BE:Crews/Nordnordost/Protokolle/2012-02-20 Protokoll

Protokoll

• Datum: 20.02.2012, 19 Uhr
• Ankerplatz: Coconut Lounge

Leitung

• Stefan

Protokollführung

• Karsten

Anwesende/Vorstellungsrunde

• Stefan (NagilemPoker)
• Udo
• Ingo
• Hanno
• Corinna
• Vierpi
• Beate
• Mathias
• Thomas (erstes Mal dabei)
• Karsten
• Kevin

Tagesordnung

Berichte

Kandidatencheck

• 2 Nummern wurden nicht bezahlt
• 12 Kandidaten waren da
• Ablauf wie schon ein paar Mal beschrieben
• beim Tagesspiegel gab es einen Artikel: http://www.tagesspiegel.de/berlin/ortstermin-gegrillte-piraten-im-huehnerstall/6198810.html
• Der Abbruch war interessant
• Schade, dass so wenig Lichtenberger da waren
• die Veranstaltung war für die Lichtenberger gedacht, damit man nicht unbedingt in die anderen Häuser gehen muss
• großes Lob an Yuri von Udo
• Zustimmung von der Crew
• viele Fragen sollten bearbeitet werden, deshalb diese Durchführung
• Klarstellung von Missverständnissen
• Strukturen sollten vorhanden sein auch wenn wir Piraten sind
• Es hat funktioniert
• beim BPT wurde z.B. nicht alles geschafft bis zum Ende
• gerne würden wir so etwas wieder machen
• Yuri sind wir dankbar
• Karsten sind wir dankbar für 2 Veranstaltungsorgas
• Danke auch an Corinna und Beate für Technik-Orga und Verpflegung

Anti-ACTA-Demo

• Kevin war da, tolle Stimmung am Anfang
• später war es nicht mehr so friedlich
• Gruppe wurde freiwillig umgeleitet
• die Polizei hat alle auseinander getrieben
• Kevin musste rennen
• Frage von Thomas wie ACTA bei den Piraten angenommen wird
• bei den Linken ist es kein Thema
• bei Piraten war ACTA schon immer Thema
• Piraten organisierten viel Demos gegen Acta
• 3/4 der Leute waren jünger als Ingo
• viele Abiturienten
• Ingo nennt es eine neue Generation
• Corinna hat Kaperbriefe mitgebracht, die wurden verteilt
• alle 200 Stück wurden verteilt
• Vierpi bietet seine Kaperbriefe an
• kreativer Protest
• Es wird der Begriff RageFace erklärt... diese Bilder waren vermehrt auf der Demo zu sehen
• Frank: Das was ich seit sechs Tagen sehe sind diese sechs Bilder Mems,
• 25.02. wieder Demo
• Berliner Initiative gegen ACTA: http://www.stopactaberlin.de/
• heute ist ein Vernetzungstreffen
• Diskussion wann wer was warum beschließt
• bisher ist nichts offiziell wie was gelaufen ist
• RA Stadler Blog für Interessenten

Politbrunch

• So, 11.03.2012, 11:00 Uhr Anmeldung
• beim letzten war Ingo
• 16 Leute waren da
• größtenteils Lichtenberger
• war lecker, war nett und ging bis 15:00 Uhr
• Erklärung zum Politbrunch

Unterausschuss Bezirke des Hauptausschusses des AGH

• hatte von Faxe nichts mehr gehört (in Sachen Öffentlichkeit), bin somit nicht hingegangen. Faxe hatte mir aber vorher gesagt, dass jemand anderes als Pirat vor Ort sein würde.
• es war wohl doch keiner da
• Ingo wollte hin leider kamen dann keine Infos mehr

Hafenpartnerschaft

• Augsburg: Ingo berichtet vom Augsburger Geschehen...
  • Stammtisch im südl. Landkreis gut besucht (14 Personen)
  • Unterstützung Petition "Für eine menschenwürdige, kommunale Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Augsburg" und Bildung einer AG zum Thema
  • Acta-Demo: über 2000 Teilnehmer, Rede durch @tirsales und Claudia Roth
  • Acta-Demo II: Planungen zu Aktionen am 25.02.
• Sonneberg hat keine Neuigkeiten, kein Ortsverband
  • Aktivster ist im Krankenhaus
• Wir können alle Hafenpartnerschaften gründen
  • Ablauf zur Gründung der Hafenpartnerschaft wird von Ingo erklärt
  • gegenseitige Besuche sind geplant

LMV 12.1

• Eigenen Standpunkt anbringen?
• Erklärung abgeben?
• Wer kommt mit?
  • einige kommen mit
  • gemeinsames Treffen vorher geplant
  • 9:00 geht es los
  • Mitgliedsbeiträge können in bar bezahlt werden
  • 3 Monate Verzug darf nicht mehr sein
  • 8:45 links vorne vorm Eingang
  • bringt jemand eine Fahne mit?
  • brauchen wir nicht?
  • Lichtenberger Fahne wär toll [@spreekaribik: bringe ich mit. War auch Thema der LTS. Bis dann ;)]
• Was liegt euch besonders am Herzen?

Erfahrungen von Neupiraten

• Welche Erfahrungen habt Ihr gemacht in den letzten Monaten? Was ist gut, was ist schlecht gelaufen? Wo gibt es noch Dinge aufzuarbeiten?
• größtenteils positive Erfahrungen
• Generationenkonflikt wird nicht wahrgenommen
• offene Aufnahme, jeder kann sich einbringen

Kandidatur-Formalia

• Faxes Initiative eines Moratoriums für ehemalige Amtsträger aus anderen Parteien
  • wird mehrheitlich eher nicht unterstützt
• Claudius Holler (@c_holler) (Beisitzer LV Hamburg): erklärte Unterstützung von x Piraten als Bedingung zur Kandidatur (zumindest im Bund) als Vorschlag der Effizienzsteigerung und Troll-Abwehr bei Wahlen
  • ist eigentlich nicht notwendig, da selten Wahlparteitage
  • Erfahrungen zeigen, dass arivierte Piraten bevorzugt werden

Maat

• Karsten muss sich noch endgültig äußern... ;-)
• hat er, er bleibt

Neuer Bundespräsident Herr Gauck? Oder was dazu zu sagen ist...

• Ist es der Richtige? Was seht ihr kritisch? Was seht ihr positiv?
• Gauck ist nicht unser Kandidat, aber hätte schlimmer kommen können
• Wahlprozedere wurde besprochen, Fraktion ist verantwortlich
• Notwendigkeit des Amtes bzw. Direktwahl steht zur Diskussion
• Geklüngel wird abgelehnt

Gebietsversammlung

• außerordentliches Treffen für Orga der Gebietsversammlung ist doch nicht notwendig
• Fireteam Orga kümmert sich

Stadtfeste Hsh

• Diskussion über Piraten-Stand
• NNO will Info-Stand machen
• Corinna erkundigt sich nach Formalia und Kosten

Ideensammlung BVV-Anfragen

• Ideen:
  • Gebäude Gehrenseestr.
  • geplanter EAE-Umzug von Spandau nach Lichtenberg
  • Notübernachtungen/Kältehilfe
  • Datenlöschung Jobcenter
  • Wohnberechtigungsschein
• Dank an Corinna für die gestellten Anfragen
• festgestellt, dass Anfragen gemeinschaftlich erarbeitet werden müssen
• zur Unterstützung der BVV-Fraktion, wird als Zuarbeit verstanden
• einfach machen und rumschicken
• Fraktion als Ansprechpartner

Kommende Termine

• 21.02.: Hubertusbad-Konferenz (Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek, ab 19 Uhr)
• 21.02: BVV-Ausschuss für Soziales tagt
• 22.02.: politischer Aschermittwoch (evangelische Kirche in Friedrichsfelde, ab 19 Uhr)
• 24.-26.02.: LMV (Universal-Halle, Moabit)
• 29.02.: Anmeldeschluss für Parteistand bei Festen am 01.05.
• 01.03.: Fachtagung von Jugendamt und Trägern (Rahmenkonzept Familienförderung wird vorgestellt)
• 02.03.: Fireteam Orga-Treffen (Ort?, 20 Uhr)
• 16.03.: Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung ("Die Macht medialer Geschlechterbilder")
• Mitte März: evtl. Besuch Heizkraftwerk Klingenberg (Karlshorst) [@kleinobi hat ein dringendes Interesse :)] [@spreekaribik: Arbeite dazu gerade an einem Vortrag über die Berliner Stromversorgung. Circa Ende März. Hat die NNO Interesse? Dann halte ich den bei euch.]
• Ende März: Gebietsversammlung
• 30.03.: Baustellen-Begehung Orankesee (mit Bezirksstadtrat Hr. Nünthel, 17 Uhr)
• 17.-27.04.: 3. Berliner Stiftungswoche
• 01.05.: "Bunte Platte" (Warnitzer Bogen) und "Der Gewalt einen Korb geben" (Möllendorffstr.)