BE:Crews/Prometheus/2011-04-14 - Logbuch

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Anwesende

TOPs

Bericht von der Bürgerversammlung

  • Ralf hat Ticketsystem vorgeschlagen, bei dem der Bürger weiß, wann die Anfragen wo gelandet sind
  • Bürgerhaushalt: CDUler sagt Bezirksverordneten müssten Teil ihres eigenen Budgets für die Bürger zur Verfügung stellen, sagt was von 400.000 Euro, grüner BM sagt 80.000
  • Diskussion warum keine jungen Leute da sind
  • Leute von der Verwaltung haben Lust, was zu machen und sind interessiert
  • Anträge aus dem Konsensblock des Ältestenrats taucht zwar in der TO auf, die Anträge werden dennoch nicht aufgerufen
  • Bürger fragte nach anwesenden Parteien: einer von der CDU, der grüne Bezirksbürgermeister und Ralf als Vertreter der Piraten
  • SPD hat zum 5. Mal Silke Fischer als Bürgerdeputierte vorgeschlagen, sie wurde aber erneut nicht gewählt
  • Abstimmung über Extremismusklausel: FDP und CDU haben dagegen gestimmt
  • Anfrage: Stimmt es, dass im Bezirk 10.000 Wohnungen leerstehen? Ja, vor allem wegen Sanierung und Spekulation
  • Admiralbrücke: Grüne wollen Anwohner, die sich gestört fühlen und ihre Wähler sind, nicht vor den Kopf stoßen, allerdings auch nicht als Partei dastehen, die jungen Leuten das Feiern verbieten will

Gentrifizierung

Gerade hier im Bezirk ein wichtiges Thema (z. B. L14), muss aber auch berlinweit über das Abgeordnetenhaus angegangen werden

Terminhinweis INDECT

Am kommenden Montag (18. April um 20 Uhr) Infoveranstaltung von StoppINDECT
Café Größenwahn, Kinzigstraße 9, 10247 Berlin
http://www.indectproject.eu/

Bezirkswahlkampf

  • Welche Probleme gibt es hier vor Ort?
  • BVV-Leaks
  • RAW-Gelände
  • studentische Themen, Infostand an FU/HU
  • Brief aufsetzen an stb-fhain (Stadtteilbüro)

Nächster Termin

Crewtreffen am Do. 28. April

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