BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-02-13

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Fraktionssitzung

  • Termin: 13.02.2012 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Marcel Geppert, Steven Kelz, Steffen Ostehr
  • Gäste: Micha, Basti

Formalia

Berichte

  • Haushaltsbesprechung/-schulung am 07.02.
    • Ansatzpunkt für "mehr Mittel" - Produktpreise vergleichen - welche sind besonders teuer bzw. günstig
    • Steven hat ein paar Unterlagen bekommen, können gerne eingesehen werden
  • Rechnung Internetanschluss
    • laut BVV-Büro quartalsweise - und verspätet sich erfahrungsgemäß immer um "einige" Zeit
    • Micha fragt nochmal bei den anderen Fraktionen nach, wann die Rechnungen immer kommen
    • Micha fragt nochmal im BVV-Büro nach ob wir noch was offiziell unterschreiben müssen
  • Twitter-Plugin auf der Fraktionsseite funktioniert nicht. Vermutlich blockiert Volkers Server die Verbindung (egal mit welchem Plugin)
    • VOLKER MACH WAS!!! WAAAAA!!!11einsölf

Termine

zukünftige, bekannt

  • Mi, 15. Februar, 18:30-20:30 Uhr: Vorbereitungstreffen "Schöner leben ohne Nazis"
    • Anwesend: Björn und Konstanze

zukünftige, neu

  • 06.03. (Di) 17.00 Uhr: interfraktionelle Gesprächsrunde zum Bürgerhaushalt (initiiert durch SPD-Fraktion) - käme eigentlich per Mail ("connection timed out")
    • Bitte um Teilnahme von ein bis zwei Vertreter pro Fraktion
    • ab 18 Uhr tagt der Ausschuss Wirtschaft, JobCenter und Stadtentwicklung
    • Teilnehmer von uns: Marcel (die erste Stunde, dann AS-Sitzung), Steffen, evtl. Micha
  • 16.-17.02. (Do und Fr) ganztägige Konferenz: „Partnerschaftliche Familie als öffentliches Gut – eine Utopie?“ (per Mail 07.02.)
  • 16.-17.03. (Fr und Sa) 17-20 bzw. 10-13 Uhr: Schulung des kommunalpolitischen Forums "Bezirkliche Haushaltsaufstellung und -durchführung" (per Mail 09.02.)
    • Franz-Mehring-Platz 1
    • Freitag: "Was ist ein Bezirkshaushaltsplan - und wie lese ich ihn?"
    • Samstag: "Vom Bezirksplafonds bis zum Jahresabschluss - Verfahren der bezirklichen Haushaltsplanaufstellung und -durchführung"
    • Teilnahmegebühr 10 bzw. ermäßigt 5 Euro
    • Steven nicht da, Steffen + Marcel hatten schon ähnliche Schule, evtl. für Volker interessant; wir schreiben Volker nochmal ne Mail
  • 29.03. (Do) 14.00-16.00 Uhr: Brainstormings zum Thema Arbeit für Menschen mit Behinderung und Erarbeitung/Weiterentwicklung von Handlungsempfehlungen (per Mail 10.02.)
    • Rathaussaal im Bezirksamt Hellersdorf, Alice-Salomon-Platz 3
    • Steven geht hin
  • 25.02. (Sa) 11-16 Uhr: Seminar "Instrumente für den Bezirkshaushalt" des Bildungswerk für alternative Kommunalpolitik (BiwAK e.V.) (per Mail 10.02.)
    • Rathaus Tiergarten, Saal der BVV, Mathilde-Jacob-Platz 1, 10551 Berlin
    • Teilnahmegebühr 15 Euro
    • da ist LMVB, keiner geht hin

Vertretung

  • Volker ist für Heute verhindert, eventuell auch für Morgen
    • Morgen tagt der Ausschuss für Umwelt und Natur
      • 14.02. AS für Umwelt und Natur - 18 Uhr hwp8, 2017
    • Vertretung muss wahrscheinlich her -> Steven hat sich breit schlagen lassen
      • Tongerät zur Testaufzeichnung wird benötigt

bei Urlaub

  • Steven wird von 03.03. - 27.03. nicht in Berlin sein --> also müssten folgende Termin vertreten werden:
    • Do. 15.03.2011, 18 - 20 Uhr: Ausschusssitzung "Gesundheit, Soziales, Seniorinnen und Senioren", Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
      • vertreten durch: vertagt
    • Di. 20.03.2011, 18 - 20 Uhr: Ausschusssitzung "Integration" (als stellv. Ausschussvorsitzender), Raum 2017, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
      • vertreten durch: vertagt
    • Mo. 26.03.2011, 16:30 - 18:30: Sitzung des Frauenbeirats, Rathaussaal, Alice-Salomon-Platz 3
      • vertreten durch: Konstanze (wird sowieso anwesend sein)

Recap Klausurtagung

  • Welche ToDos sind in der KT entstanden?
    • Micha filtert das bis zum 05.03. (Fraktionssitzung) raus
  • diverse Blog-Posts
    • Zwischenfazit / persoönliche Eindrücke zur BVV-Arbeit (120 Tage BVV)
      • event. als Vortrag ausarbeiten (PM?)
    • Ergebnisse der Klausurtagung / Schwerpunktthema
    • Bewerbungsprozess (Marcel)

Kodex

Vorschlag In Kurzform für ein Poster, frei nach http://piratenpad.de/kodex Wir machen Politik: öffentlich nachvollziehbar transparent aufrichtig unabhängig kooperativ sachbezogen

  • Idee: Wort-Wolke (http://www.wordle.net) fürs Büro (als mahnendes Beispiel - in guter alter Kommunistentradition)

Fahrplan Schwerpunktthema

  • Welche Themen haben wir hier schon gesammelt, zu welchen gibt es schon Anträge, was fehlt evtl. noch
  • Zeitplan aufstellen? --> evtl. thematisch / zeitliche Abhänigkeiten beachten
  • Jeder solch sich zu seinem Themenkomplex (Jugend, Soziales, Umwelt & Verkehr, Wirtschaft) mal überlegen was man hier an Anträgen / Themen platzieren kann die zu unserem Schwerpunktthema passen
    • Jeder macht sich Überlegungen bis zur Fraktionssitzung am 05.03.
    • Wir machen dann wieder das mit den Kärtchen (leider ohne Steven :( )
    • Wir laden alle anderen Piraten ein, ebenfalls mit zu überlegen wie man den Schwerpunkt weiter detailieren kann
      • Marcel schickt ne Mail mit Pad-Link rum

Orga-Foo

  • die Fraktion soll eine Kabeltrommel kaufen
  • Beschluss
    • Text: Die Fraktion beschafft eine Kabeltrommel mit 10m Kabel für maximal 20,00 €. Die genaue Abrechnung erfolgt nach dem Kauf über den Schatzmeister. Umsetzungsverantwortlich ist Steven.
    • Begründung: Die Sitzungsräume für die Ausschüsse verfügen über kaum Steckdosen und das nur an sehr ungünstigen Ecken, ist v.a. für die Audio-Aufzeichnungen nötig.
    • Abstimmung:
      • Dafür: Steffen, Steven, Marcel
      • Dagegen: /
      • Enthaltung: /
  • Neuer Rechner ist da!
    • Micha ist noch dabei die Festplatte zu spiegeln
    • Wie weiter mit der alten Kiste? - Geht nach dem Löschen der Festplatte zurück zum BVV-Büro

Aufteilung der Fraktionssitzungen

  • Abläufe zur Antragserarbeitung verbessern
    • Themen sammeln auf der letzten Sitzung im Vormonat
    • fertige Anträge in der ersten Sitzung im Monat diskutieren
    • zwischen erster und zweiter Sitzung im Monat Feedback der Basis und ggf. anderer Fraktionen einholen
    • Anträge ggf. abändern in der zweiten Sitzung und dann einreichen.
      • Einreichungsfrist beachten: 10 Tage vor der BVV

Fraktions-Haushaltsplan

  • hat der Steven schon was gemacht?
    • nein, hat er nicht - wird am 20.02.2012 zur Fraktionssitzung eingereicht

Bezirkshaushalt

  • aus den Ausschüssen
    • Wirtschaft, Jobcenter, ökol. Stadtentwicklung
      • keine Änderungen, soll so angenommen werden
      • Grünflächen - Pflichten werden erfüllt, aber nicht mehr
      • Winterdienst führt zu Mehrbelastung, ist aber gesichert
      • positive Beschlussempfehlung
    • Kultur & Weiterbildung --> Antrag das die besondere Rolle des Schloss Biesdorf beachtet werden soll, sonst aber keine Änderungen
      • Weiterbetrieb Stadtbiliothek Kaulsdorf soll gesichert werden --> negative Beschlussempfehlung
      • Musikschule - Kostensteigerung durch höhere Honorare --> negative Beschlussempfehlung
      • Miete & laufende Kosten für Schloss Biesdorf bis Baubeginn sichern (47k €) --> positive Beschlussempfehlung
      • Haushaltsentwurf mit 8/1/6 Stimmen zugestimmt
      • insgesamt nicht auskömmlich finanziert
    • Gleichstellung & Menschen mit Behinderung
      • stimmt dem Haushaltsentwurf zu --> 9 Zustimmng /1 Negativ /3 Enthaltung --> zugestimmt
      • Nachfrage im Aussschuss: zur Finanzierung der Frauensporthalle (Fr. Fingarow): ist in dem Haushaltsplan noch nicht enthalten, da sie erst ab Ende 2013 in "Betrieb" gehen wird (Aussage BzBm)
    • Schule & Sport
      • Land übernimmt erhöhte Bewirtschaftungskosten
      • Lizenzgebühren werden nicht extra veranschlagt (direkte Zuweisung der Senatsverwaltung an die Schulen)
      • Titel für Grundstücke und bauliche Anlagen - einmaliger Effekt 2011 - höher wegen Konjukturprogramm II (Verschiebung der Mittel damit die Gebäude als Schulgebäude gelten)
      • Zustimmung zum Haushaltsentwurf mit 12/0/1
    • Jugendhilfeausschuss
      • grundsätzliche Situation nicht zufriedenstellend
      • Eltern-AG nicht mehr m HHP enthalten, soll aber durch Zwischenfinanzierung weitergeführt werden,
        • Antrag der Linken dass wieder eingeführt werden soll (60k €), lange Diskussion darüber
        • Antrag wurde mit 8/4/1 zugestimmt
      • Stellenpool wird aufgelöst, aber noch unklar wer die MA bezahlt
      • Ausschuss hat positive Beschlussempfehlung für den HAS
  • wie verhalten wir uns zum Haushalt
    • gibt es Sachen die wir anprangern?
    • zustimmen, enthalten, ablehnen?
      • evtl. Enthaltung aus formellen Gründen - Zeit zur Bearbeitung viel zu kurz
      • dazu auch entsprechender Redebeitrag, Einarbeitung in die Themen / in den HHP selbst mit viel gutem Willen in der Zeit nicht möglich
      • ruhigen Gewissens können wir daher nicht für den Haushaltsentwurf stimmen und entahlten uns?!
  • spätestestens nächste Fraktionssitzung muss eine Position zum Haushalt erarbeitet werden und die Beschlüsse für die Sondersitzung am 22.2. des HA klar sein

Drucksachen

  • Einreichungsfrist endet Morgen

Große Anfrage

Anträge

  • Änderungsantrag: DS 0145/VII - Keine Überwachung mittels Plagiatssoftware an den Schulen!
  • Webseitenantrag aus letztem Haupausschuss
  • vgl Mail auf der BVV-ML "Transparenz des BA"
    • evtl. erstmal kl. Anfrage zu aktuellem Stand, dann für März-Sitzung ggf. Antrag
    • sehe grad, sowas in der Art gibt es schon, siehe http://www.berlin.de/ba-marzahn-hellersdorf/politik/beschluesse/
    • was allerdings fehlt ist eine Durchsuchbarkeit der Anträge, hier könnte man ansetzen
    • wir machen eine mündliche Anfrage dazu
  • vgl. Mail auf der BVV-ML "Haushaltsplan in Excel"
    • für die im AGH relevanten Einzelpläne gibt es ein Excel das alle Einzelpositionen auflistet
    • GENAU sowas will ich auch!
    • wir machen eine kleine Anfrage dazu

Sonstiges

Umgang mit Anträgen

  • wie sollen sich BDeps zu Anträgen anderer Fraktionen verhalten?
  • Protokolle der Fraktionssitzungen vor den BVVen (da wo die Anträge durchgesprochen werden) können Anhaltspunkte liefern
  • Regelmäßige Besuche der Fraktionssitzungen zum gegenseitigen Austausch
  • Buddypress installieren --> hier könnten kurzfristig Anträge diskutiert werden (auch außerhalb der Fraktionssitzungen)
    • Diskussion über die richtige Domain... wird geklärt
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