BE:Gebietsversammlungen/Marzahn-Hellersdorf/Protokoll vom 17.07.2011

Protokoll zur Gebietsversammlung Marzahn-Hellersdorf am 17. Juli 2011

Zeit: 17. Juli 2011
Ort: Stadtteilzentrum Kompass, Kummerower Ring 42, 12619 Berlin
akkreditiere Piraten: 7

Tagesordnung

1. Begrüßung und Formalia
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Abstimmung über Anträge für das Bezirkswahlprogramm
4. Entlastung und Neuwahl des Beauftragten für Finanzen
5. Verschiedenes

1. Begrüßung und Formalia/ 2. Wahl der Versammlungsämter

Helge Eichelberg eröffnet die Versammlung und wird als Versammlungsleiter gewählt. Als Wahlleiter wird Susanne Graf gewählt, sie ernennt Mirjam Seyffarth und Christopher Lang zu ihren Wahlhelfern. Als Protokollant wird Sebastian Kirste gewählt.

3. Abstimmung über Anträge für das Bezirkswahlprogramm

Präambel

• GVMH11.2 - 002 Variante A angenommen

Familien-, Jugend-, Generationenpolitik

• GVMH11.2 - 003 Variante E angenommen
• GVMH11.2 - 004 Variante C angenommen
• GVMH11.2 - 005 angenommen

Sicherheit

• GVMH11.2 - 006 angenommen angenommen
• GVMH11.2 - 007 Variante B angenommen

Bürgerbeteiligung und Transparenz

• GVMH11.2 - 008 Variante A angenommen

Miriram Seyffarth legt ihr Amt als Wahlhelfer nieder, Susanne Graf bestimmt Kevin Niehage als neuen Wahlhelfer.

• GVMH11.2 - 009 angenommen
• GVMH11.2 - 010 angenommen
• GVMH11.2 - 021 abgelehnt

Infrastruktur

• GVMH11.2 - 011 zurückgezogen
• GVMH11.2 - 012 Variante B angenommen

Bildung

• GVMH11.2 - 013 Variante A und B angenommen
• GVMH11.2 - 014 angenommen
• GVMH11.2 - 015 Variante C angenommen
• GVMH11.2 - 016 Variante C abgelehnt
• GVMH11.2 - 017 abgelehnt
• GVMH11.2 - 019 angenommen
• GVMH11.2 - 020 angenommen

Kultur

• GVMH11.2 - 018 angenommen

Umwelt

• GVMH11.2 - 022 angenommen
• GVMH11.2 - 023 angenommen

4. Entlastung und Neuwahl des Beauftragten für Finanzen

Die Gebietsversammlung entlastet Simon Gauseweg als Finanzbeauftragten mit 5 JA-Stimmen und 2 Enthaltungen. Ein Tätigkeitsbericht liegt nicht vor, da der Beauftragte während seiner Amtszeit nicht tätig geworden und bei der Gebietsversammlung nicht anwesend ist.
Zur Wahl als neuer Finanzbeauftragter stellt sich Steven Kelz (sonst keine weiteren Kandidaten) und wird mit 6 von 7 Stimmen gewählt.

5. Verschiedenes

Behandlung eines Positionspapiers zum Straßenausbaubeitragsgesetz:

• GVMH2011.2 - 001 angenommen

Behandlung des Antrags auf Einrichtung einer Programmredaktion:

• GVMH2011.2 - 024 angenommen
• Die Gebietsversammlung benennt Steffen Ostehr, Steven Kelz, Guido Heymann und Sebastian Kirste als Programmredaktion

Es wird darüber diskutiert, ob in Marzahn-Hellersdorf im Wahlkampf Großplakate der Piraten aufgestellt werden sollen. Ein erstes Meinungsbild spricht sich dagegen aus. Nachdem Christopher Lang zusichert den wesentlichen Arbeitsaufwand zu übernehmen ergibt das zweite Meinungsbild eine Mehrheit für Großplakate und ein entsprechender Antrag wird eingebracht:

• GVMH2011.2 - 025 angenommen