BE:Crews/Leuchtturmspitze/Logbucharchiv/2013-01-28

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Protokoll 28.01.2013

Leitung

  • Michael

Protokoll

  • Oliver

Anwesende

Wiedervorlage

Kiezspaziergang

  • wie bereits angekündigt spontan, offensichtlich hat derzeit keiner Zeit

Rückblick Flottentreffen

  • siehe Protokoll

Meinungsbilder zur Fraktion

  • TO-Punkt komplett von Denis erarbeitet

Mandatsträgerspende

Nach der Veröffentlichung der Zahlen für 2012 fällt auf, dass es eine sehr niedrige Spendenbereitschaft der Mandatsträger in das Bezirksbudget gibt. Die unterschiedlichen Spendenbereitschaften zeigen extreme Auswirkungen auf die finanzielle Lage der Bezirke. Siehe [1] Wieviel wird in Lichtenberg gespendet? Ein kleines Beispiel macht es deutlich. Sitzungsschwacher Monat: 4x400 Euro plus 900 für den Vorsitzenden =2500 Euro x 12 Monate = 30.000 Euro. Von diesen Entschädigungen wurden im Jahr 2012 0,44%, also 133 Euro an das Bezirksbudget gespendet.

Ich möchte bei der nächsten Fraktionssitzung eine Positionierung der Fraktion zu ihrer Spendenbereitschaft und ob sie das so für ok befindet.

Seht ihr das ähnlich? Würdet ihr das unterstützen?

  • sehen wir nicht so
  • Meinungsbild: Ist die Crew der Meinung dass eine freiwillige Verpflichtung zur Spende der Fraktion in das Bezirksbudget ein wünschenswerter Zustand ist?
    • Frage widersprüchlich, abgewandelt zu: Ist die Crew der Meinung dass eine freiwillige Selbstverpflichtung zur Spende der Fraktion in das Bezirksbudget ein wünschenswerter Zustand ist?
      • einstimmig nein
  • Meinungsbild: Wenn ja, welche Höhe wäre angemessen? Vorschlag: von derzeit 0,44% mindestens auf 1-2% p.a. steigern.
    • entfällt

Transparenz

2/5 Fraktionsmitgliedern veröffentlichen bisher ihre Entschädigungen aus ihrer politischen Arbeit. 0/5 veröffentlichen an geigneter Stelle ihre Treffen mit Interessenvertretern,Lobbyorganisationen und anderweitigen Vertretern. Auf der nächsten Fraktionssitzung möchte ich auch hierzu eine Position.

  • die Behauptungen sind falsch
  • Meinungsbild: Ist die Crew Leuchtturmspitze der Meinung, dass die Fraktion BVVlbg die Transparenzstandards der Piraten erfüllt?
    • einstimmig ja
  • Meinungsbild: Ist die Crew der Meinung, dass Nachholbedarf besteht?
    • einstimmig nein
  • Wenn ja, wo?
    • entfällt

Flottentreffen

Kein Mitglied der Fraktion ist zum Flottentreffen gekommen. Auch hierzu möchte ich von der Fraktion auf der nächsten Sitzung eine Antwort.

  • Meinungsbild: Möchte die Crew Leuchtturmspitze gerne wissen, warum die Fraktion nicht an dem Flottentreffen zur Wahlkampfplanung 2013 teilgenommen hat?
    • einstimmig nein

Ausrichtung des politischen Profils - Kernthemen oder "Neongrün und Linksaußen"

  • einigen Piraten ist der momentane Auftritt der Partei bitter aufgestoßen
  • Meinungsbild: Sollten wir uns wieder mehr den Kernthemen widmen?
    • einstimmig ja
  • Frage wie man das einflussreich weiterreicht
  • die Leute die den Fokus legen (u.a. Pressesprecher) wählen falsche Kernthemen
    • nämlich überwiegend die der großen Parteien
    • die eigentlichen Kernthemen fallen dabei hinten runter
  • Antrag an den Berliner LaVo mit Liquidinitiative um den Landesverband zu fragen welche Themen vermittelt werden sollen
    • Beim übernächsten Treffen werden wir eine Ini ausarbeiten

Termine

Stammtisch (Vortrag/Liquid/BVV/Fireteambericht?)

Vorstellung Mechthild Brock

  • Mo, 11.02.2013 nach der TO

Politbrunch Februar

  • Februar: 17.02.2013

Grillen nach der AVB

  • Sa 23.02.2013, nach der AVB
  • in der Parkaue, selbstversorgung, Kohle ist vorhanden

Neues aus der Fraktion

  • es war die Nacht der Politik fand am letzten Freitag statt
    • es waren auch Gäste aus dem AGH da
    • es gab Bier, Pfeffi und Rum, was bei den meisten Besuchern sehr gut ankam
    • bei anderen Fraktionen gabe es auch Getränke, kamen jedoch nicht ganz so gut an
    • bis zum Schluß war der Raum der Fraktion sehr gut gefüllt, anders als bei den anderen Fraktionen
  • gestern hat Würfel Yuri bei der Kranzniederlegung zum Holokaustgedenken vertreten

Termine der BVV

Sonstiges und Nashörner

  • Pünktlichkeit
    • es bürgert sich leider ein, dass vor 20:30 Uhr nicht angefangen werden kann
    • das ist unfair denen gegenüber, die früher Feierabend machen und dann 30-45min warten müssen
  • Leuchtfeuer
    • der Maat ist zurückgetreten, damit ist die Crew erstmal stillgelegt

Ende: 21:30 Uhr

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