BE:Antragskommission/LMV 2010.2
Aus Piratenwiki
Herzlich Willkommen!Dies ist die Wikiseite der Antragskommission zur Berliner Landesmitgliederversammlung 2010.2. Aufgabe der Antragskommission ist es, die eingereichten Anträge entgegenzunehmen, zu sortieren und zu veröffentlichen. Bitte nehmt auf dieser Seite und ihren Unterseiten keine eigenmächtigen Änderungen vor. Bereits eingereichte Anträge können auf Wunsch der Antragsteller von der Antragskommssion geändert werden. Für Diskussionen sind - man glaubt es kaum - die Diskussionsseiten vorgesehen. |
Programmanträge2010-09-29 P-AA #001 - Suchtpolitisches Grundsatzprogramm2010-10-08 P-AA #008 - Drogenpolitisches Grundsatzprogramm2010-10-22 P-AA #036 - Drogen- und suchtpolitisches Grundsatzprogramm2010-10-01 P-AB #004 - Mehr Demokratie wagen2010-10-11 P-AB #013 - Mehr Demokratie wagen (Alternative)2010-10-10 P-AC #012 - Präambel: Bürgerdemokratie2010-10-01 P-AD #005 - Mehr Demokratie wagen - fürs Wahlprogramm2010-10-10 P-AE #011 - Für eine transparente Politik und Verwaltung2010-10-10 P-AI #010 - Für die Förderung der Open Culture in Politik und Verwaltung2010-10-16 P-AK #020 - Für eine bürgernahe Verwaltung2010-10-16 P-AL #023 - Verwendung freier Software in der Berliner Verwaltung2010-10-10 P-AM #009 - Für die Trennung von Staat und Religion2010-10-16 P-AM #025 - Für die Trennung von Staat und Religion (Alternative)2010-10-23 P-AM #050 - Für die Trennung von Staat und Religion2010-10-12 P-AH #014 - Grundsatzprogramm: Kunst und Kultur2010-09-30 P-AN #003 - Parteiprogramm: Geschlechter- und Familienpolitik2010-09-30 P-AO #002 - Bildungsprogramm: Vielfalt, Wahlfreiheit, Demokratisierung2010-10-22 P-AO #040 - Bildungsprogramm: Änderungsantrag Gemeinschaftsschule2010-10-22 P-AO #041 - Bildungsprogramm: Änderungsantrag Bewertungen2010-10-22 P-AO #042 - Bildungsprogramm: Änderungsantrag Ganztagsangebot2010-10-16 P-AP #021 - Wissenschaft und Forschung2010-10-22 P-AP #039 - Wissenschaft und Forschung (Alternative)2010-10-16 P-AQ #024 - Gemeinsamer Runder Tisch von Hochschulen, öffentlichen Trägern, Lehrenden, Lernden und Forschenden2010-10-16 P-AR #022 - Antrag auf Streichung der Ausführungen zum Werbeverbot im öffentlichen Raum2010-10-18 P-AT #028 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Präambel2010-10-18 P-AU #029 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Stadtentwicklung2010-10-18 P-AV #030 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Bauen und Wohnen2010-10-18 P-AW #031 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Öffentliche Infrastruktur2010-10-18 P-AX #032 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr – Zugang zu städtebaulichen Informationen2010-10-19 P-AY #033 – Grundsatzprogramm für Integrations- und Migrationspolitik2010-10-22 P-AY #038 - Grundsatzprogramm für Integrations- und Migrationspolitik (Variante)2010-10-15 P-AF #019 - Fluglärminitiative2010-10-15 P-AG #018 - Ladenschluss2010-10-16 P-AS #026 - Unabhängige Beschwerdestelle für Polizei-Übergriffe2010-10-20 P-AZ #035 – Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizei-Beamte2010-10-23 P-AZ #054 - Individuelle Kennzeichnungspflicht für Polizei-Beamte (Alternative)2010-10-23 P-BA #043 - Mindestlohn und Grundeinkommen2010-10-24 P-BA #055 - Mindestlohn und Grundeinkommen (Alternative 1)2010-10-24 P-BA #056 - Mindestlohn und Grundeinkommen (Alternative 2)2010-10-23 P-BF #049 - Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe2010-10-15 Z-AC #017 - Positionspapier zum Bedingungslosen Grundeinkommen2010-10-20 Z-AC #034 - Positionspapier: Zukunftsfähige Sozialpolitik durch ein bedingungsloses Grundeinkommen2010-10-24 Z-AC #058 - Sozialstaat 3.0 - bedingungsloses Grundeinkommen2010-10-24 Z-AC #059 - Änderungsantrag zu Z-AC 0342010-10-23 P-BB #045 - Hannelores Tag ist grau2010-10-23 P-BC #046 - Setzt aufs Kloster Dach den roten Hahn2010-10-23 P-BD #047 - Liquid Democracy als Grundsatz der Berliner Piraten2010-10-23 P-BH #053 - Grundsatzprogramm Stadtentwicklung Bauen und Verkehr2010-10-23 P-BG #052 - Ersetzen konkurrierender Punkte des Berliner Programmes aus 20092010-10-24 P-BG #062 - Entfallen von Teilen des Berliner Programms2010-10-24 P-BI #060 - Änderungsantrag zum Bildungsantrag 12010-10-24 P-BK #061 - Änderungsantrag zum Bildungsantrag 22010-10-24 P-BL #063 - Integrations- und Migrationspolitik (Überarbeitet)2010-10-24 P-BL #065 - Integrations- und Migrationspolitik (Liquid)2010-10-24 P-BL #064 - Integrations- und Migrationspolitik (Änderungsantrag zu #063)2010-10-24 P-BL #066 - Änderungsantrag zu 063 (Sprachunterricht)Sonstige Anträge2010-10-07 O-AA #006 - Ablauf der Aufstellung für Kandidaten zum Abgeordnetenhaus und der BVVen zur Wahl 20112010-10-14 O-AA #015 - Antrag betreffend die Wahl zum Abgeordnetenhaus 20112010-10-22 O-AB #037 - Selbstverpflichtung: Umgang miteinander innerhalb der Piratenpartei Berlin2010-10-23 O-AC #044 - Keine Trennung von Amt und Mandat2010-10-14 Z-AA #016 - Abschaffung des 'Schwarzfahrerparagraphen' (§ 265a Erschleichen von Leistungen)2010-10-08 Z-AB #007 - Positionspapier der AG Drogen2010-10-17 Z-AD #027 - Boxen verbietenReihenfolge der Punkte im Grundsatzprogramm2010-10-24 P-BM #067 - Reihenfolge der Punkte im Grundsatzprogramm |
Aufforderung zum Einreichen von Anträgen zur LandesmitgliederversammlungAm 23. und 24. Oktober 2010 findet die Landesmitgliederversammlung 2010.2 statt (siehe BE:Parteitag/2010.2 für Infos und Tagesordnung). Hier sollen vor allem Programmanträge beraten und beschlossen werden. Eine Antragskommission wird die eingereichten Anträge nach ihren Themen sortieren und zu einem Antragsbuch zusammenfassen. Einreichen der AnträgeUm eine genügend lange Diskussion über die Anträge vor der LMV zu erreichen und um die Anträge thematisch gruppieren zu können, bitten wir um frühzeitiges Einreichen. Für das Einreichen von Anträgen gibt es drei Wege:
Eingereichte Anträge müssen enthalten
Eingereichte Anträge sollen nach Möglichkeit bzw. nach Wunsch der beantragenden Piraten enthalten
Der Eingang der Anträge wird von der Antragskommission bestätigt. Nach eventuell erforderlichen Rücksprachen mit den beantragenden Piraten werden fertiggestellte Anträge mit einer Antragsnummer im Wiki veröffentlicht. AntragskommissionUm die eingegangenen Anträge zu sortieren und eine leichtere Bearbeitung auf der Landesmitgliederversammlung zu ermöglichen, wurde eine Antragskommission eingesetzt, der Simon Weiß, Martin Delius, Helge Eichelberg und Eberhard Zastrau angehören. Die Antragskommission wird die Anträge nach dem Einreichen im Wiki veröffentlichen, konkurrierende Anträge (auch ausgehend von den Angaben der beantragenden Piraten) gegenüberstellen und einen Vorschlag zur inhaltlichen Sortierung der Anträge erarbeiten. Sie wird ein Antragsbuch vorbereiten, das am Montag vor der LMV als .pdf-Dokument im Wiki abgerufen werden kann. Richtlinien für Programm-AnträgeZiel der Landesmitgliederversammlung ist es, die programmatische Basis der Piratenpartei Berlin zu vergrößern. Deshalb sollen Programm-Anträge in ihrem Antragstext explizit enthalten,
Zur Behandlung der Anträge auf der LMVEntsprechend § 11 (5) der Satzung des Landesverbandes (BE:Satzung - § 11 LIQUID_DEMOCRACY) ist die Mitgliederversammlung gehalten, Anträge, die im Liquid-Democracy-System der Piratenpartei Berlin (https://lqpp.de/be/) positiv beschieden wurden, vorrangig zu behandeln. Zur InformationDerzeit gibt es das Parteiprogramm der Piratenpartei (BE:Parteiprogramm), das auch für die Berliner Piraten verbindlich ist. Zusätzlich existiert ein Berliner Programm (BE:BerlinerProgramm), das auf einem Programmerweiterungsbeschluss des Parteitags vom 31. Januar 2009 (BE:Parteitag/2009.1) beruht. |
Protokolle der AntragskommissionProtokoll des 1. Treffens am 22.09.2010: BE:Antragskommission/Protokoll 2010-09-22 Protokoll des 2. Treffens am 13.10.2010: BE:Antragskommission/Protokoll 2010-10-13 |
