BE:Abgeordnetenhaus/UABezirke/HH-Mitte

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Konsolidierungskonzept

Drucksachen

  • Drucksache: ubz17-0002.D-v.pdf Konsolidierungskonzept des Bezirkes Mitte
  • Drucksache: ubz17-0002.C-v.pdf

Beschreibung Einnahmen, Ausgabenentwicklung Die Abrechung und die Einziehung der Erschließungsbeiträge weichen aus nicht ausschließlich vom Bezirk zu verantwortenden Gründen eklatant von den im Konsolidierungskonzept und im Haushaltsplan zu Grunde gelegten Beträgen ab. Mindereinnahmen, dann nicht mehr im Konzept

"Insbesondere wegen der beschriebenen dramatischen Einnahmeentwicklung hatte das Bezirksamt Mitte in seiner Sitzung am 19.07.2011 für den Bezirk eine haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 41 Abs. 2 LHO verhängt, die bis zum Jahresende bestehen blieb."

A-Teil: Fast 5 Mio überschritten - ausgeglichen S.5 A08 um 2,1 Mio überschritten. Grund: deutliche erhöhte Kosten für Reinigungsleistungen nach erforderlicher Neuausschreibung, allgemeine Preissteigerungen für Versorgungsdienstleistungen und auf Verzögerungen bei der Aufgabe von Dienst-/Fachgebäuden Mehrausgaben von ca. 1Mio bei Lern- und Lehrmitteln. Ausgleich der Mehrausgaben durch Gebühren und Basiskorrektur Frage: Wieviel Gebühren und Basiskorrektur - > Ist Mitte wirklich Champion im Unterveranschlagen? Summe A01 - 09 ca. 680k mehr in 2011 als in 2010

Personalmittel

Unterausschöpfung von 4Mio "unmittelbar durchschlagenden Wirkung der fast ein halbes Jahr geltenden haushaltswirtschaftlichen Beschränkungen", höhere Ausscheidensquote als Nachbesetzungsmöglichkeiten

T-Teil

Überschreitung rd. 7,2 Mio. € (nach Basiskorrektur) - Ursachen (S.6) Pilotbezirk Hilfe zur Pflege: Mehrausgaben 500k


Teilambulante HzP Stufe 3 "Aufgrund eigener Analysen geht der Bezirk davon aus, dass der höhere Anteil nicht pflegeversicherter MigrantInnen mit einem Kostennachteil einhergeht, der dauerhaft wirkt. Weitere Analyseerkenntnisse betreffen den Bereich der auffälligen Fallkonstellationen und Pflegedienste („Missbrauchsfälle“); hier scheint der Bezirk Tatschwerpunkt zu sein. Ressourcen für diese Zuarbeit zur Strafverfolgung stehen bisher nicht zur Verfügung, belasten jedoch das Verwaltungsprodukt."

Produktbereich 000883 Schulträgerschaft (S.9) Die für das Schul- und Sportamt aufgeführten negativen Kostenabweichungen sind vor allem auf einen zu hohen Flächenverbrauch an den Schulen (alle Schultypen) zurückzuführen. ...bis zum Schuljahr 2013/14 bis zu 8 Schulstandorte bzw. -filialen durch Schulzusammenlegungen aufgegeben werden Aufgabe von bis zu 14 Wohn- / Dienstgebäuden o. ä. Einrichtungen gesehen (zum 01.01.2012 konnten bereits neun Objekte an den Liegenschaftsfond übertragen werden).

Produktgruppe 005432 Eingliederungshilfen Jugend Die größten Effizienznachteile resultieren aus dem Produkt 80178, T-EGH-außerh. Einrichtungen (Eingliederungshilfe nach SGB XII) mit 927.000 €. Begründungen S.10

Produktgruppe 005445 Ambulante Hilfen zur Erziehung Stückkosten sinken, Median sinkt mit

Transferprodukt 80167 - Familienhilfe feststehenden Kostensatz, Überschreitung, da andere Bezirke weniger Stunden vergeben -> bei weniger Stunden wird die Sinnhaftigkeit in Frage gestellt. § 31 SGB VIII (S.11)