BE:Crews/Leuchtturmspitze/Logbucharchiv/2013-03-11

Protokoll 11.03.2013

Leitung

• Michael

Protokoll

• Oliver

Anwesende

• Michael Eisner
• Yannick aka Das Yuri
• Torben
• Mathias Grimm
• Oliver

später:

• Daniel
• Matthias

Unterschriften für den Berliner Energietisch sammeln

• später

Termine

Stammtisch (Vortrag/Liquid/BVV/Fireteambericht?)

• Sammlung von Vorschlägen für politische Themensetzung
  • kommunal/Bezirk
    • Freifunk
    • Schaffung der Stelle eine bezirklichen "Fundraisers"
    • Antrag auf Einrichtung eines Beschwerdebriefkastens am Rathaus
  • kommunal/Stadt
    • Energietisch
    • Verteilung der Subventionen für Kultur ohne Präferenz auf "Hochkultur"
    • neue Schulfächer zur Ertüchtigung des mündigen Bürgers (Basics in Vertragswesen, Finanzplanung, Haushalt, Umgang mit dem Internet)
    • Ausgestaltung der Berliner Staatsanwaltschaft als unabhängiges Ermittlungsorgan
    • Freifunk
  • Bund
    • Zustimmungslösung bei Datensammlung durch Privatunternehmen
    • Recht auf Internetzugang als Grundrecht
    • Schutz der Privatsphäre bei privaten Computern
    • Hackerparagarph
    • GEMA-Monopolstellung
  • Europa
    • »Wasser ist ein Menschenrecht« 
• sonstige Optionen
• nächster Stammtisch Diskussion welche Themen interessant sind und welche auch umsetzbar bzw. an BVV/AGH/? als Antrag anzubringen sind

Politbrunch März

• bitte ins Doodle eintragen

Himmelfahrtskommando

• Bootsfahren mit abschließenden Grillen
• Doodle für Interessenbekundungen

Aktionstag 16.04.2013

• Bundesregierung möchte ein deutliches Zeichen für Toleranz und gesellschaftliche Vielfalt und gegen Rechtsextremismus im Rahmen eines Aktionstages setzen
• siehe Mailingliste (Mail von Yuri)

BPT 2013.1

• Bei Interesse ins Pad eintragen

Sozialisation

• Sa Grillen, wenn Torben da ist

Neues aus der Fraktion

• nach dem letzten Fraktionstreffen gibt es nicht viel neues
• im Juni BVV wird es wieder um Haushalt gehen, im April wird es dazu wohl ein Gespräch mit dem Bürgermeister geben
• Juri isst alte Schnittchen bei den Linken
• Straßenbennung nach "Paul Schlack Straße", problematisch da NS-Hintergrund

Termine der BVV

• morgen Ausschuss Schule und Sport
• siehe Kalender auf der Fraktionsseite

Sonstige Nashörner

• keine

Ende: 22:10 Uhr