BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2012-01-18

Datum: 18.01.2012, 18:30 Uhr Ort: Altes Rathaus Marzahn, Raum 2017

• konstituierende Sitzung

Wahlen

Vorsitz

• Frau Köhnke wird von der SPD vorgeschlagen und einstimmig gewählt

stell. Vorsitz

• Herr Tielebein wird von der Linken vorgeschlagen und einstimmig gewählt

Schriftführer

• Herr Geidel wird von der SPD vorgeschlagen und einstimmig gewählt

Organisatorisches

• es wird zukünftig in der Risaerstr. getagt

Vorstellungsrunde

• alle Verordneten und Bürgerdeputierten stellen sich vor
• auch die Jugendstadträtin, Frau Witt, stellt sich vor
• Herr Esser als gewählter Vertreter des Bezirkselternausschusses stellt sich vor
  • der Bezirkselternausschuss hat sich nach 2 Jahren wieder konstituiert
    • es haben sich 33 Eltern beworben, davon wurden 11 in den Vorstand des Ausschusses gewählt und 2 davon vertreten in den Gremien des Bezirks und der BVV
    • KiTa-Vertretung, Zusammenarbeit bei der Kinder- und Jugendarbeit gewünscht

Geschäftsordnung

• Besprechung der GO vertagt
  • wird beim nächsten JHA abgearbeitet
• Datenschutzerklärung über Mitgliedschaften muss von jedem Mitglied abgegeben werden

DS 0030/VII-1: Skatepark

• NutzerInnen des Skateparks sollen beteiligt werden
  • NutzerInnen wollen eigenständig ein Konzept erarbeiten
• Bezirksamt soll regelmäßig im JHA berichten
  • Herr Gräff als zuständiger Stadtrat soll wenn möglich zusätzlich eingeladen werden
• Empfehlung an den Hauptausschuss wurde einstimmig gegeben

Protokollkontrolle

• keine Anmerkungen, letztes Protokoll bestätigt

Bericht aus dem Bezirksamt

• BA war letzte Woche 2 Tage auf Klausur

Haushalt

• zentrales Thema war der Haushalt und deren Sperre
• es gibt eine Planung für den 1.6. von SenFin für eine Rückkehr zu einem normalen Haushalt
  • dafür müssen die Bezirke bis Februar die Haushaltsentwurf vorlegen
  • MaHe hat schon einen Entwurf und sollte damit den Termin bis Februar halten können
• beim nächsten Termin (08.02.) daher Lesung des Haushaltes
  • als Ausgleich soll es dafür eine Sondersitzung im Februar geben

Themenschwerpunkt 2012: Eltern

• Eltern und Erziehung wird thematischer Schwerpunkt beim BA im Jahr 2012
  • Elterngutschein soll weitergeführt und erweitert werden

Ausschreibung Balzerplatz

• im Mai soll am Balzerplatz eine neue Einrichtung geöffnet werden
  • am 27.1. beginnt Ausschreibung
  • Jury-Termine: 27.2. und 28.2.
    • JHA soll für die Jury (7 Mitglieder) je zwei Vertreter und Stellv. aus seinen Reihen wählen

81. KiTa wurde formell eröffnet

• Pad e.V. ist Träger
  • KiTa „Irgendwie anders“
• in diesem Zusammenhang wird noch mal das Problem fehlender ErzieherInnen thematisiert

Spielplatzkommission

• im Rahmen der ersten Sitzung des Bezirkselternausschusses wurde nach der Spielplatzkommission gefragt
  • es wird 4 Termine geben und es sollen zwei Vertreter aus dem JHA in die Spielplatzkommission entsandt werden

LAP Marzahn-Mitte

• auch hier soll der JHA zwei Vertreter entsenden

zukünftige Veranstaltungen/Termine

• am 20.03. gibt es eine Veranstaltung „Kooperation Schule und Jugendhilfe“
• thematische Erörterung in einem zukünftigen JHA rund um Jugendliche im Alter von 13-16 Jahren im Gefährdungsbereich
• es wird einen Termin zwischen, von Kürzungen betroffenen, Trägern, dem BA und der AG Zuwendung zur Klärung geben

rechtliche Grundlagen und Organigramm Jugendamt

• vom BA werden vorbereitete Unterlagen verteilt
  • Unterlagen sollen gesichtet und bei einer der nächsten Sitzungen besprochen werden

DS 2140/VI: Werbeaktionen zur Gewinnung von Pflegefamilien

• Vorlage zur Kenntnisnahme
  • wird einstimmig zur Kenntnis genommen

Entwurf Jahresplanung 2012

• es gibt vom BA eine Liste mit Vorschlägen und Themen für eine Jahresplanung des JHA
  • zur zweiten Februar-Sitzung wird es einen erweiterten Entwurf mit den besprochenen Anregungen geben

Bildung von AGs nach §78 KJHG

• es gibt eine Drucksache, welche dem JHA zugereicht wird
• von einigen AGs gibt es auf der Seite des Jugendamtes unter dem Punkt Fachnutzer Protokolle der Sitzungen
• Übersicht über alle §78 AGs
  • auch hier bereitet das BA eine Liste vor und wird sie dem JHA vorlegen
  • die einzelnen AGs werden Tischvorlagen vorbereiten