BE:Crews/Prometheus/2011-11-10 - Logbuch
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Protokoll 10.11.2011
Inhaltsverzeichnis
Anwesend
Crewmitglieder
- Tom
- SebastianvH
- SebastianN
- Caro
- Ralf
- DerMicha
- Konstantin
- 21:40
- 22:00
Gäste
- Anna
- Diana
- 21:40
- Moritz - Kreuzberg, Politikstudent
- Stine - Friedrichshain, Politikstudentin
TOPs für Crewtreffen am 10. November 2011
- TOP - Vorstellungsrunde
- TOP - Berichte
- TOP - Squad Transparenz, Bürgerbeiligung
- TOP - Squad BVV (Verbindungspirat Prometheus)
- TOP - Sonstiges
TOP - Vorstellungsrunde
- entfallen
TOP - Berichte
Herz aus Gold
- vor einer Woche das erste Mal getroffen
- im Zimt und Zunder getroffen
- man ist sich schnell einig geworden
- Zimt und Zunder kommt wohl als Hafen nicht in Betracht, Preise, Lautstärke
- gestern Kiezspaziergang
- nächste Woche Gründungstreffen 19:30 Uhr Targi, Dolziger/Samariter
Bericht aus GO-Auschuss BVV X-Hain
- Ausschussaufteilung
- GO-Ausschuss
- Hare-Niemeyer wird vom Chef des GO-Auschusses erklärt
- generell ist die Soll-Vorschrift als Muss-Vorschrift zu interpretieren
- Muss politisch geklärt werden (AGH)
- AGH-Fraktion der Piraten soll für die Zukunft daraufhinwirken, dass generell Hare-Niemeyer für die Stadtratsbildung genutzt wird.
- Die Bildung der Ausschüsse wird besprochen, 18 Ausschüsse soll es nicht mehr geben, soll gestrafft werden.
- Transparenz soll mit in den Auschuss wo es um Immobilien und Verwaltung gehen soll.
- Viel kann dort noch nicht gemacht, weil das Wissen über die Ausschüsse und deren Arbeit noch gar nicht so bekannt ist, es fehlen die Erfahrungswerte der Piratenfraktion.
- Grün-Schwarze Zählgemeinschaft in X-Hain
- Zählgemeinschaft für die Wahl des Bürgermeisters, aber ohne Not, da alle Parteien gesagt haben, sie würden den Bürgermeister mitwählen.
- Zählgemeinschaft wahrscheinlich aus Angst um den Stadtratsplatz, falls Hare-Niemeyer genutzt würde
- Die SPD möchte gern den Sportsektor haben, sie haben der Linken gedroht, das SPDler in die Piratenfraktion gehen und die Linke ihren Stadtratsposten verlieren würde, wenn sie den nicht bekommen.
- Ralf erklärt allgemein die Zählgemeinschaft und die Wahl von Stadtrat und Bürgermeister.
- Ralf erklärt die Handlungsmöglichkeiten gegenüber dem Bezirksamt (Stadträte, Bürgermeister)
- Antrag der Linken Bild und Tonaufzeichnungen zu machen
- Es muss noch viel abgeklärt werden, wie das umgesetzt werden soll.
- Die Formulierungen für die GO müssen noch gefunden werden.
- Punkt wurde erstmal vertagt.
- Ralf erzählt von der Haushaltssperre ab Januar und erklärt die Auswirkungen.
- Antrag mit den Bürgerdeputierten scheint wohl von der CDU noch nicht verstanden worden zu sein.
- Ein Pool für alle Bürgerdeputierte für alle Auschüsse wird gebildet und diese werden dann über D'Hondt verteilt. So bekommen auch kleine Fraktionen Bürgerdeputierte.
- Dann können die Fraktionen entscheiden wieviele Bürgerdeputierte sie in welchen Auschuss schicken.
Die CDU leiht den Grünen Stimmen, die die Grünen eigentlich nicht brauchen, dafür geben die Grünen der CDU 3 Bürgerdeputierte, die die CDU aber eh schon hat
TOP - Squad Transparenz, Bürgerbeiligung
- Es wird über das geplante Squad gesprochen welches sich mit Bürgerbeiligung und Transparenz befassen soll.
- Es sollen einerseits Anträge erarbeitet werden und andererseits Modelle entwickelt werden.
- Es wird über OpenData und CreativeCommons
- Stine und Moritz stellen sich vor
- 15min Pause
TOP - Squad BVV
- Verbindungspiraten der Crews wären schön
- Squad der Verbindungspiraten wäre denkbar, z.b. zum Kontakt zu Bürgerinitiativen
- Mit 5 Leuten in der BVV ist Bürgernähe kaum zu stemmen
- Konstantin würde sich als Verbindungspirat zur Verfügung stellen
- per Akklamation gewählt.
TOP - Sonstiges
- Zeitlicher Ablauf der zukünftigen Treffen wird besprochen.
- mehr Rechner mitbringen für Textarbeiten