BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM141/Protokoll131102

Protokoll der Gebietsversammlung Mitte 14.1

• Ort:Haus der Jugend, Reinickendorfer Str. 55, am Nauener Platz, 13347 Berlin-Mitte
• Datum: Sonntag, der 30.03.2014, Beginn um 15 Uhr
• BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM141/Antragsportal

Tagesordnung:

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

• 11 Akkreditierte, also sind wir beschlussfähig

2. Formales

2.1 Wahl der Versammlungsleitung

• Simon stellt sich zur verfügung - Einstimmig angenommen

2.2 Wahl des Protokollanten

• Edmund stellt sich zur vefügung - Einstimmig angenommen

2.3 Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen

• David Kirchner [11|0|0] einstimmig gewählt
• Durch Wahlleiter ernannte Wahlhelfer: Anisa Fliegner, Christian Krause

3. Abstimmung über die Tagesordnung

• einstimmig angenommen [11|0|0]

4. Beauftragungen

4.1 Berichte der Beauftragten und Aussprache

• Michael Konrad - Bezirksbeauftragter
  • Vernetzung mit anderen Bezirken wie Lichtenberg, Xhain, Treptow-Köpenick
  • Liquid Feedback:
    • Aktivierung "Pseudonym" kurzfristig möglich
    • Menschen für Admin / Akkreditierung werden benötigt
    • Diverse Liquid Anträge zur Aktivierung werden für das nächste mal
• Heiko -Finanzbeauftragter
  • Zugriff auf das Konto des Bezirks
  • Zugriff auf die Buchhaltung
  • Anpassung der Wikiseiten rund um das Bezirksbudget
  • Haushalts / Budget im Spreadsheet: https://docs.google.com/spreadsheets/d/11T3-dVqYI2PxnNNvRo5CMp0nW5eq6l7MD6IB4HTjVsQ/edit#gid=0
• Harry - Beauftragter für Verschiedenes[?] (Bericht bitte hier reinstellen/verlinken)

4.2 Anträge betreffend laufender Beauftragungen

• Erstmal Abstimmung über Anträge 003, 004 und 00, da sie Beauftragungen beeinflussen
  • Aproval-Wahl 003:2 | 004:4 |005:8
  • Stichwahl 004 gegen 005 - 005 setzt sich mit 8 zu 1 Stimme durch
  • Abstimmung 005 [7|0|4] -> Antrag 005 wurde angenommen

4.3 ggf. Wahl neuer Beauftragter - Europawahlkampfplakatierungsbeauftragte

• Wahlkreis Mitte 1: Ortsteil Gesundbrunnen Südlich (Humboldthain) (nördlichen Teil des Ortsteils Mitte sowie das Gebiet südlich des Humboldthains und westlich der Brunnenstraße des Ortsteils Gesundbrunnen.)
  • Kandidaten: Michael Konrad. - [11|0|0]
• Wahlkreis Mitte 2: rund um den Alex: Museumsinsel, Friedrichstraße, Alexanderplatz
  • Kandidaten: Andreas Baum - [11|0|0]
• Wahlkreis Mitte 3: Tiergarten: Teile Moabits, Hausvoigtaiplatz
  • Kandidaten: Heiko Herberg - [11|0|0]
• Wahlkreis Mitte 4: Ortsteil Moabit
  • Kandidaten: Harry Hensler [11|0|0]
• Wahlkreis Mitte 5: Ortsteil Wedding, nördlich Perleberger, bis Reinickendorf
  • Kandidaten: Andrej Springer [11|0|0]
• Wahlkreis Mitte 6: Ortsteil nördlich Gesundbrunnen bis auf das Gebiet südlich des Humboldthains und westlich der Brunnenstraße sowie den südlich der Schulstraße und östlich der Müllerstraße gelegenen Teil des Ortsteils Wedding.
  • Kandidaten: Mattias Bachmann [11|0|0]

5. BVV-Fraktion

5.1 Berichte der Bezirksverordneten und Aussprache (David Kirchner stellt Bericht vor)

• Neue Fraktionsassistentin

Ganze IT ist outgesourct an ITGZ, aber die sind nicht so gut

• Im Rathaus gibt es jetzt Unisextoiletten und Wickeltische
• Openantrag läuft ganz gut
• Mumble läuft ganz gut, aber mehr Beteiligung ist erwünscht
• Ausschüsse können nicht ausreichend besetzt werden, u.a. weil Menschen im Prüfungsstress sind
  • Andere interessante Dinge passieren in der BVV

5.2 Beschlussempfehlungen an die Bezirksverordneten

• Es liegen keine Anträge vor

6. Themenschwerpunkt Europawahl und Abstimmung Tempelhofer Feld

• Diskussion
• Antrag 002 wird zurückgezogen
• Selfstorage-Lager "My Place" in der Landsberger Allee 63, 10249 Berlin
  • Zentrale Anlieferung der Plakate und Kaperbriefe am 1. bis 03.04.14
  • Zugriff zwischen 6 und 22 Uhr möglich nach Rücksprache mit Ino @_PDG_ (Wahlkampfbeauftragter)

7. Sonstige Anträge und sonstiges

• 001 [8|0|3] -> angenommen
• Meinungbsild "Wollen wir einen Zeitraum für die nächste Gebietsversmamlung festlegen?" -> Mehrheitlich dagegen.
• Crew 65 hat einen neuen Ort und Termin: Jeden 1. und 3. Montag im kikiSol U+S Wedding
• Crew Likedeeler hat einen neuen Ort und Termin: Jeden 2. und 4. Dienstag im "Dicker Engel" U Birkenstraße
• Crew Jotweedee wie immer: 2. und 4. Mittwoch im Ufer Cafe, Norder Ufer 4
• Wir wollen an der Walpurgisnachtdemo teilnehmen

9. Eichhörnchen und Groteskes und Verabschiedung und Ausklang

• Versammlung wird um 17:25 geschlossen