BE:Marzahn-Hellersdorf/Agbvvlive/Protokolle/2013-01-07

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Protokoll vom 07.01.2013

Tagungsort: Rathaus Marzahn, Raum 308, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Zeit: 17:00 - 17:30 Uhr

Anwesenheit
Kathrin Bernikas
Björn Tielebein
Sebastian Kirste
Marc-Christoph Kamin
Steffen Ostehr

Livestream

Allgemeines

  • zur Lösung der noch immer bestehenden technischen Probleme soll auf der nächsten BVV ein anderer Laptop eingesetzt werden
    • unter Vorbehalt: einer der Laptops der Piraten für eine Sitzung
  • es soll ein inter- oder überfraktioneller Antrag eingebracht werden, der die Bereitstellung des Livestreams auf das ITDZ überträgt

Umstellung auf Streamservices

  • bisher streamen wir über Piraten-Streaming, das ist jetzt nicht mehr möglich, weil der Anbieter dieses Angebot nur noch der Partei zur Verfügung stellen möchte
  • uns wurde angeboten zu gleichen Konditionen wie zuvor über Streamservices zu streamen
  • Streamservices und Piraten-Streaming gehören derselben Person und sind "nur" formal getrennt, wir wechseln also nicht wirklich den Anbieter, sondern nur das Portal
  • für uns ändert sich finanziell nichts

Zukunft des Livestreams

  • nichts neues besprochen

Öffentlichkeitsarbeit

  • die gängigen Lokalzeitungen weisen bereits alle auf das Angebot unter bvvlive.de hin, eine weitergehende Anzeige wird es vorerst nicht geben
  • allgemeiner Infoflyer soll erstellt und an Multiplikatoren (z.B. Stadtteilzentren und Jugendclubs) versandt werden

Audioaufzeichnung der Ausschusssitzungen

  • kein weiterer Fortschritt in der rechtlichen Situation
  • laut der Stellungnahme des Berliner Dtaenschutzbeauftragten ist eine Aufzeichnung bei informierter Einwilligung aller Anwesenden (also auch der Mitarbeiter und Gäste) möglich
  • die besondere Problematik bei Redebeiträgen von Mitarbeitern des BA in nicht-herausgehobener Stellung wurde nicht beantwortet
  • derzeit ist eine Audioaufzeichnung praktisch nicht machbar
  • langfristig schafft hier nur ein eigenes Gesetz abhilfe, dass die Rechtssituation klärt

Sonstiges

  • Christian Fender ist noch immer als Adresse/ Ansprechpartner für die Seite bvvlive.de eingetragen
    • Björn Tielebein wird sich darum kümmern, dass die Adresse geändert wird

nächster Sitzungstermin

  • 11.02.2013 um 17:00 Uhr