BE:Beschlussantrag Umlaufbeschluss/2012-08-20/03

Antrag

Bezirksliquid Friedrichshain-Kreuzberg

NR: 2012-08-20/03

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass auf lqpp.de für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eine Liquid Feedback Instanz eingerichtet wird. Die Spezifikationen sind hier dokumentiert.

Begründung

Die Beauftragten haben auf Basis dieses Beschlusses die Nutzungsbedingungen, eine Datenschutzerklärung sowie eine Betriebsdokumentation erstellt. Die Kanzlei JBB hat den Spezifikationen in ihrem Gutachten Unbedenklichkeit attestiert und vor drei Wochen wurde der Landesdatenschutzbeauftrage Berlins um Meinung gebeten. Insofern sind die Vorraussetzungen für den Start der Bezirksinstanz erfüllt. Auf der kommenden Gebietsversammlung sollen noch Entscheidungen über verschiedene Betriebsparameter getroffen werden (z.B. Löschfristen). Der Antrag an den Landesvorstand wird dennoch bereits jetzt gestellt, da dann direkt auf der Gebietsversammlung mit der Akkreditierung begonnen werden kann, wenn sich die Gebietsversammlung dazu entscheiden sollte, den erarbeiteten Entwürfen der Beauftragten zu folgen. Sollte die Versammlung mit ihren Beschlüssen von den Entwürfen abweichen, so sind unter Umständen kleinere Veränderungen an der dann bestehenden Instanz nötig, für die ein Änderungsantrag an den Landesvorstand gestellt würde.

LiquidFeedback

-

Antragsteller

Bjn 00:20, 21. Aug. 2012 (CEST)

Ergebnis

angenommen

Dafür

Mercutio 02:33, 21. Aug. 2012 (CEST), E-laine 08:00, 21. Aug. 2012 (CEST), Maureen 08:14, 21. Aug. 2012 (CEST)

Dagegen

(Liste von Namen)

Enthaltung

(Liste von Namen)

Umsetzungsverantwortlich

Badmins

Link zum Beschlussantrag

[[{{{Link}}}]]

Link zum Protokoll

[[{{{Protokoll}}}]]

Hallo: 20/03