BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2013.1/Protokoll

Wiki-Seite dieser Gebietsversammlung http://wiki.piratenpartei.de/BE:Gebietsversammlungen/Friedrichshain-Kreuzberg/2013.1

_____________________________________________________________________________ Einladungsformalien

• Einzelbeschluss des LaVo für GV am 6.3.13 angenommen:

    http://wiki.piratenpartei.de/BE:Beschlussantrag_Umlaufbeschluss/2013-03-06/03

• Einladung durch LaVo raus am: 7.3.13

Ort, Datum und Zeit Ort: Jägerklause; Grünberger Straße 1; 10243 Berlin; http://osm.org/go/0MbGVULlm-- Datum: Sonntag, den 17.3.2013 Uhrzeit: 15:00 Uhr

vorgeschlagene Tagesordnung der Einladung (nicht angenommen)

1. Eröffnung und Formalia 1.1 Abstimmung über Zulassung von Bild- und Tonaufnahmen, Gästen und Presse 1.2 Wahl der Versammlungsleitung 1.3 Wahl der Wahlleitung

1.4 Wahl des/der Protokollanten/in 1.5 Abstimmung über die Tagesordnung 1.6 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung 2. Berichte und Diskussion zur Arbeit der Crews 3 Berichte der Beauftragten (Wahlkampf, LQFB, Finanzen) 4. Diskussion Findungskommission Bezirksbüro 5 ggf. Wahl der Findungskommission 6. Bezirksbeauftragte für Finanzen 7 ggf. Wahl eines/einer neuen Finanzbeauftragten 8. Fortschritt und Vorgehen Bezirkswebseite 9. ggf. Wahl eines/einer neuen Webseitenbeauftragten 10. Diskussion Bezirkswahlprogramm 11. Anträge 12. Akkreditierung LQFB Friedrichshain-Kreuzberg. 13. Sonstiges / Verschiedenes 14. Anekdoten und Eichhörnchen

angepasste Tagesordnung (angenommen)

1. Eröffnung und Formalia

1.2 Wahl der Versammlungsleitung

Sebastian von Hoff einstimmig

1.3 Wahl der Wahlleitung

Thomas Wied einstimmig Thomas ernennt als Wahlhelfer

Denis
Matthias
Jens Müller

1.4 Wahl des/der Protokollanten/in

Sebastian Nordhoff ohne Gegenstimmen Tobias Conrad ohne Gegenstimmen

1.5 Abstimmung über die Tagesordnung

eingeladene TO abgelehnt. Angepasste TO angenommen

1.6 Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung

GWO des LV: einstimmig angenommen ===2. Berichte und Diskussion zur Arbeit der Crews Rolf berichtet über die Urbanauten:

• Infostände anregend
• Übermorgen Bürgerversammlung: Verkehrsberuhigung Chamiso-Kiez
• Wiederaufnahme der Ferienwohungsbesetzungsaktion am 30.3., Rabiat entmietetes Haus, Mieterfest, soviele Piraten wie möglich sind eingeladen.
• Arbeit an Infostand

[Applaus]
Bericht der Prometheus

• Denis berichtet
• Prometheus hat die Kandidatenbefragung erfolgreich überstanden
• 28.3. Verschlüsselungs/PGP-Schulung in der c-base
• LQFB-Schulung/Wiki-Schulung in Planung

Herz aus Gold

• Sven berichtet
• Kandidatenvorstellung
• Neupiratentreffen geplant
• Strassenfeste, Parkfest, Motzstrassenfest, Wahlkampf

Serenity (kein Bericht)

TO-Antrag auf Vorziehen des Punktes 13. "Akkreditierung LQFB Friedrichshain-Kreuzberg" als nächsten Punkt.

• Keine Gegenrede. Angenommen

TO-Antrag auf Einfügen eines Punktes "Bericht aus der Fraktion" nach dem TO-Punkt "Akkreditierung":

• Formelle Gegenrede: mehrheitlich angenommen

14. Akkreditierung LQFB Friedrichshain-Kreuzberg vorgezogen

• Micha erklärt das Verfahren
• Es werden 2 Prüfer benötigt
  • Ruben Norgall stellt sich zur Wahl
  • Ruben Norgall wird einstimmig gewählt
  • Michael Herbst stellt sich zur Wahl
  • Michael Herbst wird einstimmig gewählt

• Mitglieder stellen sich zwecks Akkreditierung vor:

Name | Mitgliedsnummer |

Jens Müller | 41523 |

Carolin Andre | 18216 |

Sebastian Nordhoff | 18299 |

Matthias Kubisch | 14967 |

Mechthild Bock | 42446 |

• Der Versammlungsleiter schließt die Akkreditierung

'Der Versammlungsleiter unterbricht die Sitzung bis 16:35 Uhr'

X. Bericht aus der Fraktion

Ralf Gerlich spricht.

1. Zustand der Fraktion: Gab vor einiger Zeit eine Versammlung, wo festgestellt werden musste, dass es mit der Fraktion nicht zum besten steht. GV hat FV vorsgeschlagen. Fraktion heute viel besser aufgestellt. Weiterentwicklung dieses Konzeptes ist vorstellbar
2. Inhaltlich:

• Strasse vor DB Gebäude nicht nach Benz, sonder nach Zwangsarbeiterin benannt
• Unisex-Toiletten. Andere Fraktionen konnten überzeugt werden, überregionales Echo
• East Side Gallery: Bereits vor den Protesten Unterstützer der Petitiion. Auch in der Aussendarstellung bereits sehr klar gemacht, dass wir gegen die Bebauung sind.
• Hellweg-Baumarkt: Treffen mit Bürgerverein, Vertagung, Änderungsanträge, Investor konnte zu Zugeständnissen bewegt werden. Keine Fundamentalopposition, sondern konstruktives Mitentscheiden innerhalb der Rahmenbedingungen. Auch kontroverse Entscheidungen können getroffen und vertretetn werden.
• Insgesamt wurden fast 100 Anträge eingebracht, will Versammlung nicht erschlagen

Keine Nachfragen

3. Berichte der Beauftragten

3.1. Bericht LQFB Beauftragte

Andreas: alles läuft rund. n=32. Kiste läuft. LMV hat beschlossen, dass außerordentliche Teilnehmer teilnehmen dürfen. Sebastian N weist auf Thema "Tram 21" hin und bittet um Beteiligung

3.2. Bericht Wahlkampfbeauftragte

Sven: WKB laufen gut. AV gut in Vorbereitung. WKB wollen sich nicht alles alleine ausdenken. Es gibt ein Pad (Link wird nachgereicht). https://xhain.piratenpad.de/Bezirksbekloppte Sven möchte sich aus der WKB aus persönlichen Gründen zurückziehen. Bittet darum einen Nachfolger zu benennen. Tobias organisiert AV, hat sich alle AVen angesehen, ist optimistisch

Wahlkampfteam muss aktionsfähig werden. Aufgaben der WKB müssen thematisiert und klargestellt werden. Bittet um Unterstützung.

TC möchte Modalitäten der AV abklären.

Meinungsbild: Wer findet Schulze als Wahlverfahren das Beste stark positiv

Approval stark negativ

Soll ein Zeitkonto wie bei der AVB geführt werden, durchwachsen

Sebastian N regt an, dass Crews WKB mit Ideen füttern und auf den Treffen Themen erarbeiten und im Wahlkampfpad hinterlegen.

Tobias Conrad und SVH weisen darauf hin, dass Anträge ausformuliert vorliegen müssen. TC verweist auf das Arbeitspad für Orga-Fragen der AV: https://xhain.piratenpad.de/AVXhain-Orgapad

Denis Sabin: hatte WKB beantragt für AV und Nachbereitung. Weitestgehend schon erfüllt. Verweist auf Rolle der Basispiraten.

3.3. Bericht Finanzbeauftragter

Hagen: siehe http://www.fenderbender.de/finanzen2013.pdf

SvH weist auf Spendenaktion des Lavo hin. Lavo legt auf jede Spende 50% drauf, bis 1000 EUR insgesamt.

SvH: Lavo richtet Konten für Bezirksfinanzbeauftragte ein

Bericht Webseitenbeauftragter

Felix hat für Zugriff auf den Server gesorgt, Lavo kann Zugriff erteilen Thomas Wied hat per Umlaufbeschluss Beauftragung bekommen. Tom verweist auf späteren TOP 8.

4. Diskussion Findungskommission Bezirksbüro

GVFK2013.1 005 Anmieten Bezirksbüro

• Sebastian stellt den Antrag vor: Es geht ums Bezirksbüro.

Vorteil: Anlaufstelle und Service für Piraten im Bezirk.

Problem: Wir können als Bezirk nicht mieten. Nur der LaVo führt unsere Geschäfte

Lösung soll der vorgestellte Antrag sein: Wir werden Handlungsfähig, empfehlen dem LaVo und machen diesen handlungsfähig

• Aussprache
  • Rolf: Hat "Bauchschmerzen":

Verlangt vor einer solchen Beauftragung Klarheit über die Kosten.

Ein Büro macht konkrete Arbeit und man kann an der Aufgabe scheitern.

Hält den anderen Antrag für besser.

• • Antwort von Sebastin: "Anderer Antrag" ist kein anderer Antrag, da sich dieser und der andere Antrag bedingen.
  • Metall-Jürgen fordert Bierpreishilfe. Hielte dies sinnvoller
  • Felix: Es geht nicht nur um Treffen! Wir brauchen einen zentralen Ort, in dem wir Hausrecht haben, in dem wir uns für den Wahlkampf organisieren können, den wir gut erreichen können. Das Thema ist seit enem Jahr latent. Verlangt von der Komission auch Berichte in Echtzeit (Blog). F. will nicht bis zur nächsten GV warten müssen. Wir haben Finanzierungsproblem und Vertrag muss günstig und befristet sein. Passende Angebote verlangen schnelle Handlungsfähigkeit
  • Metall-Jürgen: Xhain ist auch groß und z.B. die P9 nicht für alle Piraten JWD
  • Dennis: Wir brauchen Örtlichkeit für unser Material. Das organisieren von Material in den Kellern von Xhainer Piraten raubt zurzeit Zeit. Ist für Büro und Büro in Lichtenberg zeigt, dass sowas nich immer offen sein muss
  • Mike: Wenn wir eine Komission eingesetzt, haben wir uns bereits für Büro entschieden

Meinungsbild: Wer hält Büro für sinnvoll? Positiv

• • Karin: Schlägt Örtlichkeit in einer Wagenburg vor
  • S erfragt Meinungsbild:

Wer kann sich vorstellen, das Büro zu besetzen: ca. 8 Ja-Karten

• • Brigitte: Was ist mit Barrierefreiheit? Kann man vom Büro gleichzeitig fordern: Lager, Treffpunkt und Büro?

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.

• Formelle Gegenrede
• Abstimmung. Redeliste wird geschlossen
  • Redeliste ist geschlossen.

• • Ralf: Findungskommission soll nicht entscheiden. Findungskommission soll gefundene Immobilien im LQFB abstimmen lassen
  • Rolf: Entwickelt in längerer Rede ein gedankliches Konzept eines besseren Antrages
  • Mechtild: Hat Probleme, drei Leute zu bestimmen die Entscheiden dürfen. Findet die eben genannte Idee gut, Komission Vorschlag erarbeiten zu lassen und Vorschlag dann im Liquid vorzustellen. Wünscht Verzahnung mit Suche nach Örtlichkeiten auf Landesebene.
  • Barbara: Büro kann auch Einnahmen generieren
  • Felix Möchte nicht nur Lager sondern zentrale Anlaufstelle. Keine Angst: wir legen uns jetzt eh nicht lange Fest, da wir nur kurz befristet Mieten können. Wir können vertrauenswürdige Piraten für die Komission finden.

• Sebastian hat Schlusswort: Stellt Konzept vor, wie das Bezirksliquid durch Formulierung an anderer Stelle mit eingebunden werden kann

Versammlungsleiter verliest Antrag. Antrag wird abgestimmt. Antrag ist beschlossen

GVFK2013.1 006 Findungskommission Bezirksbüro

• Sebastian stellt Antrag vor: Antrag baut auf vorherigen Antrag auf.
• Aussprache:
  • Felix stellt, aufbauend auf den bestehenden Antrag, alternative Formulierung vor
    • Antragsteller beabsichtigt Felix Vorschlag zu übernehmen.
  • Allgemeine Frage: Nach welchem Regelwerk soll das Bezirksliquid entscheiden um über Vorschläge der Findungskomission entscheiden zu können

Es entspannt sich eine längere Diskussion die in Textarbeit mündet

Die Gebietsversammlung wählt eine Findungskommission, die den Landesvorstand beim Anmieten einer Immobilie für das Bezirksbüro unterstützt. Die Findungskommission umfasst 2-5 Mitglieder. Die Mitglieder sind gehalten, sich kooperativ zu verhalten. Die Gebietsversammlung beauftragt und bevollmächtigt die Findungskommission, eine Liste zur Anmietung geeigneter Immobilien zu erstellen, diese mittels eines geeigneten Regelwerks im Bezirksliquid XHain in eine Reihenfolge zu bringen, mit 2/3-Mehrheit bestätigen zu lassen und an den Landesvorstand zu übermitteln. Besonderes Augenmerk soll auf die folgenden Kriterien gerichtet werden: *Ergebnisse aus https://lqpp.de/bezirke/xhain/issue/show/64.html. Sollte kein Objekt aus der Liste angemietet werden können, ist eine neue Liste zu erstellen. Der Findungsprozess ist an einem geeigneten Ort im Internet transparent zu dokumentieren. Diese Beauftragung endet, wenn a) ein Bezirksbüro angemietet ist b) alle Mitglieder von der Beauftragung zurücktreten c) nach 12 Monaten, je nachdem was zuerst eintritt

Der Versammlungsleiter verliest den neuformulierten Antrag. Antrag wird abgestimmt. Antrag wird mehrheitlich angenommen

Versammlungsleiter unterbricht die Versammlung bis 18:07 Uhr

5 ggf. Wahl der Findungskommission

Versammlungsleiter übergibt an den Wahlleiter Wahlleiter öffnet die Kandidierendenliste Wahlvorschläge:

• 1 Sebastian Nordhoff
• 2 Annika Schmidt
• 3 Karin Remeikis
• 4 Matthias Kubisch

Kandidierende stellen sich vor:

• Sebastian: Geht mit offenen Augen seit 5 Monaten im Kiez spazieren und hat einen guten Überblick über das Angebot
• Karin: Kennt das Kiez. Will Optionen vermehren
• Annika: hat Erfahrung mit Wohnungssuche im Bezirk
• Matthias: Hat im Bezirk erfolgreich Wohnungen gefunden

GO-Antrag auf geheime Wahl.

• Wahlleiter stellt fest, das geheime Wahl durchgeführt wird

Wahleiter erklärt Zustimmungsverfahren.

Mathias wird als Wahlhelfer vom Wahlleiter entlassen, da er Kandidat ist

Wahlleiter eröffnet die Wahl Wahlleiter schliesst die Wahl Wahlleiter verkündet das Ergebnis (18:28) 22 akkreditiert 20 abgegeben 20 gültig

Wahlergebnis: Kandidierender 1: 18 Kandidierender 2: 14 Kandidierender 3: 8 Kandidierender 4: 17

Kandidaten 1 (Sebastian Nordhoff), 2 (Annika Schmidt) und 4 (Mathias Kubisch) sind gewählt. Alle drei gewählten Kandidaten nehmen die Wahl an

Versammlungsleitung wird an SvH übergeben

6. Bezirksbeauftragte für Finanzen

TO-Antrag auf Streichung des folgenden Punktes "Wahl des Finanzbeauftragten" Gegenrede Felix: wir sollten Hagen explizit unsere Unterstützung durch eine Wiederwahl explizit zeigen. SvH: Genau dies wird durch den TO-Antrag erreicht

TO-Antrag angenommen

7 ggf. Wahl eines/einer neuen Finanzbeauftragten

gestrichen

8. Fortschritt und Vorgehen Bezirkswebseite

GVFK2013.1 001 Beauftragung zur Betreuung der Internet-Präsenz der Piraten des Bezirks

Thomas Wied verweist auf Vorarbeit von Felix. Tom wollte einige Schritte weitergehen, Theme aufspielen und Schreibrechte vergeben. Tom hat noch keine Zugriffsrechte, wird diese aber in den nächsten Tagen bekommen. Felix zieht den Antrag zurück. Tobias als weiterer Antragssteller zieht den Antrag zurück.

Niemand möchte den Antrag übernehmen

9. ggf. Wahl eines/einer neuen Webseitenbeauftragten

SvH: möchte die Versammlung einen neuen Webseitenbeauftragten: negativ

TO-Antrag auf gemeinsame Beratung von TOP 10 und TOP 11 Keine Gegenrede. Angenommen.

11. Beauftragte für Wahlkampfveranstaltungen und ggf. Wahl

====GVFK2013.1 002 Beauftragung zur Organisation von Wahlkampfveranstaltunge====

• Felix erläutert den Aä#öntrag: 2011 wurden je 2 Parties auf Boxi und Görli gemacht. Dies sollte aufgrund des Erfolgs wiederholt werden.

Hutaufsetzen wichtig, um unerspriessliche Arbeiten zu erledigen

Budgethoheit wichtig für Wahlkampf, daher soll 150-EUR Bagatellregelung für Wahlkampf erhöht werden.

Wichtig, Wahlkampf auf viele Schultern zu stellen

Abstimmung
einstimmig angenommen

====GVFK2013.1 003 Wahlkampfveranstaltungsbudget====

• Felix stellt den Antrag vor.

• Aussprache
  • SvH: bittet Antragssteller, den Antrag zu präzisieren hinsichtlich Herkunft der Gelder und Budgethoheit der WKB
    • Felix: übernimmt:

Es wird aus dem Bezirksbudget ein Budget von 666€ für die Organisation von Wahlkampfveranstaltungen während des Bundestagswahlkampfes 2013 eingerichtet. Die Wahlkampfveranstaltungsbeauftragten können über die volle Höhe dieses Budgets im Rahmen ihrer Beauftragung verfügen.

einstimmig angenommen

SvH: Sven hat seine Beauftragung niedergelegt

SvH übergibt an den Wahlleiter

Nachfrage: handelt es sich um Wahlkampfbeauftragte (WKB) oder Wahlkampfveranstaltungsbeauftragte (WKVB)? TC weist darauf hin, dass der Kontakt zu Leo verloren gegangen ist und er damit u.U. letztverbleibender sei.

Sven weist darauf hin, dass sein Rückzug nichts an seinem piratigen Mandat ändert

Der Sitzungsleiter übergibt dem Wahlleiter der Wahlleiter eröffnet die Kandidierendenliste Wahlvorschläge:

• Sebastian Nordhoff
• Ruben Norgall
• Matthias Kubisch

SvH: weist darauf hin, dass eine Maximalanzahl von 3 Beauftragten vorgesehen ist Sven weist darauf hin, dass Leo formell noch im Amt ist

svh übergibt wieder an den Wahlleiter Tom Tom fasst zusammen; von 3 WKB ist einer zurückgetreten, einer inaktiv. Einer wird nachgewählt. Obergrenze ist 3. Daher wird ein WKB nachgewählt. Ruben und Sebastian ziehen zurück Kandidatenliste geschlossen

GO-Antrag auf geheime Wahl. Es wird geheim gewählt

Kandidatenliste

• Matthias Kubisch

Wahlurne leer Wahlgang eröffnet 19:07 Wahlgang geschlossen 19:11

Ergebnis 22 akkreditiert 16 abgegeben 16 gültig 16 Ja-Stimmen PYÖNGYANG

Kandidat nimmt die Wahl an

WKVB Kandidatenliste eröffnet

1 Karin Remeikis 2 Ruben Norgall 3 Felix Just 4 Sebastian Nordhoff

Die Kandidaten stellen sich vor Karin hat im Rahmen der Jurij-XYZ schon Events organisiert Ruben hat sehr viel Erfahrung als Kulturbeauftragter. Hat bereits Lesungen organisiert und möchte das auf andere Bereiche erweitern. Felix hat das bereits letztes Mal gemacht Sebastian hat wenig Erfahrung in der Veranstaltungstechnik, ist aber generell diszipliiniert und zuverlässig und weiss um die Relevanz von Deadlines.

Ralf: sind die Kandidaten teamfähig? Ruben: ja Karin: ja Felix: ja, wird sich aber keine 10 Punkte von 0-10 geben Sebastian: nein

GO-Antrag auf geheime Wahl Es wird geheim gewählt

Es wird das Zustimmungsverfahren verwendet. Wahlleiter erklärt das Verfahren.

Die leere Urne wird vorgezeigt. Die Urne wird verschlossen Der Wahlgang beginnt Wahlgang geschlossen

22 akkreditiert 16 abgegeben 16 gültig

1 Karin 6 Stimmen 2 Ruben 5 Stimmen 3 Felix 14 Stimmen 4 Sebastian 14 Stimmen

Felix und Sebastian sind gewählt. Beide nehmen die Wahl an.

Tom übergibt an SvH

12. Diskussion Bezirkswahlprogramm

Felix hält es fúr wichtig, ein Bezirkswahlprogramm zu entwickeln. In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit hält Felix diese Veranstaltung nicht mehr für geeignet, dies zu besprechen. Felix schlägt vor, LQFB-Xhain zu verwenden.

TC: findet Idee des Bezirkswahlprogrammes interessant. Frage: welche Bundesthemen sind übertragbar auf Bezirk. Bezirksbeklopptentreffen fand Bezirkswahlprogramm erstaunlich.

Ralf: Kandidaten können eigenständig Programm formulieren, selbst wenn es vom Bundesparteiprogramm abweicht bspw Ströbele.

Sven: Xhain muss sich nicht vom Bund leiten lassen. Unser Kandidat geht für uns in den Bundestag. Queere Themen bezirksrelevant, Unterstützung für LQFB Verfahren Denis: Vollprogramm nicht notwendig.

Felix würde sich freuen, ein Bezirkswahlprogramm zur Unterstützung zu haben. 2011 war Bezirkswahlprogramm auch gut, wurde aber auch von wenigen Menschen entwickelt. Die Abwesenheit von LQFB 2009 führte dazu, dass die Programmpunkte nicht offizielles Programm werden konnten

13. sonstige Anträge

• • GVFK2013.1 007 Regelung der Auszahlung einer Mietkaution für die Saalmiete im Vorfeld der AVXhain+
    • Tobias stellt den Antrag vor
    • einstimmig angenommen
  • GVFK2013.1 004 Resolution East Side Gallery
    • einstimmig angenommen

GO-Antrag auf Änderung der TO. Einfügung von "Beauftragung der Umsetzung der Resolution" Meinungsbild: Darf Ragnar im Rahmen des piratigen Mandats die Resolution kommunizieren? positiv GO-Antrag zurückgezogen

===14. Akkreditierung LQFB Friedrichshain-Kreuzberg vorgezogen===

15. Sonstiges / Verschiedenes

nein

16. Anekdoten und Eichhörnchen

nein

allgemeine Danksagungen

20:06 geschlossen