BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2016-05-01/01
Antrag
Kein schmutziger Deal Bündnis gegen Flüchtlingsdeal beitreten |
NR: 2016-05-01/01 |
- Text
- Auf http://keinschmutzigerdeal.net/ organisieren die HDP und Nav Dem den Protest und eine Unterschriftenaktion gegen den Flüchtlingsdeal mit der Türkei und die Gewalt gegen Kurden. Die PIRATEN Berlin unterstützen diese Kampagne.
- Begründung
- Seit fünf Wochen demonstrieren wir gemeinsam mit der HDP und Nav Dem gegen den Flüchtlingsdeal mit der Türkei, die Menschenrechtsverletzungen der Türkei und die Zensurversuche der Regierung Erdogan in Europa mit großem Erfolg. Es ist selbstverständlich, das wir uns dieser Aktion unserer vertrauensvollen Partner gleichermassen anschliessen.
- LiquidFeedback
- (Link zur LiquidFeedback Initiative)
- Antragsteller
- brunokramm
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- brunokramm
Harmonie (Diskussion) 22:55, 1. Mai 2016 (CEST)
FJ 10:13, 2. Mai 2016 (CEST)
Shorty4Berlin (Diskussion) 10:11, 3. Mai 2016 (CEST)
HaJoWei (Diskussion) 15:19, 3. Mai 2016 (CEST) - Dagegen
- (Liste von Namen)
- Enthaltung
- (Liste von Namen)
- Redebedarf
- (Liste von Namen)
- Umsetzungsverantwortlich
- brunokramm
- Link zum Beschlussantrag
- [[{{{Link}}}]]
- Link zum Protokoll
- [[{{{Protokoll}}}]]
Hallo: 01/01
