BE:Crews/Leuchtturmspitze/Logbucharchiv/2015-01-26

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Protokoll 26.01.2015

  1. Formalia
    1. Leitung: wuerfel
    2. Protokoll: Uwe
    3. Anwesende: acht
  2. Rückblick
    1. Politbrunch hat am 18.01. stattgefunden, nächster Termin wahrscheinlich im März
    2. Nacht der Politik am 16.01. anregende Gespräche mit Piraten, Besuchern, Abgeordneten und Gästen aus anderen Bezirken
  3. CETA-Klage "Aufruf zur Unterstützung der Verfassungsbeschwerde gegen die Ratifizierung des CETA-Abkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada" (s. ML)
  4. Termine
    1. Kranzniederlegung 2015-01-27 der VVN zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus um 15 Uhr, Gedenkstein am Loeperplatz, mit kultureller Umrahmung in der Kirche und Beteiligung von Piraten
    2. Gegenkundgebung (zur rassistischen Demonstration in Hsh) Mittwoch, 2015-01-28, 18 Uhr - Egon-Erwin-Kisch-Str. (Vor dem Bürgeramt, Nähe S-Bhf. Hohenschönhausen)
    3. Feuerzangenbowle wird beim nächsten Mal behandelt
    4. Superbowl (evtl. demnächst über ML)
    5. SMV-Akkreditierung momentan wohl kein Bedarf in Lbg.
  5. Sonstiges
    1. Michael Neyses, Mitglied des saarländischen Landtages, ist zum Bündnis 90/Die Grünen übergetreten
  6. Neues aus der Fraktion
    1. Gemeinsame Fraktionssitzung mit Friedrichshain-Kreuzberg am 2015-02-16 im Rathaus Lichtenberg
    2. 40. Sitzung der BVV am 22.01. (Bericht: Marvin)
      1. Birgit Monteiro (bisher MdA) wurde im zweiten Wahlgang zur Bezirksbürgermeisterin gewählt (SPD, für die Zählgemeinschaft)
      2. Verkehrsdaten der Dialog-Displays veröffentlichen (DS/0726/VII)
      3. Das Gebäude des Kreativgymnasiums (Die Kappe e.V.) in der Rüdigerstraße 76 (ca. 85 Schüler) wird vom BA für Grundschule (für mind. 300 Schüler) benötigt. Fraktion war gegen Verlängerung des Mietvertrages
      4. Beschlagnahme einer Turnhalle zur Unterbringung von Flüchtlingen nur als Übergangslösung
    3. Sitzung des Ausschusses Integration 2015-01-28 um 19 Uhr in der Interkulturellen Begegnungsstätte (IKB), Münsterlandstraße 33
  7. Ende: 21.09 Uhr
  8. Nächstes Crewtreffen: 9. Februar