BE:Gebietsversammlungen/Marzahn-Hellersdorf/Protokoll vom 23.10.2011

Protokoll zur Gebietsversammlung Marzahn-Hellersdorf am 23. Oktober 2011

2011-10-23 ab 11:00 - startet 11:28

Anwesend: 25 Personen

• davon Piraten/akkreditiert: 18
• darunter: gesamte BVV-Fraktion MaHe
• für Akkreditierung vom LV: Helge Eichelberg
• Bürgermeisterkandidaten Dagmar Pohle und Stefan Komoß

Funktionen:

• Versammlungsleiter: Sebastian Kirste - deutlich mehrheitlich ohne Gegenstimmen
• Wahlleiter: Peter Teschent(h?)in - deutlich mehrheitlich ohne Gegenstimmen
• Wahlhelfer: John Parakeninks, Christoph Beckmann - deutlich mehrheitlich ohne Gegenstimmen
• Protokoll: Volker Tanger - deutlich mehrheitlich ohne Gegenstimmen

Formalia:

• Gäste zugelassen - deutlich mehrheitlich ohne Gegenstimmen
• Audioaufnahmen zugelassen - deutlich mehrheitlich ohne Gegenstimmen (werden veröffentlicht auf http://fraktion.piratenpartei-mahe.de/audio-protokolle/)
• Presse zugelassen - deutlich mehrheitlich ohne Gegenstimmen

Vorstellung der Bürgermeisterkandidaten

• Dagmar Pohle (Linke)
• Stefan Komoß (SPD)
• Auswahl Reihenfolge per Münzwurf

Stefan Komoß:

• Jahrgang 1964, verheiratet, 2 Kinder
• seit 2007 Bezirksstadtrat: Schule, Sport, Finanzen
• seit 2008 stellvertretender Bürgermeister
• davor: jahrelang für Bildungsträger
• Schwerpunkte:
  • Wandel gestalten: MaHe war jüngster Bezirk, wird ältester, Rückschwenk wieder absehbar
  • Wirtschaft stärken: 2 Projekte - Cleantec Business Park, Schloss Biesdorf
  • (Bildung): seit 2 Jahren auch Hauptschulabschluss nachholbar
• MaHe ist mit am höchsten verschuldeter Bezirk (aber rote Laterne abgegeben)

Dagmar Pohle:

• Jahrgang 1953, verheiratet, 2 Kinder
• ehemalige IM
• seit 2007 Bezirksstadtrat: Schule, Sport, Finanzen
• Bezirksbürgermeisterin
• Stadträtin für Gesundheit, Personal, Ökolog. Stadtentwicklung
• davor: Stadträtin für Wirtschaft, Soziales, Gesundheit
• MaHe positiv voranbringen - aber auch erhalten
• wirbt für sich und die Linke
• sieht gemeinsame Punkte in Transparenz-Anspruch, Politik auf Augenhöhe mit dem Bürger
• sieht Kritik/Vorschläge am Bürgerhaushalt, nimmt das auf
• will weitere Beteiligungsverfahren unterstützung
• Problem oft genug: eine adäquate Finanzaustattung
• Defizite im Schul- und Sportbereich (durch Natur, Umwelt, Sport) sind weiterhin ein Problem

Fragen und Antworten

• Frage Andreas Jäger an beide: Hellersdorf war mal der mit dem höchsten Anteil von FH- und Uni-Absolventen - ist inzwischen aber überwiegend sozial problematisch geprägt. Wie soll eine gesunde Durchmischung erreicht werden?
  • Komoß
    • unterdurchschnittlicher Abi-Anteil (40% statt 50%)
    • Gegenmaßnahme schulstrukturell: durch eingeführte Sekundarschule
    • aber auch: überproportional viele Kinder aus Sonderschulen in Regelschulen geschafft
  • Pohle:
    • Ausbau von KiTa als Bildungseinrichtung, um auch bildungsschwache Eltern mit einzubinden
    • Schulstruktur soll noch einmal genau angeschaut werden
    • Untersuchung von Schulstruktur im Siedlungsgebiet - auch weiterführende Schulangebote
    • lokale Ausbildungs- und Übernahmeangebote für Junge Leute im Bezirk, um ausgebildete hier im Bezirk zu halten

• Frage Marco Dahje an beide: Ausstattung mit Lehrern - es sind zu wenige da. Was soll da gemacht werden, dass Lehrer auch da sind?
  • Pohle
    • Lehrerausstattung ist in der Zuständigkeit des Landes Berlin, da kann der Bezirk wenig machen
    • evtl. zusätzliche (Vertretungs-) Mittel möglich?
    • auch höherer
  • Komoß
    • aktuell 100% + 3% Ausstattung
    • Lücken im System sind Landessache
• Frage John an beide: Hartz4 Beratungsstelle im Bezirk?
  • Komoß:
    • Beratung sollte durch Jobcenter selber erfolgen
    • weitere Beratungsstellen Familie, ... separat (oder vom Jobcenter)
  • Pohle:
    • es gibt keine ausgewiesene (unabhängige) Hartz4 Beratung, aber es gibt viele begleitende:
      • Beratungsstellen in Stadtteilzentren
      • Beratungsstelle vom Arbeitslosenverband in Marzahn und Hellersdorf
      • Beratung im Sozialamt zu Kosten der Unterkunft
    • ca. 1/4 der Erwachsenen in MaHe erhalten Transferleistungen
• Frage Ralf Lippmann an Pohle: Familie, Beruf, Schule unter einen Hut bringen: was lässt sich optimieren (v.a. Alleinerziehende)
  • Pohle:
    • mehr KiTa-Plätze werden gebraucht, darum wird sich gekümmert
    • Ausbildung von Erziehern: an Uni, aber auch Quereinsteiger
    • Ganztagsangebote an Schulungen sollen verstärkt werden
    • 45% der Kinder wachsen in Alleinerziehendenhaushalten auf
    • bei insbesondere jungen Müttern soll Schulabschluss und Ausbildung ermöglicht werden: Projekt Teilzeitausbildung
  • Komoß
    • in Siedlungsgebieten sehr gut situierte Struktur, aber im Norden viele soziale Problemstellen
    • da funktioniert JÜL gut: in Siedlungsgebieten machen 10% der Kinder 3 Jahre, im Norden 50%
    • offene Ganztagesschule: überall bis mindestens 16:00 Uhr Betreuung
    • im Vergleich zu Westbezirken gut aufgestellt
    • Ziel Gymnasien: bisher 1 Gymnasium Ganztagesangebot - soll 50% werden
• Frage Guido Heymann an beide: Verkehrsanbindung, TVO
  • Pohle
    • Vorteil besserer Verkehrsanbindung in den Süden des Bezirkes
    • Pendelverkehr Richtung Köpenick, Treptow ist sch...lecht
    • Anbindung BBI besser für
    • Entlastung Siedlingsgebiet durch Schleichverkehr
  • Komoß
    • bessere Anbindung Wirtschaft
    • Entlastung Siedlungsgebiete
• Frage Frank Brehm: Ausbildung öffentlicher Dienst, Übernahmen
  • Pohle
    • 24 Ausbildungsstellen dieses Jahr, Übernahmen meist nur für 1 Jahr
    • fest nur 2 Übernahmen p.a., je nach freiwerdenden Stellen
    • aktueller Clinch: 7 übernommene waren nicht nach Landesvorgabe
    • Durchschnittalter 53 Jahre in Verwaltung
  • Komoß
    • siehe Pohle
    • kämpft für Wiederbesetzung bestehender Stellen
• Frage Björn Glienke: woher kommt das Geld für die Projekte, wo sind die Einsparungen
  • Komoß
    • Bezirk hat nahezu keine eigenen Einnahmen, ist auf Zuweisungen (ca. 500 Mio p.a.) des Landes angewiesen
    • Erfolg Pohle: Haushalt ausgeglichen, sogar Rückzahlungen in Höhe von 9 Mio.
    • durch effizienteres Arbeiten geschafft
    • individuelle Aushandlungen/Projekte Optimiereungen
  • Pohle
    • siehe Komoß
• Frage Christian: Zählgemeinschaft SPD+Grüne - wie will Pohle gewählt werden
  • Pohle
    • auch in der Vergangenheit haben nicht alle Zählgemeinschaften auch Bürgermeisterin gewählt
    • demokratisches Prinzip, dass stärkste Fraktion
  • Komoß
    • in einer parlamentarischen Demokratie stellt die Mehrheit den Bürgermeister, nicht die stärkste Fraktion
    • Koalition ist etabliertes demokatisches Prinzip
• Frage Marcel an beide: größter Erfolg/Mißerfolg der letzten 5 Jahre
  • Komoß:
    • ausgeglichener Haushalt, weniger Schulden, guter baulicher Zustand der Oberschulen, Kegelbahn im Freizeitforum (Leerstandsvermeidung)
  • Pohle:
    • als Bürgermeisterin nicht nur sie, sondern das gesamte Bezirksamt
    • Außenbild Marzahn von Schuldensumpf in wandelnder
    • Misserfolg: Verwaltung so zu öffnen, dass junge Mitarbeiter hineinkommen
• Frage Norman: Verkehrsadern Landsberger, B1 sind voll, mit Ampeln gebremst, kein Regionalanschluss
  • Pohle
    • Regionalanschluss ab 2013 in Mahlsdorf
    • Ausbau B1/B5 ist fast abgeschlossenen (in Richtung Autobahn), soll um Ahrensfelde herum auf Gebiet von MaHe (ist damit nicht glücklich)
  • Komoß
    • TVO zu Nord/Süd
    • 158 wird
    • an B1/B5 und Landsberger stadteinwärts ist keine Planung, gibt es keine Ansätze
• Judith Flor: wenn ein Laden zugemacht hätte, könnte da eine groooooße Bowlingbahn 'rein
  • Komoß: eine Kegelbahn gibt es - allerdings sind Bowlingbahnen keine Bezirkssache - komm zur Jugend-BVV
  • Pohle: hier um die Ecke ist auch eine Bowlingbahn...  ;-)
• Frage Björn: welches konkretes Projekt möchten Sie abschließen
  • Pohle: Ersatzbau des Krankenhauses Myslowitzer Str.
  • Komoß: Kinderforscherzentrum Helleum - und ähnliche Projekte

Zählgemeinschaften

vorgestellt von Steffen Ostehr

• Vorstellung grundsätzliches Vorgehen bei Bürgermeisterwahl
• Bei Vorschlag gibt es keinen Zähl
• aktuell gibt es SPD+CDU Zählgemeinschaft
• ohne ZG hätte Linke Vorschlagsrecht
• aktuelle ZG SPD+CDU (+Grüne?)
• Grüne entscheiden morgen abend
• Durchrechnung zahlenmäßig mögliche Zählgemeinschaften - siehe Tabellenkalkulation
  • 1. Seite mögliche Zählgemeinschaften
  • 2./3. Seite: Zuordnung Ausschüsse nach d'Hondt
  • nach d'Hondt wird auch Zusammensetzung Bezirksamt (Stadträte) ausgezählt - daran kann auch nicht gerüttelt werden: 2 Linke, 2 SPD, 1 CDU
  • Ausschuss-Vorsitz: wir bekommen 10. Ziehung
  • Bürgerdeputierte werden im Ausschuss wieder nach d'Hondt gezogen
  • Ausschuss-Vorsitz und Bürgerdeputierte sind Verhandlungsmasse

Piraten-Position

• wir Piraten sind in Verhandlungen mit 5+X Themen hineingegangen (siehe andere Protokolle)
• uns steht kein Bürgerdeputierter zu - ist Verhandlungssache
• GO-Anträge (siehe andere Protokolle)
• bisher gute Zusammenarbeit mit allen Parteien, Gespräche auf Augenhöhe - daher weiter? Oder Fundamentalopposition?
• Live-Streaming: Meinungsbild wie wichtig ist das? Mehrheitlich dafür...
  • Im Moment wird das durch die Vorsteherin Petra Wernicke gemacht - stellvertretender Bürgermeistervorschlag von Hr.Komoß: Hr.Richter wollte sicht nicht übertragen lassen
  • nominierte BVV-Vorsitzende Frau Bernikas (CDU) hat sich ebenfalls nicht übertragen lassen

(10 Minuten Pause)

Anträge 20 A / 20 B : Unterstützung von Bürgermeisterkandidaten Pohle / Komoß

• Steffen stellt GO-Antrag auf geheime Abstimmung, da Fraktion mitstimmt
• Geheime Abstimmung 1 - Approval Voting
  • Pohle (1): 8
  • Komoß (2): 11
  • davon beide (1+2): 1
• Abstimmung 2 über 20B - Unterstützung Herrn Komoß
  • dafür (ja): 12
  • dagegen (nein): 4
  • ungültig/Enthalten: 2

Entlassung der Bürgermeisterkandidaten

• Danke an beide
• Julia Witt stellt sich als Stadtratskandidatin vor
• Stefan Komoß verlässt Versammlung

TOP: Vorstellung der Piraten im Bezirk

• TOP für Neue und Presse: wofür steht die Piratenpartei, wer sind die Piraten in MaHe, wo/wann treffen sie sich
• Streichung des TOP (mangels Neulinge/Presse) - mehrheitlich

TOP: Vorstellung der Piratenfraktion

• Steffen Ostehr
• Wir haben uns letzte Woche konstituiert, samt Satzung - Protokoll+Aufzeichnung ist online verfügbar
• alle sind Vorstand: 1 Vorsitzender (gesetzlich vorgeschrieben), 3 Stellvertreter - um Gleichberechtigung in Fraktion zu verdeutlichen
• Steven Kelz ist Schatzmeister, Volker Tanger Rechnungsprüfer
• Da Ausschüsse noch nicht vergeben sind, können wir noch nichts fest sagen - aber Tendenzen (siehe Protokoll / Pad fraktion2)
• uns stehen Mittel zur Verfügung, es soll ein politischer Assistent eingestellt werden
• Wir werden ein Büro im alten Rathaus haben
• gemeinsame E-Mail Adresse: fraktion@fraktion.piraten-mahe.de
• kurze Vorstellung der Fraktionsmitglieder: Marcel, Volker, Steven

TOP: Fragen & Empfehlungen an die Fraktion

• Pohle: Eingaben & Beschwerden tagt geschlossen, da oft persönliche/personenbezogene Daten
• Anmerkung von Piraten, dass es Trennungsmöglichkeiten gibt und man nicht alles geschlossen machen muss, wenn nur Teil betroffen

Antrag 5 - Guido Heymann: kein Fraktionszwang

• formal: "Abgeordnete" durch "Verordnete" ersetzen - wird übernommen

Abstimmung: einstimmig

Antrag 14 - Björn: freiwillig Abgaben der Fraktion an die Piraten MaHe/LV in Höhe von 10%

• Fraktion will starke Basis im Bezirk, wird daher von Fraktion unterstützt
• Grüne: dort waren es bisher 50%, ist jetzt 67%
• Linke: für Fraktion ca. 30%, für Mandatsträger 14% + 4% (Mitgliedsbeitrag)

mit 2 Gegenstimmen angenommen

Antrag 15 - Björn: Einrichtung eines Bürgerbüros

• Guido: Wer soll das dann machen?
• Norman schlägt Klagebriefkasten vor?
• Volker: Fraktion und Partei müssen getrennt sein
• Marcel: Möglichkeit, Postfach zu eröffnen
• Marcel: wäre schön, aber Bezirksbudget gibt Büromiete & Personalkosten nicht her
• alternativ vielleicht gemeinsames, berlinweites Büro?

angenommen: 8 dafür, 4 dagegen

Antrag 12 - Guido: Verbesserung der Kommunikation mit Bürgern

• gezielt Briefe
• Bürger-Ansprechpartner/-Multiplikatoren
• Idee, auf Leute zuzugehen, und nicht abzuwarten
• aber: LV hat kein Geld, soll das aber finanzieren?

angenommen: mehrheitlich mit 2 Gegenstimmen

Antrag 16 - Björn: internationale Unterstützung

Deklaration über Nichts mit der isländischen Bestenpartei

• Guido: Spaßpartei ist nicht hilfreich, um von dem Image wegzukommen
• John: Bestenpartei hat 35% der Stimmen und muss jetzt auch in Verantwortung ordentlich handeln

abgelehnt: mehrheitlich mit 1 Dafür-Stimme

Antrag 19 - Marcel: Unterstützung von Zählgemeinschaften

• Klarstellung: ZG gelten nur für die Bürgermeisterwahl, nicht für weitere Themen
• Christian laut Komoß: Grüne haben für SPD-CDU-ZG 1 Ausschussvorsitz + 2 BD bekommen

Änderung: auch aktiv auf andere Parteien zugehen, angenommen: einstimmig angenommen: einstimmig

(Linke gehen)

Antrag 21 - Marcel: Abgeordnetenwatch unterstützen

• John: schönes Instrument, unterstützenswert
• Steffen: gedacht, dass alle BVV-Abgeordneten teilnehmen - alle Direktkandidaten haben schon ein Profil, Idee das zu verbreitern und auch außerhalb der Wahlen unterstützen
• Björn: was plant Abgeordnetenwatch? Die sind bisher nur auf Landesebene gekommen?
• Marcel: Land Berlin ist gerade in Arbeit, Tempelhof-Schöneberg-Pirat ist in Kontakt, gut angekommen, aber nichts zu Finanzen bekannt
• Marcel: Antrag betrifft nur ideelle/personelle Unterstützung

angenommen: einstimmig

(5 Minuten Pause)

TOP: Anträge zum Grundsatzprogramm

Antrag 02 - Guido: Instandsetzung nach Baumaßnahmen

• Anderungsvorschlag: "so weit wie wirtschaftlich sinnvoll" statt "so weit wie möglich"
• Anderungsvorschlag: 6 Monate verlängern / auf "branchenüblich" ändern

Antrag zurückgezogen, wird vmtl. auf der nächsten GV gestellt

Antrag 03 - Guido: Verschleißschäden für Straßen

• Bezirksamt verweist auf Hotline eines Berliner Unternehmens (Vattenfall?)
• Schwerpunkte: generell, Meldesystem ggfs. von Ordnungsamt übernehmen

angenommen: einstimmig

Antrag 04 - Guido: Verkehrberuhigung in Nebenstraßen

• Änderungsvorschlag: Beispiel herausnehmen bzw. deutlicher kennzeichnen (Guido nimmt Beispiel heraus)
• Vorschlag für Bundespolitik, sich stärker mit alternativer Verkehrspolitik zu befassen
• Guido: ist ein Teilaspekt von übergeordneter Verkehrspolitik

angenommen: einstimmig

Antrag 06 - Björn: Koordination von Straßenbaumaßnahmen

• Norman: Werke werden getrennt vergeben zur Sicherung getrennter Regressansprüche
• Vorschlag Steffen: Klausurtagung Verkehr
• Änderung: bei geplanten Vorhaben

angenommen: einstimmig

TOP: gestrichen

• GO: wegen Zeitlimit werden Programmanträge vertagt
• GO: Positionspapier wegen Zeitlimit vertagt/gestrichen

TOP: Planung Arbeit im Bezirk

• Squads auf Bezirksebene
• Wiki-Seiten für Themen-Squads
• Vorschlag/Wunsch für Whiteboard - wo steht das dann? Ohne Büro nicht einfach...
• Alternative PiratenPad, Mailing-Liste zur Koordination nutzen!

TOP: Teilung Crew?

Diskussion

• Sind wir schon zu viele für 1 Crew? Allerdings ist die Aufteilung der "Alten Hasen" schwierig - und ob die Menge bestehen bleibt.
• Es sollten ~10 pro Crew sein...
• Besser unterstützenden Ort, z.B. in der AWO, Kastanienallee? - Vorschläge bitte auf Mailingliste
• Thematische Crewtreffen alternierend zu Crewtreffen
• Vorschlag: andere Räumlichkeit suchen
• Überlegen: warum kommen so viele Leute? Neugierige Leute die mal vorbei schauen wollen vs. effektives Arbeitstreffen (ggfs. in Squads geteilt)
• Einfach mal schauen, wie sich die Gruppe entwickelt

Meinungsbild Crew aufteilen: einheitlich dagegen Meinungsbild anderer Crewhafen: mehrheitlich dafür

TOP: Sonstiges

• Vorstellung Projekt Singlewohnungen - Vorbereitung kommt
  • Singlewohnraum ist kaum vorhanden
  • Kalkulation 1 Mio für 20 Wohneinheiten für Plusenergiehaus (keine Vorlagen durchgerechnet)
  • Unterstützung für privaten, gemeinnützigen Träger
  • Baustelle nutzen, um Ausbildung/Arbeitslose zu fördern
  • Möglichkeit, attraktiven Wohnraum zu schaffen
  • Möglichkeit, auf umliegende Mietpreise zu drücken
  • Leuchtfeuer setzen, Firmen hereinholen
• Problem Schaffung eines sozialen Brennpunktes
• Vorschlag Mischbau: sowohl über Miete, als auch über Eigenleistung
• staatlich angeschoben, aber nicht aber in Staatshand (z.B. an Stiftung)
• Woher sind die Zahlen zu fehlendem Wohnraum? (er sucht Quellen 'raus)
• Konkurrenz zu städtischen Unternehmen, die Minus schreiben

TOP: Ende

um 16:25