BE:Gebietsversammlungen/Pankow/2013.04

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Gebietsversammlung Pankow 2013.4

Die Wahlen sind gelaufen und die Erschöpfung unserer Helfer langsam auch überstanden.
Viel ist passiert und leider waren wir nicht erfolgreich.
Es gibt viel zu berichten, von Erfahrungen im Wahlkampf, von Infos-Ständen und vielen anderen Gelegenheiten.
Wir möchten Euch daher ganz herzlich zu der 4. Gebietsversammlung in 2013 einladen.
Die Tagesordnung ist wie immer nur ein Vorschlag und wird von der Versammlung beschlossen.

Während der Gebietsversammlung werden Mitglieder die Möglichkeit bekommen, sich für das Pankower Liquid Feedback zu akkreditieren.

Wir freuen uns auf eine rege Teilnahme und produktives Arbeiten.

  • Datum: Samstag, 02.11.2013
  • Uhrzeit: Beginn der Akkreditierung 13:30 Uhr, Versammlungsbeginn ca. 14:00 Uhr
  • Hashtag: #gvp134
  • Tagungsort: Seniorenstiftung Prenzlauer Berg Gürtelstraße 32a
  • Wegbeschreibung MAP hier

Gebietsversammlung in der Satzung

Protokollpad

http://piratenpad.de/p/20131102-gvp134

Vorschlag zur Tagesordnung

TO der GVP134

  1. Begrüßung
  2. Abstimmung über die Tagesordnung
  3. Formalien
    1. Feststellung, dass satzungsgemäß eingeladen worden ist
    2. Abstimmung über die Zulassung von Gästen und Presse
    3. Abstimmung über die Zulassung vonn Audio-Aufzeichnung
    4. Wahl der Versammlungsleitung und Protokollanten
    5. Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen
    6. Abstimmung über die Tagesordnung
  4. Berichte der Bezirksverordneten & Fragen
  5. Berichte der Gebietsbeauftragten & Fragen
  6. Informationen und Stand zuu Bezirks Liquid Feedback
  7. Anträge
  8. Wahlen
  9. Sonstiges
    1. Wahlkampfnachlese
    2. Beschlussfassung über den Termin der nächsten Gebietsversammlung
  10. LQFB-Akkreditierung

Versammlungsämter

Kandidaten für Versammlungsleitung, Wahlleiter, Wahlhelfer und Protokollanten gesucht!

Teilnehmende

Um dich als stimmberechtigt teilnehmend anzumelden, ist folgendes zwingend erforderlich:

  • ein gültiges Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass + Meldebescheinigung)
  • dass du mit deinen Beitragszahlungen nicht mehr als 3 Monate im Rückstand bist

Hilfreich ist außerdem

  • ein Nachweis der Beitragszahlung, falls wir die Buchung noch nicht erfasst haben sollten
  • dein Mitgliedsausweis (sofern schon übergeben)

Bitte eintragen!

komme sicher

  1. Mirco
  2. Marcel
  3. Arthur (AK)
  4. Olliwaack
  5. Bertapetra
  6. Marsupilami
  7. Schorschi
  8. Enno Park
  9. Du?

Versuche zu kommen(Ich Weiß es noch nicht)

  1. Du?
  2. Du?

kann leider nicht teilnehmen

  1. Ronny
  2. Hans

nicht stimmberechtigte Gäste (sofern zugelassen)

  1. Mampi

Anträge

Falls jemand Anträge einreichen möchte, am besten gleich folgendes Template ausfüllen:

Musterantrag

 
Musterantrag
2012-09-27
NR: PANKOW000
Pictogram voting wait blue.svg
Text
Mustertext
Ergebnis
-
Begründung
Musterbegründung
Antragsteller
(Liste von Namen)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW001

 
Antragsfrist
2013-11-02
NR: PANKOW001
Pictogram voting delete.svg
Text
Die GV Pankow beschließt eine Antragsfrist von 48h. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen alle Anträge die auf der GV behandelt werden sollen im Wiki veröffentlicht sein. Ausgenommen sind Anträge die zu einem bereits gestellten Antrag konkurrieren.
Ergebnis
abgelehnt
Begründung
Den Pankower Mitgliedern muss die Gelegenheit gegeben werden sich im Vorfeld über Anträge informieren zu können und um ggf. Alternativanträge zu stellen. Dies ist nur möglich wenn die Anträge im Vorfeld der GV bekannt sind und nicht erst direkt auf der GV eröffnet werden.
Antragsteller
Gordon 09:54, 2. Nov. 2013 (CET)
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW002

 
Anzahl Gebietsbeauftragte
2012-11-02
NR: PANKOW002
Pictogram voting delete.svg
Text
Die Gebietsversammlung Pankow möge beschließen die Anzahl der Gebietsbeauftragten auf drei zu erhöhen. Einer der Gebietsbeauftragten soll explizit für den Bereich Finanzen (Finanzbeauftragter) gewählt werden.
Ergebnis
abgelehnt
Begründung
Die notwendigen Zusammenarbeit mit dem LV bzw. Schatzmeister sollte nicht auch noch Teil der Arbeit der anderen Gebietsbeauftragten sein. Dies würde alle Beteiligten entlasten und die Arbeit effizienter gestalten.
Antragsteller
Georg, Johannes
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW003

 
Aufgabenbereich Gebietsbeauftragte
2012-11-02
NR: PANKOW003
Pictogram voting oppose.svg
Text
Die Gebietsversammlung Pankow möge beschließen, dass der Passus "Die GV Pankow bestimmt, dass beide Bezirksbeauftragte für LQFB akkreditieren dürfen und wählt darüber hinaus zwei Akkreditierungspiraten." geändert wird zu: "Die GV Pankow bestimmt, dass die Bezirksbeauftragten für LQFB akkreditieren dürfen, sofern dies mit keiner anderen Aufgabe unvereinbar ist und wählt darüber hinaus so viele Akkreditierungspiraten, dass mindestens vier Piraten im Bezirk dazu befugt sind für das Pankower Liquid-Feedback zu akkreditieren."
Ergebnis
zurueckgezogen
Begründung
Um zu vermeiden, dass Bezirksbeauftragte gezwungen sind von anderen Aufgaben,die sie übernommen haben und die im Konflikt mit der Akkreditierung für das Bezirksliquid stehen (z.B. Liquid-Admin), zurücktreten müssen ist diese flexiblere Regelung zu bevorzugen.
Antragsteller
Schorschi, Johannes
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW004

 
CRM-Account für Pankow
2012-11-02
NR: PANKOW004
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung Pankow möge beschließen, beim Landesvorstand einen Account für das CRM zu beantragen, der einen Filter für alle stimmberechtigten Mitglieder im Bezirk Pankow enthält. Zusätzlich möge die Gebietsversammlung Pankow eine Person beauftragen, die die Aufgabe hat, mit Hilfe dieses Accounts Einladungsmails zu offiziellen Veranstaltungen im Bezirk Pankow (Gebietsversammlungen, Akkreditierungsversammlungen) an alle stimmberechtigten Mitglieder des Bezirks Pankow zu versenden. Sollte sich keine Person finden, fällt diese Aufgabe in den Aufgabenbereich der Gebietsbeauftragten.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Um unabhängig vom LaVo zu sein, wäre es gut, einen CRM Account zu haben, von dem aus man Mails an alle stimmberechtigten Pankower versenden kann. So können Einladungsfristen unabhängig vom LaVo besser eingehalten werden. Die Erstellung eines CRM-Accounts wird aus Lizenzgründen einmalig 60€ kosten.
Antragsteller
Schorschi, Johannes
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW005

 
Einrichtung einer Bezirksgeschäftsstelle
2013-11-27
NR: PANKOW005
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung Pankow möge beschließen: Die Piraten in Pankow betreiben eine Bezirksgeschäftsstelle, diese soll insbesondere: Ein Raum für Pirateninnen und Piraten aus Pankow und anderen Bezirken sein, um Arbeitstreffen und Parteiveranstaltungen durchzuführen Der an Piraten interessierten Öffentlichkeit ein Anlaufpunkt sein, um sich über die Aktivitäten der Piraten in Pankow und Berlin zu informieren Ein Ort sein, an dem Veranstaltungen zur politischen Bildung stattfinden Den Jungen Piraten Pankow als Treffpunkt zur Verfügung stehen Die Gebietsversammlung wählt eine Bezirksbeauftragte, die für Einrichtung und Betrieb der Bezirksgeschäftsstelle in Absprache mit dem Landesvorstand verantwortlich ist. Darüber hinaus wählt die Gebietsversammlung eine weitere Bezirksbeauftragte, die in Absprache mit den Piratinnen und Piraten in Pankow für die inhaltliche Bespieglung der Geschäftsstelle verantwortlich ist. Bei der Auswahl der Immobilie ist darauf zu achten: Laufenden Kosten der Bezirksgeschäftsstelle sind durch Spendenzusagen zu decken Die Immobilie muss gut mit dem öffentlichen Personennahverkehr zu erreichen sein Die Immobilie ist idealerweise an einem Ort, der eine hohe Sichtbarkeit in Pankow hat Die Immobilie ist ein Ladengeschäft und hat mindestens 100 m^2 Die Immobilie ist barrierefrei Die Bezirksgeschäftsstelle soll möglichst im Januar/Februar 2014 ihren Betrieb aufnehmen. Den Piratinnen und Piraten in Pankow ist spätestens bis zum 28.2.14 über den Fortschritt zu berichten.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Eine Bezirksgeschäftsstelle erhöht die Sichtbarkeit der Piraten in Pankow. Sie dient als Anlaufpunkt für interessierte Bürger, die sich über die Piraten informieren möchten. Wir haben die Möglichkeit, die Geschäftsstelle als Arbeitsplatz und Veranstaltungsort zu nutzen. So können wir einmal über unsere Arbeit in der BVV und im Abgeordnetenhaus berichten, aber auch Informationsveranstaltungen zu aktuellen politischen Themen stattfinden lassen. Die Bezirksgeschäftsstelle dient der Vernetzung mit Pankow und kann Kern und Ausgangspunkt einer weiteren Etablierung der Piraten in Pankow sein.
Antragsteller
Christopher Lauer
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW006

 
Entschädigung Bezirksbeauftragte
2013-11-02
NR: PANKOW006
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung möge beschließen: Die von der Gebietsversammlung Pankow gewählten Bezirksbeauftragten erhalten vom Bezirk eine Entschädigung in Höhe von 400,- Euro monatlich. Die Entschädigung wird über Spenden finanziert, hierfür wird beim Landesverband ein Spendentitel im Haushalt eingerichtet. Unterschreitet die monatliche Spendensumme den Betrag, der erforderliche wäre, um jedem gewählten Bezirksbeauftragten eine Entschädigung von 400,- Euro zu zahlen, so wird das gespendete Geld anteilig auf die gewählten Bezirksbeauftragten verteilt. Die Entschädigung wird erstmalig in dem Monat gezahlt, in dem die Rahmenbedingungen geschaffen worden sind, um die Entschädigung auszuzahlen. Ein Rechtsanspruch auf vorherige Auszahlung besteht nicht.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Bezirksbeauftragten Zeit und Geld und Nerven, denn jeder, der in der Partei öffentlich arbeitet wird aufgrund dessen teilweise harsch angegangen. Eine Entschädigung ist daher mehr als angebracht. Mit 400 Euro bewegt sie sich im Bereich der Entschädigung, die BVV-Abgeordnete erhalten. Bei 467 Mitgliedern die der Bezirk hat, ist es auch eine realistische Summe, wenn sich alle solidarisch an der Finanzierung der Entschädigung beteiligen.
Antragsteller
Christopher Lauer
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW007

 
Nutzung einer Crowdfunding-Plattform für die Erstfinanzierung der Bezirksgeschäftsstelle Pankow
2012-11-02
NR: PANKOW007
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung Pankow möge beschließen: Für die Erstfinanzierung und Einrichtung der Bezirksgeschäftsstelle Pankow starten die Piraten Pankow auf einer Crowdfundingplattform eine Sammlung von 5.000,- Euro. Dies Geschieht in Absprache mit dem Landesvorstand. Um die Organisation der Sammlung kümmert sich die Bezirksbeauftragte, die für Einrichtung und Betrieb der Geschäftsstelle verantwortlich ist.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Crowdfunding ist eine tolle Möglichkeit, um Geld zu sammeln. Über eine Plattform wie z.B. http://www.startnext.de/ lassen sich nicht nur Piraten, sondern auch an der Piratenpartei interessierte erreichen. Als Partei propagieren wir, dass Crowdfunding ein Finanzierungsmodell der Zukunft ist, zeigen wir, dass es funktioniert.
Antragsteller
Christopher Lauer
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW008

 
Wahl und Aufgaben der Bezirksbeauftragten Pankow
2013-11-02
NR: PANKOW008
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text
Die Gebietsversammlung Pankow möge beschließen: Die Gebietsversammlung Pankow wählt mindestens drei Bezirksbeauftragte: Den/die Vorsitzende(n) der Piraten Pankow, den/die stellvertretende(n) Vorsitzende(n) der Piraten Pankow, den/die Schatzmeister(in) der Piraten Pankow. Die Bezirksbeauftragten bilden den Vorstand der Piraten Pankow. Der Vorstand der Piraten Pankow vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Pankow nach Maßgabe ihrer Beschlüsse. Insbesondere der/die Vorsitzende sowie der/die stellvertretende Vorsitzende vertreten die Piraten in Pankow nach außen. Der/die Schatzmeister(in) ist in Absprache mit dem Landesschatzmeister für die finanziellen Belange der Piraten Pankow verantwortlich. Weitere Bezirksbeauftragte tragen die Bezeichnung „Beisitzer im Vorstand der Piraten Pankow“. Der Vorstand der Piraten Pankow gibt sich eine Geschäftsordnung sowie eine Geschäftsverteilung, die veröffentlicht werden. Der Vorstand der Piraten Pankow wird für die Dauer von maximal vierhundert Tagen gewählt. Die Amtszeit endet spätestens mit der Wahl eines neuen Vorstandes der Piraten Pankow. Die Wiederwahl ist zulässig. Der Vorstand der Piraten Pankow tritt mindestens einmal im Vierteljahr zusammen. Auf Antrag unter Angabe einer Tagesordnung, der von einem Zehntel der stimmberechtigten Piraten Pankows gestellt wird, muss der Vorstand innerhalb Wochenfrist zusammentreten. Über die Sitzungen ist mindestens ein Beschlussprotokoll zu führen welches veröffentlicht wird. Beschlüsse werden im Beschlussbuch des Vorstands der Piraten Pankow festgehalten. Der Vorstand der Piraten Pankow entscheidet mit einfacher Mehrheit. Er ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend sind. Die Mitglieder des Vorstands der Piraten Pankow können durch die Gebietsversammlung insgesamt oder einzeln mit absoluter Mehrheit der stimmberechtigten und akkreditierten Mitglieder der Gebietsversammlung abgewählt werden. Scheidet ein Mitglied des Vorstands der Piraten Pankow aus dem Vorstand aus, werden seine Aufgaben auf Beschluss des Vorstands der Piraten Pankow von einem anderen Mitglied des Vorstands der Piraten Pankow kommissarisch wahrgenommen. Eine Nachwahl einzelner Vorstandsmitglieder ist zulässig.
Ergebnis
angenommen
Begründung
Der Beschluss definiert, was Bezirksbeauftragte sind und was ihre Aufgaben sind. Außerdem gibt der Beschluss den Bezirksbeauftragten einen angenehmeren Titel. Die Satzung des Landesverbandes Berlin lässt da sehr viel Spielraum, denn an keiner Stelle ist geregelt, wie sich Bezirksbeauftragte nennen müssen.
Antragsteller
Christopher Lauer
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

PANKOW009

 
erweiterte Piraten-Fraktion der BVV Pankow
2013-11-02
NR: PANKOW000
Pictogram voting oppose.svg
Text
Die Gebietsversammlung möge die BVV-Fraktion auffordern, eine noch festzulegende Anzahl von einer GV zu wählenden Piraten in die Entscheidungsprozesse der Fraktion mit einzubinden und ein entsprechendes Verfahren in ihrer Satzung zu dokumentieren.
Ergebnis
zurueckgezogen
Begründung
Obwohl die Fraktion sechs Verordnete umfasst (und damit die größte BVV-Fraktion in Berlin ist), ist der Output ausbausfähig (Übersicht Anzahl Anträge in allen Bezirken: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Schmalhans/BVVAntraegeBerlin20131011). Kompetente Piratinnen aus dem Bezirk können helfen, Sachverhalte zu recherchieren und darzustellen und Anträge oder Anfrage zu formulieren. Dies ist zwar bereits jetzt jedem sog. Basispiraten möglich, eine Wahl und eine formale Stimmberechtigung in der Fraktion stellt jedoch eine viel größere Bindung und Verantwortung dar. Xhain und Lichtenberg (Satzung: https://bvvpiratenlbg.piratenpad.de/ep/pad/view/SatzungPlus/8AV5RVWgAy) haben diese erweiterten Fraktionen bereits erprobt und arbeiten recht erfolgreich damit. Wir haben noch drei Jahre bis zur nächsten Wahl. Wir haben die Chance in dieser Zeit in der Bezirkspoltik etwas zu bewegen. Mit einer neuen Form eines Gremiums, in dem die sog. Basis mit gewählten Vertretern zusammen Inhalte erarbeiten, die für Wahrnehmung in der Öffentlichkeit sorgen und auf bezirklicher Ebene für Veränderung sorgen, können wir unsere Ziele hoffentlich besser als bisher erreichen.
Antragsteller
Petra
Dafür
(Anzahl)
Dagegen
(Anzahl)
Enthaltung
(Anzahl)
Umsetzungsverantwortlich
-
Umgesetzt
-

Organisatorisches

Anfahrt

techn. Ausstattung

Beamer, Leinwand & Tonanlage

Stream

Es wird kein Stream angeboten!

Wenn die Versammlung eine Audio-Aufzeichnung beschließt, wird diese kurzfristige online gestellt.

Verpflegung

Protokoll

Das Protokoll ist hier zu finden.

Das Pad ist hier zu finden: http://piratenpad.de/p/20131102-gvp134

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