BE:Grundsatzprogramm/Archiv

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Eckdaten des Squads[Vorlage...]

Grundsatzprogramm

Gründung: 19.05.2010
Logbuch: hier
Status: BE:Squads/Grundsatzprogramm/status
Mitglieder:
Ansprech-
partner:		 Christopher Lauer
Treffpunkt: P9a
Termin
nächster 03.08.2010, 19.00 Uhr speziell Bildung, Forschung, Wissenschaft


Aktueller Stand

  • Da die aktuelle Bestimmung des Squads, nämlich das Finden eines Grundsatzprogramms, immer näher rückt, ist der aktuell wichtigste Punkt der Stand der Dinge.

Bereits an die Antragskommission eingereicht

Bereits in LQFB abgestimmt

  • Bitte tragt euch hinter den jeweiligen Initiativen ein, wenn ihr die Ini als Antrag an die Antragskommission einreichen wollt.

Im LQFB-Abstimmungsmodus

LQFB-Eingefroren

LQFB-Diskussionsmodus

Noch nicht eingestellt

Quorum nicht erreicht

Nicht angenommen

Allgemeines

Aufgrund des Beschlusses im Thema 296 arbeitet das Squad Grundsatzprogramm ein eben solches für den Berliner Landesverband aus. Deadline ist die Landesmitgliederversammlung Ende September, auf der das Programm verabschiedet werden sollte.

Dieses Thema wurde abgestimmt. Dieses Votum kann, wenn der Antrag beim zuständigen Organ der PIRATEN Berlin eingebracht wird, Berücksichtigung finden. Diese Organe sind durch die Satzung gehalten, in LiquidFeedback positiv beschiedene Anträge vorrangig zu behandeln. Solange kein Organ dem Antrag zugestimmt hat stellt er keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland oder der Piratenpartei Deutschland Berlin dar.

Deshalb wurde beim Vorstand ein Antrag auf Beauftragung dieses Squads gestellt. Der Vorstand möge beschließen, dass dieser Squad das Grundsatzprogramm erstellen möge. Am kommenden Sonntag (20.06.2010) wird darüber im Vorstand beratschlagt.

Mitschreiben für alle

BE:OpenParteiprogramm

Selbstverständnis

Jeder Pirat, der etwas zum Grundsatzprogramm beitragen möchte, soll dies auch tun. Das kann er machen indem er zu den Sitzungen des Squads kommt, oder indem er Kontakt mit den Ansprechpartnern des Squads aufnimmt. Er kann auch einfach Initiativen in Liquid Feedback starten, mit dem Hinweis, dass diese ins Grundsatzprogramm aufgenommen werden sollen.

Zeit & Treffpunkt

Das erste Treffen des Squads Grundsatzprogramm fand am 19.5.2010 ab 18:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der Piraten Berlin in der Pflugstraße 9a statt. Nächster Termin: Mittwoch, den 07.07.2010, 18.00 Uhr Pflugstraße 9a Am 24. und 25.7 findet ein Arbeitswochenende statt in Pankow, Heynstrasse 12-14. Beginn um 14:00h am 24.7.

03.08.2010,19.00 Uhr Pflugstr. 9 - speziell Bildung, Forschung, Wissenschaft

Tagesordnung Gründungstreffen

  • Vorstellungsrunde & Motivation
  • Organisation des Squads
  • Zeitplan

Ansprechpartner des Squads

Christopher Lauer

Vorüberlegungen

Unterschied Parteiprogramm/Wahlprogramm

Ein Parteiprogramm legt das Programm (Leitlinien) für die Parteiarbeit fest, ist also mehr nach innen orientiert, es hat natürlich auch eine Außenwirkung, denn es macht der Öffentlichkeit klar, wie die Partei programmatisch ausgerichtet ist. Wir Piraten sollten jedoch nicht mit der Intention an die Erarbeitung herangehen, möglichst gut auf die Öffentlichkeit zu wirken, sondern mit der Intention, die Fragen, die uns bewegen, aufzuwerfen und Leitlinien für eine piratenspezifische Lösung zu suchen. Das sollte auch am Anfang in einer Art Präambel klargelegt werden („Piratenweg“).

Ein Wahlprogramm enthält hingegen spezifische Wahlversprechen, die sich natürlich aus dem Parteiprogramm ableiten lassen sollten. Daher schreibt man ein Parteiprogramm vor einem Wahlprogramm. Das Parteiprogramm sollte auch eine längere Gültigkeit haben und nicht vor jeder Wahl geändert werden.

Berliner Parteiprogramm

In einem Berliner Parteiprogramm sollte natürlich immer wieder ein Berlin-Bezug hergestellt werden, allerdings muss dabei vermieden werden, konkrete Wahlversprechen zu machen, denn die gehören nun mal in ein Wahlprogramm. Es geht vielmehr allgemein darum, wie wir uns das Zusammenleben in der Stadt vorstellen. Ich denke, solche Vorstellungen werden schon gehörig anders aussehen als bei den anderen Parteien.

Vorgehen

Leitsätze

Um ein Grundsatzprogramm zu erstellen, sollten zunächst Leitsätze festgelegt werden. Das geht meist schneller, als ganze Texte zu schreiben, und es lassen sich daraus dann Programmpunkte entwickeln. Die CDU hat das zum Beispiel so bei ihrem Ahlener Programm gemacht, das aus den Düsseldorfer Leitsätzen hervorgegangen ist.

Orientierung

Wir müssen nicht bei null anfangen. Hier ein paar Texte, an denen wir uns orientieren können:

  1. Parteiprogramm: Leider ist unser Parteiprogramm oft nicht grundsätzlich genug, sondern hat schon Züge eines Wahlprogramms, aber immerhin sollte es eine Grundlage für weitere Überlegungen sein. Ein „echtes“ Parteiprogramm sieht eher so aus (gut, inhaltlich geht das natürlich nicht so)
  2. Kurzmanifest
  3. Pavels postmaterialistisches Programm
  4. Maha zum gleichen Thema

Werte und Menschenbild

Interessant sind hier folgende, in den Details oft nicht bekannte Erklärungen:

  1. Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
  2. Allgemeine Erklärung der Menschenpflichten

Organisatorisches

Protokolle

Archiv der Protokolle.

Grundsatzprogramm

Pad für 'Leitsätze' der Gruppen

http://piratenpad.de/Grundsätze

Gruppen

hier eintragen und ersten Text veröffentlichen

Struktur

  • MiMaiMix
  • Der Landesverband soll, verdammt nochmal, einen Paragraphen Om in das Grunsatzprogramm einfügen, das Selbstbestimmung, Freiheit und politische Partizipation von und für alle Bürgerinnen und Bürger als das grundlegende Selbstverständnis der Berliner Piraten beschreibt. z.B. so:

"Om. Selbstbestimmung, Freiheit und politische Partizipation von und für alle Bürgerinnen und Bürger sind die grundlagenden Elemente des Selbstverständis der Berliner Piraten..."

Dann kann's weitergehen mit PHI, 1, 2, e, 3, pi, ...

Begründung: Om ist der Anfang; das asiatische Zeichen symboliert unsere Affinität zur Esotherik; unser Grundsatzprogramm braucht eine Ordnung; Selbstbestimmung, Freiheit und politische Partizipation von und für alle Bürgerinnen und Bürgern ist worauf wir uns alle einigen können.

Bildung

Arbeit,Wirtschaft und Soziales

Liquid Feedback Initiativen

Drogenpolitik

Integrations- & Migrationspolitik

Über das Zitat soll aber erst nach der Abstimmung zu diesem Grundsatz erörtert werden.

Begründung: Schiller ist der ästhetischen Rahmen unseres Grundsatzprogramms; die Räuber ist das klassische Dependant der Berliner Piraten.

Kernthemen

  • Dietmar, Kathi, Michael, Stefan
  • "aus den Kernthemen abgeleitete Forderungen" für Berlin
  • Wiki-Seite (veraltet)

Inzwischen sind 6 Teilbereiche als LF-Initiative vorhanden, und zwar die Themen #374 bis #379.

Verbraucherschutz/Umweltschutz

Gender- und Familienpolitik

Direkte Demokratie und Bürgerhaushalt

Stadtentwicklung und Verkehr

  • MiMaiMix: Auf dem Grundsatzprogrammparteitag der Piraten Berlin am Wochenende 23./24. Oktober 2010 soll der Landesverband, verdammt noch mal, beschliessen, dass für die Namensgebung einer Strasse an einer Mülldeponie in Süd-Tempelhof von der Praxis Abstand genommen wird, erst postum Strassen Namen zu geben und besagte Strasse noch zu dessen Lebzeiten Helmut-Kohl-Strasse zu benennen.

Begründung: die Formulierung "...Abstand nehmen..." zeigt unsere geteilte Meinung und wie wir mit kreativen Methoden Konflikte lösen; Süd-Tempelhof, weil wir dort mit einem super Kandiaten gegen Wowereit in den Wahlkampf ziehen werden; Mülldeponie, weil diese Stätten vor der Öffentlichkeit vernachlässigt werden; Helmut-Kohl, weil er ein piratisches Monument verdient hat.

Innenpolitik

Kunst+Kultur

Quellen

Mitglieder

Hier können sich alle Piraten eintragen, die gerne an der Erstellung des Grundsatzprogrammes mitarbeiten möchten:

Pirat Crew Name Teilnahme zuletzt anwesend Freifeld
Christopher Lauer Bjarne Stroustrup Christopher immer
Stefan Likedeeler Stefan immer
Stephan Stephan immer
Jakob Guybrush Threepwood Jakob immer
merle 1984 merle
Mpd Crew:JotWeeDee Martin immer
Deuterium Crew:Enterprise Faxe nicht MI oder SO
Wobble Crew:Tiberia Wobble nur passiv (z.B. ML etc.)
Oliver Höfinghoff Bjarne Stroustrup Olli nach Möglichkeit immer spätestens bei der Formulierung
RhoTep Seetiger Andreas immer
Michael Hartung Likedeeler Michael
RP free.booter Roland
Inken free.booter Inken
Michael Ebner Crew:Leuchtfeuer Michael nicht Do abend
kathi Likedeeler kathi jeden 2. Mo abend schlecht insbes. Bezirksverwaltungsfragen
Phil Anthrop Bjarne Stroustrup Phil Tages-/Zeitbedingt
Georg v. Boroviczeny Tiberia Georg jeden 2. Do. (crew-Treffen) nicht, da Käpt'n Drogen-, Sozial- & Gesundheitspolitik, Stadtentwicklung
Katja Dathe Bjarne Stroustrup
Ralf Gerlich Seetiger Ralf jeden 2. Do nicht, da Crewtreffen
Sven Dartsch Crew:Havelpiraten Sven beruflich bedingt, kann ich nie sagen, ob es klappt oder nicht, daher unregelmäßig Schwerpunktthemen: Komunalpolitik, Wirtschaft
Enigma Crew:Seetiger Fabio Regelmäßig (Mittwoch 18 Uhr ist gut) Schwerpunkte: Asylpolitik, Verkehrspolitik
Simon Weiß JotWeeDee Simon
Charlie Rutz free.booter Charlie
Maha Guybrush Threepwood maha da ich während der Vorlesungszeit von Mo bis Do außerhalb bin, kann ich an Treffen nur bedingt teilnehmen Thematische Schwerpunkte: Grundsatz, Bildung, Queer, Stadtentwicklung
Hase hase so oft wie möglich Bildung, Technik, Netz
MiMaiMix GT Schöneberg MiMaiMix so oft wie möglich Dokumentation & Analyse, Organisation, Netzwerk
Miriam Moni beruflich bedingt eher selten, online fast immer Integration, Inneres, Bildung,
Alexander2213 free.booter Alexander so oft wie möglich Wirtschaft und Soziales, Beteiligung/Bürgerhaushalt
Lisa Negroponte Lisa 21.07.-20.09. leider NUR online erreichbar, aber gerne intensiv Kunst und Kultur
Pavel Mayer Bjarne Stroustrup Pavel wg. Terminkollisionen mit Job (Treffen i.d.R. zu früh) eher selten

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Mailingliste

Hier gehts zur Mailingliste des Squads. Achtung: Das Archiv ist öffentlich.

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