BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2012-06-18 Protokoll

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Protokoll

  • Datum: 18.06.2012, 19 Uhr
  • Ankerplatz: Café George, Konrad-Wolf-Str. 7

Leitung

  • Schlafender101

Protokollführung

  • Animaresk

Anwesende/Vorstellungsrunde

  • Schlafender101
  • Beate
  • Kleinobi
  • _pdg_
  • Animaresk
  • Florian (@karaknorn): wurde von Fjölnir auf #BuntePlatte angesprochen, für ein Jahr reinschnuppern
  • Sohn Raphael (*Feb 2012)
  • Rebekka: Beistand für die beiden Kerle^^
  • Coding_Intron

Tagesordnung

Berichte

BVV

  • Fraktionssitzung am 11.06., Ingo war da und berichtet
  • LTS hatte Crewtreffen dahin verlegt
  • 1 MaHe'ler
  • 3 Interessenten
  • Claudia geht in Mutterschutz, kommt danach wieder
  • in der Zeit wird wohl Yuri das übernehmen
  • Bürgersprechstunden finden nun statt
  • Antrag von Helge (wieder zurück gezogen): Spendenbox im Park, um Müllkosten abzudecken
  • im Mauerpark wird freiwilliger Eintritt demnächst realisiert, Eintrittsticket als Mehrwert für Touristen
  • Rebekka berichtet (arbeitet im Umweltamt), müssen immer auch Müll beseitigen
  • findet Idee gut, fördert Bewusstsein für Müllproblem
  • unklar, ob das Umweltamt die Leerung übernehmen könnte, rechtlich unklar
  • später waren alle noch im Parkblick
  • Spreekaribik war auch da, berichtete von Tram 21-Infoveranstaltung

Hafenpartnerschaften

  • Augsburg
    • Entwicklung lokaler/regionaler Positionen für die Wahlen (Landtag & Bundestag) 2013 und mit Blick auf Kommunalwahlen 2014
    • einigen geht es nicht schnell genug, Beteiligung könnte höher sein
    • Pressearbeit ist gut, oft in regionalen Zeitungen vertreten
    • ACTA Demo durch PIRATEN angemeldet, ca. 100 Teilnehmer (auch durch Grüne unterstützt)
    • regelmäßiger Infostand an prominentem Platz
    • Stammtische sind sehr aktiv
    • gemeinsame Mumble-Konferenz von Augsburgern & LiHo'lern wäre eine Idee
    • Gastartikel auf Lichtenberger Blog wäre möglich
    • Schlafender101 fragt, wie präsent die NNO in Augsburg ist
  • Corinna hat sich inzwischen auf ML des KV Erzgebirge angemeldet, berichtet dann das nächste Mal

Fireteams

Infoveranstaltung zu Bauprojekten in Hsh

  • 06.06., WBG Humboldt-Haus
  • Corinna war da
  • gute Location
  • keine Einführung, gleich Fragerunde
  • Themen: Welsekiez, Prerower Platz usw.

Käpt'n-Maat-Treffen

Anti-ACTA-Demo

  • 09.06., Liho-Piraten waren da
  • etwa 700 Leute insgesamt
  • viele AGH'ler und Piraten aus Landesparlamenten

Kurzer Kurzvortrag: Schulessen

  • Thema: Ausschreibung des Berliner Schulessens
  • in BB ähnlich
  • Verantwortung haben die Bezirke, Schulessen wird für Grundschule und Oberschulen ausgeschrieben
  • Vergabeordnung, Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen als Regelung
  • Sept 2010 war Zuschlag, 1.1.2011 Beginn
  • Vergabe mit 2x Verlängerungsoption
  • Vertrag endet automatisch im 3. Jahr, neue Ausschreibung
  • in der Regel öffentlich, europaweit
  • Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für Ernährung
  • Xhain: sehr detaillierte Ausschreibung (Standzeiten, Mindestlohn, Bio-Anteil usw.)
  • max. 2,10 Euro pro Essen, schwer möglich (Material, Herstellung, Transport, Ausgabe, Reinigung)
  • 2,10 Euro zahlen Eltern pro Mahlzeit
  • bei Hortvertrag: 23 Euro pro Monat (1,11 Euro), Senat zahlt Teil bis zu 1,97 dazu
  • Xhain sagt, das ist zu wenig, BA stockt auf bis 2,10 Euro, den Rest die Eltern
  • Differenzbetrag 200.00 Euro pro Jahr, kann Xhain nicht ausgeben
  • Essensanbieter haben Vereinigung gegründet, gemeinsam beschlossen, dass keine Angebote eingereicht werden
  • 7 Schulen werden nächstes Schuljahr kein Essen haben
  • BA veröffentlichen Ausschreibung, Unterlagen können für 10 Euro angefordert werden, fachliche Eignung muss dargelegt werden
  • Blindverkostung der bewerbenden Unternehmen, Kommission aus Schulen bewerten das Essen und anonymer Bewertungsbogen
  • Eltern wollen hochwertiges Essen und würden auch mehr bezahlen, geht naber nicht, da bezirksweite Ausschreibung
  • Ausschreibung wäre hinfällig, müsste neu beginnen
  • Studie wird in Auftrag gegeben: Wie viel Geld muss für ein gutes Essen ausgegeben werden? (evtl. ?Hasso-Plattner-Institut?)
  • in Grundschulen essen 80 Prozent, in höheren Stufen sinkt der Anteil
  • manche hatten noch nie Schulessen, Eltern zahlen komplett allein
  • Bsp. Hamburg: 3,50 Euro pro Essen
  • Universitäten/FH's/OSZ's haben meistens große Küche, subventionierte Essen, anderes Finanzierungssystem, Stephanus-Werkstätten usw. sind auch vorhanden
  • Werkstätten auch in Grundschulen und Kita's, aber weniger strengere Auflagen
  • Ergebnis der Studie abwarten, Problem müsste grundsätzlich angegangen werden
  • Wie kommen die 23 Euro zusammen? Wer hat das berechnet? Wo ist die rechtliche Grundlage?
  • Schlafender101 hält uns auf dem Laufenden
  • Landeselternausschuss hat Linkliste zu dem Thema
  • Aufklärung für die Eltern/Schulen: Grundlagen, landesweit/bezirksweit, Finanzierung, andere Städte
  • Doreen als Ansprechpartner
  • Anfrage in Liho: Welche Preise? Wann ist die nächste Ausschreibung? Ausschreibungskatalog? Finanzausstattung? Planung? Was will die Elternschaft?
  • Recherche, was es bisher in der Liho-BVV dazu gab
  • Frage an Xhainer, wie es da gelaufen ist
  • wird an FT Soziales verwiesen

Energietischlisten

  • demnächst Ende des Sammelzeitraumes (1. Phase)
  • Wo sind noch ausgefüllte Listen im Umlauf?

Kommende Termine

  • 20.06.: Fireteam Soziales, Crazy Bar, 20 Uhr
  • 21.06.: Fete de la Musique
  • 23.06.: CSD
  • 24.06.: Politbrunch, Alte Mensa, 11 Uhr
  • 24.06.: Birthdayparty bei Stefan^^
  • 25.06.: Energietisch-Unterschriften-Ende
  • 26.06.: Diskussion zu Jugendhilfe im Bezirk (Die Linke), JFE Tierparkclub,18 Uhr
  • 27.06.: Ältestenrat-Sitzung (erstmals öffentlich!), Rathaus R. 13a, 18 Uhr
  • 27.06.: Fireteam Liquid, Parkblick/Parkaue, 20.15 Uhr
  • 28.06.: BVV-Sitzung, Max-Taut-Aula, 17 Uhr
  • 28.06.: Bürgerforum zum Welsekiez, WBG Humboldt-Haus, 18.30 Uhr
  • 30.06.: Flottentreffen, Ikarus Stadtteilzentrum, 10-18 Uhr
  • evtl. 03.07.: „Musik von Piraten für Piraten“, Hinterhoffest (derzeit in Planung)
  • 06.07.: Fireteam Orga, Ort noch unklar, 20 Uhr
  • 11.07.: Neupiratentreffen, Cuptails, 19 Uhr
  • 15.07.: Politbrunch, Alte Mensa, 11 Uhr
  • 28.07.: Crewgeburtstag LTS, 15 Uhr
  • 14.08.: Vernetzungstreffen Ostkreuz-Initiativen, Jugendclub E-Lok, 19.30 Uhr
  • 25./26.08.: Wasserfest, Rummelsburger Bucht
  • 15./16.09.: LMV12.2 in der Universal Hall
  • 24./25.11.: BPT12.2 in Bochum

Ende: 22:20 Uhr

Nächstes Treffen: 02.07.2012, 19 Uhr, Café George

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