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Protokoll der 1. Gebietsversammlung Tempelhof- Schöneberg

07.08.2010, 16.00 – 20.07 Uhr

Anwesende

Alexander, Benjamin, Maha, Michael (ab 17.40h), Janosch, Jakob, Simon, Stefan

Gäste

Axel, Claudia, Gerhard, Jan, Pavel, Sven

Die satzungsgemäße Einladung wird festgestellt. Da mehr als 5% der eingeladenen Mitglieder anwesend sind, ist die Versammlung gemäß der Geschäftsordnung beschlussfähig.

Begrüßung durch den Landesvorstand

Pavel Mayer vom Landesvorstand begrüßt die Anwesenden.

Formalien

7 Stimmberechtigte sind akkreditiert. Gäste werden einstimmig zugelassen. Einstimmig werden Gerhard Anger zum Versammlungsleiter und Jan-Ulrich Franz zum Protokollanten gewählt.

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird ohne Diskussion einstimmig angenommen.

Strukturen der Partei im Bezirk Tempelhof-Schöneberg

Simon stellt mit einer Präsentation am Beamer die Crew Guybrush Threepwood vor, ihre Mitglieder, politische Aktionen und Visionen. Als eine mögliche Anlaufstelle für Piraten im Bezirk wird das Café Yorck 52 vorgestellt Die Crew plant stärkere Präsenz im Bezirk zu zeigen, z.B. durch Kontaktaufnahme zu lokalen Bürgerinitiativen und Teilnahme an Stadtteilfesten. Über die Landesgeschäftsstelle der Partei ist es möglich, alle Mitglieder des Bezirks anzuschreiben und so zu mobilisieren.

Antrag

Das Protokoll der Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg soll an alle Mitglieder des Gebiets versandt werden. Der Antrag wird einstimmig angenommen, Jan Odenbach wird mit der Durchführung beauftragt.

Antrag

Simon Kowalewski wird damit beauftragt, im Cafe Yorck 52 einen Kiezanlaufpunkt der Piraten für Bürger anzubieten. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. (6 Ja-Stimmen, eine Enthaltung)

Öffentlichkeitsarbeit

Jakob stellt Ideen der Crew vor, ihre Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern: Twitteraccount der Crew Webseite für den Bezirk Bezirksmagazin als Printmedium Kiezspaziergänge Crewfest auf dem Tempelhofer Feld

Antrag auf ein Meinungsbild

Wer hält es für sinnvoll, dass eine Webseite mit Blog und Wahlkampfzeitung erstellt wird? Das Meinungsbild fällt mehrheitlich positiv aus.

Antrag

Die Gebietsversammlung möge beschließen, dass Stefan Günther und Jakob Pfender damit beauftragt werden, die Vorschläge aus dem Meinungsbild konzeptionell umzusetzen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Antrag

Die Gebietsversammlung beantragt beim Landesvorstand die Einrichtung des Spendenzwecks politische Arbeit der Piraten im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

PAUSE

Politische Arbeit im Bezirk

Ab jetzt 8 Stimmberechtigte: Michael Ickes

Bezirksverwaltung (BVV)

Simon erläutert die Funktionsweise der BVV auch und gerade im Hinblick auf die wahrscheinliche und wünschenswerte Möglichkeit, dass Piraten hinein gewählt werden.

Beteiligung an der Kommunalpolitik (z.B. Park am Gleisdreieck)

Stefan gibt einen Überblick über die Politikbereiche, an denen sich Piraten im Bezirk beteiligen wollen: Bürgerhaushalt Schulpolitik Tempo 30 am T-Damm (Zusammenarbeit mit der Bürgerinitiative) Tempelhofer Feld (IGA) Bebauungspläne online stellen Wohngeldanträge beschleunigen Park im Gleisdreieck

Antrag

Fahrraddurchquerung sofort! Die Tempelhof-Schöneberger Piraten fordern die sofortige Realisierung einer Fahrraddurchquerung des geplanten Westparks (Gelände am Gleisdreieck). Der Antrag wird einstimmig angenommen.

PAUSE

Vorbereitung auf die nächsten Wahlen

Simon gibt einen Überblick über die Wahlkreise, die Unterschiede zwischen Landesliste und Bezirksliste und wie Direktkandidaten aufgestellt werden.

Antrag

Die Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg spricht sich dafür aus, dass die Piratenpartei Berlin für die Abgeordnetenhauswahl eine Landesliste aufstellt. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Antrag

Die Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg möge beschließen, eine Gebietsversammlung einzuberufen, auf der Direktkandidaten für alle Wahlkreise in Tempelhof-Schöneberg aufgestellt werden. Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. (7 Ja-Stimmen, eine Enthaltung)

Antrag auf ein Meinungsbild

Wer ist dafür, diese Gebietsversammlung in eigenen Räumlichkeiten im Bezirk abzuhalten und nicht mit anderen Gebietsversammlungen zusammenzulegen? Die Mehrheit spricht sich gegen gemeinsame Gebietsversammlungen aus.

Antrag

Die Gebietsversammlung Tempelhof-Schöneberg möge beschließen, an der Wahl zur BVV Tempelhof-Schöneberg teilzunehmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Unterschriftensammlung

Es müssen Unterschriften von Unterstützern gesammelt werden für die Aufstellung der Direktkandidaten, für die Teilnahme der Piratenpartei an der Wahl zur BVV und an der Abgeordnetenhauswahl.

Aufstellung von Kandidaten im Bezirk

Siehe Antrag oben. 19.50h Benjamin verlässt die Versammlung (7 Stimmberechtigte).

Antrag auf ein Meinungsbild

Sollen Mehrfachkandidaturen vermieden werden oder soll z.B. ein Wahlkreiskandidat auch auf der Landesliste bzw. Bezirksliste zur BVV aufgestellt werden können? Das Meinungsbild fällt zugunsten von Mehrfachkandidaturen aus.

Verschiedenes

Freiheit statt Angst

Die Gebietsversammlung spricht sich dafür aus, dass die Piraten gemeinsam auf die Demo Freiheit statt Angst gehen, die Crew Guybrush Threepwood ist Anlaufpunkt für Interessierte.

Nächste Gebietsversammlung

Die Gebietsversammlung beauftragt die Crew Guybrush Threepwood die nächste Gebietsversammlung vorzubereiten.

Die Versammlung wird um 20.07 Uhr geschlossen.