BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-20

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Fraktionssitzung

  • Termin: 20.02.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel Geppert, Volker Tanger, Steven Kelz, Steffen Ostehr
  • Gäste: Basti, Micha, Gerald


Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro --> nichts


Berichte

  • Linux Mint läuft nun aufm Fraktionsrechner
    • is ne Neuinstallation - Spiegelung hat nicht funktioniert
    • Backup muss noch wiederaufgebaut werden
  • Anfragen der Fraktion sind jetzt auf der Website
    • Problem der nicht permanenten Links bei kleinen Anfragen im Allris
    • Eigene Unterseite jeweils für eine kleine Anfrage? Evt. Problem bzgl. Urheberrechte?
    • Steffen fragt morgen im Ältestenrat
  • Wir sind jetzt auch für Besucher zu finden (Foyeraushang wurde aktualisiert)
  • 1. Vorbereitungtreffen 2012 "Schöner leben ohne Nazis am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf"
    • Bjoern und Konstanze waren da - Zusammenfassung von Steffen+Steven
    • alle waren da - bis auf FDP + CDU
    • Termin 01.09. (?)
    • Bitte um Brainstorming
    • Parteien übernehmen Teile des Sponsorings
    • nächstes Vorbereitungstreffen im April
  • Livestreaming http://www.ich-bin-radio.de - Zugangsdaten an Fraktion verteilt
    • Aufnahmen werden automatisch archiviert
    • Volker schaut nach günstigem USB-Mikro um dann direkt vom Bürorechner aus zu streamen
  • Aussschuss Siedlung & Verkehr - siehe Pad
    • Haushalt zur Kenntnis genommen
    • kein Plan B, falls zusätzliche Mittel doch nicht kommen
    • Studie (ohne Mittel) zum Bürgerhaus Mahlsdorf Süd
  • Ausschuss Umwelt, Natur und Lokale Agenda 21
    • Audio-Aufzeichnung
      • sollte eigentlich vorab informiert werden - es gab aber ein fuckup bei der Verteilung des Protokolls
      • einige Leute waren bockig und haben nur widerwillig mitgemacht
      • es soll eine Einwilligungsliste für alles BV + Gäste geben (jeweils für jeden AS)
      • Aufzeichnung ist etwas leise, kann aber nachgeregelt werden
      • Aufzeichnung wird beim nächsten Treffen der AG Livestreaming ausgewertet
    • sonstige Themen
      • Haushaltsplan - positve Beschlussempfehlung mit 10 Ja / 0 Nein / 5 Enthaltungen
      • Baumpflanzen, Gedöns
  • Auschuss Gesundheit & Soziales
    • siehe Ausschuss-Pad https://mahe.piratenpad.de/51
    • keine Beschlussempfehlung für den Haushalt lt. Steven; Konstanze (als BD dort) meint, es wurde eine positive Beschlussempfehlung ausgesprochen


Termine

zukünftige, bekannt

  • 21.02. (Di) 17.00 - 19.00 Uhr: Interfraktionelles Haushaltstreffen
    • Altes Rathaus, Raum: offen
    • Steffen + Marcel gehen hin, evtl kommt Steven dazu
  • LMV Berlin 25.02. & 26.02. (Sa & So)
    • es gibt eine Vorstellung der Piraten aus dem Bezirk + der Fraktion - von Basti
  • 29.02. (Mi) 16.00 Uhr: AG BVV-Live
    • Steffen + Basti sind dabei, die Aufzeichnung der AS-Sitzung wird ausgewertet

zukünftige, neu

  • 05.03. (Mo) 17 Uhr: Podiumsdiskussion "Alt aber glücklich - Führt eine schrumpfende und alternde Bevölkerung zu weniger Wohlstand?"
    • Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstraße 8, 10117 Berlin
    • Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung und dem Berlin-Institut für Bevölkerung (per Mail 14.02.)
    • keiner geht hin, weil Steven nicht da ist
  • 29.02. (Mi) 13.00 - 17.00 Uhr: 4. Fachforum Wohnungsbau „Wie sozial tickt Deutschland beim Wohnungsbau?“
    • Historischer Kassensaal der KfW in Berlin-Mitte (Eingang Behrenstraße 33 - Nähe Gendarmenmarkt)
    • Einladung der Aktion "Impulse für den Wohnungsbau" = Deutsche Gesellschaft für Mauerwerks- und Wohnungsbau e.V. (per Mail über BVV-Büro 16.02.)
    • Feierabend-BVV - und Termine tagsüber, klar doch... keiner geht hin
  • 08.03. (Do): FrauenTour zum 101. Weltfrauentag
    • Einladung der Gleichstellungsbeauftragten (per Mail 17.02.)
    • Kosten: 10,- €
    • nur für Frauen - diskriminierend!! Ja, Loretta... ;.)
    • keiner geht hin
  • 17.04. (Di) ab 09.30 - 17.00 Uhr: "Nur gemeinsam bewegen wir was" - Impulsveranstaltung für eine kooperative Umsetzung der EU-Jugendstrategie in Berlin und Brandenburg
    • Sozialpädagogischen Fortbildungsstätte Berlin-Brandenburg (aus dem vorläufigen Programm nicht ersichtbar - scheint aber im Schloss Glienicke nahe der Glienicker Brücke zu sein)
    • Einladung desLandesjugendring Berlin e. V.
    • Vorläufiges Programm im Mailordner Termine (per Mail 17.02.)
    • Zeiten!!
    • keiner geht hin
  • 24.02. (Fr) 16.00 - 18.00 Uhr: FreitagsCafé „Generationsübergreifende inklusive Wohnprojekte für Menschen mit und ohne Behinderung“
    • Nachbarschaftsheim Schöneberg, Holsteinische Str. 30 in 12161 Berlin
    • Einladung der Netzwerkagentur GenerationWohnen (per Mail 20.02.)
    • Steven würde hingehen, kann aber nicht
  • 19.03. (Mo) 19.00 - 21.00 Uhr: "Graue Pläne oder bunte Träume? - Wege zu einer ökologischen und klimaverträglichen Stadtentwicklung"

Orga-Foo

  • Lobbykram auf der Fraktionsseite dokumentieren: lieber in Tabellenform oder als Blogeintrag (etwa einmal monatlich eine Zusammenfassung)?
    • grundsätzlich Tabellenform
    • Volker bastelt da mal was (sortierbar)
  • Rechnung Internetanschluss im Fraktionsbüro:
    • vierteljährliche Rechnung, die im BA erstellt bzw. bearbeitet wird
    • Verzug um etwa viertel bis halbes Jahr
    • BVV-Büro fragt nach, sich bei der Prozedur aktuell etwas geändert hat
  • Anmerkungen an die GO des JHA
    • Antrag: Begründung der Ablehnung (siehe GO BVV)
      • wurde angenommen
  • Kodex-Poster mit Wordcloud
  • Intranet-Zugang?
    • sollten wir eigentlich haben - für Zugang zum aktuellen Produkthaushalt, usw.
    • Micha fragt nocheinmal explizit im BVV-Büro nach

Besucher

  • Wir hatten heute Besuch von einer Anwohnerin aus Hönow bzgl. vierspurigen Ausbau der L33 (Landsberger Chaussee bis zur Autobahnauffahrt)
    • Anwohner fühlen sich übergangen bei den Planungen
    • Bitte der Anwohnerin, dass sich der Bezirk zum Ausbau der L33 und den Vorschlägen der Anwohner positioniert
    • 2. Bauabschnitt L33 (Autobahnzubringer) wird im 21.02.-20.03. hier im Haus ausgelegt, wie auch Hoppegartener Autobahnzubringer

Pressearbeit

  • Mail von Frank Thiesen (20.02.)
  • Presse Squad will BV-Verordnete und die Fraktionen mit bestimmten Pressemitteilungen unterstützen
    • bspw.: Nebentätigkeiten der BVV Mitglieder (Lobbyismus), Maschinenlesebarer Haushalt, Informationen zu den Haushaltsposten, Entscheidungsfristen über die Haushaltsbeschlüsse, GO Anträge auf öffentliche Sitzungen ALLER Ausschüsse der BVVen, ...
  • liegt im Presse-Ordner
    • PM zu Haushaltsverfahren - in Kooperation mit den anderen Piraten-Fraktionen in den BVVen
      • Micha kümmert sich um Kontaktaufnahme und Kooperation

Bundespräsident

  • jaja... das ist auch Bezirksthema <:
  • Gerald schlägt vor einen Kandidaten aus Saarland oder Schleswig-Holstein zu ernennen, will sich als Wahlmann bewerben
  • laut Gesetz/Vorschrift benennt AGH-Fraktion, nicht Partei
  • wird am Wochenende auf LMV angesprochen - Meinungsbild
  • Parteithema - nicht Fraktion (Trennungsgebot?)

Fraktions-Haushaltsplan


ARGH! Audio-Aufzeichnungen bis 20:43 durch technischen Fehler verloren! Fehlerquelle inzwischen korrigiert! Bis dahin maximal 5 gleichzeitige Hörer.


Anträge der BVV

Wegen Zeitablaufs vertagte Drucksachen

siehe Sitzung letzter Monat

    • Zur Straßenbahnverbindung zwischen Hellersdorf und Marzahn in den Nebenverkehrszeiten - 0117/VII
      • Nachfragen: keine
    • Zum Integrationsprogramm des Bezirkes - 0129/VII
      • Nachfragen: keine
    • Zum Baugenehmigungsverfahren Vivantes Klinikum - 0131/VII
      • Nachfragen: keine
    • Zum Planfeststellungsverfahren Ortsumfahrung Ahrensfelde - 0137/VII
      • Nachfragen: keine
    • Zu den Auswirkungen des WohnBindG für Marzahn-Hellersdorf. Eine Gefährdung der sozialen Durchmischung? - 0144/VII
      • Nachfragen: keine

Mündliche Fragestunde

    • Transparenz des Bezirksamts - 0205/VII
      • Nachfragen: keine
    • Zum Bau von landeseigenen Wohnungen in Marzahn-Hellersdorf - 0189/VII
      • Nachfragen: keine
    • Zur Ausstellung "Gebrochenes Schweigen" zur Geschichte der Russlanddeutschen - 0203/VII
      • Nachfragen: keine
    • Zum Terminplan zum Ausbau der S-Bahn-Brücke Marzahn (Verlängerung Eastgate zum Friedhof) - 0204/VII
      • Nachfragen: keine
    • Zur kulturellen Bildung in Marzahn-Hellersdorf - 0207/VII
      • Nachfragen:

Dringliche Drucksachen

    • keine

Prioritäten

    • unsere Große Anfrage 0186/VII

Große Anfragen

    • Zur Nutzung von lizenzfreier Open-Source-Software in der Verwaltung - 0186/VII
      • Nachfragen: Bitte um Wortprotokoll
        • unsere Prio
    • Zur Information der BürgerInnen über die Haushaltsplanaufstellung - 0188/VII
      • Nachfragen (zusammenfassen):
        • Wurde schon über das Internet informiert?
        • Gibt es Möglichkeiten?
        • Wenn ja, welche?
        • Wie wurde darauf hingewiesen?
        • Statt großer/teurer Annonce: Link auf Download?
    • Zur Zusammenarbeit zum Jubiläum der Gärten der Welt - 0196/VII
      • Nachfragen: keine
    • Zur Renaturierung des Rohrpfuhlgrabens in Mahlsdorf - 0198/VII
      • Nachfragen: keine
      • da gibt's auch einen Antrag dazu...
    • Zum Rotlichtviertel am S-Bahnhof Ahrensfelde/Marzahn West - 0206/VII
      • Nachfragen: keine
      • da gibt's auch einen Antrag dazu...

Anträge

    • Baumpflanzungen in der Lappiner Straße - 0167/VII
    • dringlicher Antrag - weil Dringlichkeit in letzter Sitzung nicht bestätigt wurde
    • zu DS 0133/VII
    • es gab im Ausschuss einen Beschluss, abzuwarten, ob es noch laufende Bauarbeiten geben werde (Stadtrat Gräff wird in der nächsten Sitzung darüber berichten)
      • Konsens: B (Umwelt), Überweisung: Ja, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Ja/Nein
      • Prio: Nein
    • Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Oberfeldstraße - 0185/VII
      • Konsens: A/B, Überweisung: Ja/Nein, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Beleuchtung in der Alten Hellersdorfer Straße zwischen Zossener Straße und Landsberger Chaussee - 0191/VII
      • Konsens: A/B, Überweisung: Ja/Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Alten Hellersdorfer Straße - 0192/VII
      • Konsens: A/B, Überweisung: Ja/Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Teilnahme an der Earth Hour des WWF - 0195/VII
      • Konsens: Abweisung/Debatte, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Enthalten/Nein
      • Prio: Nein
      • grundsätzlich Energie sparen, nicht Peaks erzeugen (dreckige Überlastkraftwerke statt Grundlast), Risiko Netzzusammenbruch
      • Beispiel Rathaus Alice Salomon : abends dunkel, Heizung am WoE aus, ...
    • Grundwasserspiegel senken - Keller trocken legen - 0197/VII
      • Konsens: B (Umwelt, Siedlungsgebiete), Überweisung: Ja, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Egal
      • Prio: Nein
      • Nachfragen (bei Diskussion oder im Ausschuss): wodurch steigendes Grundwasser?
    • Renaturierung des Rohrpfuhlgrabens in Mahlsdorf - 0199/VII
      • Konsens: B (Umwelt, Stadtentwicklung), Überweisung: Ja, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Egal
      • Prio: Nein
      • siehe Große Anfrage
      • Nachfrage (bei Diskussion oder im Ausschuss): knirscht das evtl. . mit geplanter Hultschiner-Damm-Gabel?
    • Verbesserte Verbindungen des ÖPNV zum neuen Flughafen BER - 0200/VII
      • Konsens: B (Verkehr), Überweisung: Ja, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: ja? Änderung: allgemeiner Haltestelle?
      • Prio: Nein
      • Nachfrage (bei Diskussion oder im Ausschuss): warum S-Marzahn? Regio, Bus/Tram
    • Ausreichende Mittel für die IT-Wartung an Schulen - 0201/VII
      • Konsens: A (B (Schule, Hauptausschuss)), Überweisung: Ja/Nein, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Mehrsprachige Bezirkswebsite schaffen - 0202/VII
      • Konsens: B (Integration), Überweisung: Ja, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Konzeption zur Erweiterung des Oberschulangebots in Mahlsdorf/Kaulsdorf - 0208/VII
      • Konsens: A, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
      • interne Kritik: Mit-drauf ist nicht innerhalb der Fraktion abgestimmt worden
      • interner Beschluss: zukünftig mindestens zeitnah Benachrichtigung der Fraktion

Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse

Ausschussanträge

    • Erweiterung der Gender-Produktanalyse - 0184/VII
      • Konsens: A, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein

Beschlussempfehlungen

    • Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park - 2184/VI
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja/Nein
      • Prio: Nein
    • Spielplatzversorgung für Kaulsdorf und Mahlsdorf verbessern - 2315/VI
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1457/III) - 2352/VI
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Beteiligung der NutzerInnen bei der Errichtung eines Skateparks - 0030/VII-1
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes XXIII-33 - 0046/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie - 0064/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
      • mit Vorschlag: Lange Nacht der Politik
    • Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes - 0068/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: egal
      • Prio: Nein
    • Liveübertragung von Bürgerversammlungen - 0081/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
      • ist jetzt Prüfauftrag
    • Teilnahme der Verordneten der BVV Marzahn-Hellersdorf an Abgeordnetenwatch - 0082/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
      • geänderte Fassung, v.a. Freiwilligkeit
      • wegen Mitgliedschaft (Befangenheit) Piraten nicht mit abgestimmt
    • Entwurf des Bebauungsplanes 10-50 vom 04. Juni 2009 mit Deckblatt vom 15. Oktober 2010 für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf, Begründung des Bebauungsplanes 10-50 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-50 (BA-Vorlage Nr. 0015/IV) - 0083/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Bebauungsplan XXIII-26 vom 19. Mai 2010 mit 1. Deckblatt vom 15. Oktober 2010 und 2. Deckblatt vom 5. Oktober 2011 mit seiner Begründung vom November 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXIII-26 für das Gelände zwischen Reißiger Straße, Straße Am Lupinenfeld, Heinrich-Grüber-Straße, Ridbacher Straße und Ortsteilgrenze sowie den nördlichen Grundstücksgrenze

n der Grundstücke Ingolstädter Straße 4 und Reißiger Straße 55 ... (BA-Vorlage Nr. 0047/IV) - 0107/VII

      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Begründung des Bebauungsplanes XXI-29 vom November 2011 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenallee, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße undAlberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0049/IV) - 0109/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Keine Überwachung mittels Plagiatssoftware an den Schulen - 0145/VII
      • Beschlussempfehlung: Negativ
      • Konsens: A, Zustimmung: Nein
      • Prio: Nein
      • Änderungsantrag von Steffen
    • Regelmäßige Audio-Podcasts aus dem Bezirksamt - 0149/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
      • geändert: Prüfauftrag
    • Mehr Information über Bezirks- und Landespolitik verfügbar machen: Öffentliches und kostenloses WLAN-Angebot schaffen - 0151/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
    • Erstellung einer Datenbank zur Information von Ausschreibungen für die kommunale Wirtschaft in Marzahn-Hellersdorf - 0157/VII
      • Beschlussempfehlung: Positiv
      • Konsens: A, Zustimmung: Ja
      • Prio: Nein
      • geändert: kommunal => Regional

Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung

siehe nächster TO nach Kenntnisnahmen

    • Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2012/2013 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0080/IV) - 0174/VII
      • Konsens: vermutlich Debatte, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: n.a., Zustimmung: Entaltung/Nein
      • Prio: n.a.

Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme

    • Regelmäßige Einwohnerversammlungen in den Stadtteilen - 0023/VII
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • Neuberufung des Kulturbeirates, Namentliche Benennung der Mitglieder des Kulturbeirates für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0082/IV) - 0175/VII
      • Konsens: B (Kultur), weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Ja
      • Nachfrage: welche Kriterien für Personenauswahl, Benennung und Beratung durch Statdrätin Wtt (kritisches Organ?!)
    • Neustrukturierung der Umsetzung der kommunalen Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch II und der Leistungen für die Bildung und Teilhabe (BA-Vorlage Nr. 0081/IV) - 0176/VII
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • Berufung der Mitglieder in den Beirat zur Umsetzung der Altenplanung für die Legislaturperiode 2011 - 2016 (BA-Vorlage Nr. 0055/IV) - 0177/VII
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • Änderung der Anzahl der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0075/IV) - 0178/VII
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • Bericht der Integrationsbeauftragten über laufende Aufgaben, Arbeitsschwerpunkte und Fachprojekte für das Jahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0066/IV) - 0182/VII
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • Neuausrichtung und Weiterentwicklung des Integrationsbeirates zum fachlichen Beratungsgremium des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf in Umsetzung des bezirklichen Integrationsprogramms (BA-Vorlage Nr. 0085/IV) - 0183/VII
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • Statistik der im Jahr 2011 im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin eingereichten Anträge auf Akteneinsicht/-auskunft nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz (BA-Vorlage Nr. 0097/IV) - 0193/VII
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • Förderung des Girls´Day und Boys´Day auf bezirklicher Ebene (BA-Vorlage Nr. 0040/IV) - 0209/VII
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein

Bezirkshaushalt

  • wie verhalten wir uns zum Haushalt
    • gibt es Sachen die wir anprangern?
      • Lehrmittel um 1/3 gekürzt, und dann noch einmal 20% für UrhG-Vertrag abgeben
      • viele Stellen (intern) neu geschaffen
      • Änderungen in der BVV noch nicht berücksichtigt (5€ mehr je Nase und Monat)
      • Unterhalt für Straßenland massiv runtergefahren (siehe oben Verkehrsausschuss)
      • immer noch / weiter unterfinanzierte Musikschule, verpufft vermutlich durch neue Honorarverordnung
      • Bibliothek musse geschlossen werden (aber für Umstellung auf RFID war Geld da...)
    • zustimmen, enthalten, ablehnen?
      • evtl. Enthaltung aus formellen Gründen - Zeit zur Bearbeitung viel zu kurz
      • dazu auch entsprechender Redebeitrag, Einarbeitung in die Themen / in den HHP selbst mit viel gutem Willen in der Zeit nicht möglich
      • ruhigen Gewissens können wir daher nicht für den Haushaltsentwurf stimmen und enthalten uns?!

Themen sammeln

  • Anfrage zu "Verfügbarkeit der Hotline des Ordnungsamts"
  • Anfrage zu "Information über Baumaßnahmen" / Nutzung von öffentlichen Privatgrundstücken für Bauvorbereitungen
  • Anfrage zu Unterhaltung des Straßenlandes "konnten mit den bisherigen Mitteln alle Schäden zeitnah beseitig werden?"
  • Julius-Hecker-Schule: Pranger innerhalb der Klassen - Mail an Steffen (Bezirk oder AGH Zuse/Martin?)
    • Steffen will mal vorbeifahren und sich das genannte Dokumente mit dem die Schüler bewertet werden angucken
  • Ausbau L33 - siehe oben, Ausschuss Verkehr
  • Antrag: Unterstützung Freifunk (Infrastruktur: Router-Stellplatz+Zugang, Strom) - Antrag aus Spandau?

Ende der Sitzung: 23:17

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