BE:Crews/Leuchtturmspitze/Logbucharchiv/2015-01-26
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Protokoll 26.01.2015
- Formalia
- Leitung: wuerfel
- Protokoll: Uwe
- Anwesende: acht
- Rückblick
- Politbrunch hat am 18.01. stattgefunden, nächster Termin wahrscheinlich im März
- Nacht der Politik am 16.01. anregende Gespräche mit Piraten, Besuchern, Abgeordneten und Gästen aus anderen Bezirken
- CETA-Klage "Aufruf zur Unterstützung der Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada" (s. ML)
- Termine
- Kranzniederlegung 2015-01-27 der VVN zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus um 15 Uhr, Gedenkstein am Loeperplatz, mit kultureller Umrahmung in der Kirche und Beteiligung von Piraten
- Gegenkundgebung (zur rassistischen Demonstration in Hsh) Mittwoch, 2015-01-28, 18 Uhr - Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)
- Feuerzangenbowle wird beim nächsten Mal behandelt
- Superbowl (evtl. demnächst über ML)
- SMV-Akkreditierung momentan wohl kein Bedarf in Lbg.
- Sonstiges
- Michael Neyses, Mitglied des saarländischen Landtages, ist zum Bündnis 90/Die Grünen übergetreten
- Neues aus der Fraktion
- Gemeinsame Fraktionssitzung mit Friedrichshain-Kreuzberg am 2015-02-16 im Rathaus Lichtenberg
- 40. Sitzung der BVV am 22.01. (Bericht: Marvin)
- Birgit Monteiro (bisher MdA) wurde im zweiten Wahlgang zur Bezirksbürgermeisterin gewählt (SPD, für die Zählgemeinschaft)
- Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen (DS/0726/VII)
- Das Gebäude des Kreativgymnasiums (Die Kappe e.V.) in der Rüdigerstraße 76 (ca. 85 Schüler) wird vom BA für Grundschule (für mind. 300 Schüler) benötigt. Fraktion war gegen Verlängerung des Mietvertrages
- Beschlagnahme einer Turnhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen nur als Übergangslösung
- Sitzung des Ausschusses Integration 2015-01-28 um 19 Uhr in der Interkulturellen Begegnungsstätte (IKB), Münsterlandstraße 33
- Ende: 21.09 Uhr
- Nächstes Crewtreffen: 9. Februar