BE:Gebietsversammlungen/Charlottenburg-Wilmersdorf/GV2012.1

Gebietsversammlung der Piraten in Charlottenburg-Wilmersdorf 2012.1 vom 13. Mai 2012

Die Gebietsversammlung wurde per Beschlussantrag Umlaufbeschluss vom 06.04.2012 beim Landesvorstand beantragt. Der Beschlussantrag wurde angenommen.

Protokoll

Rohfassung im Piratenpad

Es handelt sich um ein reines Ergebnisprotokoll. Die Aussprachen können in der Aufzeichnung (hier folgt noch der Link) nachgehört werden.
Die ursprüngliche Numerierung der Tagesordnungspunkte wurde beibehalten, soweit keine Korrektur erforderlich ist.

TOP1: Begrüßung

Begrüßung durch Enno Park, Schatzmeister im Vorstand des Landesverbands Berlin.

Die Versammlung ist Beschlussfähig, da mit 23 Mitgliedern mehr als 5% der 290 Mitglieder akkreditiert sind.

Enno Park bittet die Versammlung per Abstimmung der Zulassung von Gästen, Presse und Tonaufzeichnung zuzustimmen.

Die Versammlung stimmt dem einstimmig zu.

TOP1.1: Feststellung der Tagesordnung

Es gibt einen Vorschlag für eine alternative Tagesordnung von Frank Thiesen, die einen weiteren Punkt "Wahl eines Bezirksbeauftragten" beinhaltet.

Es wird über die konkurrierenden Tagesordnungen abgestimmt.

Abstimmung:
Die Mehrheit stimmt dafür, die Tagesordnung in der Form wie sie mit der Einladung versandt wurde, zu verwenden.

TOP2: Wahlen zu Versammlungsämtern

TOP2.1: Versammlungsleitung

Als Kandidat für die Versammlungsleitung stellt sich Gero Preuhs.

Die Versammlung wählt Gero Preuhs zum Versammlungsleiter.

TOP2.2: Wahlleitung

Als Kandidat für die Wahlleitung stellt sich derPupe zur Verfügung

Die Versammlung wählt derPupe zum Wahlleiter.

TOP2.3: Protokollführung

Stephan Binder erklärt sich bereit, das Protokoll zu führen.

Die Versammlung wählt Stephan Binder zum Protokollführer.

Der folgende Tagesordnungspunkt wurde bereits im Rahmen der Begrüßung unter TOP 1 behandelt

TOP3: Beschluss über...

TOP3.3: ... zulassung von Photo- u. Filmaufnahmen

GO-Antrag

TOP4 Berichte soll an das Ende der Versammlung verschoben werden.

Der GO-Antrag wird angenommen

TOP5 Finanzbeauftragter

TOP5.1 Bericht der Finanzbeauftragten

Die Finanzbeauftragte des Bezirks Angelika Brinkmann stellt ihren Bericht vor.

Der Übertrag aus 2011 beträgst 108,81 Euro.

Eine Übersicht über die Finanzen findet sich Datei:2011-Übersicht-Finanzen.pdf

Es folgt eine kurze Aussprache über Beauftragungen.

TOP5.2 Entlastung der Finanzbeauftragten

Die Versammlung entlastet die Finanzbeauftragte Angelika Brinkmann.

TOP5.3.1 Aussprache über den Posten des Finanzbeauftragten

Kurze Aussprache

TOP5.3.2 Änderung der Amtsdauer des Finanzbeauftragten

Derzeit beträgt die Amtsdauer max. 400 Tage.

Frage gibt es einen Grund, die Amtsdauer zu verändern?

Dies wird verneint.

Enno Park erläutert, dass eine außerplanmäßige Neuwahl des Finanzbeauftragten erfolgen kann, wenn auf Antrag von mindestenst 10% der Mitglieder des Bezirks eine GV einberufen wird, die eine Neuwahl auf der Tagesordnung hat.

Falls die Amtszeit endet, ohne dass eine Neuwahl stattgefunden hat, kann der Finanzbeauftragte einen Antrag an den Landesvorstand stellen, die Beauftragung zu verlängern.

Der Landesvorstand kann bei Bedarf die Beauftragung entziehen und würde dann für Neuwahlen zu einer Gebietsversammlung einladen.

TOP5.4 Vorstellung der Kandidaten zum Finanzbeauftragten

• Angelika Brinkmann

Antrag auf Meinungsbild soll die bisherige Finanzbeauftragte nächstes Jahr wiederum Finanzbeauftragte sein?

Das Meinungsbild fällt positiv aus

GO-Antrag auf Wahl per Akklamation

Kurze Diskussion ob das möglich ist - es ist, da es sich nicht um ein Amt, sondern eine Beauftragung handelt.

Der Antrag wird angenommen

TOP5.5 Wahl des Finanzbeauftragten

Angelika Brinkmann wird per Akklamation erneut zur Finanzbeauftragten des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf gewählt.

GO-Antrag auf Einfügung eines Tagesordnungspunkts: Beschlussfassung über die Finanzierung eines Internationalen PiratenparteiFlyers

Der Antrag wird angenommen

TOP5a Finanzierung des Internationalen Flyers

Angelika Brinkmann stellt den Entwurf vor.

1000 Stück kosten 53€

Es folgt eine kurze Aussprache.

Enno schlägt vor, den Flyer durch Landesverband finanzieren.

Angelika berichtet von negativen Erfahrungen aus dem vergangenen Jahr.

Merle bittet darum den Antrag jetzt abzustimmen, da er uns ja nicht zwingt, den Flyer zu drucken, mit der Entscheidung erteilt die Gebietsversammlung nur, Geld für den Druck auszugeben, somit könnten auch zweckgebundene Spenden dafür gesammelt werden.

Erhard gibt zu bedenken, dass die Ziele der Piratenparteien anderer Länder teilweise widersprüchlich zu den Zielen der Piratenpartei Deutschland sind. Daher habe er Schwierigkeiten damit.

der Pupe und Christian Pietsch bieten an, das Geld zu spenden, damit die Diskussion jetzt beendet ist.

Antrag von Angelika Brinkmann und Holger Pabst:

Die GV möge beschließen, 2500 weitere IPP-Flyer aus dem Bezirksbudget zu finanzieren.

Der Antrag wird angenommen

TOP6: Bezirkswebseite

Top 6.1: Bericht des Webseiten-Betreuers

Siegfried Schlosser berichtet kurz, vor allem auch, dass die Website auf externer Hardware gehostet wird.

Top 6.2: Aussprache über die Bezirkswebseite

Website muss auf den aktuellen Stand gebracht werden, es sollten mehr Inhalte transportiert werden.

Informationen müssen dringend auch regelmäßig aktualisiert werden.

wenn wir Liquid Feedback bekommen, dann kann über Entscheidungen auf Bezirkswebseite informiert werden.

Alle Crews sollten Input liefern.

Holger stellt klar, dass die Website eine Seite des Bezirks ist, nicht der Bezirksverordneten.

Daher soll die Fraktionswebsite nicht in Bezirkswebsite integriert werden.

Meinungsbild Würdest Du/Würden Sie an der inhaltlichen Gestaltung der Website mitarbeiten.

mehrheitlich Ja

Top 6.3: Entscheidung über die Fortführung der Bezirkswebseite

Die Versammlung spricht sich für eine Fortführung der Bezirkswebsite aus

Martin Delius teilt mit, dass es einen Beschluss gibt, Siegfried Schlosser und Holger Pabst mit der Betreuung der Bezirkswebsite zu beauftragen.

Holger wird dem LaVo mitteilen, dass er seine Beauftragung zurückgeben wird.

Wiedereröffnung der Aussprache Erhard Buchberger bietet an, bei der administrativen Betreuung mitzuwirken, nachdem ein Umzug auf LandesIT realisiert ist. Siegfried Schlosser würde für eine Übergangszeit noch mitwirken, aber nicht auf Dauer. Volker Schmidt bietet ebenfalls seine Mitarbeit an.

Top 6.4: Wahl der/des Webseiten-Betreuer(s)

• Christian Pietsch
• Erhard Buchberger
• Volker Schmidt

Fragen:

- nach welchen Kriterien würdet ihr auswählen, was auf die Webseite kommt?

EH: an Kapitäne der Crews wenden und mit ihnen besprechen

VS: Die Crews befragen

CP: Intern entscheiden, offen für alle Kontakte

Vorschlag: Ein Squad dafür einrichten

Vorschlag, angesichts des allgemeinen piratischen Mandats, Aktiven im Bezirk Accounts zu geben, um inhaltlichen Inout zu liefern, redaktionelle Entscheidung dann durch das Squad.

Alle Kandidaten stimmen zu, dies realisieren zu wollen, wenn technisch möglich.

Alle drei Kandidaten erhalten per Akklamation die Zustimmung, ihnen die Beauftragung zu erteilen.

TOP7: Bezirks-Wiki

Top 7.1: Aussprache über die Bezirks-Wikiseite

Es gab mal den Ansatz, das jeder Bezirk einen Wiki-Beauftragten haben solle.

Charlottenburg-Wilmersdorf hat das abgelehnt, und beschlossen, dass der jeweilig letzte Bearbeiter einer Seite verantwortlich ist.

Top 7.2: Entscheidung über die Art der Fortführung der Bezirks-Wikiseite

Antrag "Die GV möge beschließen, dass es keinen WIKI-Beauftragten gibt. Jeder kann seine eigenen Beiträge einstellen und verändern."

Der Antrag wird angenommen.

GO Antrag "Pause bis 16 Uhr"

Der Antrag wird angenommen.

Die Sitzung ist von 15:48 bis 16:09 unterbrochen.

TOP8: Bezirks-Pads

GO-Antrag Änderung der TO, TOP8.1 und 8.2 zu streichen, stattdessen einen Antrag zu behandeln.

Der Antrag wird angenommen.

Top 8.1: Antrag Holger

"Die BezPads werden wie bisher betrieben: das Erstellen der Pads erfordert einen Zugang, der Ersteller kann entscheiden, ob das Pad öffentlich, privat oder passwortgeschützt ist."

kurze Aussprache.

Der Antrag wird angenommen.

GO-Antrag Änderung der TO, TOP8.3 zu streichen, stattdessen einen Antrag zu behandeln.

Der Antrag wird angenommen.

Top 8.2: Antrag Holger

"Die GV wählt mindestens zwei, mit der Administration beauftragte für Piraten-Gebiets-Pads"

Der Antrag wird angenommen.

Top 8.3: Wahl der Piratenpad-Betreuer

• Matze Dachner (CWNN)
• Dirk Achenbach, (1984)
• Siegfried Schlosser, (Witwe-Ching)

Alle drei Kandidaten erhalten per Akklamation die Zustimmung, ihnen die Beauftragung zu erteilen.

TOP9: Bezirks-LiquidFeedback-System

GO-Antrag Änderung der TO, TOP9.1 zu streichen

Der Antrag wird nicht angenommen.

GO-Antrag Änderung der TO, den gesamten TOP9 zu streichen

Der Antrag wird nicht angenommen.

GO-Antrag Änderung der TO, TOP 9.1 bis 9.3 zu streichen

Der Antrag wird zurückgezogen

Antrag auf Meinungsbild' wer sieht sich in der Lage, über LQFB zu diskutieren und einen Beschluss zu fassen

mehrheitlich positiv

Anmerkung Protokoll: die Punkte 9.1 bis 9.4 wurden nicht in der Form wie ursprünglich auf der TO vorgesehen behandelt, daher Streichung der TOP 9.1 bis 9.3. 9.4 wird zu 9.1

==== TOP9.1: Vortrag über das Liquidfeedback-System ====

==== TOP9.2: (Podiums-)Diskussion ====

==== TOP9.3: Aussprache über das LQFB ====

TOP9.1 Beschlüsse zu dem Bezirksliquid-System

Antrag Stephan "Die Gebietsversammlung möge beschließen, für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf ein Liquid-Feedback-System auf dem Server der Landes-IT einrichten zu lassen und einen entsprechenden Antrag beim Landesvorstand zu stellen."

Alternativ-Antrag Sigi "Die Gebietsversammlung möge beschließen, eine Liquid Feedback-Instanz zu Testzwecken für die Piraten in Charlottenburg-Wilmersdorf auf Hardware der LandesIT zu beantragen."

Aussprache.

Der Antrag von Siegfried Schlosser wird zurückgezogen

Abstimmung

Der Antrag von Stephan Binder wird einstimmig angenommen

TOP9.2 Antrag

Antrag Holger "die GV wählt mindestens einen Verantwortlichen für das LQFB-System, sowie zwei Stellvertreter."

Der Antrag wird einstimmig angenommen

TOP9.3 Wahl im Sinne des Antrages 9.2

Kandidaten:

• Holger Pabst
• Martin Delius
• Frank Thiesen

Diskussion wegen missverständlicher Formulierung des ursprünglichen Antrags.

Antrag Merle "die GV wählt einen Verantwortlichen für das LQFB-System, sowie zwei Stellvertreter."

Der Antrag wird einstimmig angenommen

Wahl:

1. Wahlgang

• Holger: 14/23
• Martin: 17/23
• Frank: 14/23

Dieser Wahlgang hat somit zu keinem Ergebnis geführt

2. Wahlgang

• Holger: 16/23
• Martin: 18/23
• Frank: 12/23

Zwischen Holger und Martin muss eine Stichwahl entscheiden

Stichwahl:

• Holger: 11
• Martin: 9

Holger gewinnt die Stichwahl

Abstimmung:

• Holger

Holger wird einstimmig gewählt

TOP9.4 Wahl zweier Stellvertreter

Kandidaten:

• Martin Delius
• Stephan Binder
• Helmut Rohrer
• Frank Thiesen

1. Wahlgang:

• Martin: 19
• Stephan: 19
• Helmut: 13
• Frank: 15

Damit sind Martin und Stephan zu Stellvertretern des Beauftragten für Liquid Feedback gewählt

GO-Antrag "Pause um 17:50 fuer 15 minuten, stream auf beamer aufgrund der Wahl in NRW"

Der Antrag wird angenommen

TOP10: Anträge an den Bezirk

liegen nicht vor

TOP11: Anträge an die Fraktion

liegen nicht vor

TOP12: Beschlussfassungen zur nächsten (BTW-Kandidaten)-GV

TOP12.1 Aussprache über das Verfahren für die Aufstellung des Direkt-Kandidaten

Es kann durch diese GV nur eine Empfehlung zum Verfahren ausgesprochen werden.

Die endgültige Entscheidung liegt bei der "Aufstellungs-Versammlung", die nicht mit der GV identisch ist, da die Wahlkreisgrenzen nicht mit den Bezirksgrenzen übereinstimmen.

GO-Antrag Änderung der TO: Streichung von 12.2 und 12.3

Der Antrag wird angenommen

==== TOP12.2 Beschluss zum Verfahren für die Aufstellung des Direkt-Kandidaten ====

==== TOP12.3 Beschluss zur Einberufung der nächsten GV ====

TOP4: Berichte

TOP4.1 Crew 1984

Dirk Achenbach berichtet.

TOP4.2 Crew Witwe Ching

Frank Thiesen berichtet.

TOP4.3 Crew CWNN

Matze Dachner berichtet.

TOP4.4 Fraktion der BVV

Siegfried Schlosser berichtet.

TOP14: Verschiedenes

Angelika informiert über zwei Termine: 31.05.2012 - 19:30 - Blisse 14: Informationsveranstaltung Energietisch 15.06.2012 - 19:00 - Blisse 14: Informationsveranstaltung Liquid Feedback

Linda dankt UCW für die Möglichkeit zur Nutzung der Räume

Holger dankt Frank Thiesen für die Organisation der GV

Gero hat sich sehr gefreut, heute die Versammlungsleitung zu machen

TOP15: Verabschiedung

Die Versammlungsleitung schließt die Versammlung um 17:45