BE:Marzahn-Hellersdorf/BVV/2011
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Dies ist die Seite der BVV-Fraktion Marzahn-Hellersdorf
Fraktion der Piraten Marzahn-Hellersdorf
Die Fraktion betreibt eine separate Webseite für ihren Auftritt nach außen.
Termine
- Aktuelle Termine werden in einem Fraktions-Kalender geführt. Dieser lässt sich auch dort in die üblichen iCal-fähigen Anwendungen abonnieren.
- Abgehakte Termine finden sich im Archiv Chronologie (September/Oktober 2011).
Die abgehakten Termine ab November 2011 sind weiterhin im Fraktions-Kalender zu finden.
Mitglieder / Ausschüsse
Zur Abgeordnetenhaus-Wahl 2011 erzielten die Piraten im Bezirk mit 5 Sitzen für die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ein sehr gutes Ergebnis.
Susanne Graf zog als Abgeordnete in das Abgeordnetenhaus ein und somit besetzen wir nur von Sitzen.
Die Mitglieder der Fraktion und deren Aufteilung auf die Ausschüsse sind auf der entsprechenden Fraktionswebseite dokumentiert.
Transparenz
Satzung
Die Fraktion verfügt über eine Satzung (Beschluss vom 20.10.2011)
Protokolle & Dokumentation
- Die laufende Fraktionsarbeit wird im FraktionsPad dokumentiert
- Protokolle von Fraktions- und Ausschusssitzungen landen im Wiki Protkoll-Bereich
- Fraktionssitzungen werden live als Audio-Stream übertragen und sind Audio Archiv abrufbar
- Aktuelle Post, Termine und Fragen werden im Redmine, dem Ticketsystem der Fraktion, koordiniert und nachverfolgt
Beschlüsse, Anfragen & Anträge
- Alle während der Fraktionssitzungen gefassten Beschlüsse.
- Um auch außerhalb von Fraktionssitzungen Beschlüsse fassen zu können, gibt es Umlaufbeschlüsse und Umlaufbeschlüsse, die wir in unserem Redmine abbilden (bitte gesamten Link kopieren!): http://redmine.piraten-mahe.de/projects/parteimarzahnhellersdorf/issues?utf8=%E2%9C%93&set_filter=1&f[]=status_id&op[status_id]=*&f[]=tracker_id&op[tracker_id]=%3D&v[tracker_id][]=25&f[]=&c[]=tracker&c[]=status&c[]=subject&c[]=assigned_to&c[]=updated_on&group_by=.
- Anfragen werden im Redmine der Fraktion erarbeitet und auf der Fraktionsseite "Anfragen" nachverfolgt
- Anträge werden im Redmine der Fraktion erarbeitet und auf der Fraktionsseite "Anträge" nachverfolgt
- Eine Online-Koordination mit der Basis wird versuchsweise im Adhocracy koordiniert
Finanzen
Mittel + Mitarbeiter
Verordnete: 4 Fraktionsmittel: 3.900,00 € - pro Monat: 325,00 € (werden im voraus gezahlt) Personalmittel: 16.000,00 € - pro Monat: 1.333,33 € (werden nachträglich gezahlt und nur in der Höhe der in Anspruch genommenen Mittel)
- Mitarbeiter sind direkt bei der Fraktion angestellt, Sozialabgaben müssen daher mit geleistet werden.
- zwischen 400,01 € und 800€ gibt es einen fließenden Übergang von 4% auf 21% (linear) Sozialabgaben für den AN (z.B. bei 600€ Gehalt müsste der AN 75€ für Sozialabgaben abführen; 12,5%)
Entschädigungen für Bezirksverordnete
- Grundentschädigung: 345,00 € - 1/10 der Abgeordnetenentschädigung (auf einen durch 5 teilbaren Betrag gerundet, laut Gesetz.)
- Fraktionsvorsitzender: 862,50 € pro Monat (entspricht 1x Grundentschädigung + zusätzlich 1,5x Grundentschädigung)
- Fahrgeldentschädigung: 41,00 € - wird pauschal gezahlt
- BVV Sitzung: 31,00 € - pro BVV Sitzung an der man aktiv teilgenommen hat
- Ausschuss Sitzung: 20,00 € - pro Ausschuss Sitzung an der man aktiv teilgenommen hat und Mitglied des Ausschusses ist (gilt auch für Fraktionssitzungen)
In Summe: 537 € p.M. (FraVo: 1054,50 € p.M.) bei 3 Fraktions- und 3 Ausschusssitzungen pro Monat
Mandatsträgerabgabe
Empfehlung an PIRATEN-Verordnete ein Teil der Grundentschädigung dem Bezirksbudget zu spenden (Sollte in Satzung empfehlend geregelt werden!)
- 10% der Grundentschädigung halten wir (die Verordneten) für angemessen
- 3x 33€ + 1x 83€ = 182€ fürs Bezirksbudget jeden Monat
- unsere MdA Susanne Graf spendet monatlich 50,00 € für den Bezirk
- in Summe 232,00 € monatlich für das Bezirksbudget
Gründe
- würde dazu beitragen, dass die Partei im Bezirk nicht von der Fraktion finanziell abgehangen wird
- außerdem könnten damit auch unsere (hier: Bezirks-) Piraten Geld in die Hand nehmen, um Sachen wie z.B. Themenabende o.ä. zu organisieren
Hilfreiches
BVV
- Moderne Finanzbeziehungen in Berlin Positionspapier der Berliner Bezirke
- Erläuterung der BVV-Arbeit von Peter Ottenberg (Charl-Wilm)
- GO der BVV MaHe '2006
- GO der BVV MaHe '2011
- BezVG - Bezirksverwaltungsgesetz
- gesetzl. Grundlagen der BVV
- BVV feeds - zur Ansicht aller Drucksachen, Anträge, etc.
Fraktion
- Datei:BzVEG - Bezirksverordnetenentschädigungsgesetz.odt - Gesetz über die Entschädigung von Bezirksverordneten sowie die Fraktionsgelder
Bürgerhaushalt
- Webseite des Bürgerhaushalt Marzahn-Hellersdorf
- Sammelticket im Redmine zu allem was mit dem Bürgerhaushalt zu tun hat
Pressespiegel
Neben dem Pressemitteilungs-Archiv sind hier die älteren Artikel verlinkt:
- Bloß nicht so viel Demokratie! (jot w.d. Ausgabe 12/2011), 2,1 MB
- So sind die Sitze in der BVV verteilt (Hellersdorfer Dezember I 2011) , 6,5 MB
- Die hauchdünne Mehrheit hält Seite 7 (Berliner Woche vom 15.11.2011)
- Piraten-Partei entert das Rathaus (Berliner Woche vom 28.09.2011), 14 MB
- Änderhaken verfangen - Piraten ziehen in die BVV ein (Berliner Abendblatt vom 24.09.2011), 10 MB
Außerdem führt die Fraktion auf ihrer Seite einen Pressespiegel.
