BE:Crews/Herz aus Gold/Protokolle/2012-10-17 - Protokoll Crew Herz aus Gold

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Themenabend mit Cristopher Lauer

Anwesende: 17

  • Christopher stellt sich vor
    • Kulturausschuss
    • Innenausschuss
    • FraVo
    • Presse/Öff
    • Verwaltung

parlamentarische Arbeit

  • Start war etwas holprig
  • Anträge
    • Wahlalter
    • Rechte von Einzelabgeordneten
      • Organklage läuft
    • FZA: im Rechtsausschuss gelandet
  • Christopher kann zusammenfassende Mail schicken
  • Fraktionssitzungen sind offen, jeden Dienstag, ausser in Ferien
  • Plenum alle 2 Wochen donnerstags ab 18 Uhr
  • Aussüsse ebenfalls 2wöchentlich und öffentlich
  • www.parlament-berlin.de
  • Ablauf:
    • Schriftschluss f. Plenarsitzung in der Woche davor
    • Gesetzesinis
    • Ausschüsse
    • 2. Lesung
    • Beschluss oder auch nicht
  • Diäten: dürfen nicht mehr automatisch erhöht werden
  • thematische Arbeitsgruppen noch nicht befriedigend, wünscht sich Anregungen, Hinweise und ggf auch den berühmten Tritt
  • Mitarbeiter stehen idR nicht einem Abgeordneten alleien zur Verfügung
  • Christopher spricht sich für Umwandlung in Vollzeitparlament aus, andere Fraktionen empfinden das ähnlich
  • AGH kostet nur 40 Mio Euro im Jahr (Opern etc: 120 Mio)
  • Martin Delius ist nun im Untersuchungsausschuss BER, konstituiert sich jetzt am Freitag
  • Micha: warum werden die Fachbereiche so schnell gewechselt?
    • Man hat sich anfangs an Satzung der Grünen orientiert, hat nicht so gut funktioniert
    • thematische Sachen: Mischung aus Schwerpunktverlegung und auch persönlichen Gründen
  • Micha: Innen-/Aussenwahrnehmung: deckt sich das?
    • Christopher: das stimmt, zusammenraufen sollte/könnte, er hats selbst versucht und ist deshalb wohl noch in Piratenfraktion
    • Verantwortung vs persönliche Sicht
    • ständige kleinere Querelen machen viel unnötige Arbeit
  • Micha spricht Alleingang Urheberrecht an
    • Christopher: es musste was getan werden, der Entwurf war in Fraktion durchaus besprochen, ebenfalls mit BuVo und B.G. Kramm, BuVo wollte das nicht prominent plazieren
    • er hat nicht die Zeit, auf Veränderungen in der Partei zu warten, vieles geht nur auf EU-Ebene, da sonst massiv schwierig
    • die Initiative war darauf gerichtet, derzeit umsetzbares aus BPT-Beschluss schnell umzusetzen
    • LQFB hat da Schwachpunkte (dauert ggf zu lange)
      • er wird das berücksichtigen, dass das dennoch sinnvoll ist
    • möchte sich schon nah an der Parteimeinung orientieren
  • Christopher wünscht sich mehr Mitarbeit durch die Mitglieder
  • Themen aus den Squads müssen voran kommen
  • konkrete Themen ansprechen, nicht nur allgemein mal reden
  • Hierarchien in unserer Partei sind schwierig/problematisch
  • LQFB MUSS funktionieren
    • Mitglieder stärken
  • Jez spricht Probleme in den Bezirken an: "Abschaffung" der Strukturen durch die Hintertür
  • Sparzwang wird noch schlimmer, schon ab nächstem Haushalt
  • Schattenhaushalte als weiteres Problem
  • Christopher fehlen als Abgeordnetem sogar relevante Infos zum Haushalt, "kann ruhigen gewissens ablehnen"
  • er schildert reichlich gruselige Zustände aus dem AGH
  • dem Senat das Recht aus dem Gesetz streichen, Gesetze ins Parlament einzubringen
  • Ist-Zustand Senat/AGH/restl. Verwaltung ist skandalös
  • Parlamentarismus muss wieder gestärkt werden