BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-01-19

Treffen mit der SPD

• Ort: Rathaus Marzahn, Raum 001
• Zeit: 19.01.2012 18.15 Uhr
• Anwesenheit
  • Ulrich Brettin
  • Gordon Lemm
  • Steven Kelz
  • Marcel Geppert
  • Michael Herda
  • Steffen Ostehr
  • Susanne Graf
  • Jessica Zinn

Bürgerhaushalt

• jedes Jahr die gleichen Beteiligten, es wurde keine breite Masse angesprochen
• häufig auch Ideen die eh umgesetzt werden sollten, da notwendig (defekte Brunnen z.B.)
• nur wenige Vorschläge wurden wirklich umgesetzt
• unser Einwand
  • difuse Webseitensituation, unklar was wo zu finden ist
  • Lichtenberger Bürgerhaushalt kann partiell Vorbild sein
  • schlechte Beteiligung bei hohen Kosten
• Kosten (60.000€) sind zum großen Teil für die STZ angefallen die sich um die Organisation des BHH kümmern sollten, aber auch für Verwaltung im BA (min. 2 Mitarbeiter)

(Live-Übertragung) Einwohnerversammlung

• • Frage von der SPD wie man die Beteiligung dort insgesamt erhöhen kann
  • Kommunikation der Termine offenbar unzureichend, keiner der Anwesenden hat mal eine Einladung bekommen / gesehen
    • Idee mit Plakaten dafür zu werben
    • Idee die Displays in den Bürgerämtern als Werbefläche zu nutzen
  • Live-Übertragung - rechtliche Bedenken das Leute deswegen fernbleiben
    • Idee ist hier es wie in der BVV ein Mikrofon aufzustellen das nicht von der Kamera erfasst wird
• Idee zur Vorgehensweise: AG Bürgerhaushalt gründen mit 1-2 Personen pro Fraktion die sich zu dem Thema austauscht (über alle Fraktionen)
  • Gordon kümmert sich um die Initiale Terminkoordination

Freifunk

• Steffen erläutert das generelle Konzept vom Freifunk - privates Netz an Access Points, nicht kommerziell
• in X-hain können öffentliche Gebäude für APs genutzt werden
• wir haben für die BVV einen Antrag vorbereitet, der den Zugang auf Verwaltungsangebote am Helene-Weigel-Platz und am Alice-Salomon-Platz ermöglichen soll
  • Sven Kohlmeier hält den Antrag für fahrlässig, da suggeriert wird das voller Zugriff auf das Internet möglich ist
  • ist evtl. ein Irrtum, unser Antrag impliziert nicht, dass Bürger sich an dem Netz beteiligen können
  • soll ein erster Schritt / Angebot sein Internet bereit zu stellen und die Akzeptanz testen
  • Vorschlag der SPD
    • Pilotprojekt nur für die beiden Rathäuser, den Rest rausstreichen
    • oder eher auf Jugendclubs konzentrieren, da hier höhere Nutzerzahlen zu erwarten sind
      • 4 Jugendeinrichtungen dafür gewinnen für ein Pilotprojekt, dort vor Ort ein zweites Netz aufmachen
      • verschiedene Webseiten anbieten: Bezirksseiten, 1-2 soziale Netzwerke, Nahverkehrs-Seiten (BVG, S-Bahn)
      • Fonera-Router (Empfehlung vom Freifunk-Netzwerk) kosten 39€ das Stück
  • Idee zur Änderung für den Antrag: Pilot je 1x vor dem Rathaus, im Bürgeramt, in einer Jugendeinrichtung, weitere Orte (?) für *.berlin.de/*
• in Osnabrück gibt es eine Art Single-Sign-On für das Freifunk-Netz
• mögliche Form der Umsetzung von Freifunk in Berlin
  • Access-provider statt Anbieter - > keine Störerhaftung (Idee wird in Hamburg verfolgt)
  • Telekommunikationsanbieter - Anmeldung
• Störerhaftung ist nach wie vor ein großes Problem
• Nächstes Mal bitte Rechtliches und Umsetzungen genauer vorbereiten! Auch wenn es mit diesem Antrag nichts zu tun hat.

Gesprächskultur / Zusammenarbeit

• nach der BM-Wahl sind unsere Kontakte etwas eingeschlafen
• Ziel ist es aber die Zusammenarbeit zu verstärken
• Diskussion über die Ausschussaufteilung und den Aufwand für Hauptausschuss und Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und ökol. Stadtentwicklung
• Zugriff auf das Intranet - in X-hain haben die Grünen und die Piraten Zugriff auf z.B. aktuelle / laufende Zahlen des Haushaltsplans oder die KLR-Zahlen (Produkte)
  • wir haken mal nach im BVV-Büro

Sonstiges

• Montag kleiner Empfang im Büro der Piraten-Fraktion
• erste Haushaltslesung in der kommenden BVV
  • sehr kurzfristig, SPD hat aber auch noch nix genaues
  • BA beschließt am 25.1. den Bezirkshaushalt, erste Lesung in der BVV dann am 26.1.

Ende der Sitzung 19.54 Uhr