BE:Crews/Herz aus Gold/Protokolle/2012-10-10 - Protokoll Crew Herz aus Gold

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Start: 21:00

Anwesende

Einladungen an AGHler

  • Lauer hat sich nicht gemeldet
    • letzte Anfrage heute per Twitter. Wenn keine Reaktion, lädt Sven den Nächsten aus unserer Liste ein.
    • Update: Christopher möchte am 17. kommen, da haben wir auch ÖPNV auf dem Plan.
      • -> splitting machbar? ÖPNV verschieben?
  • S. Kowalewski möchte gerne vorbeikommen
  • Bubernd würde auch gerne vorbeikommen. Termin vereinbaren? Themenabend an einem Dienstag. Thema: Arbeitsbereiche des Vorstandes, Unterstützung des Vorstands. Einladung an Xhainer, Lichtenberger dazu einladen.

Hut für die Einladung: Stephan

Besuch Lauer

Update: 17.10 wurde per Twitter angeboten. Michas ÖPNV Themenarbeit verschieben. Thema: Ausschüsse von Christoper Vorbereitung: Was wollen wir wissen? Diskussion später wenn Micha da ist. Einladung an die Xhainer- und Lichtenberger Crews Bereiche: Fraktionsvorsitzender Ausschüsse: Inneres, Sicherheit und Ordnung, Kulturelle Angelegenheiten, Verfassungsschutz (V) Innenpolitischer Sprecher; Kulturpolitischer Sprecher Themen:

  • Arbeit als Fraktionsvorsitzender, Ausschussarbeit
    • Beschreibung der Inhalte der Ausschüsse
  • Musikschule Friedrichshain-Kreuzberg: Antrag zur Rettung "2,2 Personalstellen oder die ausgezeichnete Bläserabteilung fällt weg - Tod der Musikschule"
  • Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen
  • Zusammenarbeit der Fraktion mit der BVV und Piratenpartei
  • Indect: Aktionstag am 20.10. Diskussion, Informationsaustausch zum Thema

Flyer

Die Flyer Konzept Soziale Stadt - ÖPNV ist da. Bezirksflyer: Leider wurde VisdP vergessen. Frage: Stempeln oder Aufkleber - Stempeln macht mehr Spass Idee: Stempel "Pressebeauftragter Friedrichshain-Kreuzberg

Thema Berlin - Stadt der Zukunft

Themenabend ÖPNV - 17.10. Informationen zum Inhalt des Flyers, Parteibeschlüsse, Hintergrundinformationen Im Dialog Anregungen, Kritik, Verbesserungsvorschläge austauschen

Finanzierung ÖPNV

Grundsteuerabgleich im Konzept Soziale Stadt Spiegelt sich ne gute Anbindung in der Grundsteuer wieder? Diskussion über Berechnung der Grundsteuer Differenzen, Überblick, Angleichbarkeit Nur Hebesatz veränderbar. Kann man den ÖPNV über die Grundsteuer finanzieren? Wie im Verhältnis ist die Belastung für finanziell schlechter gestellte Bürger? Wie ist der Anteil der Profiteuere vom ÖPNV? Stichprobensammlung über die Höhe der Grundsteuer in Wohngegenden. Wohnstandard, Eigentumswohnung / Mietwohnung Einteilung in Wohnkategorien. Fragebogenerstellung und LimeSurvey an die Bezirke nur Waben/Kieze im Bezirk anlegen und nicht einzelne Häuser. Kategorien für Unterscheidung der Gewerbesteuer und Kategorien für Konzept Öko-soziale Stadt in den Fragebogen Später Aufruf Mailingliste: Bürgerbeteiligung, Berlin

ÖPNV-Vorträge

Köln hat Interesse, Regensburg, Nürnberg Hamburger anfragen. Emtiu ÖPNV-Abend auf den 24. verschieben. Studien, die belegen, dass die Autobahnen mehr Verkehrsprobleme verursachen werden

A100

nächster Bauabschnitt: 2,3Km 1,X Milliarden Euro Ausgaben Verkehrsprobleme: halbe Lösungen mit Übergangsproblemen über Jahre, die zu großen Problemen in den Bezirken sorgen werden. Beispiel: Köln - Kleine Lösung vor Fertigstellung zusammengebrochen. Sozialer Wohnungsbau aus der Stadt vertrieben - steigende ÖPNV-nutzung durch mehr Leute von außerhalb, die aus der Innenstadt ziehen mussten.

BPT

23. Sa Mittwoch davor - Ausfallen lassen oder Vorbereitung? -> Vorbereitung

Queer im Bezirk

  • große Probleme: Übergriffe gegenüber Homosexuellen
  • Gelder und Beauftragte des Bezirkes werden gestrichen
  • Gelder für Projekte nur noch bei Aktionen für Heterosexuelle?

Bildungsverein

  • Erstellung eines Programmes für die Bildungsstiftung
  • Beim Notar eingetragen
  • Micha Gründungsmitglied

Es wird schwierig. Micha lässt sich nicht das Maul verbieten. Nicht intransparent Tatsachen schaffen.

  • Einladung Gründungstreffen
  • Piraten leben durch Vielfalt, nicht durch hierarchische Strukturen oder eine einzelne Einrichtung.