BE:Crews/Prometheus/2013-03-07 - Logbuch

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Crewtreffen am 07.03.2013 ab 20 Uhr

Hafen

Turnus

  • Treffen jeden Donnerstag, diesmal mit Tagesordnung

Anwesende Crewmitglieder

Gäste

  • Rolf (Urbanauten)
  • 1 weiterer Gast Martin

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TOPS

Vorstellungsrunde

Weiterbildung-Verschlüsselung

Infostand-Energietisch

Crew/Bezirksflyer

  • Evtl. Textarbeit für den nächsten Flyer leisten?

Berichte & Termine

Mailingliste

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Themen

Vorstellungsrunde

  • alle stellen sich kurz vor

Weiterbildung-Verschlüsselung

  • Veranstaltungsort und Terminbestätigung
    • -> 27.03. ist anvisiert mit Fabian und Hase vom Piratech
    • -> C-Base (bis 120 Personen - Bestätigung am 14.03. beim Circle der C-Base)
    • wenn c-base nicht klappt, dann Caminetto

Infostand

  • wie gehabt, 7.3. 14 Uhr mit Thema Energietisch und Bezirksflyer

Crewflyer

  • Die Erfolge der BVV Piraten Xhain sollten nicht zu kurz kommen. Die haben dieses Woche gut gerockt.

http://www2.informatik.hu-berlin.de/~kubisch/speisekammer/d0wnl04d/xhainflyer/Vorlage_Flyer_neu_sw.pdf Aktuelle Flyerversion März: http://t.co/5T5Vd3yTuy

East Side Gallery

  • Wir starren gemeinschaftlich auf einen Bebauungsplan und Rolf erzählt was darüber.

Mailingliste

  • Antrag an den Admin unserer Mailingliste, die Mail von JeZ vom 5. März um 13:19 Uhr im Mailinglistenarchiv löschen zu lassen
    • Xhainer- Liste: beide eingetragenen Admins sind keine Piraten mehr (vielleicht auf GV eine Beauftragung aussprechen?)
    • Prometheus - Liste: Fabio ist Admin

Energietisch

  • Eine Dame/Ein Herr wird uns besuchen und uns den Energietisch näher bringen.
  • Schlüsselsätze: Grundidee-öffentliche Daseinsvorsorge für Infrastruktur , "gegen Vattenfall"
  • Wer ist der Energietisch?
    • Bündnis aus 52 Organisationen, breite Aufstellung
    • Geht nicht um Verstaatlichung, sonder Rekomunalisierung
  • Konkrete Forderungen:
    • Rückholung des Stromnetzes Ende 2014
    • Eigene Stadtwerke
    • ökologisch, sozial, Transparenz
    • direkte Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern
    • aktiver Dialog von Bürgern und Stadtwerke
  • Wie gehts weiter?

3 Stufen-Verfahren Erste Hürde 20k Unterschriften, dann parlamentarische Beratung

  • Jetzt 2te Stufe
  • Mehrere Bewerber um Netzkonzession
  • Angebotener Entwurf der Koalition für Stadtwerke ist dürftig. Nur 4 Sätze. Gleicht eher Ministadtwerk
  • Berliner Energietisch, Bündniss aus 52 Berliner Organisationen
    • Umweltvereine, Sozialinitiativen, Gewerkschaft, Mieterverein
  • Energieversorgung wieder in die eigene Hand zurückholen, Daseinsvorsorge soll nicht auf Profit ausgelegt werden, quasi Netze in Nutzerhand
    • Stromnetze von Vattenfall zurückholen (Konzessionsvertrag läuft Ende 2014 aus)
    • Chance jetzt nutzen oder das Zeitfenster ist für 20 JAhre wieder zu
  • Energiearmut verhindern, Sozialtarife z.B. über Stadtwerke
  • Transparenz und Mitbestimmung
  • Über Initiativrecht Einfluss auf die Geschäftsführung nehmen
  • Volksbegehren ist ein 3stufiges Verfahren, fahren
    • 1. Stufe geschafft
    • keine Einigung im parl. Verfahren
    • 200.000 Unterschriften bis 10.6.
    • ggf. dann Volksentscheid, kann z.B. zur BTW stattfinden
    • Volksentscheid, Quorum bei BTW nicht das Problem
  • Entgegenkommen des Senats
    • Stadtwerke sollen gegründet werden, als Tochter der BSR
      • BSR findet das keine gute Idee
    • Stadtwerk soll ausschließlich erneuerbaren Strom herstellen und vertreiben
      • wäre Ministadtwerk "Briefkastenfirma"
    • als demokr. Kontrolle soll ein Beirat bestimmt werden
    • Informationsfreiheitsgesetz soll anwendbar sein
  • Energietisch hat das abgelehnt
  • Twitter @energietisch
  • kriegen etliche Flyer, Unterschriftenliste und ein Gesetzesentwurf inkl. Begründung (muss man beim Sammeln dabei haben)
  • Frage: Wie bringen sich die versch. Organisationen organisatorisch in den Energietisch ein
    • Unterstützung durch Mailings, Zeitschriften und manche Kleine stehen mit ihrem Namen ein
  • Frage: Arbeitet ihr an konkreten Vorschlägen, wie das Unternehmen dann aussehen soll und auch die Bürgerbeteiligung?
    • Steht alles ausführlich im Gesetzesentwurf
  • Frage: Bürgerbeiligung mittelfristig vielleicht über LQFB?
    • direkte Wahl der Beteiligten, wo jede engagierte Bürger*in kandidieren kann. (alle Gemeldeten sind Wahlberechtigten)
  • Frage Konzessionsende kostenfreie Übergabe?
    • Nein, Netz muss bezahlt werden, Wert ungewiss, Vattenfall sagt Netz wäre 3Mrd. (Sachzeitwert) wert. Energietisch schätzt 400 Mio. (Ertragswert). BGH sagt bei Konzessionsübergabe zählt der Ertragswert. IHK hat Gutachten gemacht, Ertragswert kann im Laufe der Laufzeit wieder erwirtschaftet werden, inkl. garantierter Rendite
  • Frage: Welche Rolle spielt die Genossenschaft?
    • selbes Ziel, haben Gespräche geführt, eng vernetzt. Genossenschaft und Gesetzentwurf ging nicht gemeinsam. Genossenschaft braucht Partner zur 100%igen Übernahme, z.B. Stadt.
  • Wenn man "Genosse" wird dann kann man jetzt shcon zahlen, aber dann ist das Geld erstmal fest gebunden. Viele haben das Geld nicht
    • Man muss nicht jetzt schon Genosse werde, man keine eine Verpflichtserklärung im Falle des Zuschlags machen.

Berichte & Termine

dazugehörige Pledge http://www.de.pledgebank.com/frapira

Ab 23.00 freie Gesprächsrunde!

lesenswerte Blogposts

LQFB Inis der Crewmitglieder

Fluggastdaten]

Termine Kandidaten

  • Haben wir schon Anfragen von Bewerbenden um die Direktkandidatur WK83?
  • Nein

Termine Februar 2013

  • 17.03.13 GV Xhain
  • 23.03.13 AV Xhain+
  • 31.03.13 LaVo-Wanderzirkus im Caminetto
  • 07.04.13 Videodreh BVG-Film "Nicht mit dem Kontrolleur in den 1. Wagen"
  • 11. – 12.05.2013 BPT 2013.1 in den Jurahallen in Neumarkt-Oberpfalz -Codename: »Jurassic Markt« 

Es sind noch Plätze in Bus und Unterkunft frei (ca. 100 EUR), melden bei Rolf (Urbanauten).