.2012 in der Pyramide
   • Kultour à la carte auch in 2012 sichern - 0213/VII
     • Antrag zurückgezogen
7. Tagesordnung für die nächste Sitzung
   • am 04.04.2012 nächste Sitzung wieder im Raum 001
     • die Aktenlage wird über die TO entscheiden
8. Sonstiges
   • am 07.03.2012 findet um 10 Uhr das literarische Frühstück in der Mark-Twain-Bibliothek statt