BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-12-12

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

Fraktionssitzung

  • Termin: 12.12.2011 ab 19:00 Uhr
  • Ort: Rathaus Marzahn, Raum 304
  • Anwesende: Steffen Ostehr, Marcel Geppert, Steven Kelz, Volker Tanger
  • Gäste: 4

Formalia

  • Anwesenheit --> check
  • letztes Protokoll --> check
  • Post von/zum BVV-Büro --> check

kurzes Formal-Foo

  • Vertrauensperson zur Stasimitgliedschaftsüberprüfung benennen --> Steffen
  • Hausordnung (ToDo Unterschriftenliste steht oben)
  • Weihnachtskarten --> Steffen
  • Frauenbeirat --> Steven geht zum ersten Treffen, für die nachfolgenden Termine Konstanze (Zuse kann beim ersten Termin NICHT)
  • Versicherung für das Büro - alles was über Fraktionsmittel gekauft wird/wurde oder vom BA gestellt wird ist über das BA versichert
    • aktuell kein Bedarf
    • Empfehlung an ALLE: keine Privatsachen hier lagern, da diese dann nicht versichert sind
  • Haftpflicht- und Unfallversicherung - da wir keine Angestellten des BA sind muss hier unsere private Versicherung greifen (wenn wir eine haben)

Fraktionsassistenz

  • Arbeitsvertrag -> Willkommen Micha!
  • Krempel drum rum
  • Anmeldung BG
    • kümmert sich Steven (entweder er oder das Lohnbüro melden Micha an)
  • Lohnbüro
    • haben Vertrag bekommen und Steven wird den fertig machen
  • zusätzliche Arbeitgeberversicherung (Krankenkasse) für Lohnfortzahlung G1/G2
    • wollen wir eine abschließen? --> machen wa (Steven)
  • Betriebshaftpflicht --> Björn sucht zahlen raus und berichtet
  • kleines Stundenkontingent für Pressetätigkeiten
    • evtl. wird Konstanze für eine kleine Stundenzahl engagiert
    • wir haben etwa 200€ für Mitarbeitergehälter übrig (gesamt ca. 280 €, davon ca. 50€ AG-Anteil + Verwaltung (Lohnbuchhaltung, usw.))
    • wir gucken erstmal wie teuer unsere Assistenz wirklich ist, inklusive aller Nebenkosten

Bürgerdeputierte

  • wir schlagen Basti für Umwelt, Natur und lokale Agenda 21 vor
  • wir schlagen Konstanze für Gesundheit, Soziales & Senioren vor

Protokollgate

  • kurzer Recap und dann hoffentlich endgültige Lösung
    • Steffen hat telefoniert
    • formeller Dienstweg

Tassentheater

  • Begutachtung der Muster
    • Entscheidung über Anzahl und Bestellung
    • mit PIRATEN-Logo
      • 5 Stück
      • +1 für Volker
      • +1 für Suse
      • +1 für @m1csho0w
      • +1 für @JohnSilver667
      • = 9 Stück
    • gelb-blau Fraktion der Piratenpartei
      • 5 Stück für die Fraktion
      • +1 für @etz_B
      • +1 für @lndig0
      • +4 für @micsho0w
      • +1 für @Nover51
      • +2 für @JeZ_Zc
      • +2 für @fjoelnir (Lichtenberg)
      • +4 für @crazy_nugman (Steglitz-Zehlendorf)
      • +2 für @celfridge
      • +2 für René (T-K)
      • = 24 Stück

Termine

Berichte

  • BVV-Treffen in Spandau: http://piratenpad.de/bvvt3
    • nix neues zum Server - Verantwortungsdiffusion :-(
    • Marcel fragt @maltejk ob er mal Vorschläge machen kann, was konkret auf den BVV-Server soll
    • Volker setzt Pad-Instanz für Fraktion MaHe auf

zukünftige, bekannt

  • Donnerstag: Landesgesundheitskonferenz -> Steven
  • Donnerstag: BVV

zukünftige, neu

  • none

Anträge zur BVV durchgehen

  1. Wahlen
    • 0055/VII Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden

Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss

      • unsere Auswahl
        • Herr Dr. Mekonnen Shiferaw
        • Herr Christian Fender
        • Herr Martin Kleinfelder
        • Frau Andrea von Marschall
        • Frau Gabriele Fichtner
        • Frau Constanze Tornow
    • 0062/VII Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten
      • jeder wie er will und kann
  1. Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes
    • wird vom BA erzählt
  1. Mündliche Fragestunde
  1. Große Anfragen
    • 0063/VII Zu Mehrkosten aus Gesamtvertrag zu § 53 UrhG für Schulen im Bezirk
      • Nachfragen: event. spontane Nachfrage - Wortprotokoll beantragen!
    • 0067/VII Zu Öffnungszeiten der Spielplätze in Marzahn-Hellersdorf
    • 0069/VII Zur ordnungsgemäßen Durchführung des Winterdienstes auf öffentlichen Plätzen und Straßen
      • Nachfragen: -> Vorschlag: Konsens C?
    • 0070/VII Wie weiter mit dem Bürgerhaushalt?
      • Nachfragen: Gibt es Formen der digitalen Beteiligung? Stadtteilübergreifende Ideen?
    • 0073/VII Zur Kontrolle von über das Konjunkturpaket II finanzierten Baumaßnahmen
      • Nachfragen: keine -> Konsens C
    • 0075/VII Zu den Auswirkungen des Wegfalls des ÖBS
      • Nachfragen: keine - vgl. Antrag 0074
    • 0076/VII Zum Stand der Akteursrunde Mahlsdorf
      • Nachfragen: keine
    • 0079/VII Zur Sicherung der Weiterarbeit der Träger der Umweltbildung
      • Nachfragen: keine -> Konsens C
    • 0080/VII Fernsehempfang für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger aus ihren Herkunftsländern ermöglichen
      • Nachfragen: keine
  1. Anträge
    • 0060/VII Barrierefreies Bauen in Marzahn-Hellersdorf
      • Konsens: A, wenn nicht dann B, Überweisung: Ja, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
    • 0064/VII Teilnahme an der Europäischen Woche der lokalen Demokratie
      • Konsens: A, Überweisung: Ja, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
    • 0065/VII Europa vor Ort sichtbarer machen
      • Konsens: Debatte -> Marcel: unspezifisch , Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Nein
    • 0066/VII Ausstellung: Kinder haben Rechte
      • Konsens: A, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Ja
      • warum wurde die dringliche Drucksache damals zurückgezogen?
    • 0068/VII Veränderung der Homepage-Seite des Bezirkes
      • Konsens: Debatte, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Nein
      • auf Grund von groben Unfug, Unsachlichkeit und Absurdität abzulehnen!
      • wir würden das ja gern überweisen, aber es gibt ja den passenden Ausschuss (Ausschuss für Bürgerbeteiligung, mehr Demokratie, Bürgerhaushalt, Kommunikation und Verwaltungsmodernisierung) nicht... *sadface*
      • Begrüßung hilft nicht, wenn es dann nicht weitergeht - reine Fassade, macht schlechten Eindruck -> Volker
    • 0071/VII Konzeption für die Weiterführung eines Bürgerhaushaltes
      • Konsens: A, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Ja, Zustimmung: Ja
    • 0072/VII Beseitigung der Vermüllung des Seelgrabens bzw. des ehemaligen Klärwerksableiters in Marzahn-West
      • Konsens: A, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Ja
    • 0074/VII Für Mindestlohnbedingungen bei arbeitsmarktpolitischen Instrumenten
      • Konsens: A, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: Enthaltung
    • 0077/VII Berichterstattung zum Stand des Wiederaufbauprojekts Schloss Biesdorf
      • Konsens: Debatte -> Warum ist das keine kleine/große Anfrage? Evtl. wegen Fristen? Überweisung: Nein, Mit-Drauf: Nein, Zustimmung: ?
    • PRIO 0081/VII Liveübertragung von Bürgerversammlungen Fraktion der Piratenpartei
      • Konsens: A -> Debatte, Überweisung: Wohin?, Mit-Drauf: ---, Zustimmung: Ja
      • blabla Fachausschuss und so...
    • 0082/VII Teilnahme der Verordneten der BVV Marzahn-Hellersdorf an Abgeordnetenwatch
      • Konsens: A -> Debatte, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: ---, Zustimmung: Ja
    • Dringlichkeitsantrag der Linken: Gedenkveranstaltung zu Ehren der Opfer des Nationalsozialismus am 27.1.2012
      • Konsens: A -> Debatte, Überweisung: Nein, Mit-Drauf: ?, Zustimmung: Ja
      • Ergänzung um weitere Opfergruppen?
  1. Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
    • 2140/VI Werbeaktionen zur Gewinnung von Pflegefamilien
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • 0052/VII Bestellung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes "Kindergärten NordOst" (BA-Vorlage Nr. 0024/IV)
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • 0054/VII Fortführung des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Marzahn-Hellersdorf in der Legislaturperiode 2011 bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0014/IV)
      • Konsens: Nein, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: ja: ist das Gremium öffentlich?, Überweisung: Nein
    • 0056/VII Benennung der Vertreter/-innen des Bezirksamtes sowie deren Stellvertreter/-innen für die Trägerversammlung der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Berlin Marzahn-Hellersdorf nach § 44 c (1) SGB II (Änderung des BABeschlusses 1243/III= (BA-Vorlage Nr. 0021/IV)
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • 0057/VII Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Übergang Schule - Beruf / Regionales Netzwerk (BA-Vorlage Nr. 0022/IV)
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • 0058/VII Personelle Vertretung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf im Kompetenzzentrum Großsiedlungen e. V. - Änderung der BA-Beschlüsse Nr. 804/II und 318/III (BA-Vorlage Nr. 0026/IV)
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein
    • 0059/VII Neubenennung der Mitglieder des Kleingartenbeirates im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0027/IV)
      • Konsens: A, weitere Fragen in Antrag aufbereiten: Nein, Überweisung: Nein

Fördermitgliedschaft(en)

  • Abgeordnetenwatch
  • Steffen schreibt ne Mail ans BVV-Büro
    • Als Betriebsmittel? Kommunikationsmittel?

Ende: 22:31

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/Protokolle/Sitzung/2011-12-12&oldid=1234944“