BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/Antragsportal/GVFK2012.3 004 Nachvollziehbares-Bezirksliquid umsetzen

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Antragsnummer

GVFK2012.3_004

Einreichungsdatum

25.10.2012

Antragstitel

Nachvollziehbares Bezirksliquid umsetzen

Antragsteller

Sebastian von Hoff

Antragstext

Die Gebietsversammlung Friedrichshain-Kreuzberg möge folgendes beschließen:

Die Gebietsversammlung der Piraten des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg nimmt die Bedenken des Landesdatenschutzbeauftragten zur Kenntnis. Wir sehen aber weiterhin die Notwendigkeit von Online-Abstimmungen, die eine Überprüfbarkeit für jeden einzelnen Teilnehmer ermöglichen. Die Möglichkeit auch außerhalb von Mitgliederversammlungen schnell und flexibel bei parlamentarischen Prozessen mitzuwirken ist etwas das wir nicht bereit sind aufzugeben. Die Nachvollziehbarkeit der Abstimmungen für jeden Teilnehmer des Systems ist dafür allerdings essentieller Bestandteil, um die Glaubwürdigkeit der Ergebnisse zu gewährleisten.

Die Piratenpartei beschreitet mit dem System der Liquid Democracy und der Software Liquid Feedback einen für Parteien neuen Weg der Mitgliederpartizipation. Das wir uns mit unserem Beschluss der Gebietsversammlung 2011.4 vom 13.10.2011, eventuell in Grauzonen der Rechtsauslegung bewegen ist uns bewusst, dieses Riskio sind wir aber bereit einzugehen.

Der Landesvorstand der Piraten Berlin wird daher weiterhin gebeten eine LQFB Instanz, entsprechend dem Beschluss der Gebietsversammlung 2011.4 vom 13.10.2011, einzurichten und zubetreiben. Die mit der Umsetzung des Beschlusses der Gebietsversammlung Beauftragten vertreten die Piraten des Bezirks weiterhin gegenüber dem Landesvorstand in Fragen der Umsetzung.

Anmerkungen

Konkurrenzanträge

Ergebnis

Angenommen -> Protokoll